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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 17. Juni 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
(E) Stadtbezirksbudget
A:KitZ! gGmbH
Erstausstattung Großtagespflege
5.091,27 € / Az. 0262.0-15-0385
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 der A:KitZ! gGmbH für die Maßnahme "Erstausstattung Großtagespflege" in Höhe von 5.091,27 € vom 07.05.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Lärmschutzwand“
Bemalung der Lärmschutzwand am Kulturzentrum vom 26.-30.07.2021
1.000,00 € / Az. 0262.0-15-0386
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 der Initiative „Lärmschutzwand“ für die Maßnahme "Bemalung der Lärmschutzwand am Kulturzentrum vom 26.-30.07.2021" in Höhe von 1.000,00 € vom 18.05.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Freundeskreis des Sonderpädagogischen Förderzentrums München-Ost
Druck der Schülerzeitung „Eastsider“ im Juli 2021
692,00 € / Az. 0262.0-15-0389
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Freundeskreis des Sonderpädagogischen Förderzentrums München-Ost für die Maßnahme "Druck der Schülerzeitung „Eastsider“ im Juli 2021" in Höhe von 692,00 € vom 20.05.2021.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt
Demokratiemobil am 03.+04.09.2021
1.520,00 € / Az. 0262.0-15-0387
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Kreisjugendring München-Stadt für die Maßnahme "Demokratiemobil am 03.+04.09.2021" in Höhe von 1.520,00 € vom 21.05.2021.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Ma-Ma-Mobil
flexibler Rikschaservice während der Baustellenphase Trudering Ortskern von Juli 2021 bis Juli 2022
437,50 € / Az. 0262.0-15-0388
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 von Ma-Ma-Mobil für die Maßnahme "flexibler Rikschaservice während der Baustellenphase Trudering Ortskern von Juli 2021 bis Juli 2022" in Höhe von 437,50 € vom 13.05.2021.
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
Feldbergstraße: Sperrung für LKW im Durchgangsverkehr
2.
Unnützwiese: Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und zum Lärmschutz
3.
Friedenspromenade: Bauliche Maßnahmen zur Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h
4.
Trudering-Riem / Berg am Laim: Verbesserungen auf dem "Panoramaradweg Isar-Inn" - zugleich Fahrradhauptroute der LH München
5.
Bürgermeister-Keller-Straße: Verkehrsberuhigung zwischen Salzmesserstraße und Lehrer-Götz-Weg
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Arrondierung Kirchtrudering: Stellungnahme der Anwohner-Interessensgemeinschaft Kirchtrudering mit Vorschlägen zum 5. Bauabschnitt im Rahmen des Bürger-Workshops
3.4
UA Planung
1.
Wasserburger Landstraße / Fährtwegl: Sachlage zum leerstehenden Gewerbegebäude
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Arrondierung Kirchtrudering: Konzeptionsvorschlag für Senioreneinrichtungen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 05/21
2.
Kindergarten Schmuckerweg: Sachstand zum akuten Personalmangel
3.
Astrid-Lindgren-Straße: Zustand des Bolzplatzes am Evangelischen Haus für Kinder Messestadt Ost
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Grünanlage zwischen Truderinger Bahnhof und Karpfenstraße / Kreillerstraße: Aufstellung von neuen Sitzbänken
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 05/21
2.
Antrag des BA 23: Erhöhung der Geldbußen des bayerischen Bußgeldkatalogs „Umweltschutz“
3.
Riemer See: Kleinkinder- und Nichtraucherschutz
4.
Riemer Park: Bewahrung als ökologische Rückzugs- und Ruhezone
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
Leerstehende Parkhäuser/Quartiersgaragen in Teilen für Wohnungsbau umwidmen
2.
9. November 2021 – Sie waren unsere Nachbarn
3.
MVG-Abstands- und Hygienekonzept: Sitzplatzangebot auf U-Bahnsteigen anpassen
4.
Autohandelsplätze in Trudering-Riem: Alles in Ordnung?
5.
Neugestaltung der Grünfinger in der Messestadt
6.
Hilfsfrist für Rettungsdienste im gesamten Stadtbezirk einhalten
7.
Sind Bildung und Betreuung für unsere Kleinsten in Trudering-Riem ausreichend sichergestellt?
8.
Bürgerinnen und Bürger barrierefrei und pandemiekonform beteiligen: Zeit für die Online-Bürgerversammlung!
9.
Gebärdendolmetscher für die Bürgerversammlung
10.
Gemeinsam bewegen: Kinder und Jugendliche in die Vereine bringen
11.
Dauerhaftes soziales Wohnprojekt an der Willy-Brandt-Allee 8
12.
Regelmäßige Dialogforen zum Bahnausbau im Münchner Osten/Nordosten
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Hybrides Sitzungsformat für BAs?
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
Ortskern Trudering: Niedrigere Bordsteinabsenkungen an den Fahrradwegen
2.
Keine Denkverbote bei der Machbarkeitsstudie für Tramverlängerung nach Haar!
3.
Wie kommt der MVV-Radroutenplaner zu seinen Vorschlägen?
4.
Riemer Straße / Am Mitterfeld: Gefahr für Fußgänger*innen durch zu schnell abbiegende Fahrzeuge
5.
Turnerstraße / Waldschulstraße: Anbringen eines Verkehrsspiegels
6.
Erhöhung der Verkehrssicherheit durch verbesserten Winterdienst auf wichtigen Radwegverbindungen in Trudering
7.
Wasserburger Landstraße / Friedenspromenade: Ausrichtung des Trixi-Spiegels
5.3
UA Stadtteilentwicklung
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Innovatives Alten- und Pflegekonzept im 5. Bauabschnitt / Arrondierung Kirchtrudering
2.
Pilotprojekt zur seelischen Gesundheit von Jugendlichen in der Messestadt
3.
Schwablhofstraße: Beleuchtung des Skateparks
4.
Trudering-Riem: Fehlende Krippenplätze
5.
Fragen zur Situation der Messe München
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Messestadt Riem: Aufnahme der Straßen und Plätze in das Vollanschlussgebiet der städtischen Straßenreinigung
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 04/21
2.
Bushaltestelle Am Hochacker: Aufstellung eines neuen und geschlossenen Abfalleimers
3.
Riemer See: Aufstellen einer Umkleidekabine
4.
Grundsanierung südlicher Wege im Riemer Park
5.
Spazierweg von der Erdinger Str. am Kleingartenverein NO 76 vorbei: Errichtung von Dog Stations und Durchführung einer Müll Aufräumaktion
6.
Selma-Lagerlöf-Straße: Maßnahmen gegen die zunehmende Vermüllung
7.
Teerfläche Tangastr / Waterbergstr: Wunsch zur Bepflanzung
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
1.
Referat für Bildung und Sport: Anpassungen bei den Infoblätter für die Bürgerversammlungen
2.
Bürgerversammlung 2021;
Schreiben des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem vom 01.04.2021
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse: Beauftragter gegen Extremismus
2.
Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse: Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
Rappenweg: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht zwischen Emplstraße und Schwablhofstraße
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 05/21
2.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007
Hinweis:
Behandlung im UA Planung (Federführung) und im UA BM;
vertagt aus der Plenumssitzung 05/21
3.
Münchner Nordosten: Beschluss des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
Hinweis:
Behandlung im UA StE (Federführung) und im UA BM,
vertagt aus der Plenumssitzung 05/21
4.
Phantasiestraße: Errichtung einer Normalladesäule
5.
Bajuwarenstraße: Errichtung einer Normalladesäule
6.
4. Bauabschnitt: Tempo 30-Zone und Zonenhaltverbot im Gebiet Messestadt Ost ab südlich Edinburgh-Platz
7.
Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Münchner Nordosten: Beschluss des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
Hinweis:
Behandlung im UA StE (Federführung) und im UA BM,
vertagt aus der Plenumssitzung 05/21
2.
Beteiligung der öffentlichen Aufgabenträger (Behörden und Träger öffentlicher Belange) gemäß § 139 BauGB bei der Vorbereitung und Durchführung der Sanierung in Neuperlach;
Vorbereitende Untersuchungen im 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach: Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Neuperlach (ISEK Neuperlach)
7.4
UA Planung
1.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007
Hinweis:
Behandlung im UA Planung (Federführung) und im UA BM;
vertagt aus der Plenumssitzung 05/21
2.
Iltisstr. 30 - Neubau einer Wohnanlage (1 MFH / 5 WE, 1 Doppelhaus) mit gemeinsamer Tiefgarage
3.
Meisenstr. 5 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
4.
Graf-Lehndorff-Str. 13 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage (8 Stpl.)
5.
Waldschulstr. 53 - TEKTUR zu 1.2-2020-23635-32 - Neubau von sieben Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Beschluss zur Versorgung wohnungsloser Haushalte an den Standorten
Galopperstraße, 81829 München (Flst.-Nr. 1593/3)
Karlsfelder Straße 25, 80995 München (Flst.-Nr. 4057/2)
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03079
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 05/21
2.
Freie Kunst im öffentlichen Raum
- Kunst in der Messestadt Riem: Perspektivenwechsel hin zu einem Teilhabe basierten kulturellen Programm
- Finanzierung
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 05/21
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
Ernastr. 21-21a
Graf-Lehndorff-Str. 13
Habichtstr. 15
Iltisstr. 30
In der Rosenau 5
Kilihofstr. 12
Linnenbrüggerstr. 21
Riemer Str. 335
Sansibarstr. 11
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
Antrag für Sportangebote in städtischen Grünanlagen: Functional Fitness im Riemer Park
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
2.
Festsetzung der Sitzungstermine im Jahr 2022
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
Bericht zur Standortbegehung für Elektro-Ladesäulen
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
Unveränderte Gaststättenfortführungen:
a) Max-Rothschild-Straße
b) Willy-Brandt-Platz
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
(U) Verkehrliche Machbarkeitsuntersuchung
Wohnen am Riemer Park
-
20-26 / A 01484 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01474 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06067 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die vorbereitenden Planungen für vier Planungsgebiete im Bereich des Riemer Parks mit mehreren Tausend Wohneinheiten und Gewerbeflächen haben eine verkehrliche Machbarkeitsuntersuchung erfordert.
Inhalt:
Die angedachten Planungsgebiete einschließlich des 5. Bauabschnitts Wohnen wurden jeweils für sich und als Maximalvariante auf ihre verkehrliche Machbarkeit mit den dazugehörigen Leistungsfähigkeitsberechnungen dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Zur Optimierung der öffentlichen Erschließung des 5. Bauabschnitts ist eine Machbarkeitsuntersuchung für eine alternative Buserschließung zum Truderinger Bahnhof Nord erforderlich. Für diese Machbarkeitsuntersuchung sind einmalig 200.000,-€ erforderlich, die in einem eigenen Beschluss beantragt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Der 5. Bauabschnitt Wohnen kann aus verkehrlicher Sicht realisiert werden. Das Gewerbegebiet am Rappenweg benötigt zwingend einen zweiten Anschluss über einen verlängerten Rappenweg Richtung Gronsdorf. Alternativ wird eine Erschließung über die Mauerseglerstraße mit einer Unterführung unter der Bahn hindurch untersucht. Die Entlastungsstraße im 5. Bauabschnitt Wohnen wird mit einer Busspur errichtet.
Die durch die Planungsgebiete verursachten großen Verkehrszunahmen werden in den anstehenden Verkehrsgutachten unter Berücksichtigung von Mobilitätskonzepten und der Ertüchtigung des ÖPNV erneut einer Prüfung unterzogen mit dem Ziel eine Verkehrswende herbeizuführen
.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen am Riemer Park, 5. Bauabschnitt Wohnen; Verkehrliche Machbarkeitsuntersuchung WaRP
Ortsangabe:
Stadtgebiet München, Riem
2.
Maria-Montessori-Straße: Anordnung zur Vollsperre, Reparatur der Fernwärmeleitung
3.
Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von "Stadtterrassen" ermöglichen
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 08.06.2021
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03469
4.
Präsentation zur Informationsveranstaltung "Shared Mobility" am 06.05.2021
5.
Baumaßnahme wegen Netzerweiterung:
a) Drosselweg
b) Stieglitzweg
6.
(U) Mobilitätsstrategie 2035
Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München
Beschluss über die Finanzierung ab 2021
Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen
Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt vom 14.01.2020
Circulation Plan für München
Antrag Nr. 14-20 / A 06808 der ÖDP vom 18.02.2020
-
20-26 / A 01548 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06808 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06501 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01549 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Mobilitätsstrategie 2035 ist der neue Fahrplan für die Verkehrswende in München. Sie bettet die politischen Schwerpunktsetzungen des aktuellen Koalitionsvertrags in ein fachlich abgestimmtes und integriertes Konzept ein, greift bisherige Vorarbeiten der Modellstadt 2030 und des Mobilitätsplans für München auf und löst den Verkehrsentwicklungsplan 2006 ab.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Eckpunkte der neuen Mobilitätsstrategie 2035 vorgestellt sowie notwendige Ressourcen für die weitere Entwicklung der Mobilitätsstrategie beantragt. Sie ist eine Umsetzungsstrategie mit einem klaren Leitbild und konkret messbaren Zielen sowie themenorientierten Teilstrategien. Innerhalb der Teilstrategien werden Maßnahmen entwickelt, geplant und kalkuliert. Die nötigen Prozesse werden aufgesetzt und nach politischer Diskussion und Beschlussfassung umgesetzt. Ihre Wirksamkeit wird regelmäßig gemessen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeiten:
i.H.v. 81.880 € (dauerhaft jährlich ab 2021) und
i.H.v. 800 € (dauerhaft jährlich ab 2021)
i.H.v. 2.000 € (einmalig in 2021)
i.H.v. 375.000 € (davon 130.000 Euro im Jahr 2021, 130.000 Euro für 2022 sowie 115.000 Euro in 2023)
Entscheidungsvorschlag:
siehe Antrag des Referenten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsentwicklungsplanung, VEP, Gesamtstrategie, Mobilität
Ortsangabe: -/-
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
(U) A) Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem/
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/43
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n
Kirchtrudering (östlich),
Alter Riemer Friedhof (südlich),
Riemer Park (westlich)
Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich)
für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses Nr. A1728 vom 23.10.1991 und
Aufstellungsbeschluss Nr. A1693 vom 18.07.1990 und
Teiländerung des Bebauungsplan Nr. 779 vom 28.03.1977
B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes
C) Anträge
- Bebauungsplangebiet, 5. Bauabschnitt Messestadt -
Berücksichtigung der neuen „Sozialgerechten Bodennutzung (SOBON)“
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00189 des Bezirkssausschusses
des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 28.05.2020
- Neue energetische, ökologische und verkehrliche Standards im
neuen B-Plan-Gebiet 5. Bauabschnitt Messestadt / Arrondierung
Kirchtrudering berücksichtigen und umsetzen (für
Eckdatenbeschluss)
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00353 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 16.07.2020
- Grundschulgrundstück im Bereich des 5. Bauabschnitts /
Arrondierung Kirchtrudering
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01481 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 17.12.2020
- Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 15 – Trudering - Riem
-
20-26 / A 01302 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01485 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00353 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01481 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00189 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01475 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Planungsgebiet östlich der Straße Am Mitterfeld soll zu einem Quartier mit Wohnnutzungen, sozialen Infrastruktureinrichtungen, friedhofsbezogenem Gewerbe, Erschließungsmaßnahmen sowie Grün- und Freiflächen entwickelt werden
Inhalt
- Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich mit Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1728i und Änderung des Bebauungsplanes Nr. 779
- Eckdaten zur Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs
- Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs
- Hinweis auf die verkehrliche Machbarkeitsuntersuchung zu den Entwicklungsgebieten Wohnen am Riemer Park "WaRP“
- Behandlung der Stellungnahme des Bezirksausschusses 15
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die aufgeführten Grundlagen und Eckdaten zur städtebaulichen und landschaftsplanerischen Projektentwicklung und die Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses Nr. A 1728 vom 23.10.1991 und Aufstellungsbeschluss Nr. A 1693 vom 18.07.1990
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728 n, Kirchtrudering (östlich), Alter Riemer Friedhof (südlich), Riemer Park (westlich), Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich)
Ortsangabe
Stadtbezirk 15 – Trudering - Riem
2.
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040
für die Landeshauptstadt
Kurzinfo:
Anlass
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose der Landeshauptstadt München
bis 2040 auf Basis des Einwohnerstandes Ende 2019 als laufende Aufgabe
der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte
Die Planungsprognose zeigt für die Landeshauptstadt eine positive Einwohnerentwicklung.
Nach den stärkeren Zuwächsen der letzten Jahre
und der temporären Schwächung durch die Pandemie ist langfristig mit
moderaten Einwohnerzuwächsen in der Höhe von durchschnittlich 0,71
Prozent pro Jahr zu rechnen. Das ist nur etwas weniger als in der letzten
Planungsprognose von 2017 mit 0,75 Prozent pro Jahr prognostiziert.
Die Zahl der Einwohner*innen mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040
voraussichtlich bei 1,845 Millionen liegen. Dies entspricht gegenüber
dem Ausgangsjahr 2019 einem Einwohnerzuwachs bis 2040 in Höhe
von 254.500 Personen bzw. 16,0 Prozent.
Mögliche Auswirkungen der Coronovirus-Pandemie auf demografische
Entwicklungen werden für 2020 beschrieben und nach aktuellem Wissensstand
in der Prognose berücksichtigt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
3.
(U) Demografiebericht München – Teil 2
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke
Kurzinfo:
Anlass
Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognosen für die Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und Bauordnung.
Inhalt
Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der Planungsprognose des Demografieberichts München – Teil 1 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 03357), deren Bekanntgabe parallel in der heutigen Sitzung erfolgt, bis 2040 auf über 1,845 Mio. Einwohner*innen anwachsen. Der vorliegende „Demografiebericht München – Teil 2“ stellt die kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die einzelnen Stadtbezirke Münchens dar.
Die zu erwartende demografische Entwicklung der einzelnen Stadtbezirke fällt dabei unterschiedlich aus. Vor allem Bezirke am Stadtrand, für die eine starke Neubautätigkeit zu erwarten ist, werden voraussichtlich Einwohnerzuwächse verzeichnen können. Die Innenstadtbezirke werden dagegen bis 2040 eher unterdurchschnittlich wachsen oder teils Einwohnerverluste erfahren.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur
Ortsangabe
München
10.4
UA Planung
1.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige:
a) Am Birkicht
2.
Präsentation zu den Regionalgesprächen zwischen den Bezirksausschüssen und der Lokalbaukommission
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
10.6
UA Umwelt
1.
Hochbeete auf öffentlichem Grund: Einbezug der Bezirksausschüsse
2.
(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München
Anträge und Empfehlungen
a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019
b) Mehr Schutz für Bäume I
Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen –
Lebensqualität in München bewahren
Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
c) Mehr Schutz für Bäume II
Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
d) Mehr Schutz für Bäume VI
Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.
und weitere
-
20-26 / A 00919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06756 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00159 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06753 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05152 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05151 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06288 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06289 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07729 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01634 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01635 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01784 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01558 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01649 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Der Beschluss hat zum Ziel, die Rahmenbedingungen für Baumschutz in der Stadt darzulegen, Defizite aufzuzeigen und – unter Würdigung der vorliegenden Anträge – Spielräume auszuloten, um Bäume in der Stadt wirkungsvoller erhalten und in ausreichendem Umfang nachpflanzen zu können. Darüber hinaus erfolgt eine Evaluierung der von der Vollversammlung des Stadtrates in der Sitzung vom 13.12.2017 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 09243) auf den Weg gebrachten Ersatzbauminitiative. Aufträge aus der Vollversammlung des Stadtrats vom 18.12.2019, Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20/V 16921, verschiedene Stadtratsanträge und Anträge der Bezirksausschüsse, sowie Empfehlungen der Bürgerversammlungen werden geschäftsordnungsgemäß bzw. nach der Gemeindeordnung behandelt.
Entscheidungsvorschlag etc.
s. BE
3.
(U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG);
Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011
Kurzinfo:
Anlass
Novellierung der Naturdenkmalverordnung mit Fortschreibung der Naturdenkmalliste (gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.07.2011)
Inhalt
1. Ausgangslage - Novellierungsbedarf
2. Würdigung der im Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahren vorgebrachten Einwendungen und Bedenken
3. Erneute Novellierung der Naturdenkmalverordnung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat stimmt der Würdigung der im Öffentlichkeitsverfahren vorgebrachten Anregungen und Bedenken zu.
2. Die beiliegende Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011 wird hiermit beschlossen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Naturdenkmalliste zu gegebener Zeit wieder fortzuschreiben und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Naturdenkmalverordnung, Naturdenkmalliste, Naturdenkmal, Naturdenkmale, Naturdenkmäler
Ortsangabe
(-/-)