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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Mai 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
VIP-Almhütte, Grünwalder Straße 114, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
1.
Nachrückverfahren für Frau Dr. Fitzner
2.1.1. Vereidigung des Nachrückers
2.1.2. Wahlen des Nachrückers
2.1.3. Benennung des Gleichstellungsbeauftragten
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
1.
Herr Staufer (Stadibau GmbH) mit Frau Ausfelder von EAP Architekten+Stadtplaner
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023
750,00€; Az. 0262.0-18-0247
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für "München in den 1950er Jahren" vom 20.05.2022 – 19.05.2023 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen in Höhe von 750,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022
750,00€; Az. 0262.0-18-0246
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für "München in den 1950er Jahren" vom 20.05.2021 – 19.05.2022 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen in Höhe von 750,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Pfarrverband Harlaching
Sanierung der Burgmauer
6.210,13 € / AZ. 0262.0-18-0243
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Pfarrverband Harlaching für die Maßnahme "Sanierung der Burgmauer" in Höhe von 6.210,13 € vom 26.02.2021.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Kinder- und Jugendtreff AKKU
Graffitiprojekt „Menschenrechte“ vom 23.07. - 25.07.2021
1.905,00 € / Az. 0262.0-18-0248
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 des Kinder- und Jugendtreff AKKU für die Maßnahme "Graffitiprojekt 'Menschenrechte' vom 23.07. - 25.07.2021" in Höhe von 1.905,00 € vom 12.04.2021.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Raabennest Kindergarten e.V.
Renovierung der Außenfläche ab Mitte Juni 2021
23.000,00€; Az. 0262.0-18-0249
Kurzinfo:
Antrag auf Renovierung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für die Renovierung der Außenfläche ab Mitte Juni 2021 vom Raabennest Kindergarten e.V. in Höhe von 23.000,00€.
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Initiative Pumpkin: Bescheid
2.
J.E.W.S. e.V.: Bescheid
3.
Green City e.V.: Bescheid
4.
Kairosis gUG: Änderungsbescheid
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Anregung Andreas-Hofer-Str.; Bürgeranliegen
2.
Harthauserstr.: Zustand; Bürgeranliegen
3.
Fahrradpumpen am Verkehrsknotenpunkten Wettersteinplatz errichten; Antrag der SPD
4.
Am Hollerbusch, Säbener Str.: Gehwegabsenkungen; Antrag der Grünen
5.
Untere Weidenstr.: Schaffung von Fahrradstellplätzen; Antrag der Grünen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
MVG-Leistungsprogramm 2022: Anhörung der Bezirksausschüsse
2.
Anhörungs- und Beteiligungsverfahren zur Evaluation der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt München 18 Untergiesing-Harlaching
3.
Gehwegparken: gesamtstädtisches Konzept; Antrag des BA 20
4.
Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen"
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Harlaching: Streupflicht der Hauseigentümer
2.
Griechenstr.: Zustand
3.
Oberbiberger Str.: Radweg
4.
Krumpterstr.: Straßenreinigung
5.
Hochkalterstr.: Straßenreinigung
6.
Zasinger Str.: Straßenreinigung
7.
Schönstr.: Kontrolle durch kommunale Verkehrsüberwachung
8.
Sanierung der Hangwege am Isarhochufer
9.
Ausbesserung von Straßenschäden im Stadtbezirk; Antrag der CSU
10.
Pilgersheimerstr.: Fußgängerampel
11.
Grenzmarkierung am Hohen Weg
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Geiselgasteigstr.: Straßenbauarbeiten
2.
Taxistandplatz Mangfallplatz zwischen Akelei- und Soyerhofstraße: Verkürzung
3.
Plattnerstr.: Stellplatzumwandlung
4.
Seybothstr.: Arbeiten im Straßenraum
5.
Authariplatz: Änderung der verkehrsrechtlichen Anordnung vom 09.07.2020
6.
Peter-Auzinger-Str.: Verlängerung der Kurzparkzone vor Anwesen Nr. 11
7.
Säbener Str.: Radwegsanierung
8.
Ampelschaltung Tiroler Platz
9.
Aggensteinstr. mit Widdersteinstr.: Bauschadenswiederherstellung mit Vorarbeiten für die geplante Fahrbahnsanierung
10.
Sommerstraßen: Dialogspiel
11.
Stilfser-Joch-Str. 3: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
12.
Informationsschreiben Sommerstraßen 2021
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Wettersteinplatz: Müllablagerung; Bürgeranliegen
2.
Am Perlacher Forst: Hundetoilette; Bürgeranliegen
3.
Kuntersweg: Verlöcherung; Bürgeranliegen
4.
Reichardweg: Vorschlag zur Baumpflanzung; Bürgeranliegen
5.
Vollmarpark: Baumpflanzung am Schlittenhügel; Bürgeranliegen
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
- Geiselgasteigstr. 102
- Harthauser Str 19
- Stilfser-Joch-Str. 43
- Braunstr. 3
- Autharistr. 56
- Reichenhaller Str. 30
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Gufidauner Str.: Mülleimer
2.
Silvesterfeuerwerk 2021
3.
Sammelplatz am Ende der Lebscheestraße
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Grüngutannahmestelle in der Carl-Wery-Straße
2.
Portiastr.: Gefahrenbaumfällerlaubnis
3.
(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft
in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
-
20-26 / A 01441 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa
Liste vom 04.05.2017 „Neues Förderprogramm ökologische
Landwirtschaft in München“.
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11475 – Stadtratsbeschluss vom
13.06.2018 (PlA) sowie vom 27.06.2018 (VV) zur Einrichtung eines
Runden Tisches zur Bearbeitung dieser Themen.
Inhalt:
Vorbereitung und Durchführung von insgesamt sieben Runden Tischen
zu verschiedenen Themen mit unterschiedlichen Teilnehmer*innen
zwischen November 2018 und Februar 2020.
Entwicklung weiterer Strategien in den beteiligten Referaten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Durchführung
Runder Tische im Zusammenhang mit der Prüfung eines städtischen
Förderprogramms für die ökologische Landwirtschaft in München wird
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in
Kapitel 3.4 genannten Maßnahmenvorschläge der Weiterführung bereits
bestehender Kooperationsprojekte im Münchner Grüngürtel sowie zur
Anlage von Krautgärten, der Fortsetzung ..........
Kalkulation der entstehenden Kosten umzusetzen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Landwirtschaft, Runde Tische, Förderung Ökolandbau,
Landschaftspflege
Ortsangabe;
stadtweit
4.
Harthauserstr. 5: Gefahrenbaumfällerlaubnis
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Post-Covid-Plattform; Antrag der Grünen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Offensive zur Unterstützung der Schulen in Untergiesing-Harlaching in der Corona-Pandemie; Dringlichkeitsantrag der Grünen
2.
Impfzentrum für Giesing und Harlaching; Antrag SPD
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Spielen in der Stadt e.V.: Rückmeldung zu mobilen Einsätzen 2021
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Parkouranlage Lohstr.
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Candidplatz: Instandsetzungsarbeiten; Bürgeranliegen
2.
Bauprojekte im Stadtbezirk; Bürgeranliegen
3.
Städtischer Reinigungstrupp zur Entfernung von Schmierereien; CSU-Antrag
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Söltlstr. 15: Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garagen
2.
Geiselgasteigstr. 34: Umbau eines Wohnhauses
3.
Harthauser Str. 48: Abbruch Bestandsgebäude / Neubau von 5 Stadtvillen
(ca. 93 WE / ca. 84 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
Harthauser Str. 48: Abbruch Bestandsgebäude / Neubau eines Wohnhofs (ca. 83 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID
5.
Harthauser Str. 48: Abbruch Bestandsgebäude / Neubau von hofartig angeordneten Wohnzeilen (ca. 95 WE / ca. 81 WE) - VORBESCHEID
6.
Traminer Str. 9: Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses
7.
Tegelbergstr. 27: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
8.
Vollmarstr. 2: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Hans-Mielich-Platz: Vorantreibung Genehmigungsverfahren für Kiosk; Antrag Bündnis fürs Viertel
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Ergänzung der Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01
Inhalt
Das in der Anlage aufgeführte Siedlungsgebiet (Wohnen) löst die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01, wird in die Liste „Wohnungsbau und Infrstruktur-versorgungskonzept“ für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitions-programms 2020 – 2024 (Anlage 1) aufgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau
Ortsangabe
-
2.
Säbener Str.: Bescheid zu Bauvorhaben
3.
Münchner Wochen- und Baumärkte: Nutzung der Stromquellen auf den Marktstandorten durch Dritte
4.
Erlass von Erhaltungssatzungen
nach § 172 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB
In den Stadtbezirken 5 – (Au-Haidhausen) und
18 (Untergiesing-Halrlaching)
a) Satzungsbeschluss Satzung „Untere Au / Untergiesing“
der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
(Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“)
b) Satzungsbeschluss Satzung „Obere Au“
der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
(Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“)
c) Die Bevölkerung der Unteren und Oberen Au vor der nächsten Gentrifizierungswelle schützen – Mietpreisniveau stabilisieren – städtebauliche Eigenart wahren
BA-Antrags Nr. 20-26 / B 00434 des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhaisen vom 22.07.2020 (Antrag gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB)
5.
Tennisstüberl Oberbiberger Str.: Antrag auf unveränderte Fortführung
6.
Burgerhaus Naupliastr.: Antrag auf unveränderte Fortführung
7.
Landeshauptstadt München: Gesamtstellungnahme zum Bodenlandeplatz Klinikum Harlaching
8.
Dachlandeplatz Harlaching: Naturschutzfachliche Stellungnahme
9.
(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am
29.06.2020
-
20-26 / A 01440 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Fraktion ÖDP / FW.
Inhalt:
Zunächst wird auf die Auswirkungen durch den Klimawandel in München
und die Bedeutung von Grün- und Freiflächen eingegangen.
Anschließend wird beschrieben, wie in München die Auswirkung von
Bauvorhaben auf das Stadtklima mit der stadtklimatischen
Ersteinschätzung und vertiefenden Klima-Gutachten bei
Planungsverfahren der Bauleitplanung berücksichtigt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Informationen zum Vorgehen der
Stadtverwaltung bei der stadtklimatischen Ersteinschätzung und bei der
Vorgabe und Durchführung von vertiefenden stadtklimatischen
Gutachten zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt,
weiterhin in Zusammenarbeit mir dem Referat für Klima- und
Umweltschutz bei Planungsverfahren der Bauleitplanung die
Notwendigkeit von vertiefenden Klimagutachten zu prüfen und bei Lagen
in stadtklimatisch sensiblen Gebieten diese zu veranlassen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Stadtratsfraktion der ÖDP/FW
vom 29.06.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtklima, Klimaanpassung, Stadtklimatische Ersteinschätzung,
Vertiefende stadtklimatische Gutachten
Ortsangabe:
stadtweit
10.
Bauvorhaben Seybothstr.: Bescheid
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Candidbrücke: Gestaltung der Säule; Antrag Frau Kieweg
2.
Änderung der Grünwalder-Stadionverordnung; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Tischtennisplatten in Untergiesing
2.
Einrichtung einer Slacklining-Sportanlage auf der Grünfläche Säbener Platz⁄ Oberbiberger Straße
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Ausnahmegenehmigung Skateboard Mobil und Kurse High Five
2.
Grünwalder Stadion - Lichtinstallation und Vorträge Faces for the Names vom 2.5-7.5.2021: Sondernutzung und Anzeigenbestätigung BayVersG Bez. 18
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
Einhaltung der festgesetzten Sitzungstermine; Antrag Bündnis-fürs-Viertel
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Überprüfung historisch belasteter Straßennamen: Info für die BAs
2.
Münchner Europa-Mai
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil