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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 24. März 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Theatersaal im Salesianum, Sieboldstr. 13
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Die Tagesordnung wird folgendermaßen ergänzt:
- A-Teil, TOP 5.17: Schnelltests für den BA
- A.Teil, TOP 5.18: Mit Außenflächen Perspektiven für lokales Gewerbe schaffen
- UA Wirtschaft, TOP 2.5: Freischankfläche Kellerstr. 32
- UA Wirtschaft, TOP 2.6: Skateboard Mobil Postwiese
- UA Mobilität, TOP 2.2: Rosenheimer Straße; Markierung beidseitiger Radfahrstreifen
- UA Klima, zu TOP 4.4: Versailler Straße: Planungen starten (Antrag SPD-Fraktion)
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
Auswertung des Verkehrsversuches Rosenheimer Straße endlich veröffentlichen!
2.
Schulwegsicherheit Franziskus Grundschule (Kirchliches Zentrum)
3.
Neue Möglichkeiten der Sitzungsteilnahme schnellstmöglich nutzen
4.
Leerstände in der Lucile-Grahn-Straße 39
5.
Leerstände in der Breisacher Straße 27 auflösen – Luxussanierung verhindern
6.
Gedenkstätte „WEISSE ROSE“
7.
Jury für die Auswahl der Teilnehmer*innen der Kulturtage 2021
8.
Einsteinstraße: Ampelschaltung an Sonntagen für Fußverkehr optimieren
9.
Tempo 30-Zone in Haidhausen vervollständigen
10.
Verkehrsberuhigter Bereich Lothringer Straße: Optisch und gestalterisch anpassen
11.
Haus für Kinder, Grundschule an der Flurstraße und Adalbert-Stifter-Realschule: Bauprogramm endlich abschließend entwickeln und dringlichst umsetzen
12.
Umgestaltung der Kirchenstraße zwischen Kirchenschule und Johannisplatz
13.
Gehweg in der Hackländerstraße den Fußgänger*innen zurückgeben
14.
Aufenthaltsqualität auf der Nordseite des Mariahilfplatzes verbessern
15.
Radweg entlang der Orleansstraße zwischen Balanstraße und Ostbahnhof ausbauen
16.
Regelgeschwindigkeit Tempo 30
17.
Schnelltests für den BA
18.
Mit Außenflächen Perspektiven für lokales Gewerbe schaffen
6.
Unterrichtungen
6.1
Allgemeine Unterrichtungen
1.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2020 - 2024
mit verbindlicher Planung für 2025
für das Baureferat
-
20-26 / A 00822 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP)
2020 – 2024
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Ansätze der Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2020 – 2024 mit verbindlicher Planung für 2025
(Baureferat) werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Grünausbaumaßnahmen
• Spielplätze
• Hochbauverwaltung
• U-Bahn-Maßnahmen
• Wasserbaumaßnahmen
• Straßenbaumaßnahmen
• Risikopauschale
Ortsangabe
- / -
6.2
Infoblatt
1.
Infoblatt März 2021
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
1.
Corona-Pandemie / Änderung der Bezirksausschusssatzung /
Sonderausschüsse / Verlängerung bis zum 31.12.2021
Anhörung Direktorium
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kulturlieferdienst vom 10.02. - 31.12.2021
2.500,00 € / Az. 0262.0-5-0327
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Isarlust e.V. für die Maßnahme "Kulturlieferdienst vom 10.02. - 31.12.2021" in Höhe von 2.500,00 € vom 08.02.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Wir in Giesing e.V.
Ois Giasing – Kultursommer 2021 vom 09.04. - 23.10.2021
5.504,53 € / Az. 0262.0-5-0328
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Vereins Wir in Giesing e.V. für die Maßnahme "Ois Giasing – Kultursommer 2021 vom 09.04. - 23.10.2021" in Höhe von 5.504,53 € vom 17.02.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Mensch-Kunst-Leben e.V., TheaterAtelier
Wohin mit der Kunst? vom 15.03. - 31.12.2021
2.298,00 € / Az. 0262.0-5-0330
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Mensch-Kunst-Leben e.V., TheaterAtelier für die Maßnahme "Wohin mit der Kunst? vom 15.03. - 31.12.2021" in Höhe von 2.298,00 € vom 17.02.2021.
5.
Budget Ali Wunsch München e.V.
Theaterstück "Der Bürger als Edelmann" vom 01.05. - 11.10.2020
1.000,00 €
hier: Erlass der Eigenmittel
6.
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020;
Erfahrungen der Bezirksausschüsse
7.
Kurzinfo „Obacht - Kultur im Quartier“: Musikzelt auf dem Bordeaux Platz
Hinweis:
ohne Unterlagen
8.
Die Weisse Rose: Erinnerungsort
Hinweis:
ohne Unterlagen
9.
Die Weisse Rose: 100. Geburtstag Sophie Scholl
Hinweis:
ohne Unterlagen
10.
Antragsformular-Vorschlag UA-Soziales (Budget)
Hinweis:
ohne Unterlagen
11.
Nutzungsanfrage ehem. Pissoir Kellerstraße Haidhausen
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Salesianum
Neugestaltung des Gemeinschaftsraumes
1.432,50 € / Az. 0262.0-5-0332
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 von Salesianum für die Maßnahme "Neugestaltung des Gemeinschaftsraumes" in Höhe von 1.432,50 € vom 01.03.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
Naturgarten in Au/Haidhausen – Gärtnerische Umgestaltung Anlegung von Hochbeeten, etc. im Frühjahr 2021
26.911,77 € / Az. 0262.0-5-0320
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim für die Maßnahme "Naturgarten in Au/Haidhausen – Gärtnerische Umgestaltung Anlegung von Hochbeeten, etc. im Frühjahr 2021" in Höhe von 26.911,77 € vom 25.11.2020.
3.
Detailauskunft zu den Anträgen 1.1 und 1.2
2.
Anhörungen
1.
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020;
Erfahrungen der Bezirksausschüsse
2.
Entfernung einer Bank am Kolumbusplatz
=> dazu Bürgeranliegen: Antrag auf Entfernung/Umsetzung der Bank C
3.
Sammelantrag auf Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2021
3.
Unterrichtungen
1.
Errichtung einer Tischtennisplatte auf der Postwiese
2.
Aktualisierte Übersicht Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose Dezember 2020
4.
Bürgeranliegen
1.
Errichtung einer Parkbank am Seniorenheim Einsteinstr. 112
2.
Lärmsituation Spielplatz Schneckenburgerstraße/Kuglerstraße
dazu: Schreiben Baureferat
3.
Diskriminierung Alleinlebender/Alleinstehender beenden
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Freischankflächenantrag für die Gaststätte "Mom's Healthy Kitchen", Humboldtstr.23
Anhörungsfrist 11.03.2021
2.
Antrag auf Pandemie bedingte Erweiterung der Freischankfläche Gaststätte "Gian Luca", Wörthstr. 7
Anhörungsfrist: 25.03.2021
3.
Kulturstrand an der Corneliusbrücke vom 07.05.-07.08.2021
4.
Kunstfestival Obacht-Kunst im Quartier, Haidhauser Ateliertage auf dem Bordeauxplatz vom 01.07.-04.07.2021
5.
Erweiterung der Freischankfläche für die Gaststätte "Kuzina", Kellerstr. 32
Anhörungsfrist: 31.03.2021
6.
Skateboard Mobil und KURSE High Five (Stadtbezirke 05, 15, 16, 18, 22, 24) im Zeitraum vom 2.04-28.10.2021
Anhörungsfrist: 25.03.2021
3.
Unterrichtungen
1.
Markt Wiener Platz - Sichtachsen bei der Planung von Stand Nr. 10
2.
Antrag auf Freischankflächen-Erweiterung - Kleingaststätte "Ideal Espresso Bar", Weißenburger Str. 8
Antwort KVR zum BA-Schreiben vom 25.02.2021
3.
Beseitigung von vier ungenehmigten Plakattafeln unter der Gebsattelbrücke
4.
Bürgeranliegen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Mariahilfstr. 6: Wohnungserweiterung durch DG-Ausbau mit Dachanhebung
2.
Schleibingerstr. 11: Nutzungsänderung Laden zu Cafe mit Einbau eines Zusatz-WCs und Außenbewirtung
3.
Franziskanerstr. 4: Anbau eines Balkons im 4. OG
4.
Orleansstr. 41: Bauliche Änderungen und Nutzungsänderung der Backstube (KG) in eine Büroeinheit, Erweiterung eines Ladens (EG) durch Nutzungsänderung der Lagerflächen, Nutzungsänderung der Büroflächen (EG) zu einer Wohneinheit und Teilung der Wohneinheit (2. OG) in 2 Wohnungen
5.
Ismaninger Str. 22: Gebäude 502 / Station Ula - Errichtung eines Patientenbalkons für die Palliativstation
6.
Weißenburger Str. 16: Entkernung und Umbau (VGB) sowie Abbruch und Neubau (RGB) eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, Tektur
7.
Falkenstr. 21: Neubau eines Wohnhauses mit Laden und Tiefgarage, Tektur
8.
Maria-Theresia-Str. 4: Neubau eines Wohnhauses mit 7 Wohneinheiten und Tiefgarage, Tektur
9.
Kellerstr. 36: Nutzungsänderung: Ladeneinheit zu Atelier/Künstlerwerkstatt
10.
Edlingerstr. 26: Dachgeschossausbau (2 WE) mit Grünterrasse und Lifteinbau
11.
Johannisplatz 8: Teilausbau eines Dachgeschosses (1 WE) sowie Erweiterung der Balkone und Einbau eines Aufzuges, hier: Wegfall der Stehgaube, dafür Weiterführung der Außenwand analog zum Treppenhaus, Tektur
12.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 5 Au-Haidhausen und 18 (Untergiesing - Harlaching)
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“ und Obere Au
Die Bevölkerung der Unteren und Oberen Au vor der nächsten Gentrifizierungswelle
schützen – Mietpreisniveau stabilisieren – städtebauliche Eigenart wahren
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00434 des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen vom 22.07.2020
13.
Plangenehmigung für das Bauvorhaben „Neubau Elektronisches Stellwerk München Ost Pbf, Teil 1: S-Bahn“,
Bahn-km 3,053 bis 3,936 der Strecke 5550 München Hbf - Ost in München Ost
Fristverlängerung bis 25.03.2021
3.
Unterrichtungen
1.
Planungssstand Projekt: Regerbrücke (Anfrage)
2.
Rückmeldung der LBK zu Stellungnahmen des BA 5:
a) Maria-Theresia-Str. 4
b) Boosstr. 9
c) Steinstr. 12
d) Wörthstr. 42
3.
Planungsstand MS-Zentrum auf dem Gelände des Universitätsklinikums rechts der Isar (Anfrage)
4.
Antwort auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk
5.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2020
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“
Inhalt
Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
----
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI
Ortsangabe
---
6.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnbrücken durch die DB
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 6. Stadtbezirk Sendling,
im 10. Stadtbezirk Moosach,
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach,
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten,
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Jährlicher Sachstandsbericht
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des
Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840)
beauftragt, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der
Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten.
Inhalt
Jährlicher Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnüberführungen in München.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des
Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden
dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Der jährliche Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Balanstraße
• Bodenseestraße
• Chiemgaustraße
• Dachauer Straße
• Lindwurmstraße
• Rosenheimer Straße
• Sportlerweg
• Tumblingerstraße
• Werinherstraße
Ortsangabe
• Balanstraße
• Bodenseestraße
• Chiemgaustraße
• Dachauer Straße
• Lindwurmstraße
• Rosenheimer Straße
• Sportlerweg
• Tumblingerstraße
• Werinherstraße
• Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
• Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
• Stadtbezirk 6 Sendling
• Stadtbezirk 10 Moosach
• Stadtbezirk 14 Berg am Laim
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
• Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
• Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
• Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
4.
Bürgeranliegen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Eltern-Kind Initiative Kellerkinder e.V.
Anschaffung eines Lastenrades
3.816,70 € / Az. 0262.0-5-0326
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Vereins Eltern-Kind Initiative Kellerkinder e.V. für die Anschaffung eines Lastenrades in Höhe von 3.816,70 € vom 12.12.2020.
2.
Anhörungen
1.
Umbau der Reger-Hiendlmayrstraße
2.
Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße; Markierung beidseitiger Radfahrstreifen auf der Fahrbahn
3.
Unterrichtungen
1.
Auskunft zu MVG-Leihrädern
2.
Präsentation zu den Pop-up-Radwegen vom 17.02.2021
3.
(U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan
1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV
2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur
3. Vergabe von Gutachterleistungen
a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach
mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen
Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann,
Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft,
Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019
b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3)
U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn
von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5)
Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall
vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019
c) Tram-Offensive 2030:
Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
d) Tram-Offensive 2030:
Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
-
20-26 / A 00757 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 06736 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06735 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06339 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05540 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00865 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01072 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01112 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01117 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01043 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01042 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Zwischenbericht Themenfeld Infrastruktur und Baustein Barrierefreiheit des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München
• Auftrag zur Priorisierung von 3 Schienenstrecken bis Ende 2020
• Vergabeermächtigung
Inhalt
• Vorstellung der bisherigen Arbeiten im Themenfeld Infrastrukur
• Sachstand zur Barrierefreiheit
• Vorstellung weiterer Aspekte und Planungsparameter für das System Tram
• Vergabeermächtigung
• Behandlung von Anträgen
4.
Steinstraße: Rechts vor links
5.
Kirchenstraße - Tempo 30 ab Kreuzung
6.
Pflaster am Genoveva-Schauer-Platz bearbeiten
- Antwort KVÜ vom 17.02.2021
- Antwort Mobilitätsreferat vom 26.02.2021
7.
Markierung von PopUp-Gehwegen in der Steinstraße und der Balanstraße
8.
Haidenauplatz: Aus der Baustellensituation lernen – geschützter Radstreifen jetzt
9.
Eduard-Schmid-Straße / Schweigerstraße: Querung fußverkehrsfreundlich umgestalten
10.
Verkehrliche Probleme für Fußgänger im Bereich Falkenstraße
11.
Schneedienst in Haidhausen
Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 09.02.2021
12.
Falkenstraße – Geschwindigkeitsreduzierung Tempo 30, verkehrsrechtliche Anordnung
13.
Bushaltestelle Ostbahnhof (Post) barrierefrei ausbauen
14.
Fahrradstraße in der Maria-Theresia-Straße
15.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB
u.a. im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen
Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 02200
- siehe auch UA Planung -
16.
Planungssstand Projekt: Regerbrücke (Anfrage)
Antwort Baureferat zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01381
- siehe auch UA Planung -
4.
Bürgeranliegen
1.
Erhöhung der Schulwegsicherheit am Zita-Zehner-Platz
2.
Parkverbote Einsteinstraße und Umgebung
3.
Kreuzung Humboldtstraße / Pilgersheimerstraße Radweg
4.
Missliche Verkehrslösung Kreuzung Lilienstraße-Rosenheimer (Baustelle Ludwigbrücke)
5.
Verkehrsberuhigung Orleansstraße
6.
Durchgehender Fuß- und Radweg entlang des Auer Mühlbaches - Höhe Mariahilfplatz -
7.
Überprüfung der Ampelschaltung in der Auerfeldstraße Höhe Zita-Zehner-Platz
8.
Umwandlung der Bedarfsampel über die Auerfeldstraße
9.
Verbesserung der Situation für Radfahrer auf der Orleansstraße zwischen Balanstraße und Rosenheimer Straße
10.
Verbesserung der Verkehrssicherheit in Au-Haidhausen
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Nachbarschaftsgärten Haidhausen e.V.
Anfangsinvestition für fünf Hochbeete
1.100,00 € / Az. 0262.0-5-0329
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Vereins Nachbarschaftsgärten Haidhausen e.V. für die Maßnahme "Anfangsinvestition für fünf Hochbeete" in Höhe von 1.100,00 € vom 22.02.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Green City e.V.
Wanderbaumallee von April bis Dezember 2021
2.155,00 € / Az. 0262.0-5-0331
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 von Green City e.V. für die Maßnahme "Wanderbaumallee von April bis Dezember 2021" in Höhe von 2.155,00 € vom 12.02.2021.
3.
=> dazu: Schreiben Green City: Unterstützung des BAs bei der Gemehmigung der Sondernutzung für die Wanderbaumallee
4.
Baumschutz: Kontrolle von Ersatzpflanzungen (Antrag SPD-Fraktion)
Verweisung aus der Sitzung vom 24.02.2021
2.
Anhörungen
1.
Prinzregentenstr. 110: Fällung von 2 Ahorn
2.
Milchstr. 3: Fällung von 1 Baum
3.
Erholungsraum Isar - Neugestaltung Isar Map
Fristverlängerung bis 25.03.2021
3.
Unterrichtungen
1.
Luftreinhaltung Humboldtstraße / Position Passivsammler
Antwort Mobilitätsreferat zum BA-Schreiben vom 28.01.2021
2.
Fällungsgenehmigung Pariser Straße
3.
Orleansplatz: Wiederherstellung des Brunnens
Mitteilung der Stadtwerke
4.
Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen
Antrag BA 21 mit der Bitte um Unterstützung aller BAs
5.
Häufigere Leerung des Mülleimers an der Balanstraße Ecke Rablstraße
Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 17.12.2020
6.
Fällung von Gefahrenbäumen im 5. Stadtbezirk
4.
Bürgeranliegen
1.
Einsteinstr. 149: Verbesserung der Wohnqualität
Antwort Bürger zum Schreiben Baureferat vom 27.11.2020
2.
Müllproblem in der Zeppelinstraße
3.
Verschwendung von Lebensmitteln im Klinikum rechts der Isar beenden
4.
Straßenbegrünung Versailler Straße
=> dazu: Versailler Straße: Planungen starten (Antrag SPD-Fraktion)
5.
Verlagerung der Wertstoffcontainer Tauben-/Nockherstraße an den Mariahilfplatz
6.
Antrag / Anregung zu einer begleitenden Baumpflanzung in der Sedanstraße
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 12.04.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Mobilität, 12.04.2021, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40
UA Wirtschaft, 13.04.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Klima und Umwelt, 14.04.2021, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Kultur, 14.04.2021, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42
UA Planung, 15.04.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
Die UA-Sitzungen finden evtl. als Videokonferenz statt !
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 21.04.2021, 19.00 Uhr, Theatersaal im Salesianum, Sieboldstr. 13
BA-Vorstand, Dienstag, 06.04.2021, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
1.
Terminankündigungen:
- 28.04.2021, 19 Uhr: Vorstellung der Hochhausstudie im BA 1, BA 2 und BA 5
- 29.04.2021, 19 Uhr: Erörterungsgespräch Orleanshöfe
Hinweis:
ohne Unterlagen
5.
Verschiedenes