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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 24. Februar 2021, 19:00 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Neues Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Die Tagesordnung wird folgendermaßen ergänzt: - UA Soziales, TOP 1.1: Installation eines Spielgerätes am Spielplatz Reichenbachbrücke - UA Wirtschaft, TOP 1.1: Stadtbezirksbudget Initiative "Auer/Haidhauser Journal" - UA Wirtschaft, TOP 2.3: Erweiterung der Freischankfläche für die Gaststätte "Nuovo Mediterraneo", Ismaninger Str. 27 - UA Wirtschaft, TOP 2.4: Erweiterung der Freischankfläche für die Gaststätte „Piazzetta“, Weißenburger Platz 8 - UA Mobilität, TOP 2.2: Sommerstraßen 2021 - Infoveranstaltungen: Ergebnisse und weiteres Vorgehen - UA Klima, TOP 2.5: Leonhardstr. 3: Fällung von 1 Vogelkirsche Von der Tagesordnung abgesetzt wird - UA Klima, TOP 2.4: Wanderbaumallee in der Welfenstraße von Green City im Sommer 2021
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
Baumschutz: Kontrolle von Ersatzpflanzungen
20-26 / T 011894 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Alternative Begrünungskonzepte
20-26 / T 011869 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Blühfläche am Friedensengel: Spaziergänger/innen informieren
20-26 / T 011870 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Hochfrequenztöne im Bereich Innere Wiener Straße / Preysingplatz (Anfrage)
20-26 / T 011875 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Christbaum Entsorgung: Abholfrequenz erhöhen
20-26 / T 011876 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
6.
Regerplatz erweitern
20-26 / T 011877 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
7.
Abbiegeassistenten für Lkw unverzüglich einführen
20-26 / T 011878 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
8.
Verhandlungen zu einer Solaranlage auf dem renovierten Gasteig aufnehmen
20-26 / T 011879 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
9.
Gasteigsanierung: BürgerInnen finanzieren Solaranlage
20-26 / T 011868 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
6.
Unterrichtungen
6.1
Allgemeine Unterrichtungen
6.2
Infoblatt
1.
Infoblatt 02/21
20-26 / T 011943 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
Installation eines Spielgerätes am Spielplatz Reichenbachbrücke - Finanzierungszusage erforderlich -
20-26 / B 01281 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Anhörungen
1.
Bewerbung zum REGSAM-Schwerpunktthema INKLUSION ab 2021 Vertagung aus der Sitzung vom 27.01.2021
20-26 / T 011904 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Erlass des Oberbürgermeisters für Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen: Aufnahme des Kolumbusplatz in die Liste
20-26 / T 011864 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Auer/Haidhauser Journal" Herausgabe des Auer/Haidhauser Journals von 01.04.2021 bis 31.03.2022 2.500,00 € / Az. 0262.0-5-0323 Wiedervorlage aus der Sitzung vom 27.01.2021
20-26 / V 02506 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative "Auer/Haidhauser Journal" für die Herausgabe des Auer/Haidhauser Journals von 01.04.2021 bis 31.03.2022 in Höhe von 2.500,00 € vom 04.01.2021.
2.
=> dazu: Ergänzende Angaben des Antragstellers
20-26 / T 012860 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Anhörungen
1.
Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
20-26 / T 011347 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Erweiterung der Freischankfläche für die "Ideal Espresso Bar", Weißenburger Str. 8 Anhörungsfrist bis 11.02.2021
20-26 / T 011903 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Erweiterung der Freischankfläche für die Gaststätte "Nuovo Mediterraneo", Ismaninger Str. 27 Anhörungsfrist bis 25.02.2021
20-26 / T 012121 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Erweiterung der Freischankfläche für die Gaststätte „Piazzetta“, Weißenburger Platz 8 Anhörungsfrist bis 25.02.2021
20-26 / T 012831 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Bestellung einer städtischen Leistung: Stromkosten für die Weihnachtsbeleuchtung am Weißenburger Platz
20-26 / B 01429 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Bürgeranliegen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Orleansplatz 3: Nutzungsänderung der Betriebsart einer Kaufhaus-Gaststätte
20-26 / T 011684 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Lothringer Str. 19: Sanierung Anwohnertiefgarage Postwiese
20-26 / T 011685 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Langerstr. 2: Betonsanierung Tiefgarage
20-26 / T 011686 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Milchstr. 6: Abbruch und Neubau eines Dachgeschosses mit Erweiterung zweier Wohneinheiten, Anbau von Balkonen im 1.-4. OG sowie Neuerrichtung eines Aufzugs und Errichtung von zwei Notleiteranlagen, Tektur
20-26 / T 011688 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Preysingstr. 103a-105: Neubau und Erweiterung einer Interimsanlage (Grundschule)
20-26 / T 011689 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Kirchenstr. 96: Sanierung, Erweiterung und Aufstockung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes => dazu: Baumfällungen
20-26 / T 011691 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Fünf Plätze attraktiv neu gestalten - Europaplatz, Bürgerbeteiligung Schreiben Baureferat
20-26 / T 011329 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 - - Bekanntgabe -
20-26 / V 02218 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor. Inhalt Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2018-2019. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2018-2019, Wohnen in München Ortsangabe -/-
3.
(U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 - Darstellung der Änderungen und möglicher Auswirkungen, neues Satzungsrecht "Abstandsflächenregelung überprüfen" Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
20-26 / V 02547 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderungen der Bayerischen Bauordnung (BayBO) zum 01.02.2021 Inhalt Information über die Änderungen der BayBO und erste Einschätzung der Auswirkungen für das Referat für Stadtplanung Bauordnung; Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02709 „Abstandsflächenregelung überprüfen“ Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll Eintritt der Genehmigungsfiktion möglichst vermeiden durch Einhaltung der Frist oder Verlängerung / Verzicht auf die Frist. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll verbindlich den Nachweis der Herstellung von Kinderspielplätzen regeln. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll Anwendung der neuen Regelungsbefugnis zu Abstandsflächen prüfen. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll prüfen, ob es geeignete Gebiete in der Landeshauptstadt München (z.B. im unbeplanten Innenstadtbereich) gibt, in denen eine Verkürzung der Abstandsflächentiefen mittels gesonderter Satzung/en nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 6 BayBO unter Gewährleistung einer ausreichenden Belichtung und Belüftung sowie des Brandschutzes vorgesehen werden soll. Die sog. Gartenstadtgebiete bleiben bei dieser Prüfung außer Betracht. Erledigung des Antrags Nr. 14-20/A 02709 Gesucht werden kann im RIS auch nach Novelle BayBO 2021; Gesetz zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus Ortsangabe (-/-)
4.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956 Haidenauplatz (südlich) Bahnlinie München - Rosenheim (westlich) Ostbahnhof (nördlich), Orleansstraße (östlich) "Orleanshöfe" A) Historie und Grundlagen B) Bekanntgabe des Ergebnisses des kooperativen Verfahrens C) Weiteres Vorgehen / Beteiligung der Öffentlichkeit D) Beteiligung des Bezirksausschusses
20-26 / V 02353 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung für den oben genannten Bereich – Bekanntgabe und weiteres Vorgehen Inhalt Darstellung der planerischen Grundlagen und der Historie des Gebiets, Bekanntgabe des Ergebnisses des anonymen und nicht offenen kooperativen Verfahrens mit fünf geladenen Teilnehmern nach den Richtlinien für Planungswettbewerbe. Vorschlag zum weiteren Vorgehen im Planungsprozess Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Vom Ergebnis des nicht offenen und nicht anonymen, kooperativen Verfahrens mit fünf geladenen Teilnehmern nach den Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2013) wird Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Bebauungsplan auf Grundlage des ersten Preises des kooperativen Verfahrens im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB aufzustellen und den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung durch Berichtigung zu ändern. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956 - Orleanshöfe Ortsangabe Haidenauplatz (südlich), Bahnlinie München Rosenheim (westlich), Ostbahnhof (nördlich), Orleansstraße (östlich)
5.
(U) Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 05 (Au-Haidhausen) Satzungsbeschluss Satzung „Haidhausen“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Haidhausen“)
20-26 / V 02135 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Ablauf des 10.03.2021 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Haidhausen“ außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf von Geltungsdauern von Erhaltungssatzungen einen Neuerlass zu überprüfen. Inhalt Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für den vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung ntersuchten Bereich. Vorschlag zum Erlass der Erhaltungssatzung „Haidhausen“. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Satzung „Haidhausen“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß §172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Haidhausen“) wird in nachstehender Fassung (siehe Seiten 18 bis 20) beschlossen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB Ortsangabe Stbz. 05 – Au-Haidhausen Erhaltungssatzung „Haidhausen“ Prinzregentenstr. – Zumpestr. – Nigerstr. – Einsteinstr. – Max-Weber-Platz – Innere Wiener Str. – Kellerstr. – Steinstr. – Rosenheimer Platz. – Schleibingerstr. – Rablstr. – Sieboldstr. – Barnabasstr. – St.-Wolfgangs Platz – Balanstr. – Orleansstr. – Spicherenstr. – Breisacher Str. – Metzstr. - Leonhardstr. - Wolfgangstr. – Kirchenstr. – Haidenauplatz – Grillparzerstr. – Gaisbergstr. – Lucile-Grahn-Str. - Einsteinstr. – Saint-Privat-Str.
6.
(U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
20-26 / V 01705 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bericht zur Digitalisierung der Bauakten im Referat für Stadtplanung und Bauordnung – Lokalbaukommission und Implementierung in den Arbeitsalltag aufgrund Auftrag im Stadtratsbeschluss vom 17.12.2014 und Zwischenbericht vom 26.09.2018 Inhalt • Sachstand der Digitalisierung des Altbestands an Bauakten • Sachstand der Einführung der digitalen Sachbearbeitung in Baugenehmigungsverfahren • Darstellung der weiteren notwendigen Schritte zur Digitalisierung des Altbestands und Einführung der digitalen Sachbearbeitung • Zusammenhang mit stadtweit relevanten IT-Anforderungen Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)
7.
Inwiefern ist es zulässig, ausschließlich eigenen Mitarbeitern die im "München-Modell Miete" geschuldeten Wohnungen zukommen zu lassen ?
20-26 / B 00222 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben: a) Ohlmüllerstr. 3 b) Ohlmüllerstr. 44
20-26 / T 011680 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Anforderung von Bauvorhaben: Rückantwort LBK vom 22.01.2021
20-26 / T 011950 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Planfeststellungsverfahren zur EÜ Balanstraße - Online-Konsultation der Regierung von Oberbayern Stellungnahme Planungsreferat
20-26 / T 011861 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Bauvorhaben Franziskanerstr. 15 Antwort Planungsreferat zum BA-Schreiben vom 28.01.2021
20-26 / T 011901 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Kellerstraße 3 – Was wird gegen den jahrelangen Leerstand unternommen? (Anfrage)
20-26 / B 01170 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
13.
Aktueller Sachstand zum Leerstand im Anwesen Johannisplatz 16
20-26 / B 01171 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Bürgeranliegen
1.
Nutzung der Grünfläche zwischen Preysing- und Metzstraße durch die Nachbarschaft
20-26 / T 011860 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
Planung Radschnellwege: Bezirksausschüsse frühzeitig beteiligen (Antrag CSU-Fraktion) Verweisung aus der Sitzung vom 27.01.2021
20-26 / T 010469 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Das Mobilitätsreferat wird aufgefordert, bis 2024 für die Stadtteile Au und Haidhausen je ein lokales Mobilitätskonzept mit Nahmobilitätsschwerpunkt zu entwerfen (Antrag Die Grünen) Verweisung aus der Sitzung vom 27.01.2021
20-26 / T 011093 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Anhörungen
1.
Austausch von Lichtsignalanlagen a) Am Gasteig / Preysingstraße / Stubenvollstraße b) Metzstraße / Rosenheimer Straße
20-26 / T 011345 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Sommerstraßen 2021 - Infoveranstaltungen: Ergebnisse und weiteres Vorgehen
20-26 / T 012010 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Fahrradzone im nördlichen Haidhausen (Anfrage) Fristverlängerung bis 31.12.2021
20-26 / B 00453 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Maßnahmen zum Schutz von Fußgängern am Preysingplatz Schreiben PI 21 zum BA-Schreiben vom 21.12.2020
20-26 / T 011242 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Modellquartiere in München - Pilotprojekt "City2Share" Lastenrad-Projekt für City-Logistik, Prüfung von Standorten Antrag Nr. 14-20 / B 06848 des Statdbezirkes 5 Au-Haidhausen vom 18.09.2019 Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 02009
20-26 / T 011332 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Eggernstraße: Absolutes Haltverbot mit Zeitzusatz vor Hausnummer 5 für AWM Antwort Mobilitätsreferat zum BA-Schreiben vom 15.12.2020
20-26 / T 011344 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Wörthstr. 16,17 und 34: Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze b) Weißenburger Str. 41 und 44: Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze c) Ismaninger Straße zwischen Max-Weber-Platz und Prinzregentenstraße: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 d) Lothringer Str. 30-34: Vollsperre wegen Bau einer Fernwärmeleitung von 22.02.-26.03.2021 e) Sanierung der Ludwigsbrücken (Phase 150 c) von 25.01.-15.04.2021
20-26 / T 011346 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Preysingplatz: Durchgang besser ausschildern
20-26 / B 01377 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
(U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig Antrag Nr. 14-20 / A 6904 der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020 b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste Antrag Nr. 20-26 A00479 c) „Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren“ Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020 d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung
20-26 / V 02123 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste, parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) einen Kongress zu innovativen und nachhaltigen urbanen Mobilitätskonzepten auszurichten (Antrag Nr. 14-20 / A 6904) Antrag: der Stadtratsfraktionen SPD / Volt und Die Grünen / Rosa Liste „Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen“ (Antrag Nr. 20-26 A00479) Antrag von Herrn BM Manuel Pretzl Mobilität im Umbruch - „Mobilitätsgipfel installieren“ (Antrag Nr. 08-14 / A 06500) Inhalt: Konzept für einen nachhaltigen, innovativen Münchner Mobilitätskongress parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) im September 2021. Der Kongress soll eng verzahnt mit der IAA stattfinden und vom zukünftigen Mobilitätsreferat gemeinschaftlich mit engagierten bürgerschaftlichen Organisationen Münchens gestaltet werden. Einer zweitägigen Auftaktveranstaltung in zentraler Lage Münchens, voraussichtlich auf der Schwanthalerhöhe, mit bürgerschaftlichen Organisationen sowie externen Referent*innen folgt eine mehrtägige Reihe von Projektpräsentationen, Stadtspaziergängen und Exkursionen u. a. zu den „Open Spaces“ der IAA
8.
Fehlende Straßenmarkierung in der Entenbachstraße (Einfahrten größer berechnen, Längenbegrenzung, Fahrradständer und Baumbepflanzung anbringen)
14-20 / B 06365 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Beschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel – Änderung und Ergänzung von Maßnahmenvorschlägen hier: Hinweis/Ergänzung vom 19.01.2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02208
20-26 / T 011853 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Beschilderung Genoveva-Schauer-Platz
20-26 / B 01173 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
11.
Weißenburger Straße: Einkaufsstraße fußgängerfreundlich umgestalten Verweisung aus der Sitzung vom 27.01.2021 mit der Bitte um Diskussion in den Fraktionen
14-20 / B 06221 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Bürgeranliegen
5.
Verschiedenes
1.
Neue Zuständigkeiten durch das Mobilitätsreferat
Hinweis:
ohne Unterlagen
2.
Empfehlung einer Sommerstraße
Hinweis:
ohne Unterlagen
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Weißenburger Str. 38 und 46: Fällung von 1 Robinia Pseudoacacia und 1 Kirsche
20-26 / T 011435 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Pariser Str. 30: Fällung von 1 Linde
20-26 / T 011782 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum Konkrete Stellenbenennung in öffentlichen Grünanlagen, auf Plätzen und im Straßenbegleitgrün bis 03.05.2021 Vertagung aus der Sitzung vom 09.12.2021 mit der Bitte um Benennung von Baumstandorten
20-26 / T 011907 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Abgesetzt
Wanderbaumallee in der Welfenstraße von Green City im Sommer 2021
Hinweis:
Antrag zurückgezogen
20-26 / T 012296 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Leonhardstr. 3: Fällung von 1 Vogelkirsche Anhörungsfrist bis 26.02.2021 – Verlängerung wegen Brutzeit nicht möglich
20-26 / T 012834 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Bio-Müll in städtischen Wohnanlagen
20-26 / B 01376 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Christbaumentsorgung in Haidhausen Schreiben Abfallwirtschaftsbetrieb
20-26 / T 011343 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Bäume in München 1 Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.09.2019, eingegangen am 27.09.2019
  • 14-20 / A 05999 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 01849 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ein Stadtratsantrag zur Prüfung, ob die Bearbeitung von Bauanträgen zurückgestellt werden kann, wenn vorab Bäume ohne die erforderliche Genehmigung gefällt oder eine Rodung des Baugrundstücks veranlasst wurde. Inhalt Die Beschlussvorlage stellt die aktuelle Gesetzeslage zur Ahndung von Verstößen gegen die Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München dar. Der Stadtratsantrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin, insbesondere dass das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Kontakt aufgenommen hat und hierzu weitere Fachgespräche stattfinden sollen, wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Baumschutzverordnung, Baumschutz, Baumfällung Ortsangabe -/-
4.
Wertstoffinsel-Konzept München
20-26 / B 00467 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Bürgeranliegen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 15.03.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 15.03.2021, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Wirtschaft, 16.03.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 17.03.2021, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 17.03.2021, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 18.03.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. Die UA-Sitzungen finden evtl. nur als Videokonferenz statt !
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 24.03.2021, 19.00 Uhr, Theatersaal im Salesianum, Sieboldstr. 13 BA-Vorstand, Dienstag, 09.03.2021, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
5.
Verschiedenes