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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. April 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.
Amtsniederlegung von Frau Monika Herzog;
Amtseinführung von Herrn Christopher Parry
in den Bezirksausschuss 15 Trudering-Riem
2.
Nachbesetzung in den Unterausschüssen
3.
Verabschiedung
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein für die Schulen an der Lehrer-Wirth-Str. in der Messestadt Riem e.V.
Abschlussveranstaltung des Theaterprojekts „Geisterstunde auf Schloss Eulenstein“
2.520,00 € / Az. 0262.0-15-0379
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Förderverein für die Schulen an der Lehrer-Wirth-Str. in der Messestadt Riem e.V. für die Maßnahme "Abschlussveranstaltung des Theaterprojekts 'Geisterstunde auf Schloss Eulenstein'" in Höhe von 2.520,00 € vom 16.03.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Centro Cultural del Perú e.V.
Seminar Vorstellungsgespräch
441,00 € / Az. 0262.0-15-0378
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Centro Cultural del Perú e.V. für die Maßnahme "Seminar Vorstellungsgespräch" in Höhe von 441,00 € vom 16.03.2021.
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Heltauer Straße - Zurückstellung des geplanten Bauleitverfahrens um mindestens 4 Jahre
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
Friedenspromenade: Bauliche Maßnahmen zur Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h
2.
Groschenweg: Aufstellung eines fehlenden Verkehrsschildes
Hinweis:
in Zusammenhang mit BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00806
3.
Ortskern Trudering: Niedrigere Bordsteinabsenkungen an den Fahrradwegen
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Forderung nach Ausbau von Basketballplätzen in der Messestadt
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/21
2.
Willy-Brandt-Platz: Belebungs- und Nutzungs-Vorschlag als "Flow Wheeler"-Fläche
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/21
3.
Arrondierung Kirchtrudering: Konzeptionsvorschlag für Senioreneinrichtungen
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Bajuwarenstraße: Unterhalt der Unnützwiese
a) Entfernung des Mülls
b) Reparatur des Holzzaunes
c) Begrünung entlang des Holzzaunes
d) Aufstellung zweier Sitzbänke
2.
Bushaltestelle Am Hochacker: Aufstellung eines neuen und geschlossenen Abfalleimers
3.
Riemer Park: Aufstellung eines Gipfelkreuzes am Rodelhügel
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
Schneller Radweg aus dem Münchner Osten über den Landkreis München nach Ebersberg – Abschnitt Trudering
2.
Schulsozialarbeit am Bildungscampus Messestadt
3.
Eine Einrichtung für Religionen im neuen Bauabschnitt Arrondierung Kirchtrudering
4.
Kirchtrudering: Gehweg-Situation an der Kreuzung Am Mitterfeld-Kirchtruderinger Straße verbessern
5.
Kinder-/Jugendparlament im Stadtteil
6.
Willy-Brandt-Platz attraktiver gestalten - Ring mit Wanderbäumen aufstellen
7.
Begrünung von Bushaltestellen in Trudering-Riem im Rahmen eines Pilotprojekts
8.
Evaluierung veränderter Kfz-Verkehrsbeziehungen durch die Umbaumaßnahmen im Ortskern Trudering
9.
Ein Mehrgenerationenhaus für Trudering-Riem – Jetzt für dieses generationenübergreifende Projekt im 5. Bauabschnitt die Weichen stellen
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
Fahrrad-Wegweisung korrigieren – Konflikte entzerren am Beispiel Bajuwarenstraße
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 03/21
2.
Radweg-Planungen / -Anpassungen in der Truderinger Straße
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 03/21
3.
Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 4 – Aufbau eines sicheren und dichten Rad-Vorrang-Netzes für Alltags-, Schul- und Freizeitverkehr innerhalb des 15. Stadtbezirks und in benachbarte Stadtbezirke bzw. Nachbar-Kommunen
4.
Für eine differenzierte Radroutenwegweisung
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 01/21
5.
Tsingtauer Straße: Unterversorgung mit öffentlichen Verkehrsmitteln
6.
Friedenspromenade / Wasserburger Landstraße: Verstärkter Hinweis auf Radverkehr
7.
Gottschalkstraße / Truderinger Straße: Einrichtung eines absoluten Haltverbots
8.
Elfriedenstraße: Sicherung des Einfahrtbereiches durch ein Haltverbot
9.
Astrid-Lindgren-Straße: Maßnahmen gegen überfüllte Parkplatzsituation
10.
Friedenspromenade: Nichteinhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung T30
11.
Friedenspromenade: Nichtbeachtung der T30-Zone
12.
Pilotversuch im Stadtbezirk mit „Rapid Asphalt“ bei Sanierung und Neubau von Fahrradwegen, etc. und in Kreuzungen
13.
Theodor-Kober-Straße: Änderung der Parksituation am Feuerwehrgerätehaus
14.
Schatzbogen / Halfinger Straße: Umprogrammieren der Ampel
15.
Hafelhofweg / Schmuckerweg: Bordsteinabsenkung
16.
Sachstand zum Umbau des Knotenpunktes Adlerstraße / Bahnstraße / Drosselweg
17.
Kein Internationaler Güterverkehr mit Hochgeschwindigkeits direkt durch München
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Mangelnde Digitalisierung in Waldtrudering: Fehlender Glasfaserausbau und digitale Stromzählerauslesung
2.
Weitere Ausbauplanung der digitalen Infrastruktur (Glasfasernetz)
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Eine neuen Heimat für die »Landshut« - Gestaltung einer Gedenkstätte am ehemaligen Flughafen Riem
2.
Kunstkiosk - dauerhaftes Kunstangebot im Stadtbezirk
3.
Feldbergstraße: Reparatur des Flutlichtes in der Bezirkssportanlage
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Mehr Schattenplätze am Riemer See – Sonnensegel als saisonale Lösung
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 01/21
2.
Raus aus der Stagnation – Vorzeigeprojekt Geothermie Riem endlich smart ins 21. Jahrhundert bringen
3.
Messestadt Riem: Aufnahme der Straßen und Plätze in das Vollanschlussgebiet der städtischen Straßenreinigung
4.
Selma-Lagerlöf-Straße: Verstärkte Bepflanzung und Pflege der öffentlichen Grünflächen
5.
Aufstellung von Müllbehältern rund um den Riemer See
6.
Ingeborg-Bachmann-Straße und Magdalena-Schwarz-Straße: Begrünung zweier Pergolen
7.
Horst-Salzmann-Weg: Errichtung einer Tischtennisplatte im Bereich des Grünstreifens
8.
Mehr Weitsicht für die Messestadt – Aussichtsfernrohr für den Berg im Riemer Park
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2025
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
Elfriedenstraße / Friedenspromenade: Einrichtung eines absoluten Haltverbots
2.
Gottschalkstraße / Truderinger Straße: Einrichtung eines absoluten Haltverbots
3.
Verkehrliche Machbarkeitsuntersuchung
Wohnen am Riemer Park
Hinweis:
Behandlung im UA BM (Federführung) und im UA StE
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Verkehrliche Machbarkeitsuntersuchung
Wohnen am Riemer Park
Hinweis:
Behandlung im UA BM (Federführung) und im UA StE
2.
Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem:
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/43 und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n
Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02683
7.4
UA Planung
1.
Solalindenstr. 86a - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
2.
Fauststr. 40 - Neubau dreier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage (Fauststr. 40-40a / Hippelstr. 57b)
3.
Fauststr. 40 - Neubau dreier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage (Fauststr. 40-40a / Hippelstr. 57b); Anforderung vom 29.03.2021
4.
Waldschulstr. 53 - Neubau von 7 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
5.
Waldtruderinger Str. 48 - Neubau einer Wohnanlage mit 6 Gebäuden (3 Geb. mit je 5 WE, 2 Geb. mit je 3 WE, 1 Doppelhaus) mit gemeinsamer Tiefgarage
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Projekt zur Gesundheitsförderung "München - gesund vor Ort": Entwurfsprüfung
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Am Birkicht 2: Planfreigabe der Netztrafostation
2.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
Bitte um Benennung von konkreten Stellen in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis zum 03.05.2021
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/21
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
Dresselstr. 4
Graf-Lehndorffstr. 21
Sonnenspitzstr. 5
Tsingtauer Str. 7
Von-Gravenreuth 15c
Waldtruderinger Str. 24
Zehntfeldstr. 272
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
Am Birkicht 20
Bartholomäer Str. 14
Brodstr. 7
Gerstäckerstr. 27
Heldackerweg 6
In der Heuluss 20
Jagdhornstr. 18a
Mondseestr. 18
Solalindenstr. 86a
Tsingtauer Str. 42-42b
Waldschulstr. 53
Waldtruderinger Str. 48
Zehntfeldstr. 240
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
Veranstaltung in div. städtischen Grünanlagen, hier: Fit im Park der LHM ab 01.05.2021 bis 30.09.2021
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
2.
Schreiben an den OB zum Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss Arrondierung Kirchtrudering
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
3.
Umwandlung von Bürgeranliegen in BA-Anträge und Einsehbarkeit im öffentlichen RIS
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
a) De-Gasperi-Bogen / Tor 10 (Messefreigelände)
b) Riemer Straße
4.
Informationsschreiben BA 01/2021: Hybridsitzungen
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
a) Theodor-Kober-Straße
b) Leschkircher Straße
2.
Plangenehmigung nach § 18 Abs. 1 AEG i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG für das Bauvorhaben „Neubau ESTW München Ost Pbf, Teil 1: S-Bahn“,
Bahn-km 3,053 bis 3,936 der Strecke 5550 München Hbf - Ost in München Ost
hier: Herstellung des Benehmens mit der Landeshauptstadt München
3.
Ausnahmegenehmigung zur Baustelleneinrichtung in einer Grünanlage
4.
Info-Veranstaltung Parklets am 24.03.2021: Präsentation und Protokoll
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/31
Fauststraße (südlich), Schanderlweg (östlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00414
2.
Dialogforum ABS Trudering - Grafing: Präsentation und Protokoll der 2. Sitzung
3.
(U) A) Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem:
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/43
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n
Kirchtrudering (östlich),
Alter Riemer Friedhof (südlich),
Riemer Park (westlich)
Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich)
für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses Nr. A1728 vom 23.10.1991 und
Aufstellungsbeschluss Nr. A1693 vom 18.07.1990 und
Teiländerung des Bebauungsplan Nr. 779 vom 28.03.1977
B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes
C) Anträge
- Bebauungsplangebiet, 5. Bauabschnitt Messestadt -
Berücksichtigung der neuen „Sozialgerechten Bodennutzung (SOBON)“
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00189 des Bezirkssausschusses
des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 28.05.2020
- Neue energetische, ökologische und verkehrliche Standards im
neuen B-Plan-Gebiet 5. Bauabschnitt Messestadt / Arrondierung
Kirchtrudering berücksichtigen und umsetzen (für
Eckdatenbeschluss)
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00353 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 16.07.2020
- Grundschulgrundstück im Bereich des 5. Bauabschnitts /
Arrondierung Kirchtrudering
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01481 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 17.12.2020
- Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 15 – Trudering - Riem
-
20-26 / A 01302 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01485 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00353 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01481 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00189 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01475 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Planungsgebiet östlich der Straße Am Mitterfeld soll zu einem Quartier mit Wohnnutzungen, sozialen Infrastruktureinrichtungen, friedhofsbezogenem Gewerbe, Erschließungsmaßnahmen sowie Grün- und Freiflächen entwickelt werden
Inhalt
- Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich mit Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1728i und Änderung des Bebauungsplanes Nr. 779
- Eckdaten zur Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs
- Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs
- Hinweis auf die verkehrliche Machbarkeitsuntersuchung zu den Entwicklungsgebieten Wohnen am Riemer Park "WaRP“
- Behandlung der Stellungnahme des Bezirksausschusses 15
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die aufgeführten Grundlagen und Eckdaten zur städtebaulichen und landschaftsplanerischen Projektentwicklung und die Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses Nr. A 1728 vom 23.10.1991 und Aufstellungsbeschluss Nr. A 1693 vom 18.07.1990
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728 n, Kirchtrudering (östlich), Alter Riemer Friedhof (südlich), Riemer Park (westlich), Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich)
Ortsangabe
Stadtbezirk 15 – Trudering - Riem
4.
(U) Stadtsanierung in München
"Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" im Stadtteil Trudering
Sanierungsgebiet "Quartierszentrum Trudering"
Verlängerung der Durchführung des Stadtteilmanagements
Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem
Kurzinfo:
Anlass
Verlängerung des Mandats zur Beauftragung der MGS zur Durchführung des Stadtteilmanagements im Sanierungsgebiet „Quartierszentrum Trudering“
Inhalt
Inhaltliche Ausführungen zur Beauftragung der MGS
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die Verlängerung des Mandats zur Weiterbeauftragung der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) zur Durchführung des Stadtteilmanagements im „Quartierszentrum Trudering“ erforderlich ist. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird ermächtigt, die MGS mit der Durchführung des Stadtteilmanagements bis zum Ablauf des 31.12.2022 weiter zu beauftragen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stadtteilmanagement
Ortsangabe
Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem
5.
Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00191 (Städtebauliche Entwicklung auf den städtischen Grundstücken in der Messestadt Riem)
10.4
UA Planung
1.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige:
a) Schwedensteinstraße
b) Iltisstraße
c) Fauststraße
2.
(U) A) Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen auf Grundlage der
Rahmenplanung Wasserburger Landstraße
- Wasserburger Landstraße -
15. Stadtbezirk Trudering - Riem
B) Antrag Nr. 14-20 / A 06567 der Fraktion
Die Grünen / Rosa Liste vom 20.01.2020
„Sanierungsbegiet Wasserburger Landstraße“
-
20-26 / A 01306 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01307 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06567 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Weiterentwicklung der Randbebauung entlang der Wasserburger Landstraße aus einer Rahmenplanung heraus, die in Folge des Antrags Nr. 14‑20 / B 02845 des BA 15 vom 22.09.2016 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung entwickelt und so vom Stadtrat am 12.02.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15481) beschlossen wurde.
Inhalt
Vorstellung der Planungsziele sowie des Planungskonzepts, Darstellung des Planungsverfahrens, Ausführungen zur Sozialgerechten Bodennutzung, Ausführungen zu folgenden drei Teilabschnitten:
a) Teilabschnitt A Wasserburger Landstraße West
b)Teilabschnitt B Gartenstadt Waldtrudering
c) Teilabschnitt C Quartierszentrum Waldtrudering
Entscheidungsvorschlag
s. BE
3.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Ergänzung der Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01
Inhalt
Das in der Anlage aufgeführte Siedlungsgebiet (Wohnen) löst die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01, wird in die Liste „Wohnungsbau und Infrstruktur-versorgungskonzept“ für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitions-programms 2020 – 2024 (Anlage 1) aufgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau
Ortsangabe
-
4.
(U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
-
20-26 / A 00323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 00323 von Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 30.07.2020
Inhalt
Der Antrag beinhaltet die Bitte, der Oberbürgermeister möge sich beim Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einsetzen, dass die Kommunen temporäre Nutzungsänderungssperren erlassen dürfen, um gewachsene Strukturen vor spontanen, z.B. pandemiebedingten Veränderungen zu schützen und der Umnutzung durch die Eigentümer entgegenzuwirken.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Möglichkeit des Erlasses von temporären Nutzungsänderungssperren werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Nutzungsänderungssperren
• Antrag Nr. 20-26 / A 00323
Ortsangabe
- / -
5.
(U) Preis für Stadtbildpflege -
Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020;
Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Kurzinfo:
Anlass
Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Inhalte
Ergebnis der Ausschreibung und der Sitzungen der ehrenamtlichen Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ -erlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vorschläge der ehrenamtlichen Gutachterkommission zur Vergabe von vier Preisen und drei Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe, Preis für Stadtbildpflege, Bauen und Sanieren in historischer Umgebung, Denkmalschutz und Neues Bauen, Denkmalschutz, Stadtbildpflege
Ortsangabe
München
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
10.6
UA Umwelt
1.
Ausnahmezulassung für
a) Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet
b) Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn