RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 06.07.2024 13:23:28)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. Oktober 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Black Box im Gasteig; Rosenheimer Str. 5, 81667 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
Kontakt zum Klinikum rechts der Isar: Vorstellung des neuen Ärztlichen Direktors und Vorstandsvorsitzenden
2.
Vorstellung der Überlegungen zum neuen Preismodell der Bäder durch die Leiterinnen der Badebetriebe der Stadtwerke
Hinweis:
Absage am 11.10.2021
3.
Vorstellung der aktuellen Planungen zur 2. S-Bahn Stammstrecke durch die Deutsche Bahn
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt:
- A 5.8: 2. SBSS: Planfeststellungsabschnitt 3 Ost
- A 5.9: 2. SBSS: Alternative Antriebe für Baustellenfahrzeuge
- A 5.10: 2. SBSS: Maximiliansanlagen schützen
- UA Soziales, TOP 5.1: Spielplatz Schneckenburger Straße, weiteres Vorgehen
- UA Wirtschaft, zu TOP 1.1: Weitere Vorlage zur Genehmigung einer Freischank-
fläche: "Chandani Chowk", Rosenheimer Str. 10
- UA Wirtschaft, TOP 2.3: Winterstrandveranstaltung vom 26.11.2021– 08.01.2022
- UA Wirtschaft, TOP 2.4: Haidhauser Weihnachtsmarkt
- UA Planung, TOP 2.14: Entenbachstraße 37, Bauvorhaben
- UA Planung, TOP 4.2: Antrag Vorkaufsrecht: Mieter*innengemeinschaft Milch-
straße 1
- UA Mobilität, zu TOP 2.2: Bürgeranliegen: Komplette Überarbeitung des Verbin-
dungstunnels Ost-West und Architektur- und Landschaftswettbewerb des Ost-
bahnhofs
- UA Klima, TOP 5.1: Umweltgutachten Stammstrecke Bahn
- UA Klima, TOP 5.2: Müllcontainer Nockherstraße/Falkenstraße
- UA Klima, TOP 5.3: Pappeln in der Falkenstraße
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
Auftritte mit diskriminierenden und menschenverachtenden Inhalten verhindern
2.
Entzug einer Konzession wegen Übergriffs auf Transgender (Anfrage)
3.
Hausmeisterwohnung Sportanlage Grütznerstraße
4.
Straßenfläche vor Kirchenstr. 3-7: entsiegeln und nutzen
5.
Generalsanierung und Erweiterung des Jugendtreff Am Kegelhof: Wo stehen wir mit den Planungen für die Realisierung?
6.
Versetzung des Weihnachtsbaums auf dem Wiener Platz prüfen!
7.
Bedarfsampel an der Ohlmüllerstraße
8.
2. SBSS: Planfeststellungsabschnitt 3 Ost
9.
Alternative Antriebe für Baustellenfahrzeuge
10.
Maximiliansanlagen schützen
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
1.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
Kurzinfo:
s. BE
2.
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinschaftlichen Leben
Sozialraumkarte Au-Haidhausen von Oktober 2021 bis September 2022
3.575,00 € / Az. 0262.0-5-0358
Vertagt in der Sitzung am 22.09.2021
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinschaftlichen Leben für die Maßnahme "Sozialraumkarte Au-Haidhausen von Oktober 2021 bis September 2022" in Höhe von 3.575,00 € vom 14.04.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Weihnachtsaktion“
Einkaufswertgutscheine für bedürftige Familien
5.000,00 € / Az. 0262.0-5-0359
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative „Weihnachtsaktion“ für die Maßnahme "Einkaufswertgutscheine für bedürftige Familien" in Höhe von 5.000,00 € vom 12.09.2021.
3.
(E) + (U) Kampagne gegen Antisemitismus und Homophobie
-
14-20 / E 03170 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-
4.
(E) Sanierung und Aufwertung
der Spielplätze und der Grünanlage
am Johannisplatz
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.250.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Empfehlung Nr. 14-20 / E 02477
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen
am 26.02.2019
Grünflächen am Johannisplatz und in der Wörthstraße wieder herrichten
und zwischen den Bänken am Johannisplatz Neubepflanzungen
-
14-20 / E 02477 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Sanierung und Aufwertung der Spielplätze und der öffentlichen Grünfläche
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten und Finanzierung
- Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.250.000 Euro und werden
von der Landeshauptstadt München finanziert.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bedarf gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt.
2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 2.250.000 Euro
wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt.
3. Dem Standort der Toilette wird zugestimmt.
4. Das Baureferat wird vorbehaltlich der Aufnahme in das Mehrjahresinvestitions-
programm beauftragt, die Entwurfsplanung für diese Maßnahme zu erarbeiten,
die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen
(Projektauftrag).
5. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02477 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 26.02.2019 ist damit
gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kirchenstraße
Ortsangabe
- 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
- südlich Kirchenstraße
- nördlich und südlich St. Johann Baptist Kirche
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Bazeillesschule: Klassenzusammenlegung verhindern
2.
Zukunft der Mittelschule an der Wörthstraße
3.
Vormerkung zur Ortsbegehung am Kolumbusplatz vom 16.09.2021
4.
Information zur Wiedereinsetzung des sogenannten verkürzten Verfahrens zur Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose
4.
Bürgeranliegen
1.
Konflikte am Skaterpark Tassiloplatz
5.
Verschiedenes
1.
Spielplatz Schneckenburger Straße, weiteres Vorgehen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Genehmigung einer Freischankfläche: "Chandani Chowk", Rosenheimer Str. 10
=> dazu: weitere Vorlage
2.
Genehmigung einer Freischankfläche: "Kara Kazan Feinkost", Rosenheimer Str. 119
3.
(E) + (U) Forderung einer eigenen Einwohnerversammlung in der Unteren Au
-
20-26 / E 00105 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
--
2.
Anhörungen
1.
Straßentheater PLAN B auf dem Bordeauxplatz am 16.10.2021
Anhörungsfrist: 04.10.2021, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
2.
St. Martins Laternenfest am 12.11.2021 in den Frühlingsanlagen
3.
Winterstrandveranstaltung vom 26.11.2021 – 08.01.2022 an der Corneliusbrücke und Isarwestufer
Anhörungsfrist 11.10.2021
Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
4.
Weißenburger Platz, 45. Haidhauser Weihnachtsmarkt vom 23.11. bis 24.12.2021
3.
Unterrichtungen
1.
Inhabergeführte Betriebe und Geschäfte im Stadtviertel stärken
Antrag BA 17 mit der Bitte um Unterstützung durch die Bezirksausschüsse
4.
Bürgeranliegen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
1.
Sanierung des Orleansplatzes; Vorstellung durch das Baureferat
2.
Baulandmobilisierungsgesetz für Au-Haidhausen nutzen
vertagt in der Sitzung am 22.09.2021
2.
Anhörungen
1.
Bebauungsplan Nr. 2171 Kirchen-, Spicheren-, Balan-, Rabl-, Franziskaner-, Stein-, Kellerstraße, Innere Wiener Straße, Schkellstraße, Max-Planck-Straße und Schloßstraße (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1707)
a) Urteil des VG München vom 14.06.2021, Sachstand und weiteres Vorgehen
b) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 1707
Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 04566
Anhörungsfrist: 06.10.2021
Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
2.
Kellerstr. 33: Ertüchtigung des Daches eines vorhandenen erdgeschossigen Werkstattgebäudes im Innenhof, Rückbau der Überdachung des Kellerausgangs zu einem Vordach, sowie Wiederaufnahme der Nutzung des hinteren Raumes als Werkstatt
3.
Mariahilfstr. 6: Wohnungszusammenlegung im 3. Obergeschoss von 3 in 2 Wohneinheiten mit Wohnungserweiterung durch Dachgeschossneubau inkl. Dachanhebung, Tektur (Dachgeschossnneubau mit Dachanhebung)
4.
Metzstr. 37: Teilausbau im Dachgeschoss, Errichtung von Dachgauben und einer Dachterrasse, Tektur (geänderte Hofgestaltung)
5.
Trogerstr. 4 a: Abbruch von Bestandsgebäuden zur Baufeldfreimachung sowie zweier unterirdischer Öltanks (Schneckenburgerstr./Trogerstr.)
6.
Edlingerstr. 7: Abbruch des Rückgebäudes mit zwei Gewerbeeinheiten
7.
Welfenstr. 18: Nutzungsänderung von zwei Verkaufsräumen zu einem Auslieferungslager für Lebensmittel (Gorillas-Warehouse)
8.
Innere Wiener Str. 57: Sanierung der bestehenden Balkone mit Austausch der Tragkonstruktion
9.
Wörthstr. 9: Umbau und Nutzungsänderung der Gewerbeflächen im Rückgebäude (EG / 1. und 2. OG): Näherei, primär mit Produktionsflächen sowie Lagerräumen im UG zu fünf eigenständigen Büro- bzw. Praxiseinheiten mit Mieterabstellräumen im UG; Überdachung der TG-Rampe und Einbau einer Schiebetoranlage zur Garage; Errichtung einer Notleiteranlage vom 4. OG bis auf das Gelände des 2. nordöstlichen Innenhofs, Tektur
10.
Prinzregentenstr. 122: Nutzungsänderung einer Gaststätte zu Büro mit Lagerräumen im EG und KG eines Wohn- und Geschäftshauses
11.
Pöppelstr. 6: Nutzungsänderung und Umbau von Praxis zu Wohnung
12.
Welfenstr. 39-41: Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage (3 Varianten), Vorbescheid
13.
Bazeillesstr. 5: Abbruch Bestand Gewerbe, Neuerrichtung von 6 Wohneinheiten (2 Varianten), Vorbescheid
14.
Entenbachstr. 37: Kolpinghaus Jugendwohnheim, Anpassung der Freiflächen und Errichtung eines Nebengebäudes, Tektur
3.
Unterrichtungen
1.
Rückmeldung der LBK zu Stellungnahmen des BA 5:
a) Johannisplatz 16
b) Elsässer Str. 32
c) Eduard-Schmid-Str. 27
2.
Rückantwort der LBK zu Anforderung von Bauvorhaben durch den BA 5
3.
Wegeverbindung Maximiliansbrücke - Praterinsel
4.
Bürgeranliegen
1.
Bebauung Franziskanerstr. 15, Auswirkungen beim Anwesen Rablstr. 41
2.
Antrag Vorkaufsrecht: Mieter*innengemeinschaft Milchstraße 1
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
Radstellplätze an Kreuzungen – Franzosenviertel
vertagt in der Sitzung am 22.09.2021
2.
Anhörungen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Dollmannstraße 17
2.
Planfeststellung nach § Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben: PFA 3 Ost der 2. Stammstrecke München Bahn-km 107,853 bis 110,711 der Strecke 5547
Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bft in der Landeshauptstadt München“
=> dazu Bürgeranliegen: Komplette Überarbeitung des Verbindungstunnels Ost-West und Architektur- und Landschaftswettbewerb des Ostbahnhofs
3.
Unterrichtungen
1.
Fahrradweg Sieboldstraße in Nord-Süd Richtung
2.
Verkehrssicherheit Ernst-Reuter-Grundschule
Antwort Polizeipräsidium zum Schreiben BA 5 vom 29.07.2021
3.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
a) Balanstr. 28, Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze und Lastenradstellplätze (Pilotversuch)
b) Brückenerneuerung in der Balanstraße, Aufhebung der Einbahnregelung am 09.12.2021
c) Rosenheimer Straße zwischen Ludwigsbrücke und Gasteig, Neuverlegung einer Fernkälteleitung vom 05.10.-31.10.2021
d) Einrichtung eines Wertstoffcontainerstandortes Lucile-Grahn-Straße Westseite
e) Schlossstr. 4, Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnliche Einrichtungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Zustand Falkenstraße nach Fertigstellung Paulaner Areal
2.
Errichtung von Fahrradabstellmöglichkeiten an der Senftlstr. 1a
3.
Aufstellung von Parkverbotsschildern in der Senftlstraße (Anbindung an Welfenstraße)
4.
Verkehrsberuhigung Falkenstraße
Antwort Mobilitätsreferat liegt vor
5.
Grundsätzliches Parkverbot vor Schanigärten
6.
Beantragung eines „Anlieger frei Schilds“ für die Einfahrt Mariahilfplatz/am Herrgottseck
Verweisung aus dem letzten UA Mobilität (TOP 4.3)
7.
Fußgängerüberweg von der Albanistraße in die Frühlingsanlagen
Verweisung aus dem letzten UA Mobilität (TOP 4.10)
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Netzwerk Klimaherbst e.V.
Fair.Wandeln.München - Digitaler Guide zu Orten des Wandels in Au-Haidhausen vom 01.10.2021 -30.09.2022
3.000,00€; Az. 0262.,0-5-0352
vertagt in der Sitzung am 22.09.2021
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Maßnahme "Fair.Wandeln.München - Digitaler Guide zu Orten des Wandels in Au-Haidhausen vom 01.10.2021 -30.09.2022" vom Netzwerk Klimaherbst e.V. in Höhe von 3.000,00€ am 19.07.2021.
2.
(E) Verlängerung des Grünstreifens und der Baumreihe
in der Kuglerstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00114
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen
am 08.07.2021
-
20-26 / E 00114 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00114 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5
Au-Haidhausen am 08.07.2021, wonach der Grünstreifen und die Baumreihe in der
Kuglerstraße verlängert werden sollen, kann derzeit nicht entsprochen werden.
2.
Anhörungen
1.
Einsteinstr. 89: Fällung von 1 Weide
3.
Unterrichtungen
1.
Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen
2.
Klimafunktionskarte für Au-Haidhausen bereitstellen
4.
Bürgeranliegen
5.
Sonstiges
1.
Umweltgutachten Stammstrecke Bahn
2.
Müllcontainer Nockherstraße/Falkenstraße
3.
Pappeln in der Falkenstraße
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 08.11.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Mobilität, 08.11.2021, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40
UA Wirtschaft, 09.11.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Klima und Umwelt, 10.11.2021, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Kultur, 10.11.2021, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42
UA Planung, 12.11.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
Die Sitzungen finden evtl. als Videokonferenz statt !
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 17.11.2021, 19.00 Uhr, Neues Rathaus, Marienplatz 8
BA-Vorstand, Dienstag, 02.11.2021, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.
Verschiedenes