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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 25. März 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
(E) Stadtbezirksbudget
AWO Kreisverband München-Land e.V.
Naturpädagogisches Projekt für Kinder von März bis November 2021
7.071,50 € / Az. 0262.0-15-0376
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des AWO Kreisverband München-Land e.V. für die Maßnahme "Naturpädagogisches Projekt für Kinder von März bis November 2021" in Höhe von 7.071,50 € vom 12.02.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Freunde der Abteilung Waldtrudering der Freiwilligen Feuerwehr München e.V.
Anschaffung eines Miniaturstadtmodels
563,73 € / Az. 0262.0-15-0377
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Vereins Freunde der Abteilung Waldtrudering der Freiwilligen Feuerwehr München e.V. für die Anschaffung eines Miniaturstadtmodels in Höhe von 563,73 € vom 24.02.2021.
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
Ottilienstraße: Gehbahnverlängerung zwischen Hausnummer 90 und Kreuzung Turnerstraße
2.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Heltauer Straße - Zurückstellung des geplanten Bauleitverfahrens um mindestens 4 Jahre
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
Thomas-Hauser Straße / Xaver-Weismor-Straße: Einrichtung einer Fußgängerampel
2.
Trudering-Riem: Einrichtung von Radschnellwegen
3.
Antrag des BA17 an alle BA: Leben Retten - Abbiegeassistenen unverzüglich verpflichtend einführen!
4.
Truderinger Straße: Sanierung des Radweges
5.
Waldschulstraße: Verbesserung der Verkehrssicherheit
6.
Selma-Lagerlöf-Straße: Bitte um Einführung von Parkausweisen für die Anwohner
7.
Edinburghplatz: Rückbau der Behelfsstraße
8.
Bahnstraße: Einrichtung einer Einbahnstraße
9.
Theodor-Kober-Straße: Änderung der Parksituation am Feuerwehrgerätehaus
10.
Riem: Radweg zum neuen Schulgelände planen
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Forderung nach Ausbau von Basketballplätzen in der Messestadt
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/21
2.
Willy-Brandt-Platz: Belebungs- und Nutzungs-Vorschlag als "Flow Wheeler"-Fläche
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/21
3.
Trudering-Riem: Geeignete Plätze für ein Boulderangebot
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/21
4.
Schwablhofstraße: Beleuchtung des Skateparks
5.
Trudering-Riem: Fehlende Krippenplätze
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Pflanzen von kleinen Wäldern am Münchner Stadtrand
2.
Spazierweg von der Erdinger Str. am Kleingartenverein NO 76 vorbei: Errichtung von Dog Stations und Durchführung einer Müll Aufräumaktion
3.
Bepflanzung Messeberg: Kürzung der vorhandenen Sträucher oder Neubepflanzung zur Erhaltung der Aussicht
4.
Riemer Park: Entfernung des Geländers am Rodelhügel
5.
Landshamer Straße: Entfernung der Lager-Container-Ansammlung
6.
Truderinger Straße: Geruchsbelästigung durch angrenzende Gaststätte
7.
Antrag des BA 21: Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen
8.
Riemer Park: Sanierung einiger Wege mit einer wassergebundenen Decke
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Nachhaltigkeit und Wirtschaft vereinen - Unterstützung der Gastronomie in Trudering-Riem bei der Anschaffung von Mehrweg-Pfandsystemen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/21
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Bereich VI/43 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n Kirchtrudering (östlich), Alter Riemer Friedhof (südlich), Riemer Park (westlich) Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich)
Antrag zur Sondersitzung des BA15 am 11.3.2021 zur Erweiterung Kirchtrudering
(bisher bekannt als 5. Bauabschnitt Messestadt)
Hinweis:
vertagt aus der Sondersitzung 03/21
2.
Verkehrssicherheit für den Fuß- und Radverkehr in der Truderinger Straße während der fast 2-jährigen Umbauphase
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Black Lives Matter: Truderinger „Kolonialviertel“ neu betrachten
Hinweis:
Abstimmung über den ersten Absatz, vertagt aus der Plenumssitzung 02/21
2.
Arbeitsplätze retten und öffentliches Unternehmen stützen - Fragen und Vorschläge zur Messe München
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
Antrag für eine Lastenradstation am Bahnhof Trudering und U-Bahn-Haltestelle Messestadt West
2.
Durchführung einer Bürgerbeteiligung zur Nutzung und Aufteilung des Straßenraums der B 304 von Vaterstetten bis zur St.-Veit-Straße in Form eines Fragebogens
3.
Straßenquerschnitt Wabula - Anforderungen an den Straßenraum
4.
Straßenbegleitgrün attraktiver gestalten - Partizipation durch Urban Gardening ermöglichen
5.
Unterstützung und Förderung der Schülerinnen und Schüler im 15. Stadtbezirk beim Nachholen oder Vertiefen von Unterrichtsstoff
6.
Umbau der Truderinger Straße - Mögliche Verlegung der Freiwilligen Feuerwehr
7.
Gesundheitsschutz für Kinder - Kinderarztpraxis für die Messestadt Riem / Arrondierung Kirchtrudering
8.
Zahlen & Fakten: Wie hat sich die Verkehrsmittelnutzung auf der B304 und auf der S-Bahn S4/S6 seit 1990 entwickelt?
9.
Grundsanierung südlicher Wege im Riemer Park
10.
Konsequente Umsetzung des Parkverbots an den Zugängen zum Riemer Park
11.
Verlängerung der Grünphase an der Truderinger Straße / Schmuckerweg und Wasserburger Landstraße / Feldbergstraße
12.
Städtebauliche Kriminalprävention; ein innovativer und nachhaltiger Beitrag für die (subjektive) Sicherheit im sozialen Nahraum; Pilotprojekt im Rahmen der Planungen zur Arrondierung Kirchtrudering (5. Bauabschnitt Messestadt Riem)
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Rechtzeitige Information des BA über Grundstücke und Immobilien im Bezirk (Kaufangebote, Ankäufe und Veräußerungen)
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
Fahrrad-Wegweisung korrigieren – Konflikte entzerren am Beispiel Bajuwarenstraße
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 12/20
2.
Herstellung geeigneter Fuß- und Radwege:
I. Möwestraße - Trachtlerweg
II. Bleßhuhnweg - Schrammingerweg
III. Alexisweg - Gerstäckerstraße - Ödenstockacher Gangsteig
3.
"Baby it's cold outside" - Wann kommt die abendliche Anschlusssicherung am Bf. Trudering?
4.
Bahnstraße - bessere Kenntlichmachung Tempo 30
5.
Sanierung von Radwegen:
I. Auswechseln des Kopfsteinpflasters
II. Nachziehen der roten Markierungen
6.
Radweg-Planungen / -Anpassungen in der Truderinger Straße
Hinweis:
in Zusammenhang mit BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00355
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Endgültige Gestaltung des Elisabeth-Castonier-Platzes - Zentrum Messestadt Ost
2.
Fauststraße 90: Aufmaß der Flächen veröffentlichen
3.
Fauststraße 90: Entgrünung und Ausbringen kristalliner Substanz
5.4
UA Planung
1.
Rahmenplanung Wasserburger Landstraße: Durchführung einer Öffentlichkeitsveranstaltung als Präsenzveranstaltung
2.
Messestadt Ost „Ein neues lebendiges Stadtteilzentrum“ auch auf muenchen.de!
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Selma-Lagerlöf-Straße: Maßnahmen gegen die zunehmende Vermüllung
2.
Selma-Lagerlöf-Straße: Aufstellung von Abfalleimern am neu bepflanzten Platz
3.
Gelbe Tonne statt Vermüllung der Wertstoffinseln
4.
Edinburghplatz: Zunehmende Vermüllung
5.
Feuerwerks-freies Stadtviertel, beginnend mit dem Riemer Park
6.
Messestadt: Verteilung von Flugblättern durch Wind
7.
Teerfläche Tangastr / Waterbergstr: Wunsch zur Bepflanzung
8.
Waldtrudering: Lärmbelästigung durch Glasflaschencontainer, Verlagerung und/oder Neuschaffung von Wertstoffinseln
9.
Brief an die Riem Arcaden zu den Themen "Müll auf öffentlichen Plätzen" und "Parksituation"
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Erfahrungen der Bezirksausschüsse: Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020
2.
Riemer Park: Weitere Hundekurse 2021
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
Lehrer-Götz-Weg: Kurzparkzone, absolutes Haltverbot, Entfernung allg. Behindertenparkplatz
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem:
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/43 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n
Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02683
Neue Version des Beschlussentwurfs des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2021
Hinweis:
vertagt aus der Sondersitzung 03/21
7.4
UA Planung
1.
Rappenweg - Neubau eines landwirtschaftlichen Reiterhofs - Pensionspferdehaltung / VORBESCHEID (Rappenweg / Schwablhofstr.)
2.
Riemer Str. 300 - Neubau eines Clubheims mit Büro und Wohnung für den Sicherheitsdienst - VORBESCHEID
3.
Heilwigstr. 14 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage - VORBESCHEID
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
Bitte um Benennung von konkreten Stellen in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis zum 03.05.2021
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/20
2.
Am Birkicht: Freigabe der Netztrafostation
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
Lehrer-Götz-Weg 21
Mönchbergstr. 29
Teuchertstr. 30
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
Am Birkicht 2
Am Moosfeld 3
An der Seidlbreite
Fauststr. 90
Graßdorferweg 2
In der Heuluss 37
Königsseestr. 11
Lachenmeyrstr. 26
Markgrafenstr. 6
Sonnenspitzstr. 5
Waldtruderinger Str. 24
Waldtruderinger Str. 44
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
Kontoaufstellung 2020 und
Verwaltungskostenpauschale 2021
2.
Information des Direktoriums zu einer Anfrage bezüglich Selbsttests vor den BA-Sitzungen für die BA-Mitglieder
3.
Neugestaltung des Willy-Brandt-Platzes: Terminvorschläge für eine Bürgerbeteiligung im Rahmen einer Open-Air-Veranstaltung vor Ort
4.
Variante A1 der Planung zur TDKS
5.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Skateboard Mobil und KURSE High Five im Riemer Park und in der Schwablhofstraße
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
Bericht zum Ortstermin Solalindenstraße am 16.03.2021
2.
Am Hochstand: Versetzen des Haltverbotsschildes in Richtung Graf-Spree-Platz
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
a) Wasserburger Landstraße
b) Dresselstraße
c) Am Hochstand / Wasserturmstraße
d) Afrastraße
2.
U-Bahn Station Messestadt West - überdachte Fahrradabstellanlage
Rückmeldung des Baureferats zum Beschluss des BA 15 vom 18.06.2020
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 12/20
3.
Information über Betriebskonzepte während der U-Bahn-Schienenschleifarbeiten im Frühjahr 2021
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Münchner Nordosten und Feldmoching-Ludwigsfeld
Vergabebeschluss für Rechtsgutachten und Rechtsberatung
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02019
2.
Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01481 (Grundschulgrundstück im Bereich des 5. Bauabschnitts / Arrondierung Kirchtrudering)
10.4
UA Planung
1.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige:
a) Birkhahnweg
b) Flußaalweg
c) Wasserturmstraße
2.
Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2020
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02745
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Protokoll zur BA-Infoveranstaltung des Sozialreferats am 03.02.2021
10.6
UA Umwelt
1.
Biotop- und Trinkwasserschutz Truderinger Wald, neue Entwicklungen und Maßnahmen zum Schutz der Kiesgrube am Friedrich-Panzer Weg
(Ziffern 1 bis 3 des Antrags)