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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. April 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
VIP-Almhütte, Grünwalder Straße 114, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative: Aktives Harlaching
Material und Lagermöglichkeiten für Projekte in Harlaching vom 30.03.2021 – 14.03.2022
4.369,34€; Az. 0262.0-18-0238
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für Material und Lagermöglichkeiten für Projekte in Harlaching vom 30.03.2021 – 14.03.2022 der Initiative: Aktives Harlaching in Höhe von 1.558,34€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Pfarrverband Harlaching
Sanierung der Burgmauer
6.210,13 € / AZ. 0262.0-18-0243
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Pfarrverband Harlaching für die Maßnahme "Sanierung der Burgmauer" in Höhe von 6.210,13 € vom 26.02.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben
Baumpflanzung mit Entsiegelung am Halt 58 vom 01.04.-31.12.2021
5.400,00€; Az. 0262.0-18-0244
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für die Baumpflanzung mit Entsiegelung am Halt 58 vom 01.04.-31.12.2021 der Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben in Höhe von 3.400,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
kairosis gUG
Partizipatives Theater vom 01.10.19 - 31.07.20
3.000,00 € [Änderungsanfrage ing. 7.800,-€] / Az. 0262.0-18-0175
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der kairosis gUG für das partizipative Theater vom 01.10.19 - 31.07.20 in Höhe von 3.000,00 € [Änderungsanfrage ing. 7.800,-€] vom 20.07.2019.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Green City e.V.
Wanderbaumallee von 04.05. - 31.12.2021
2.155,00 € / Az. 0262.0-18-0242
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Green City e.V. für die Maßnahme "Wanderbaumallee von 04.05. - 31.12.2021" in Höhe von 2.155,00 € vom 12.02.2021.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
J.E.W.S. Jews Engaged With Society e.V.
Faces for the Names – Verfolgte Sportler*innen vom 02.-06.05.2021
2.500,00 € / Az. 0262.0-18-0245
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des J.E.W.S. Jews Engaged With Society e.V. für die Maßnahme "Faces for the Names – Verfolgte Sportler*innen vom 02.-06.05.2021" in Höhe von 2.500,00 € vom 26.03.2021.
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Spielen in der Stadt e.V.: Änderungsbescheid
2.
Spielen in der Stadt e.V.: Verwendungsnachweis
3.
Biku e.V.: Verwendungsnachweis
4.
Bürgerinitiative "Mehr Platz zum Leben": Verwendungsnachweis
5.
ASZ Untergiesing: Verwendungsnachweis
6.
Die Färberei: Verwendungsnachweis
7.
Green City e.V.: Verwendungsnachweis
8.
foolpool GbR: Verwendungsnachweis
9.
Altenbach + Honsel GbR: Bescheid
10.
Isarlust e.V.: Bescheid
11.
spiel raum e.V.: Bescheid
12.
Aktionsgruppe Untergiesing: Bescheid
13.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Karolinger Allee: Parksituation; Bürgeranliegen
2.
Wettersteinplatz: Fahrradständer; Bürgeranliegen
3.
Parkraumüberwachung; Antrag der Grünen
4.
Schwerlastverkehr am Mittleren Ring; Bürgeranliegen
5.
Harthauser Str.: Halteverbot vor Containern; Bürgeranliegen
6.
Verkehrsanliegen in Harlaching; Bürgeranliegen
7.
Oberbiberger Str.: Bodenpiktogramm; BA-Antrag auf städtische Leistung
8.
Lastenradstation an den Haltepunkten der U1 und der Linie 25; Antrag der SPD
9.
Erweiterung/Anpassung des umweltfreundlichen Schienennetz-Angebots für den Münchner Süden; CSU-Antrag
10.
Parkticket-System Tierpark; Antrag der Grünen
11.
Widdersteinstr.: Einrichtung einer Kurzparkzone gegenüber von Bisle Gärtnerei GbR; CSU-Antrag
12.
Anregungen Fahrradverkehrssicherheit Hochleite; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Verlegung Behindertenparkplätze Grünwalder Stadion
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Bus-Wendeschleife vor Zoohaupteingang
2.
Parkplatz Schönstr./Candidplatz: Bürgeranfrage
3.
Gehwegabsenkungen & Halteverbot zur Sicherung der Zufahrt / des Zugangs von der Reichenhaller Straße in den Reichardtweg
4.
Verkaufsstand am Giesinger Waldhaus eingangs des Perlacher Forsts
5.
Zufahrtsberechtigung für die Sicherheitszone Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße; Bürgerbeschwerde
6.
Untergiesinger „Hexenhäusl“: Umwandlung eines PKW Parkplatzes in Fahrradabstellplätze; Antrag der Grünen-Fraktion
7.
Elektromobilität im Stadtbezirk; Interfraktioneller Antrag der Grünen und SPD
8.
Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Wendeschleife Tram Großhesseloher Brücke
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Sommerstr.: Vollsperre wegen Baustelle
2.
Einführung eines S-Bahnhofes Menterschwaige
3.
Authariplatz: Aufhebung der Anliegerstraße und Haltverbotsregelung im Wendehammer
4.
Wettersteinplatz: Errichtung Z. 239 StVO
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Geiselgasteigstr.: Baumschutz; Bürgeranliegen
2.
Wettersteinplatz: Begrünung der entsiegelten Flächen; Bürgeranliegen
3.
Antrag auf Pflanzung eines Baumes am Halt 58; Fraktionsantrag Bündnis fürs Viertel
4.
Vorschläge zu Standorten im Bezirk für Baumpflanzungen; BA-Antrag
5.
Obststreu- und Wildblumenwiesen; Antrag der Grünen
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
- Menterschwaige
- Portiastr. 16
- Reisachstr. 11
- Wunderhornstr. 10
2.
Antrag des BA 21: Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Aufstellung eines Abfallbehälters am Giesinger Waldhaus (Am Perlacher Forst); Antrag SPD
2.
Krähensichere Mülleimer in den städtischen Grünanlagen
3.
Lichtverschmutzung durch Stadionbeleuchtung in Giesing
4.
Blumenwiese Säbener Platz; Antrag der SPD-Fraktion
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Königswarterstr.: Baumfällungen
2.
Verbot von Laubbläsern: Zwischenmitteilung
3.
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Lüftungsanlagen in Münchner Schulen; Bürgeranliegen
2.
Durchführung eines Jugendforums im Stadtbezirk; Antrag von Grünen und SPD
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Salierstr.: Errichtung zweier Häuser für Kinder
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Umsetzung der Neugestaltung der Sitzecke am „Hollerbusch“ und des Spielplatzes „Am Hohen Weg“; Antrag der SPD-Fraktion
2.
Gesundheitsschutz für alle Menschen: Kostenfreie Masken und gute Information; Antrag SPD
3.
Ideenworkshop zur Gestaltung des Wettersteinplatzes
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Athener Str.: Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
2.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
2017 bis 2020
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Naupliastraße 108
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Projektgesellschaft N 108 GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Naupliastraße 108 in 81545 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 50 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
2.691.769 € Gesamtkosten ohne Grundstückskosten
1.720.565 € Baukostenzuschuss LHM
1.239.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Naupliastraße 108 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.720.565 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind und eine definitive Klärung zur Sonderförderung erfolgt ist.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 18 Untergeising-Harlaching
Naupliastraße 108 in 81545 München
3.
Anforderungen einer Notfallversorgung im Neubau Klinikum Harlaching - Antwortschreiben OB auf Initiative Harlaching
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Bauprojekte im Stadtbezirk; offene Punkte aus Bürgeranliegen
2.
Naupliastr.: Lärmschutz während Bauarbeiten; CSU-Antrag
3.
Sichtfenster im Bauzaun am ehemaligen Hans-Mielich-Karree; Antrag Frau Kieweg
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Seybothstr. 8: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage mit 6 Stellplätzen; Änderungsantrag
2.
Mangfallstr. 21: Abbruch eines Einfamilienhauses und Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage
3.
Rabenkopfstr. 7: Errichtung zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Fertigstellung der WC-Anlage am U-Bahnhof Mangfallplatz
2.
Tram-Haltstelle Großhesseloher Brücke: Errichtung einer Toilettenanlage
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2020
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“
Inhalt
Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
----
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI
Ortsangabe
---
2.
Fromundstr./Otkerstr.: SWM Strom-Projekt
3.
Grünwalder Str.: SWM Strom-Projekt
4.
Hellabrunner Str.: SWM Strom-Projekt
5.
(U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
-
20-26 / A 00323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 00323 von Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 30.07.2020
Inhalt
Der Antrag beinhaltet die Bitte, der Oberbürgermeister möge sich beim Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einsetzen, dass die Kommunen temporäre Nutzungsänderungssperren erlassen dürfen, um gewachsene Strukturen vor spontanen, z.B. pandemiebedingten Veränderungen zu schützen und der Umnutzung durch die Eigentümer entgegenzuwirken.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Möglichkeit des Erlasses von temporären Nutzungsänderungssperren werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Nutzungsänderungssperren
• Antrag Nr. 20-26 / A 00323
Ortsangabe
- / -
6.
(U) Preis für Stadtbildpflege -
Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020;
Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Kurzinfo:
Anlass
Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Inhalte
Ergebnis der Ausschreibung und der Sitzungen der ehrenamtlichen Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ -erlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vorschläge der ehrenamtlichen Gutachterkommission zur Vergabe von vier Preisen und drei Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe, Preis für Stadtbildpflege, Bauen und Sanieren in historischer Umgebung, Denkmalschutz und Neues Bauen, Denkmalschutz, Stadtbildpflege
Ortsangabe
München
7.
Schyrenplatz: Unveränderte Fortführung des Kiosks
8.
Oefelestr.: Corona-Freischankfläche auf Parkplätzen für Gaststätte Zic Zac
9.
Grünwalder Str.: Bohemia; Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Tischtennis in der Grünanlage Bad-Wiesee-Str./Landfriedstr.; Bürgeranliegen
2.
Basketballkörbe an der Städtischen Sportanlage Sachsenstraße; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Standort für die Installation "101 Jahre Sechz'ger Stadion"
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Eilentscheidung: Verlängerung Fit im Park der LHM
2.
Eilentscheidung: Temporäre Kunstaktion "Walter Kopp stellt aus!"
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
1.
Bericht zum Baumschutz / Menterschwaige
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
1.
Bericht zum Denkmalschutz / Menterschwaige
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil