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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 23. September 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Ehrung der langjährigen BA-Mitglieder
1.3
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.4
Ergänzungen zur Tagesordnung
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
(E) Stadtbezirksbudget
TSV Maccabi München e.V.
Kauf einer neuen Tischtennisplatte mit Netz
637,95 €/ Az. 0262.0-15-0393
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des TSV Maccabi München e.V. für die Maßnahme "Kauf einer neuen Tischtennisplatte mit Netz" in Höhe von 637,95 € vom 24.08.2021.
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Michael-Seidl-Straße: Fragen zur Straßenbenennung
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
Waldtrudering: Einrichtung von Einbahnstraßen
2.
Tsingtauer Straße / Von Erckert-Straße: Mobilitätskonzept zur Verkehrsentlastung hinsichtlich der Bebauung der Fauststraße
3.
Buslinie 190: Einsatz von Hybrid- und Elektrobussen mit Elektromotor zur Vermeidung von Lärm
4.
Frobenstraße / Landshamer Straße: Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
5.
Togostraße: Einrichtung einer Einbahnstraße zwischen Waldschulstraße und Sansibarstraße
6.
Brenner Nordzulauf: Bitte des Markts Kirchseeon um Unterstützung zur beschlossenen Stellungnahme
7.
Messestadt: Maßnahmen gegen verbotswidrige Auto-Durchfahrten durch die Busfurten
8.
Heltauer Straße / Xaver-Weismor-Straße: Unklare Vorfahrtsverhältnisse
9.
Spieljochstraße / Rofanstraße: Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
10.
Astrid-Lindgren-Straße: Bauliche Maßnahmen zum Schutz vor Schäden
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Fauststraße: Einspruch gegen die Bebauung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Forderung nach Ausbau von Basketballplätzen in der Messestadt
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 04/21
2.
Willy-Brandt-Platz: Belebungs- und Nutzungs-Vorschlag als "Flow Wheeler"-Fläche
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 04/21
3.
Trudering-Riem: Stärkere Berücksichtigung der Stadtteilstudie bei sozialen Unterkünften
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Riemer See: Aufstellung von zusätzlichen Fahrradständern
2.
Riemer See: Schutz der Staudenbereiche am Südufer und Begrünung der Mauer am Nordufer
3.
Grünfinger hinter den Riem Arcaden: Neuinstallation und Austausch von Abfallbehältern
4.
Astrid-Lindgren-Straße: Umgestaltung des Wendehammer und Einrichtung eines Bürgergartens
5.
Trudering: Lärmbelästigungen durch Bauarbeiten am Gleis
6.
Astrid-Lindgren-Straße / Selma-Lagerlöf-Straße: Maßnahmen gegen die Lärmbelästigung für Anwohner des Riemer Parks
7.
Frobenstraße: Lärmbelästigung durch Schotterablage am Abstellgleis
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Einladung zum Besuch von BA-Sitzungen an Schulen des Bezirks 15
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
Aus dem Parkraumkonzept Messestadt Riem 1.- 4. BA lernen: Keine Quartiersgaragen für den 5. BA planen – besser: blockweise Tiefgaragen
2.
Organisation des Katastrophenschutzes im Stadtbezirk 15
3.
Parkmeile Trudering – Neuperlach kontinuierlich weiter planen und zügig baulich umsetzen
4.
Vernetzte Fahrradrouten aus dem 15. Stadtbezirk Trudering-Riem ins östliche Münchner Umland
5.
BA-Mitgliedern den Zugang zum neuen städtischen Online-Telefonbuch ermöglichen
6.
Mehr Sicherheit und weniger Asphalt: Kreuzung Postweg/Florastraße/Kästlenstraße umgestalten
7.
Lasst Taten sehen – Niveauerhöhung 2.0 bei Schwablhofunterführung jetzt wirklich angehen!
8.
Modernisierung der Fahrgast-WCs im U-Bahnhof Trudering – eine Verdrussbaustelle?
9.
Ausbau Bahnhof Trudering – Fragen an die Stadt München
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
BA-Kommunikation nach außen: Social Media-Auftritt und Bürgerbeteiligung
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
Verkehrssicherheit in der Bahnstraße endlich erhöhen
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 05/21
2.
Herstellung geeigneter Fuß- und Radwege:
I. Möwestraße - Trachtlerweg
II. Bleßhuhnweg - Schrammingerweg
III. Alexisweg - Gerstäckerstraße - Ödenstockacher Gangsteig
3.
Verbesserung des Wasserablaufs an den Straßeneinmündungen Felicitas-Füss-Straße und Hugo-Weiss-Straße zur Friedenspromenade
4.
Sardinenbüchse ade: Maximal-Auslastung im ÖPNV dauerhaft an Pandemie-Erkenntnisse anpassen
5.
Schneller Radweg aus dem Münchner Osten über den Landkreis München nach Ebersberg – Abschnitt Trudering
6.
Feldbergstraße: Aufstellung von zusätzlichen T30-Schildern
7.
Friedrich-Creuzer-Straße / Hippelstraße: Änderung der Vorfahrtsregelung
8.
Riem: Radweg zum neuen Schulgelände planen
9.
Verkehrsprognose aus den 1980er Jahren zur Entwicklung der Messestadt Riem
10.
Entlastungsstraße im 5. Bauabschnitt Messestadt/Arrondierung Kirchtrudering – Bitte um Fakten zum 2-Etagen-Vorschlag der CSU im BA15
11.
Buslinie 190: Bus-Durchfahrten Richtung Messestadt Ost auf der Gegenspur
12.
Zehntfeldstraße: Probleme durch Großfahrzeuge, insbesondere bei Regen
13.
Fahrradvorzugstrasse nach Süden / Fahrradunterführung Bahnhof Trudering
14.
Florastraße / Kothieringerstraße: Kreuzung mit Friedenspromenade verkehrssicher umgestalten
15.
Wann endlich werden wartende S-Bahn-Fahrgäste in Störsituationen informiert?
16.
Forderungen zum Gesundheitsschutz der Anwohner*innen am Brennerbasistunnel (BBT) - Nordzulauf von Rosenheim bis München-Johanneskirchen
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Eine Einrichtung für Religionen im neuen Bauabschnitt Arrondierung Kirchtrudering
2.
Anfrage an die Stadtwerke zum weiteren Ausbau des Internet-Glasfasernetzes speziell in Trudering
3.
Klarheit zum SWM/M-Net-Glasfaserausbau jetzt!
5.4
UA Planung
1.
Leerstehende Parkhäuser/Quartiersgaragen in Teilen für Wohnungsbau umwidmen
2.
Rahmenplanung Wasserburger Landstraße - Verlagerung der Sportanlage des TSV Waldtrudering am Rotkehlchenweg
3.
Rahmenplanung Wasserburger Landstraße Teilbereich Friedenspromenade – Grundstück für eine zukünftige Jugendsporthalle im Bereich Schwablhofstraße / Rappenweg reservieren
4.
Wasserburger Landstraße / Fährtwegl: Sachlage zum leerstehenden Gewerbegebäude
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Messestadt: Errichtung eines zusätzlichen Bolzplatzes
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 05/21
2.
Sind Bildung und Betreuung für unsere Kleinsten in Trudering-Riem ausreichend sichergestellt?
3.
Astrid-Lindgren-Straße: Zustand des Bolzplatzes am Evangelischen Haus für Kinder Messestadt Ost
4.
Kindergarten Schmuckerweg: Sachstand zum akuten Personalmangel
5.
Sommereisstockbahn hinter der Jugendfreizeitstätte „Freiraum“ an der Feldbergstraße
6.
Dauerhaftes soziales Wohnprojekt an der Willy-Brandt-Allee 8
7.
Schwablhofstraße: Beleuchtung des Skateparks
8.
Bildungscampus Messestadt Riem: Bodenmarkierungen für Floorball
9.
Flächen für Jugendliche in den neuen großen Bebauungsplangebieten
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Mehr Schattenplätze am Riemer See – Sonnensegel als saisonale Lösung
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 05/21
2.
Gestaltung der Südfassade des Seekiosks
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 05/21
3.
Die Stadt als Vorbild: Rücklauftemperaturen der städtischen Geothermie-Anlagen Klarheit in der Messestadt jetzt optimieren!
4.
Graf-Spee-Platz: Maßnahmen zur Sauberhaltung
5.
Neue Baum-Denkmäler für Trudering und eine neue Kategorie Baum-Ensemble
6.
Neugestaltung der Grünfinger in der Messestadt
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
1.
Sachstand zu den BA-Anträgen
"Gebärdendolmetscher für die Bürgerversammlung" (20-26 / B 02583) und
"Bürgerinnen und Bürger barrierefrei und pandemiekonform beteiligen: Zeit für die Online-Bürgerversammlung! (20-26 / B 02582)
2.
Leistungsbilanz des Baureferats
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
Münchner Nordosten: Beschluss des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
Hinweis:
Behandlung im UA StE (Federführung) und im UA BM, vertagt aus der Plenumssitzung 06/21
2.
Schwablhofstraße: Beibehaltung der Radwegbenutzungspflicht unter Aufhebung der linken Radwegebnutzungspflicht und Einführung eines beidseitigen linken Radwegbenutzungsrechts
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/21
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Münchner Nordosten: Beschluss des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
Hinweis:
Behandlung im UA StE (Federführung) und im UA BM, vertagt aus der Plenumssitzung 06/21
2.
EM 265
Elisabeth-Castonier-Platz
Michael-Ende-Straße
Willy-Brandt-Allee
7.4
UA Planung
1.
Ruppanerstr. 22 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (Haus 1) und eines Einfamilienhauses (Haus 2) mit Tiefgarage
2.
Kilihofstr. 1 - Neubau 3er durch eine doppelschalige Kommunwand getrennte Häuser und Neubau 2er durch eine doppelschalige Kommunwand getrennte Häuser mit dazu gehörigen Garagen
3.
Ankoglstr. 2 - Neubau 2er Wohngebäude mit Tiefgarage
4.
Bajuwarenstr. 106 - Neubau eines Fünfspänners - VORBESCHEID (Bajuwarenstr, 106 / Mönchbergstr.43)
5.
Von-Erckert-Str. 45 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Doppelhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
6.
Bajuwarenstr. 46 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit 3 Duplexgaragen (6 Stpl.)
7.
Friedenspromenade 10 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
8.
Wasserburger Landstr. 20 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
9.
Askaripfad 7 - Errichtung von zwei Doppelhäusern mit einer Doppelparkergarage - VORBESCHEID
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Riemer See: Verlängerung der Allgemeinverfügung für das Tauchen mit Pressluftgeräten
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
In der Heuluss 25
Kathreinweg 14
Kilihofstr. 1
Kirchtruderinger Str. 20
Kranichweg 41
Kreillerstr. 176
Kreuzerweg 23
Leonardiweg 26
Mönchbergstr.
Pfennigweg 10
Samlandstr. 44
Solalindenstr. 69
Stahlgruberring 7
Sulzer-Belchen-Weg 39
Usambarastr. 1
Vogesenstr. 17
Waldtruderinger Str. 22
Wasserturmstr. 3
Wasserturmstr. 5
Wasserturmstr. 23
Wiesbachhornstr. 12 Haus 1 - 5
Zehntfeldstr. 225
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
Terminankündigungen
2.
Pilotprojekt Jugendkulturwerk „Das Rollfeld“ vom 13.-15.08.2021 auf der Landebahn Ost des ehem. Flughafen München-Riem
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
3.
Mobile Bühne für Theaterstück des Bellevue di Monaco am 30.07.2021 auf dem Willy-Brandt-Platz
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.
Spielbusaktion des FreizeitSport (RBS) in Kooperation mit BiLok Riem im Riemer Park (Wiese am Teletubbie-Spielplatz)
Zusätzliche Termine am 22.08. und 29.08.21
Stellungnahme vorab durch die stellv. Vorsitzende nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
5.
Bürgerbeteiligungsveranstaltung zur Neugestaltung des Willy-Brandt-Platzes am 17.09.2021 auf dem Willy-Brandt-Platz
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
6.
Infotag für Bürger*innen am 25.09.2021 vor dem Kopfbau im Riemer Park (Werner-Eckert-Str. 1)
Stellungnahme vorab durch die stellv. Vorsitzende nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
7.
Puppentheater am Truderinger Festzeltplatz (Feldbergstr. 95) im Zeitraum vom 23.09.-27.09.2021
Stellungnahme vorab durch die stellv. Vorsitzende nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
8.
Drachenfest am 25./26.09.2021 im Riemer Park
Stellungnahme vorab durch die stellv. Vorsitzende nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
9.
Böcklerweg 34 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3WE und einer Tiefgarage - VORBESCHEID
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
Protokoll des Ortstermin in der Astrid-Lindgren- / Heinrich-Böll-Straße am 23.07.2021
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise
3.
Bundestagswahl am 26. September 2021: Einteilung der Wahlbezirke und Wahlräume
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
a) Willy-Brandt-Platz 5
5.
Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln": Informationsschreiben für Anträge für 2022
6.
Angebot für eine Informationsveranstaltung: Überprüfung historisch belasteter Straßennamen
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 05/21
7.
Informationsschreiben BA 04/2021: Umsetzung des IMS zu Sitzungen
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
a) Truderinger Straße (Umgestaltung des Taxistandplatzes)
b) IAA Mobility 2021 – Einrichtung einer Blue Lane „Straße“ als temporäre Umweltspur
c) Bürgermeister-Keller-Straße
2.
U-Bahn Station Messestadt West - überdachte Fahrradabstellanlage
Rückmeldung des Baureferats zum Beschluss des BA 15 vom 18.06.2020
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 05/21
3.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022
Mobiles München – auch nachts!
Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019
Die Provinzen erschließen – Den Münchner Osten kolonialisieren
Antrag Nr. 20-26 / A 00363 von der Fraktion ÖDP / FW
vom 14.08.2020
Anbindung des Interims-Gasteig sicherstellen und Anwohnerparkplätze sichern
Antrag Nr. 20-26 / A 00914 von der CSU-Fraktion
vom 23.12.2020
Bessere ÖPNV-Anbindung von Schwabing an Neuhausen und den Hauptbahnhof – Tram 23 mit den Linien 12 und 28 verknüpfen
Antrag Nr. 20-26 / A 01088 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 22.02.2021
Gasteig HP8 - verkehrliche Anbindung sicherstellen!
Antrag Nr. 20-26 / A 01450 von der CSU-Frakion
vom 17.05.2021
Bus-Osttangente planen und einrichten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen
Antrag Nr. 14-20 / B 07086 des Bezirksausschusses des BA 17 – Obergiesing vom 19.11.2019
Bus-Osttangente planen und einrichten!
Unterstützung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07086 des BA 17 durch den BA 16
Antrag Nr. 14-20 / B 07247 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 05.12.2019
etc. siehe Sitzungsvorlage
-
20-26 / A 01870 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01869 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01871 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01785 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05510 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01771 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01509 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01458 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01398 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01589 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01576 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01654 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01651 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01765 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01764 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07086 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01450 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01088 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00330 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07247 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00848 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00980 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00922 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00914 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00363 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01844 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fahrplanwechsel der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) im Dezember 2021. Anträge und Empfehlungen zum Leistungsprogramm der MVG
Inhalt:
In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge behandelt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 20-26 / V 0….
Entscheidungsvorschlag:
Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS nach:
MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr
Ortsangabe:
Stadtgebiet München
4.
(U) Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring
Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen
Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019
Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen!
Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019
Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019
Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen
Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020
Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone
Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020
.............. etc.
Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
-
20-26 / A 00732 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01217 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01500 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06373 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06424 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00604 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01768 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06372 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01722 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01723 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01458) wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, dem Stadtrat halbjährlich, beginnend im Juni 2021 Sachstandsberichte zum Radentscheid vorzulegen.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird der Stadtrat über den aktuellen Sachstand des Radentscheids informiert und das weitere Vorgehen zu Controlling und Evaluation bis zur baulichen Umsetzung skizziert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungvorschlag:
Die Punkte 1 bis 8 entnehmen sie bitte aus der Kurzübersicht (unter Dokumente) der Sitzungsvorlage.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Bürgerbegehren Radentscheid, Altstadt-Radlring
Ortsangabe:
-/-
5.
Verantwortungsvoller Umgang mit E-Scootern
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02646 des BA 1
6.
Sachstand zum BA-Antrag "Evaluierung veränderter Kfz-Verkehrsbeziehungen durch die Umbaumaßnahmen im
Ortskern Trudering" (20-26 / B 02216)
7.
Friedenspromenade: Sanierung der östlichen Gehbahn zwischen der Zehntfeldstraße und der Markgrafenstraße
8.
Verkehrsrechtliche Anordnung im Rahmen von Arbeiten im Straßenraum:
a) Kopenhagenstraße
b) Truderinger Straße / Max-Rothschild-Straße
9.
Joseph-Wild-Straße: Baumaßnahme zur Erneuerung der Trinkwasserleitung
10.
Knoten München: Ausbau Bahnhof Trudering
Stellungnahme der DB Netz AG zum Fragenkatalog
11.
Joseph-Wild-Straße / Paul-Wassermann-Straße: Neubau einer Lichtsignalanlage
12.
Joseph-Wild-Straße / Olof-Palme-Straße / Graf-zu-Castell-Straße: Vermietung einer Stellplatzfläche für 15 PKW
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Ergebnisse des Projekts SiBa – Sicherheit im Bahnhofsviertel
10.4
UA Planung
1.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige:
a) In der Heuluss
b) Nauestraße
c) Kästlenstraße
d) Hererostraße
e) In der Heuluss
f) Wiesbachhornstraße
g) Mondseestraße
h) Bergerwaldstraße
i) Iltisstraße
j) Lohnroesslerweg
k) Sansibarstraße
l) Zehntfeldstraße
m) Rofanstraße
2.
(U) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021
B. Anträge
1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.07.2018
2. Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern
Antrag Nr. 14-20 / A 06746 von der Fraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 11.02.2020
3. Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen
Antrag Nr. 14–20 / A 06968 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2020
4. SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum
Antrag Nr. 20-26 / A 00707 von der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI vom 18.11.2020
-
20-26 / A 01790 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00707 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04310 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06968 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06746 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01787 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01777 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN)
Anträge der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/ROSA LISTE, SPD und DIE LINKE./Die PARTEI
Inhalt
- Historie und Überblick über die SoBoN-Regelung 2017
- Die Münchener SoBoN im nationalen Städtevergleich
- Das Baukastenmodell – die SoBoN-Grundsätze 2021
- Die Angemessenheitsberechnung der neuen SoBoN
- Anwendungszeitpunkt der neuen Regelungen und Übergangsfälle
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Den im Vortrag der Referentinnen und des Referenten in Kapitel 7 und Anlage 6 dargestellten 100-Punkte-Baukastenmodell als neuem SoBoN-Modellsystem der Landeshauptstadt München wird zugestimmt.
2. Den in Kapitel 8 im Vortrag der Referentinnen und des Referenten dargestellten Änderung der Angemessenheitsberechnung der SoBoN wird zugestimmt.
3. Der Ergänzung der Voraussetzungen des preisgedämpften Mietwohnungsbaus nach
den üblichen Mietanpassungsregelungen entsprechend Ziffer 23 der Beschlussvorlage zu „Wohnen in München VI“ vom 15.11.2016 und Anlage 8, insbesondere
• Keine Erhöhung der Erstvermietungsmiete für 5 Jahre nach Erstbezug
• Mietanpassung frühestens ab dem 6. Jahr und dann nach Verbraucherpreisindex, höchstens bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete
• 40 Jahre Bindungsdauer ohne Möglichkeit einer vorzeitigen Eigenbedarfskündigung
wird zugestimmt.
weiter siehe Vorlage
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
(U) Freie Kunst im öffentlichen Raum
- Kunst in der Messestadt Riem: Perspektivenwechsel hin zu einem Teilhabe-basierten
kulturellen Programm
- Finanzierung
Kulturelle Bildung (1)
Bespielbarer Kunstraum für alle Generationen
Antrag Nr. 14-20 / A 05280 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Sebastian Schall vom 30.04.2019
Skulpturengarten - öffentliche Plätze neu denken
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01639 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 21.01.2021
-
20-26 / B 01639 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05280 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Neben einem Rückblick stellt die Beschlussvorlage den Wettbewerbsverlauf dar und kommt zu dem Resümee, dass ein inhaltlicher Perspektivenwechsel erforderlich ist. Bei der konzeptionellen Ausarbeitung spielten aktuelle stadtteil- wie stadtpolitisch relevante Themen der Messestadt Riem (u. a. kulturelle Nutzung des Kopfbaus, generationsübergreifende Kunstspielorte) eine zentrale Rolle.
Das vorgeschlagene Konzept stellt ein Teilhabe-basiertes kulturelles Programm für die Messestadt Riem dar.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
500.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Der 2014 begonnene Kunstwettbewerb wird aus den dargestellten Gründen beendet. Die vom Stadtrat hierfür eingesetzte „Wettbewerbs- und Gestaltungsjury“ wird aufgelöst.
2. Für die künstlerische und kulturelle Nutzung des Kopfbaus in der Experimentier- und Erprobungsphase werden bis 2024 insgesamt 200.000 Euro aus dem vorhandenen Budget „Kunst in Riem“ (Finanzposition 3410.935.9402.4) verwendet. In 2021 werden hiervon erstmalig 20.000 Euro eingesetzt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kunst im öffentlichen Raum; Kunst in der Messestadt Riem; Beendigung des Wettbewerbsverfahren; Kulturelle Nutzung des Kopfbaus; Pilotprojekt Kunstspielorte
Ortsangabe
Riem
2.
Trudering-Riem: Aktualisierte Übersicht der Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose
10.6
UA Umwelt
1.
(U) Grundsatzbeschluss I
Umsetzung Klimaziele München
Erlass einer Klimasatzung
Erlass einer Klimaratssatzung
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20-26 / A 01772 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01705 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01718 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01708 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01709 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01706 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01707 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die VV hat mit Beschluss vom 18.12.2019 „Bayerisches Versöhnungsgesetz II“ für die LHM den Klimanotstand ausgerufen. In diesem Zusammenhang wurde das RGU (jetzt RKU) beauftragt, einen Maßnahmenplan zu erstellen, der zum Ziel hat, München bereits bis 2035 zu klimaneutralen Stadt umzugestalten u. die Münchner Stadtverw. bereits bis 2030 zur Klimaneutralität zu führen. Im zitierten Beschluss sind zahlr. Arbeitsaufträge an d. RKU enthalten, die mit dieser Vorlage beantwortet werden.
Inhalt:
Das RKU stellt die Handlungsspielräume d. LHM beim Klimaschutz vor u. formuliert Leitsätze f. eine Klimastrategie.
Das Quartier wird als wesentliche räumliche Ebene f. d. Ziel „Klimaneutralität München 2035“ definiert.
Das Ziel „Klimaneutrale Stadtverwaltung bis 2030“ kann die LHM in ihrem eig. Einflussbereich vorantreiben.
Über zwei AG unter Leitung d. Büros der 2. BMin wird gewährleistet, dass d. Umsetzungsweg f. beide Ziele begleitet u. gesteuert wird.
Die Klimastrategie wird flankiert v. einer regelm. und transparenten Bilanzierung, die aufzeigt, ob München sich auf dem Zielpfad zur Klimaneutralität befindet.
Um den Klimaschutz im kommunalen Handeln verbindlich zu verankern, wird eine komm. Klimasatzung beschlossen. Die Klimafolgekosten v. größeren Investitionsentsch. werden sichtbar gemacht u. jeder StR-beschluss wird auf seine Klimarelevanz hin überprüft.
Es wird ein Klimarat eingerichtet, der die Akteur*innen der Stadtgesellschaft am komm. Klimaschutz beteiligt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt den im Grundsatzbeschluss I zur Erreichung der Ziele „Klimaneutrale Stadtverwaltung 2030“ und „Klimaneutrales München 2035“ genannten Vorschläge zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimastrategie, Klimaschutz, Klimanotstand, Klimaschutzprüfung, Klimaprüfung, Klimaanpassung, Klimaanpassungsprüfung, Treibhausgase, CO2, Maßnahmen, IHKM
Ortsangabe:
- / -
2.
Eine Landesgartenschau für den Stadtrand
3.
Gespurte Langlaufloipen im Ostpark
4.
(U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München
Anträge:
1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten
Antrag Nr. 14-20 / A 06007 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.09.2019
2. Bäume in München 2 – Schottergärten unterbinden
Antrag Nr. 14-20 / A 06000 von Frau StRin Burkhardt, Hern StR Vogelsgesang und Herrn StR Schall vom 27.09.2019
3. Geschotterte Steingärten – Münchner Freiflächengestaltungssatzung konkretisieren
Antrag Nr. 14-20 / A 06867 der Stadtratsfraktion SPD vom 27.02.2020
4. Ökologisch Garteln I – Steingarten verbieten
Antrag Nr. 14-20 / A 06881 der Stadtratsfraktion ÖDP vom 02.03.2020
5. Maßnahmen gegen Schottergärten
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06749 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21–Pasing-Obermenzing vom 10.09.2019
6. Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01858 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12–Schwabing-Freimann vom 23.02.2021
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14-20 / A 06000 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06007 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06867 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 06749 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06881 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01902 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / B 01858 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Seit einigen Jahren fallen nicht nur in München spärlich bepflanzte Gärten und Vorgärten auf, in denen Schotterflächen dominieren. Diese als „Schottergärten“ bezeichneten Flächen werden verstärkt in der Presse thematisiert und sind Gegenstand verschiedener Stadtratsanfragen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, untere Naturschutzbehörde, hat das Vorliegen zahlreicher Anträge rund um das Thema „Schottergärten“ aus den Jahren 2019 bis 2021 zum Anlass genommen, die Thematik in einer Sitzungsvorlage zu behandeln.
Inhalt
Nach einer kurzen Darstellung der Ausgangslage sowie der Rechtsgrundlagen wird das weitere Vorgehen thematisiert. Anschließend werden die verschiedenen Stadtratsanträge sowie Anträge der Bezirksausschüsse geschäftsordnungsgemäß bzw. nach der Gemeindeordnung behandelt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin, wonach bereits jetzt die rechtmäßige Herstellung oder Genehmigung von Schottergärten durch geltendes Recht ausgeschlossen ist, wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Öffentlichkeitsarbeit zur Sensibilisierung für die negativen Wirkungen von Schottergärten zu verstärken.
Gesucht werden kann im RIS nach
Schottergarten, Schottergärten, Freiflächengestaltungssatzung, Baum, Bäume in München, Mehr Grün in Münchens Gärten, Maßnahmen gegen Schottergärten, Ökologisch Garteln
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung
Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
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14-20 / A 06625 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der CSU hat am 29.01.2020 den Antrag Nr. 14-20 / A 06625 gestellt, nach dem die Stadtverwaltung aufgefordert wird, zukünftig in die Auslobung städtebaulicher Planungswettbewerbe einen prozentualen Anteil der öffentlichen Verkehrsflächen als Verdunstungszonen vorzusehen.
Inhalt
Zunächst werden die Rahmenbedingungen und die bereits laufenden Arbeiten in der Landeshauptstadt München im Bereich dezentrales Regenwassermanagement beschrieben. Anschließend wird das Schwammstadt-Prinzip mit ausgewählten Maßnahmen vorgestellt und ein Vorgehen vorgeschlagen, mit dem das Schwammstadt-Prinizp zukünftig verstärkt in Planungswettbewerben berücksichtigt werden kann.