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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative "Wir erklären dir die Welt in 15 Minuten für die Maßnahme "Die "Wir erklären dir die Welt in 15 Minuten!"-Show vom 13.01. - 15.12.2021" in Höhe von 2840,00 € vom 27.10.2020.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative "Auer/Haidhauser Journal" für die Herausgabe des Auer/Haidhauser Journals von 01.04.2021 bis 31.03.2022 in Höhe von 2.500,00 € vom 04.01.2021.

Anlass Einreichung des Förderantrags „Parkmeilen – Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln“ im Rahmen des Förderaufrufs „Post-Corona-Stadt: Ideen und Konzepte für eine resiliente Stadtentwicklung“ der Gemeinschaftsinitiative Nationale Stadtentwicklungspolitik Inhalt Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bewirbt sich beim oben genannten Förderaufruf des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Themenfeld 2: Öffentlicher Raum, Mobilität und Stadtstruktur. Das Projekt wird von der Hauptabteilung II, Abteilung Grünplanung, bearbeitet. Der Fokus liegt hier auf innovativen Strategien zur Stärkung von multicodierbaren Freiräumen zugunsten einer höheren Aufenthaltsqualität, einem erweiterten Freiflächenangebot und zur Klimaanpassung. Mit dem Projekt werden Ideen und Konzepte für eine anpassungsfähige Stadt im Hinblick auf die Nutzung öffentlicher Räume bzw. Grünflächen weiter entwickelt und umgesetzt. Konkret sollen die Münchner Parkmeilen als multicodierbare Freiräume gemeinsam mit Bürger*innen vor Ort entwickelt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Gesamtkosten: 348.830 € (zahlungswirksam) (92.435 € in 2021, 146.670 € in 2022 und 109.725 € in 2023) Gesamterlöse: 348.830 € usw.

Anlass Mit Beschluss des Stadtrats vom 30.09.2020 Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 01458) wurden dem Stadtrat für das 2. und 3. Quartal 2020 weitere insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet. Der Stadtrat hat per Änderungsantrag beschossen, dass zwei im Quartalsbeschluss vorgeschlagene Maßnahmen (Karl-Preis-Platz zwischen Rosenheimer Straße und Kölblstraße und Melusinenstraße zwischen Kölblstraße und Bad-Schachener-Straße) zurückgestellt werden und die Verwaltung beauftragt, Alternativen vorzuschlagen und dem Stadtrat bis Dezember vorzulegen. Inhalt Folgende Straßen werden für eine weitere Planung vorgeschlagen: - Dachauer Straße am Westfriedhof ab Orpheusstraße inkl. Kreuzung Georg-Brauchle-Ring / Wintrichring bis Feldmochinger Straße - Waisenhausstraße zwischen St.-Galler-Straße und Nymphenburger Straße Aufgrund der Beschlusslage und der laufenden Planungs- und Bauarbeiten legt die Verwaltung im Sinne eines effizienten Ressourceneinsatzes und der Straffung des Beschlussverfahrens in dieser Beschlussvorlage dem Stadtrat ein zusätzliches Projekt vor, das kurzfristig der Entscheidung bedarf: - Zeppelinstraße zwischen Kreuzplätzchen und Kreuzung Rosenheimer Straße / Lilienstraße / Zeppelinstraße usw

Anlass: Haushalt des Mobilitätsreferats 2021 Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024 Inhalt: Haushaltsplanung des Mobilitätsreferats 2021, basierend auf den Budgetübertragungen vom Kreisverwaltungsreferat, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Baureferat, Direktorium, Referat für Gesundheit und Umwelt und Referat für Arbeit und Wirtschaft sowie auf dem Umsetzungsbeschluss zur Gründung des Mobilitätsreferats vom 22.07.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00691). Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2021, den produktorientierten Haushalt auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte, des Referatsbudgets und der Produktblätter zu vollziehen. 2. Die Ausführungen zu den Produkten des Mobilitätsreferats werden zur Kenntnis genommen. 3. Die Investitionsvorhaben zum Mehrjahresinvestitionsporgramm 2020 – 2024 für den Zuständigkeitsbereich des Mobilitätsreferats werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushalt, Mobilitätsreferat, Referatsbudget, Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024 Ortsangabe: ---

Inhalt: Die MVV-Gesellschafterversammlung hat am 10.09.2020 eine Erhöhung des MVV-Gemeinschaftstarifs um 2,8 % beschlossen. Die Preise werden dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Von der Tarifanpassung 2021 und den Ausführungen zu den Anträgen und Empfehlungen wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVG, Ausbildungstarife, 365 €-Ticket Ortsangabe: -/-

Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung vom 26.06.2019 „Saisonale Umnutzungen von Straßenräumen“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 13626) wurde die Stadtverwaltung aufgefordert, zwei Pilotprojekte für eine saisonale Umnutzung von Straßenräumen im Umfeld der Schwanthalerstraße und am Alpenplatz durchzuführen, die Projekte zu evaluieren und dem Stadtrat die Ergebnisse vorzulegen. Ferner sollten weitere Straßenräume hinsichtlich einer möglichen saisonalen Umnutzung getestet werden. Im Vordergrund stehen Bewegungs- und Aufenthaltsräume für Anwohner*innen im Wohnumfeld ohne „Eventisierung“ und Kommerzialisierung. Dieser Auftrag wurde mit Beschluss der Vollversammlung „Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger* innen in Zeiten von Corona“ (Sitzungsvorlagen - Nr. 20-26/V 00606) am 17.06.2020 durch den neu gewählten Stadtrat nochmals bestätigt. Unter Berücksichtigung der Erfahrungen und Erkenntnisse aus den Projekten aus 2019 sowie den kurzfristig umgesetzten Maßnahmen unter dem Vorzeichen der Corona-Pandemie aus 2020 werden nun ergänzte bzw. erweiterte Lösungen und Strategien vorgeschlagen. Inhalt: Konzeptionelle Überlegungen (rechtliche Würdigung und verkehrliche Anordnung sowie zeitliche und räumliche Voraussetzungen) für die Realisierung saisonaler Stadträume (Parklets / Sommerstraßen). Ziel ist es, aus den Erfahrungen und Erkenntnissen weitere Lösungen und Strategien hinsichtlich des grundsätzlichen Verfahrens, der rechtlichen Rahmenbedingungen und Regelungsmöglichkeiten sowie der Begleitung und des Ablaufs in ähnlichen Situationen und Konstellationen ableiten zu können. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von 150.000 € jährlich erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale. Im künftigen Mobilitätsreferat muss eine zusätzliche Stelle geschaffen werden.