RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 05.06.2024 17:27:58)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 20. Mai 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Theatersaal im Salesianum, Sieboldstr. 13
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Die Tagesordnung wird folgendermaßen ergänzt:
- UA Kultur, TOP 8: Einstein Kulturzentrum. Müllentsorgung, neuer Standort der Tonnen
- UA Wirtschaft, TOP 1.6: Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "Tagescafe White Rabbits room", Franziskanerstr. 19
- UA Wirtschaft, TOP 2.4: DJ Bike - Soundtrack für München am 22.09.2021, Terrasse an der Hochstr. 77
- UA Mobilität, TOP 1.3: Ergänzende Angaben von AKA e.V. zum Antrag TOP 1.2
- UA Mobilität, TOP 2.4: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Balanstr. 9
- UA Klima, TOP 2.4: Versetzung der Wertstoffcontainer Versailler Straße in die Bothestraße
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Umbenennung des Angebotes „KolumBus“ der MVG
5.
Anträge der Fraktionen
1.
Johannisplatz 7: Lässt der Eigentümer das Haus absichtlich verfallen?
Vertagung aus der Sitzung vom 21.04.2021
2.
Spekulativer Verfall? Abbruch von Wohnraum im Erhaltungssatzungsgebiet
3.
Überprüfung der Genehmigung für eine Werbetafel
4.
Grüner Pfeil für den Radverkehr in die Rosenheimer Straße
5.
Mobile Toiletten an öffentlichen Plätzen
6.
Dringlich:Plaster reparieren am Genoveva-Schauer-Platz
7.
Öffentlicher Raum: Förderung von "Stadtterrassen für Alle"
8.
Corona-Test-Möglichkeiten schnell erweitern
9.
Bewegungsparcours in städtischen Grünlagen installieren
10.
Busbeschleunigungen für die Linien 58/68, 62 und X30
11.
Radstellplätze in der Au und in Haidhausen einrichten
12.
Mülleimer an Tramhaltestellen öfter leeren
13.
Häufigere Müllbeseitigung am Orleansplatz
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022
1.750,00 € / Az. 0262.0-5-0336
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022" in Höhe von 1.750,00 € vom 22.03.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023
1.750,00 € / Az. 0262.0-5-0337
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023" in Höhe von 1.750,00 € vom 22.03.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
OBACHT! Kultur-im-quartier.de
Obacht! Kultur-im-quartier.de Kulturbiennale Haidhausen vom 01.-04.07.2021
4.400,00 € / Az. 0262.0-5-0340
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 von OBACHT! Kultur-im-quartier.de für die Maßnahme "Obacht! Kultur-im-quartier.de Kulturbiennale Haidhausen vom 01.-04.07.2021" in Höhe von 4.400,00 € vom 12.04.2021.
4.
Detailauskunft zu den TOPs 1-3
5.
Maßnahmen gegen Graffiti
Punkt a) des Antrags
6.
Nutzung Toilettenhäuschen am Gasteig
7.
Anfrage des Ali Wunsch e.V. zur nachträglichen Senkung der Eigenmittel
Unterrichtung Direktorium zum Beschluss des BA vom 24.03.2021
8.
Einstein Kulturzentrum. Müllentsorgung, neuer Standort der Tonnen
Ergänzung aus dem UA Kultur, TOP 8
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Ausschreibung: „Ran an die Koffer!“ Mit dem Kinder-Aktions-Koffer und dem Kita-Stadtteil-Koffer Stadtteile
kinderfreundlicher gestalten
3.
Unterrichtungen
1.
Schnelltests für den BA
2.
Rückmeldung der PI 21 zu Fragen aus der letzten BA5-Sitzung
3.
Einschränkung Wlan am Kolumbusplatz
4.
Datenschutzrechtliche Prüfung eines Bürgeranliegens
Antwort Rechtsabteilung zum Schreiben BA 5 vom 28.04.2021
4.
Bürgeranliegen
1.
Öffentliche Toilette in den Frühlingsanlagen: Gebüsch?!
2.
Zweckentfremdung des Spielplatzes Reichenbachbrücke und Umgebung als öffentliche Toilette
Vertagung aus der Sitzung vom 21.04.2021
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "BrewsLi-Der Biermacher", Taubenstr. 2
2.
Genenehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte "Bar Italia", Lothringer Str. 10
3.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Mezzodi", Steinstr. 57
4.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Co Thao", Wörthstr. 7
5.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Delhi" , Flurstr. 32
6.
Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplätzen während der Corona-Einschränkungen für die Gaststätte "Tagescafe White Rabbits room", Franziskanerstr. 19
2.
Anhörungen
1.
Setzen Sie in Ihrem Bezirk ein Zeichen im Münchner Europa-Mai 2021
2.
Kultursommer "Ois Giasing" im Kronepark vom 16.04.-10.10.2021
3.
Erweiterung des Visualisierungskonzepts für Großveranstaltungen wie Leitmessen, Großkongresse und touristische Highlights
4.
DJ Bike - Soundtrack für München am 22.09.2021, Terrasse an der Hochstr. 77
3.
Unterrichtungen
1.
Genehmigung von Sitzgelegenheiten und Hochbeeten am "Breisässer Platz"
2.
Ungenehmigte Werbeanlagen an der Hochstraße (4 Plakattafeln unter der Gebsattelbrücke)
4.
Bürgeranliegen
1.
Edeka Einsteinstraße Ecke Lucile-Grahn-Straße
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007
- siehe auch UA Mobilität -
2.
Einsteinstr. 99: Errichtung einer Außentreppe an einem Kindergarten
3.
Einsteinstr. 179: Errichtung einer Notleiteranlage nach DIN 14094-1 im Hinterhof
4.
Johannisplatz 18: Neubau einer Dachgaube hier: Verlängerung Aufzugschacht, Tektur
5.
Regerstr. 12: Nutzungsänderung Ladeneinheiten im EG (Mitte und Nord) zu Büro und Arztpraxis mit jeweils geringfügiger Grundrissänderung, Tektur
6.
Edlingerstr. 26: Rückbau eines Dachstuhls sowie Neuerrichten von Dachgauben (4. OG) und Einbau zweier Doppelparker in die Garagenanlage, Tektur
7.
Wörthstr. 20: Dachgeschossaus- und umbau mit 2 Wohnungen sowie Anbau eines Balkons, Vorbescheid
8.
Pariser Str. 25: Nutzungsänderung von Atelierräumen (ehemals Schreinerei) sowie eines Spänelagers im EG und UG zu Büroräume, Umbau und Modernisierung der Wohnungen vom 1. OG - 3. OG (Dachgeschoss), Anbau einer Balkonanlage vom 1.OG - 3. OG (Dachgeschoss)
3.
Unterrichtungen
1.
Durchgang von der Falkenstraße zur Entenbachstraße
2.
Verengung des Gehwegs an der Kirchenstraße / Max-Weber-Platz durch einen Bauzaun
3.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Ergänzung der Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01
Inhalt
Das in der Anlage aufgeführte Siedlungsgebiet (Wohnen) löst die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01, wird in die Liste „Wohnungsbau und Infrstruktur-versorgungskonzept“ für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitions-programms 2020 – 2024 (Anlage 1) aufgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau
Ortsangabe
-
4.
Erlass von Erhaltungssatzungen
nach § 172 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB
In den Stadtbezirken 5 ? (Au-Haidhausen) und
18 (Untergiesing-Halrlaching)
a) Satzungsbeschluss Satzung ?Untere Au / Untergiesing?
der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
(Erhaltungssatzung ?Untere Au / Untergiesing?)
b) Satzungsbeschluss Satzung ?Obere Au?
der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
(Erhaltungssatzung ?Untere Au / Untergiesing?)
c) Die Bevölkerung der Unteren und Oberen Au vor der nächsten Gentrifizierungswelle schützen ? Mietpreisniveau stabilisieren ? städtebauliche Eigenart wahren
BA-Antrags Nr. 20-26 / B 00434 des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhaisen vom 22.07.2020 (Antrag gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB)
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02490
5.
Johannisplatz 8, Baugenehmigung
4.
Bürgeranliegen
1.
Leerstand in der Kellerstr. 3
2.
Fahrbahnsanierung Regerstraße / Regerplatz in Zusammenhang mit der Großbaustelle Paulanergelände
3.
Drohender Verkauf des Anwesens Johannisplatz 10
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
Widmung
einer Teilstrecke des Tassiloplatzes
Kurzinfo:
Der Widmung der Teilstrecke des Tassiloplatzes zwischen dem Ende der Kehre
der Ortsstraße (= km 0,057) und 12 m westlich davon (= km 0,069) zu einem
„beschränkt-öffentlichen Weg, Fußverkehr und Radverkehr“ wird zugestimmt.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
AKA e.V.
Anschaffung eines E-Lastenfahrrades
2.861,85 € / Az. 0262.0-5-0338
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des AKA e.V. für die Anschaffung eines E-Lastenfahrrades in Höhe von 2.861,85 € vom 06.04.2021.
3.
Ergänzende Angaben von AKA e.V. zum Antrag TOP 1.2
2.
Anhörungen
1.
Leistungsprogramm 2022 der MVG zum Fahrplanwechsel Dezember 2021
dazu: Stellungnahme Fahrgastverband PRO BAHN
dazu: Stellungnahme Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr (AAN) im Münchner Forum
2.
Innere Wiener Straße: Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen
3.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007
- siehe auch UA Planung -
4.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Balanstr. 9
3.
Unterrichtungen
1.
Fahrradstellplätze am S-Bahn-Halt Rosenheimer Platz einrichten
2.
Radabstellanlagen für Lastenräder in der Weißenburger Str. 41
3.
Haidenauplatz rot markieren
4.
Gesamtstädtisches Konzept zum Thema „Gehwegparken“
Schreiben BA 20 Hadern mit der Bitte um Unterstützung
5.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
a) Sieboldstraße zwischen Auerfeld- und Barnabasstraße wegen Verkehrsbaumaßnahmen zwischen 14.05.-11.06.2021
b) Edlingerplatz 1 und Seite Oefelestraße; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
c) Entenbachstr. 50; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
d) Auerfeldstraße; Aufstellung eines Gefahrenzeichens 133-10 StVO (Fußgänger)
6.
Umbau der Reger-/Hiendlmayrstraße
Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5 vom 06.04.2021
7.
Umwandlung Pkw-Parkplatz zur Fahrradabstellfläche vor Kinderarztpraxis in der Kolumbusstr. 11
8.
Saisonale Stadträume, Auswahlverfahren Sommerstraßen 2021 – Ergebnisse und weiteres Vorgehen
=> dazu: 3 Bürgeranliegen
9.
Verkehrssicherheit Ernst-Reuter-Grundschule
10.
2. S-Bahn Stammstrecke, Aufhebung Planfeststellungsbeschluss zum PFA 3A
11.
Spiegel in der Auerfeldstraße gegenüber Hofeinfahrt
12.
Planungssstand Projekt: Regerbrücke (Anfrage)
13.
Kauf von Geschwindigkeitsmessgeräten durch den BA und Verkehrszählung an der Ecke Ohlmüllerstr./Falkenstr.
Bitte um Stellungnahme des BA
4.
Bürgeranliegen
1.
Bushaltestelle Ostbahnhof Bildungszentrum, Linie 155 - Maßnahmen gegen Zuparken
2.
Antrag für einen durchgehenden, sicheren Radweg zwischen Rosenheimer Platz und Silberhornstrasse
3.
Überlegungen zum Antrag" Regerplatz erweitern" des BA 05
4.
Errichtung von Pollern an der Einsteinstraße Ecke Lucile-Grahn-Straße
5.
Zufahrt zur Tiefgarage Tassiloplatz / Balanstraße
6.
Fahrradabsperrmöglichkeit vor dem Supermarkt OHNE in der Rosenheimer Str. 85
7.
Fußgängerfreundliche Verkehrsregelung in der Weißenburger Straße
8.
Kontrolle von Tempo 30 in der Falkenstraße
9.
Autosituation im Viertel
10.
Radverkehr Pariser Straße
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Balanstr. 12: Fällung von 1 Birke
2.
Bazeillesstr. 17: Fällung von 1 Spitzahorn
3.
Schwalbenstr. 1-3, Taubenstr. 6: Fällung von 1 Robinia Pseudoacacia
4.
Versetzung der Wertstoffcontainer Versailler Straße in die Bothestraße
3.
Unterrichtungen
1.
Grünstreifen vom Tassilopark bis Regerstraße entlang der Bahnlinie
Punkt b) des Antrags
2.
Müll an der Reichenbachbrücke: Bitte um größere und rattensichere Mülleimer
3.
Blühfläche am Friedensengel: Spaziergänger/innen informieren
4.
(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft
in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
-
20-26 / A 01441 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa
Liste vom 04.05.2017 „Neues Förderprogramm ökologische
Landwirtschaft in München“.
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11475 – Stadtratsbeschluss vom
13.06.2018 (PlA) sowie vom 27.06.2018 (VV) zur Einrichtung eines
Runden Tisches zur Bearbeitung dieser Themen.
Inhalt:
Vorbereitung und Durchführung von insgesamt sieben Runden Tischen
zu verschiedenen Themen mit unterschiedlichen Teilnehmer*innen
zwischen November 2018 und Februar 2020.
Entwicklung weiterer Strategien in den beteiligten Referaten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Durchführung
Runder Tische im Zusammenhang mit der Prüfung eines städtischen
Förderprogramms für die ökologische Landwirtschaft in München wird
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in
Kapitel 3.4 genannten Maßnahmenvorschläge der Weiterführung bereits
bestehender Kooperationsprojekte im Münchner Grüngürtel sowie zur
Anlage von Krautgärten, der Fortsetzung ..........
Kalkulation der entstehenden Kosten umzusetzen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Landwirtschaft, Runde Tische, Förderung Ökolandbau,
Landschaftspflege
Ortsangabe;
stadtweit
5.
(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am
29.06.2020
-
20-26 / A 01440 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Fraktion ÖDP / FW.
Inhalt:
Zunächst wird auf die Auswirkungen durch den Klimawandel in München
und die Bedeutung von Grün- und Freiflächen eingegangen.
Anschließend wird beschrieben, wie in München die Auswirkung von
Bauvorhaben auf das Stadtklima mit der stadtklimatischen
Ersteinschätzung und vertiefenden Klima-Gutachten bei
Planungsverfahren der Bauleitplanung berücksichtigt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Informationen zum Vorgehen der
Stadtverwaltung bei der stadtklimatischen Ersteinschätzung und bei der
Vorgabe und Durchführung von vertiefenden stadtklimatischen
Gutachten zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt,
weiterhin in Zusammenarbeit mir dem Referat für Klima- und
Umweltschutz bei Planungsverfahren der Bauleitplanung die
Notwendigkeit von vertiefenden Klimagutachten zu prüfen und bei Lagen
in stadtklimatisch sensiblen Gebieten diese zu veranlassen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Stadtratsfraktion der ÖDP/FW
vom 29.06.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtklima, Klimaanpassung, Stadtklimatische Ersteinschätzung,
Vertiefende stadtklimatische Gutachten
Ortsangabe:
stadtweit
6.
Alternative Begrünungskonzepte
4.
Bürgeranliegen
1.
Verlegung der Altglascontainer Lucile-Grahn-Straße Ecke Haidhauser Straße
2.
Blühstreifen zwischen Welfenstrasse und Bahnlinie
3.
Hundefreier Bereich am Zita-Zehner-Platz
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 14.06.2021, 19.30 Uhr, Videokonferenz
UA Mobilität, 14.06.2021, 19.30 Uhr, Videokonferenz
UA Wirtschaft, 15.06.2021, 19.30 Uhr, Videokonferenz
UA Klima und Umwelt, 16.06.2021, 19.00 Uhr, Videokonferenz
UA Kultur, 16.06.2021, 19.30 Uhr, Videokonferenz
UA Planung, 17.06.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 23.06.2021, 19.00 Uhr, Theatersaal im Salesianum, Sieboldstr. 13
BA-Vorstand, Dienstag, 08.06.2021, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.
Verschiedenes