RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 17.07.2024 12:26:18)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 21. Januar 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.4
Benennung der Baumschutzbeauftragten
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Messe zur heiligen Corona"
Messe zur heiligen Corona vom 15.-22.12.2020
5.430,00 € / Az. 0262.0-15-0372
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 der Initiative "Messe zur heiligen Corona" für die Maßnahme "Messe zur heiligen Corona vom 15.-22.12.2020" in Höhe von 5.430,00 € vom 01.11.2020.
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
Kameruner Straße: Verkehrs- und Parkplatzsituation aufgrund der Nachverdichtung
2.
Florastraße: Verkehrsverschärfung durch eingeführtes Haltverbot
3.
Feldbergstraße: Geänderter Algorithmus der Lichtsignalanlage
4.
Messestadt West: Einsatz von mobilen Straßenschildern
5.
St. Augustinus-Straße: Einrichten eines beidseitiges Parkverbots bzw. eines Zebrastreifens an der Straßenmündung zum Gustav-Lindner-Weg
6.
Gottschalkstraße / Truderinger Straße: Einrichtung eines absoluten Haltverbots
7.
Friedenspromenade / Wasserburger Landstraße: Verstärkter Hinweis auf Radverkehr
8.
Riemer Straße / Am Mitterfeld: Gefahr für Fußgänger*innen durch zu schnell abbiegende Fahrzeuge
9.
Sanierung der Parkanlage zwischen Bahnhof Trudering und der Kreillerstraße: Versiegelung von Grünfläche für den Fußweg
10.
St.-Augustinus-Straße: Anbringung eines T30-Verkehrsschildes
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
1.
Rahmenplanung Wasserburger Landstraße: Durchführung einer Öffentlichkeitsveranstaltung als Präsenzveranstaltung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Forderung nach Ausbau von Basketballplätzen in der Messestadt
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 10/20
2.
Willy-Brandt-Platz: Belebungs- und Nutzungs-Vorschlag als "Flow Wheeler"-Fläche
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/20
3.
Trudering-Riem: Geeignete Plätze für ein Boulderangebot
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Waldtrudering: Lärmbelästigung durch Glasflaschencontainer, Verlagerung und/oder Neuschaffung von Wertstoffinseln
Hinweis:
Vorabstellungnahme eingeholt
2.
Horst-Salzmann-Weg: Errichtung einer Tischtennisplatte im Bereich des Grünstreifens
3.
Ingeborg-Bachmann-Straße und Magdalena-Schwarz-Straße: Begrünung zweier Pergolen
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
Containerzüge und Trudering-Riem – quo vadis?
2.
Erhöhung der Verkehrssicherheit durch verbesserten Winterdienst auf wichtigen Radwegverbindungen in Trudering
3.
Demokratiemobil zur Bundestagswahl
4.
Kunstkiosk - dauerhaftes Kunstangebot im Stadtbezirk
5.
Mehr Weitsicht für die Messestadt – Aussichtsfernrohr für den Berg im Riemer Park
6.
Jugend und Polizei: Gemeinsamkeiten entdecken und Vertrauen verstärken
7.
Pilotversuch im Stadtbezirk mit „Rapid Asphalt“ bei Sanierung und Neubau von Fahrradwegen, etc. und in Kreuzungen
8.
Skulpturengarten - öffentliche Plätze neu denken
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Wintermarkt in der Messestadt – den Willy-Brandt-Platz endlich nutzen!
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/20
2.
Einrichten von Livestreams bei den Plenumssitzungen des BA 15 zum Schutz der Gesundheit sowie zum Ermöglichen der Teilhabe und der Transparenz
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/20
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
Hugo-Weiß-Straße: Halteverbotsschilder bei Rollstuhlrampen
2.
Martin-Empl-Ring / Am Neufeld / Stockerweg: Sicherung der Spielstraßen
3.
Kirchtruderinger Straße / Teuchertstraße: Verschärfte Sicherheitsmaßnahmen am Zebrastreifen
4.
Flughafen-Riem-Straße: Widmung des 4. Bauabschnittes und Verkehrsfreigabe
5.
Am Eulenhorst: Anbringen von Halte- bzw. Parkverbotsschildern
6.
Mit dem Fahrrad zum Friesplatz
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/20
7.
Wie geht es beim Blanckertzweg weiter?
8.
Für eine differenzierte Radroutenwegweisung
9.
Wasserburger Landstraße Ecke Jagdhornstraße: Mangelhafte Fahrbahnmarkierungen
10.
Maßnahmen zur BAUMA: neue Zufahrtsregelung prüfen - Ziffer 1
11.
Konsequente Verkehrsüberwachung der Wohngebiete in der Messestadt südlich der Hauptfahrbahn Willy-Brandt-Allee und des Edinburgh Platzes während der IAA (Internationale Automobilausstellung) und aller künftigen Großmessen
12.
Bajuwarenstraße: Begrenzung der Geschwindigkeit auf T30
13.
Bajuwarenstraße: Anfrage zur T30-Zone
14.
Riemer Friedhofsampel wird fußgängerfreundlich
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Wochenmarkt für die Arrondierung Kirchtrudering
5.4
UA Planung
1.
Rahmenplanung Wasserburger Landstraße: Städtebauliche Entwicklung im Teilbereich der sog. „Truderinger Linse“, insbesondere die geplante Höhenentwicklung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Mehr Schattenplätze am Riemer See – Sonnensegel als saisonale Lösung
2.
Maßnahmen zur Reduktion der Lichtverschmutzung von Straßenlaternen
3.
Fassadenbegrünung am Schulcampus Messestadt
4.
Riemer Park: Bitte um bessere Kontrolle der Leinenpflicht für Hunde
5.
Tangastraße / Waterbergstraße: Aufwertung der Grünfläche durch Sportgeräte
6.
Am Moosfeld: Lärmbelästigung durch Motocrossfahrer
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
7.2
UA Bau und Mobilität
7.3
UA Stadtteilentwicklung
7.4
UA Planung
1.
Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen auf Grundlage der Rahmenplanung Wasserburger Landstraße
- Wasserburger Landstraße -
15. Stadtbezirk Trudering - Riem
Hinweis:
Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Entwurf des Beschlusses
2.
Wasserburger Landstr. 183 - Erweiterung der Öffnungszeiten einer Wettannahme von 6.00 Uhr - 20.00 Uhr zu 6.00 Uhr - 22.00 Uhr
3.
Von-Eckert-Str. 4-6 - Neubau 2er Mehr-- und 2er Einfamilienhäuser mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2020-17464-32
4.
Paul-Henri-Spaak-Str. - Erweiterung des Ausstellungsgeländes Nord; befristet vom 01.07.2021 - 01.07.2022 Fußgängerbrücke über die A94 für die BAUMA 2022; befristet vom 21.03. - 22.04.2022 (Paul-Henri-Spaak-Str. / Töginger Str. / Ottendichler Str.)
5.
Hella-von-Wstarp-Str. 38 - Erweiterung eines Einfamilienhauses, Neubau eines Nebengebäudes - TEKTUR zu 1.2-2019-24146-32
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Bewerbung für das REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
Kreillerstr. 173
Tangastr. 2
Teuchertstr. 28a
Von-Gravenreuth-Str. 29
Weißpfennigweg 14
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
Am Birkicht 3-3b
Bergerwaldstr. 23
Häherweg 3
Hererostr. 23
Hererostr. 30
Kästlenstr. 4
Kreuzerweg 19
Paul-Henri-Spaak-Str
Schwanenweg 23
Teuchertstr. 28a
Von-Eckert-Str. 4-6
Wasserburger Landstr. 183
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
Einladung zur Online-Infoveranstaltung zum Thema Sommerstraßen 2021
2.
Einladung zur Informationsveranstaltung für Bezirksausschüsse des Sozialreferates
3.
Ortszentrum Trudering: Ortstermin zur Abstimmung der Zufahrtssituation der FFW und BRK während der Umbauphase
4.
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sitzungsbetrieb
hier: Unterausschusssitzungen für Januar 2021
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/20
5.
FFP2 Masken für Bezirksausschussmitglieder
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01271 des BA 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 24.11.2020
6.
Ergebnispräsentation „Vertiefte Machbarkeitsuntersuchungen für sechs Radschnellverbindungen (RSV) in München und Umland“ am 25.11.2020
7.
Forellenstraße: Umgestaltung der Verkehrssituation vor der Forellenschule
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01203 vom 19.11.2020
8.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Gottesdienst "Taufe des Herrn" des Pfarrverband Vier Heilige Trudering-Riem am 10.01.2020 auf dem Platz der Menschenrechte
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
9.
Graf-zu-Castell-Str. - MK2 Riem - Neubau eines Verwaltungs- und Wohngebäudes mit Kindertageseinrichtung und öffenlichen Nutzungen (Graf-zu-Castell-Str. / Joseph-Wild-Str. / Olof-Palme-Str. / Willy-Brandt-Allee)
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
Erstellung eines parteiübergreifenden Infoflyer der Bezirksschüsse; Information des Migrationsbeirats
3.
Fristverlängerung zu BA-Antrag Nr. 20-26/ B 00649 vom 16.07.2020 (Erwerb eines Biotop-Grünstreifens)
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
a) An der Point und An der Seidlbreite
2.
Grünpfeilschild mit Beschränkung auf den Radverkehr: Information zum Stand der Einführung
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates
Programmentwurf
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01922
4.
Zukunftsbahnhof Trudering - Realisierung der Machbarkeitsstudie über die Ertüchtigung der Fußgängerverbindung
5.
U-Bahn Station Messestadt West - überdachte Fahrradabstellanlage
Rückmeldung des Baureferats zum Beschluss des BA 15 vom 18.06.2020
6.
Informationen der Projektgruppe Trudering
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
„Connected Urban Twins (CUT) – Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge für integrierte Stadtentwicklung“ im Rahmen der Förderung „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“
Anträge:
a) München wird digital 4 – Digitaler Zwilling
Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020
b) München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City
Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020
c) Am Smart Cities Projekt des Bundes teilnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020
-
14-20 / A 06864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06936 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06860 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Münchner Stadtrat hat im Feriensenat am 13.05.2020 die Verwaltung mit der Einreichung eines Förderantrags für ein „Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung" des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (KfW Förderprogramm, Nr. 436, www.smart-cities-made-in.de) und der Durchführung des Projekts (im Falle einer Förderzusage) beauftragt.
Die Förderzusage erfolgte am 08.09.2020.
Die vorliegende Beschlussvorlage erläutert kurz die geplanten Inhalte des Förderprojekts und legt die Personal- und Sachkostenverwendung dar. Die Projektdurchführung findet ohne Ausweitung des städtischen Haushalts statt.
Der Stadtrat muss über die geplante Verwendung der Personal- und Sachkosten entscheiden.
Inhalt
Die Stadt München wird im Rahmen des gemeinsamen Projekts an fünf Maßnahmen mitwirken, die in der Vorlage dargestellt werden:
• Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge
• Innovative Anwendungsfälle für Stadtentwicklung
• Neu Denken: Beteiligung der Stadtgesellschaft
• Transformative experimentelle Stadtforschung
• Replikation & Wissenstransfer
Die Projektorganisation in München wird erläutert. Diese wird bis zum Projektstart am 01.01.2021 durch die beteiligten Referate eingerichtet. Die im Förderantrag beschriebenen Aufgaben werden den im Förderantrag beantragten und bewilligten Stellen zugeordnet. Die Einrichtung nach Aufgabenschwerpunkten und organisatorischer Zuordnung wird erläutert.
Die Vergaben durch das Kommunalreferat werden dargelegt. Weitere Vergaben werden durch separate Beschlüsse dem Stadtrat anlassbezogen vorgelegt.
2.
Lehrer-Götz-Weg: Einrichtung einer vollwertigen Poststelle
10.4
UA Planung
1.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige:
a) Monikastraße
b) Graf-Spee-Platz
c) Teuchertstraße
d) Heilwigstraße
e) Zehntfeldstraße
f) Rotfuchsweg
g) Riemer Straße
2.
Protokoll der Sitzung der Kommission für Stadtgestaltung vom 29.09.2020
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Information zur Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021
2.
AKIM-Bericht des 2. Halbjahres 2020
3.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm des
Kulturreferats für die Jahre 2020 – 2024
und Stellungnahme zu den Anregungen
der Bezirksausschüsse
-
20-26 / A 00807 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Maßnahmen und des beweglichen Vermögens der Investitionsliste 1, der geplanten Maßnahmen, die noch nicht im MIP-Entwurf enthalten sind, sowie der Stellungnahmen zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Siehe Anlage 1 zu dieser Beschlussvorlage (Variante 630 des MIP 2020 – 2024)
Entscheidungsvorschlag
1. Die Investitionsliste 1 wird entsprechend dem beiliegenden Programmentwurf zum MIP 2020 – 2024 für den Zuständigkeitsbereich des Kulturreferates zur Kenntnis genommen.
2. Mit der Verschiebung des Baubeginns der Generalsanierung des Münchner Stadtmuseums auf das 3. Quartal 2025 und den dadurch bedingten Verschiebungen der Raten für Folgevarianten des Mehrjahresinvestitionsprogramms des Kulturreferates für die Jahre 2020 – 2024 besteht Einverständnis.
3. Die Anregungen der Bezirksausschüsse
10 – Moosach
15 – Trudering-Riem
20 – Hadern
25 – Laim
sind für den Bereich des Kulturreferates geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 – 2024; Kulturreferat
Ortsangabe
./.
10.6
UA Umwelt
1.
Erfahrungsbericht nach einem Jahr Radlramadama - Baum und Laterne
2.
Ausnahmezulassung für
a) Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet
b) Reinigungsarbeiten an oberirdischen Verkehrsanlagen im Stadtgebiet München/Nord
c) Reinigungsarbeiten an oberirdischen Verkehrsanlagen im Stadtgebiet München/Süd
d) Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Weichenwartung Tram
3.
Riemer See - Staudenbeete, Röhricht und Uferbereiche schützen
Antwortschreiben zum Antrag Nr. 20-26 / A 00129 vom 15.06.2020
4.
Ende der Quarantänezone Feldkirchen zum Asiatischen Laubholzborkkäfer
Schreiben des Oberbürgermeisters