RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 06.07.2024 05:26:22)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 15. Dezember 2021, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Black Box im Gasteig; Rosenheimer Str. 5, 81667 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt:
- zu A 6.2.1: Antrag SPD-Fraktion: Fehlende Investitionen und Pauschalen
- UA Kultur, zu TOP 5: Budgetantrag Fotowettbewerb
- UA Kultur, TOP 8: Nachträgliche Erhöhung des Zuschussbetrages für „50 Jahre
IMAGINE“
- UA Soziales, TOP 1.6 und 1.7: Budgetanträge Spielen in der Stadt
- UA Wirtschaft, TOP 1.4: Aufstellung von Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem
Grund: Blumenladen, Steinstr. 67
- UA Wirtschaft, TOP 1.5: Schanigarten Gaststätte "Chandani Chowk", Rosenheimer Str. 10
- UA Planung, TOP 1.2: Vorkaufsrecht weiter ausüben - eine Initiative Münchner
Mieter*innen
- UA Mobilität, zu TOP 2.1: Rohdaten Befragung und Präsentation Sommer-
straßen
- UA Mobilität, TOP 2.4: St.-Wolfgangs-Platz, Einrichtung von absoluten Haltverboten
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
1.
Protokoll der Sitzung vom 17.11.2021
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Vorstellung des Neubauprojekts am Haidenauplatz durch die HypoVereinsbank (siehe auch UA Planung)
5.
Anträge der Fraktionen
1.
Antrag der „Initiative Kulturtage Au-Haidhausen“ auf Unterstützung
2.
Stand der Planungen zu den Radschnellwegen in Au-Haidhausen
3.
Großbaustellen sinnvoll koordinieren
4.
Markt am Wiener Platz: Wo stehen wir mit den Planungen für die Sanierung ?
5.
Kuglerstraße: Verstetigung eines gelungenen Versuchs
6.
Nachbarschaftsgärten: Hochbeete an der Sommerstockbahn
7.
Gasteig: Zwischennutzung durch Kulturschaffende ermöglichen, unter besonderer Berücksichtigung von Künstler*innen aus der Au und Haidhausen
8.
Fahrradstellplätze am Ostbahnhof jetzt beauftragen
9.
Maßnahmen für Privatsphäre und Infektionsschutz im Bürgerbüro Orleansplatz ? (Anfrage)
10.
Personalaufstockung bei der Kommunalen Verkehrsüberwachung
11.
Zweckentfremdung Wohnraum Spicherenstraße 10 beenden
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
1.
Entwurf Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021-2025
=> dazu: Antrag SPD-Fraktion: Fehlende Investitionen und Pauschalen
2.
Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München
3.
Infoblatt Dezember 2021
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Erfindergarten
Werkzeugbibliothek 2.0 vom 01.11.2021 - 28.02.2022
3.000,00 €; Az. 0262.0-5-0363
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für "Werkzeugbibliothek 2.0" vom 01.11.2021 - 28.02.2022, von Erfindergarten, in Höhe von 3.000,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo gGmbH
Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 10.09.2022
1.500,00 €; Az. 0262.0-5-0366
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für "Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO)" am 10.09.2022, von Hidalgo gGmbH, in Höhe von 1.500,00 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Corazon-Quartett"
Konzert Corazon-Quartett im Einstein Halle 4, am 04.02.2022
770,00 €; Az. 0262.0-5-0362
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für "Konzert Corazon-Quartett im Einstein Halle 4" am 04.02.2022, von Initiative "Corazon-Quartett", in Höhe von 770,00 €.
4.
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget vom 22.07.2020 für den Antrag "Die Demokratie der Kunst - Die Kunst der Demokratie - in Krisenzeiten (Unruly Ghosts); Änderung im Gesamtfinanzierungsplan
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative BA 5 Fotowettbewerb Au-Haidhausen im Bild
Fotowettbewerb Au-Haidhausen im Bild vom 01.01.-31.102022
3.030,00 € / Az. 0262.0-5-0369
-> Vorstellung des Fotowettbewerbs "Au-Haidhausen" durch Herrn Liebhart
Verweisung aus der Sitzung vom 17.11.2021
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative BA 5 Fotowettbewerb Au-Haidhausen im Bild für die Maßnahme "Fotowettbewerb Au-Haidhausen im Bild" vom 01.01.-31.10.2022 in Höhe von 3.030,00 € vom 26.11.2022.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
OBACHT! kultur-im-quartier.de
OBACHT! kultur-im-quartier.de Kulturbiennale Haidhausen, im Sommer 2023
5.200,00 €; Az. 0262.0-5-0368
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für "OBACHT! kultur-im-quartier.de Kulturbiennale Haidhausen" im Sommer 2023, von OBACHT! kultur-im-quartier.de, in Höhe von 5.200,00 €.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Kulturtage Au-Haidhausen 2022
Kulturtage Au-Haidhausen 2022
24.500,00 €; Az. 0262.0-5-0370
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für "Kulturtage Au-Haidhausen 2022" vom 20.08. - 11.09.2022, von Initiative Kulturtage Au-Haidhausen 2022, in Höhe von 24.500,00 €.
8.
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget vom 17.11.2021 für den Antrag "50 Jahre IMAGINE-Konzert"; nachträgliche Erhöhung des Zuschussbetrages um 1.000 €
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
Kennenlerngespräch mit der neuen Leitung des Sozialbürgerhauses Orleansplatz
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. / Haus an der Franziskanerstraße
Gestaltung des Heiligen Abends am 24.12.2021
851,25 € / Az. 0262.0-5-0365
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. / Haus an der Franziskanerstraße für die Maßnahme "Gestaltung des Heiligen Abends am 24.12.2021" in Höhe von 851,25 € vom 30.10.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Caritas Familienservicezentrum München Ost
Schwimmkurs für Kinder von 4-6 Jahren vom 11.4. - 17.06.2022
1.120,00 € / Az. 0262.0-5-0364
Hinweis:
Antrag wurde zurückgezogen
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Kinderladen Kiki e.V.
Anschaffung einer neuen Weichbodenmatte für das Tobezimmer
539,50 €; Az. 0262.0-5-0367
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für "Anschaffung einer neuen Weichbodenmatte für das Tobezimmer", von Kinderladen Kiki e.V., in Höhe von 539,50 €.
5.
Kolumbusplatz: Aufwertung der Rasenfläche
Antrag für eine städtische Leistung aus dem Budget
6.
(E) Stadtbezirksbudget
PA/ Spielen in der Stadt e.V.
Luftschloss & Pappburg – Tanz.Die.Invasion 2022
6.164,00 € / Az. 0262.0-5-0
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 von PA/ Spielen in der Stadt e.V. für die Maßnahme "Luftschloss & Pappburg – Tanz.Die.Invasion 2022" in Höhe von 6.164,00 € vom 30.11.2021.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
PA/ Spielen in der Stadt e.V.
Luftschloss & Pappburg – Tanz.Die.Invasion 2023
6.164,00 € / Az. 0262.0-5-0
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 von PA/ Spielen in der Stadt e.V. für die Maßnahme "Luftschloss & Pappburg – Tanz.Die.Invasion 2023" in Höhe von 6.164,00 € vom 30.11.2021.
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
-
20-26 / A 02197 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02276 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02292 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2022
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung
ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
2.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 02327 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02293 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für
die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des
Amtes für Wohnen und Migration
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse 2022
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der
Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
3.
(U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
-
20-26 / A 02327 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des
Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für
die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich
des Amtes für Soziale Sicherung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2022
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen
bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß
Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freie Träger"
des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE),
Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR)
und Geschäftsleitung/Sozialplanung
-
20-26 / A 02327 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches
Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und
Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Koordination mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches
Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2022
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 - 2025
Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
Kurzinfo:
Anlass
• Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß
Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
• Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für
2021 bis 2025 mit verbindlicher Planung für 2026
Inhalt
• Erfassung aller in diesem Planungszeitraum - zuzüglich einem
weiteren, verbindlichen Planungsjahr - vorgesehenen Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zum Programmentwurf und der
eingestellten Maßnahmen
• Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
für die Vollversammlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Investitionen/Investitionslisten
• Jugendamtsbereich
• Maßnahmen
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2021 - 2025
1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des MIP 2021-2025
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
Investitionsmaßnahmen für
- Schulen
- die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Kindertageseinrichtungen
- Sportanlagen
- IStahlgruber Stiftung - Betrieb
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Bedarfsveränderung Projekt GS Fröttmaninger Str. 21: Sanierung Kunstrasenspielfeld Guereckestr. 6
- Ersatzneubau oder Generalinstandsetzung Kindertagesstätte Herrnstraße
- Pavillon Ruth-Drexel-Straße, Ganztagesbetreuung
- Umbaumaßnahme Schwanthalerstr. 89 – Kinderkrippe Schrenkstr. 2
- Planungskosten und vorgezogen Maßnahmen für den
Neubau Grundschule Harlaching
- Anlage: Variante 630 MIP 2021-2025
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- Gesamtvolumen MIP 2021-2025: 3,794 Mrd. Euro (VAR 630),
im Vergleich zum Vorjahres MIP (Variante 650) eine Verringerung
um rund 34 Mio. Euro
- Planungskosten u. vorgezogen Maßnahmen Neubau GS Harlaching
im Jahr 2022 3,6 Mio Euro
- Sanierung des Kunstrasenspielfeldes im Rahmen des Projekts GS
Fröttmaninger Str. 21 i.H.v.1,3 Mio. Euro, überschreiten dabei
nicht das ursprünglich genehmigte Gesamtfinanzvolumen der
sog. 8 laufenden Maßnahmen die vor dem 1. Schulbauprogramm
bereits finanziert waren
- Ersatzneubau oder Generalinstandsetzung Kita Herrnstr.,
Umbaumaßnahme Schwanthalerstr. 89 und Pavillon Ruth-Drexel-Str.
für Ganztagsbetreuung werden durch Austausch von entfallenden
Maßnahmen ohne Haushaltsausweitung im Kitabauprogramms 2019
im bestehenden Gesamtfinanzvolumen realisiert.
Entscheidungsvorschlag:
siehe Kurzübersicht
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
siehe Kurzübersicht
Ortsangabe:
01., 02., 12., 13., 18. Stadtbezirk
7.
(U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und
städt. Kindertageseinrichtungen
temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie
sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen
der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.
Kurzinfo:
Anlass:
Für die Haushaltsjahre 2022 ff. ist weiterhin mit einer temporären Anpassung der Reinigungsstandards an den Münchner Schulen aufgrund der Corona-Pandemie auszugehen. Zusätzliche Kosten für die Gebäudereinigung entstehen durch die Schwimmoffensive.
Inhalt:
Dem Stadtrat werden die Kosten für die notwendigen temporären Anpassungen der Reinigungsstandards in der Schulhausreinigung für die Einhaltung der Infektionsschutzauflagen unter COVID-19 sowie der Schwimmoffensive dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten für die Gebäudereinigung erhöhen sich ab dem Haushaltsjahr 2022 jährlich um 9.728.000 Euro (bis zum Ende der Corona-Pandemie).
Entscheidungsvorschlag:
Dem Mehraufwand bei der Reinigung der Schulgebäude zur Einhaltung der Infektionsschutzauflagen unter COVID-19 und der Schwimmoffensive wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Reinigungsstandards, COVID-19, Schwimmoffensive
Ortsangabe:
Alle Schulgebäude im Stadtgebiet in Sachaufwandsträgerschaft der Landeshauptstadt München.
8.
Regerplatz erweitern - Erarbeitung von konkreten Vorschlägen der UAs Soziales, Klima und Mobilität
Verweisung aus der Sitzung vom 17.11.2021, UA Mobilität TOP 3.2
4.
Bürgeranliegen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: Wirtshaus in der Au, Lilienstr. 51
2.
(E) + (U) Nutzung des Mariahilfplatzes zur Weihnachtszeit / Bespielung durch den Märchenbazar
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00092 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05-Au-Haidhausen am 08.07.2021
Weiterhin keine kommerzielle Nutzung des Mariahilfplatzes
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00106 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05-Au-Haidhausen am 08.07.2021
Nutzung des Mariahilfplatzes durch einen Konzertveranstalter abwenden
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00107 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05-Au-Haidhausen am 08.07.2021
Beteiligung der Bewohner bei der künftigen Nutzung des Mariahilfplatzes
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00104 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05-Au-Haidhausen am 08.07.2021
Sitzgelegenheiten am Mariahilfplatz schaffen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00117 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05-Au-Haidhausen am 08.07.2021
-
20-26 / E 00106 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00107 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00117 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00104 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00092 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00092 und der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00117 vom 08.07.2021 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen kann im Rahmen der vorstehenden Ausführungen entsprochen werden.
2. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00106, der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00107 und der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00104 vom 08.07.2021 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen kann aufgrund der vorstehenden Ausführungen nicht bzw. nicht vollumfänglich entsprochen werden.
3. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00092, die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00117, die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00106, die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00107 und die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00104 vom 08.07.2021 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen sind damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
3.
=> zu Nutzung des Mariahilfplatzes, hier: Sitzgelegenheiten
Antwort Referat für Arbeit und Wirtschaft zum Schreiben BA 5
4.
Aufstellung von Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: Blumenladen, Steinstr. 67
5.
Schanigarten Gaststätte "Chandani Chowk", Rosenheimer Str. 10
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Entzug einer Konzession wegen Übergriffs auf Transgender (Anfrage)
2.
Errichten eines Green Shelf Konzepts mit 2 integrierten Digital Boards in 10 sek. Takt, als Ersatz für das Moos Shelf Konzept ohne Bewegtbilder, Baugenehmigung
3.
Drive-In Test-/Impfcenter Mariahilfplatz
Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
4.
Bürgeranliegen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
1.
Vorstellung des Neubauprojekts am Haidenauplatz durch die HypoVereinsbank
2.
Vorkaufsrecht weiter ausüben - eine Initiative Münchner Mieter*innen
2.
Anhörungen
1.
Trogerstr. 12: Sanierung und Umnutzung eines denkmalgeschützten Wohngebäudes zum Bürogebäude für die studentische Nutzung als StudiTUM, Neubau eines notwendigen Treppenhauses mit behindertengerechtem Aufzug, Vorbescheid
dazu: Baumfällungen
2.
Rosenheimer Str. 77: Nutzungsänderung einer Ladeneinheit in einen Imbiss
3.
Welfenstr. 39-41: Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage (3 Varianten), Vorbescheid - hier: Baumfällungen
4.
Max-Planck-Str. 1: Sanierung des Glasdachs über dem Plenarsaal, Zustimmungsverfahren
dazu: Baumfällungen
5.
Orleansstr. 31: Umnutzung einer Ladeneinheit mit Werkstatt zu 2 Wohnungen und 2 Büroeinheiten, Umverlegung des Hauseingangs
6.
Grillparzerstr. 35: Umnutzung einer Einheit (Laden mit Wohnen) zu 2 getrennten Einheiten Wohnen und Laden
7.
Orleansplatz 9: Umbau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes
8.
Metzstr. 37: Nutzungsänderung eines Ladens in einer Gaststätte
9.
Grillparzerstr. 34: Rückbau des Dachstuhls und Neuerrichtung mit Gauben und Laubengang, Neuschaffungvon 14 Wohnungen (5.-6.OG), Rückbau bestehender Balkone (1.-4. OG), Anbau von neuen Balkonen (EG-4.OG), Errichtung eines Außenaufzugs im Innenhof, Neugestaltung der Freiflächen mit Mobilitätskonzept; Tektur
dazu: Baumfällungen
10.
Preysingstr. 83-103: Nutzungsänderung und Umbau fü einen Teil des UG im J-Bau (Preysingstr. 83) zum Einbau einer Übergabestation und weiterer technischer Betriebsräume (Schaltanlagenraum, Sicherheitstechnik, Netzwerkraum, Fernwärme, Trink- und Löschwassertrennung) zwischen den Achsen M-W
11.
Rosenheimer Str. 1: Gebäudesanierung (Müller´sches Volksbad)
12.
Orleansstr. 70: Temporäre Nutzungsänderung für den Kfz-Verkauf, befristet auf 3 Jahre
13.
Kirchenstr. 7: Nutzungsänderung einer Garage zu Lager, Flur und Verkaufsraum sowie Erweiterung einer Ladenfläche im EG (Kirchenstr. 7 / Schloßstraße)
3.
Unterrichtungen
1.
Rückmeldung der LBK zu Stellungnahmen des BA 5: Mariahilfstr. 6
2.
Rückantwort der LBK zu Anforderung von Bauvorhaben durch den BA 5
3.
Nutzung der Grünfläche zwischen Preysing- und Metzstraße durch die Nachbarschaft (BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01846)
Antwort Referat für Stadtplanung und Bauordnung zum Schreiben BA 5
4.
Stadtentwicklungsplan STEP 2040, hier: Beteiligung der Bezirksausschüsse
5.
(U) Bebauungsplan Nr. 2171
Kirchen-, Spicheren-, Orleans-, Balan-, Rabl-, Franziskaner-, Stein-, Kellerstraße, Innere Wiener Straße, Sckellstraße, Max-Planck-Straße und Schloßstraße
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1707)
A) Urteil des VG München vom 14.06.2021, Sachstand und weiteres Vorgehen
B) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 1707
Stadtbezirk 5 – Au-Haidhausen
Kurzinfo:
Anlass
Anlass der Beschlussvorlage ist das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts München (VG) vom 14.06.2021, wonach der bestehende Bebauungsplan Nr. 1707 für teilnichtig erklärt wurde
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die Zusammenhänge zwischen dem Urteil des VG München und dem bisher geltenden Bebauungsplan erläutert.
Ausführungen zum weiteren Vorgehen und dem geplanten Rechtsmittelverzicht.
Formulierung der Planungszielen des Aufstellungsbeschlusses zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 1707 im einfachen Verfahren
6.
(U) Perspektive München
Integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt
Fortschreibung des Innenstadtkonzepts
Finanzierung des städtebaulichen Eigenanteils
Sonderfonds „Innenstädte beleben“
EU-Innenstadt-Förderinitiative (REACT-EU EFRE Bayern)
Bürgergutachten Innenstadt
Antrag Nr. 14-20/A 00616 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / Rosa Liste vom 22.01.2015
-
14-20 / A 00616 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der aktuellen Herausforderungen, den Erkenntnissen aus der
Umsetzung des Innenstadtkonzepts von 2006 sowie Priorisierung der
Münchner Innenstadt als Handlungsraum soll das bestehende Innenstadtkonzept
im Sinne des Handlungsraumansatzes fortgeschrieben
werden. Es sollen Fördermittel genutzt werden.
Inhalt
Anlass und Ziel der Fortschreibung des Innenstadtkonzeptes werden
dargestellt. Vorgesehen ist die Beauftragung externer Auftragnehmer*innen
für die eine Förderung aus dem Sonderfonds „Innenstädte beleben“
der bayerischen Staatsregierung in Höhe von 600.000 € bereits bewilligt
wurde. Der Eigenanteil der LHM beträgt 20%, d.h. 120.000 €.
Dafür und für zusätzlich mögliche Förderung von befristeten Personalzuschaltungen
und der Erstellung eines digitalen Zwillings aus der EU Innenstadt-
Förderinitiative REACT-EU-EFRE Bayern werden vorbehaltlich
dieser Förderzusage die erforderlichen Haushaltsausweitungen beantragt.
Zum Antrag Nr. 14-20/ A 00616 „Bürgergutachten Innenstadt“ wird Stellung
genommen.
usw
7.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2021 - 2025
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 – 2025
Inhalt;
Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Stellungnahme zu Anträgen der BA
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Anregung des Bezirksausschuss 21 ist für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025
Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Stellungnahme Antrag BA 21
Ortsangabe:
-/-
8.
(U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz:
Änderungen im Aufgabenspektrum
der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss „BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung“
Inhalt
Besetzung von 12 VZÄ aktuell konsolidierungsbedingt vakanten Stellen
Dauerhafte Einrichtung von 11,5 zusätzlichen VZÄ
Antragsbüro (2 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Prüfen der eingereichten Anträge auf die Vollständigkeit, feststellen der Wirksamkeit und Genehmigungspflicht, schriftliche Aufforderung zur Mängelbehebung und abschließende Entscheidung über die Annahme und Einleitung ins Genehmigungsverfahren.
Grundsatzangelegenheiten Jura (0,5 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere die Begleitung der Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens und Bearbeitung von internen Regelungen der HA IV.
Sachbearbeitung Baubezirke Technik (3 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Bearbeiten von anspruchsvollen Bauanträgen und die Durchführung der Bauüberwachung.
Sachbearbeitung Bußgeldverfahren – Neueinführung Gebäudeenergiegesetz (1 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere das Durchführen von Bußgeldverfahren gegen Verstöße des Bau-, Nebenbau-, und Energiewirtschaftsrechts und Bearbeiten von Rechtsbehelfen und Einsprüchen.
9.
(U) „Holzwohnungsbau in München“
Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise
Klimaschutz konkret
Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren
Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
-
20-26 / A 01805 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung „Wohnungsbau in Holzbauweise“ vom 15.01.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16515) hat der Stadtrat der Landeshauptstadt München das Referat für
Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, ein Förderprogramm für die Holzbauweise im mehrgeschossigen Holzwohnungsbau aufzulegen, das sowohl Mustersiedlungen als auch Einzelprojekte unterstützt. Neben der
Erarbeitung eines Holzbauförderprogramms wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham Nord, das Kreativquartier, sowie die Bayernkaserne als weitere
Standorte für Holzbausiedlungen weiter zu verfolgen, geeignete Teilflächen für Vorhaben in Holzbauweise im Baugebiet Kleiberweg, Henschel- und Federseestraße für Baugenossenschaften auszuschreiben, sowie bei der Vergabe von städtischen Grundstücken 50 Prozent der Gebäude in Holzbauweise anzustreben.
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird die Entwicklung und Ausgestaltung des neuen Zuschussprogramms „Holzwohnungsbau in München“ dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamtkosten investiv: 60 Mio. € (2022 – 2027)
Gesamtkosten konsumtiv im Jahr 2022: 91.750 €, ab 2023 jährl: 89.750 €
Entscheidungsvorschlag
Den Förderrichtlinien für das Zuschussprogramm “Holzwohnungsbau in München“ wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Haushaltsjahre 2022 - 2027 benötigten
4.
Bürgeranliegen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Taxi Situation Ismaninger Straße - vor dem Rechts der Isar,
zwischen Prinzregentenstraße und Einsteinstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00101
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen
am 08.07.2021
-
20-26 / E 00101 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Taxi Situation Ismaninger Straße - vor dem Rechts der Isar,
zwischen Prinzregentenstraße und Einsteinstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00101
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen
am 08.07.2021
2.
(E) + (U) Eduard-Schmid-Straße zur Fahrradstraße umwidmen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00116
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen
am 08.07.2021
-
20-26 / E 00116 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Eduard-Schmid-Straße zur Fahrradstraße umwidmen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00116
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen
am 08.07.2021
3.
(E) Installation von Fahrradstellplätzen an der Rablstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00095
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen
am 08.07.2021
-
20-26 / E 00095 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
In der Rablstraße werden im Bereich der Rablstraße 46 und Balanstraße 16 ca. vier
bis fünf Kfz-Stellplätze in 24 Fahrradstellplätze und zwei Lastenradstellplätze
umgewandelt.
4.
(E) Kurzzeitsitzplätze und Fahrradkarrussels im öffentlichen Raum
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00111
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen
am 08.07.2021
-
20-26 / E 00111 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Dem Wunsch nach Aufstellung von Stühlen oder Kurzzeitsitzhilfen und
Sammelstellen für Fahrräder kann nicht entsprochen werden.
5.
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Erweiterung der bestehenden Fahrradständer vor dem Gebäude Wörthstr. 32/34
2.
Anhörungen
1.
Benennung der Sommerstraßen 2022
dazu: Sommerstraßen 2022 - Rohdaten Befragung und Präsentation Abschlussveranstaltung
2.
Beschlussentwurf 2. Stammstrecke München, Planfeststellungsabschnitt 3 München – Ost, Isar bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof
Anhörungsfrist 01.12.2021 bzw. Tischvorlage bis 10.12.2021
=> dazu: Antwortschreiben zu BA-Antrags-Nr. 20-26 / B B 03142 des Bezirksauschusses 05 - Au-Haidhausen vom 20.10.2021
3.
Verkehrszeichen, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten
Antrag BA 17 Obergiesing-Fasangarten mit der Bitte um Unterstützung
4.
St.-Wolfgangs-Platz, Einrichtung von absoluten Haltverboten
3.
Unterrichtungen
1.
Regerplatz erweitern - Erarbeitung von konkreten Vorschlägen der UAs Soziales, Klima und Mobilität
Verweisung aus der Sitzung vom 17.11.2021, UA Mobilität TOP 3.2
2.
Lichtsignalanlage Fußgängerübergang Wörthstraße / Comeniusstraße
Antwort Polizeiinspektion 21 zum Schreiben BA 5
3.
Einsteinstraße: Ampelschaltung an Sonntagen für Fußverkehr optimieren
4.
Verkehrssicherheit Ernst-Reuter-Grundschule BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01074
Antwort Polizeipräsidium zum Schreiben BA 5
5.
Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring, hier: Gebsattelberg
Antwort Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5
6.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
a) Humboldtstraße, Verkehrsversuch Tempo 30
b) Pariser Straße, Einrichtung Haltverbot
c) Parklizenzgebiet Franziskanerstraße: Lieferzone Rosenheimer Straße
d) Schneckenburgerstr. 31, Umwandlung von Kfz- in Fahrradstellplätze
7.
(U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
-
20-26 / A 02094 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02093 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
8.
(U) Verfahrensbeschleunigung
zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen
durch das Baureferat
-
20-26 / A 02249 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02350 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Sachstandsbericht
2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring“ vom 28.07.2021
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03509) wurde das Baureferat gebeten,
dem Stadtrat bis November dieses Jahres einen Vorschlag zur
Beschleunigung der Verfahren zur baulichen Umsetzung der
Maßnahmen des Radentscheids vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung
von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Dem beschleunigten Verfahren zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen, wie in Ziffer 3 des Vortrages
vorgeschlagen, wird zugestimmt.
2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem
Baureferat die Berichterstattung zur baulichen Umsetzung der
Radentscheidmaßnahmen einschließlich der voraussichtlichen
Finanzbedarfe entsprechend den Projektständen als gesondertes
Kapitel in den jährlichen Sachstandsbericht für den
Mobilitätsausschuss aufzunehmen (Ziffer 4 des Vortrages).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen
Ortsangabe
- / -
4.
Bürgeranliegen
1.
Einbahnstraßenregelung für die Franz-Prüller-Straße
2.
Höchstgeschwindigkeit zwischen Auerfeldstraße 21 und Gebsattelstraße Ecke Regerplatz von 50 km/h auf 30 km/h senken
3.
Fahrradparkplätze für die Kita Kirchenstr. 22
4.
Überquerung für Radfahrer an der Orleansstraße Einmündung Elsässer Straße
5.
Parkverbot Zeppelinstr. 69-71
6.
Hohes KFZ-Aufkommen im "Steinstraßen-Stopsel" Genoveva-Schauer-Platz
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
(E) Abschalten eines Teils der Beleuchtung im Innenhof und am Gebäude Einsteinstr. 95
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00113 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 08.07.2021
-
20-26 / E 00113 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-/-
2.
Anhörungen
1.
Baumfällung Schneckenburgerstr. 7: Fällung von 6 Spitzahorn
2.
Baumfällung Preysingstr. 103: Fällung von 2 Vogel-Kirschen
3.
Baumfällung Steinstr. 65: Fällung 1er Weide
3.
Unterrichtungen
1.
Ablehnung Wertstoffcontainerstandort Nockherstraße/Falkenstraße
2.
Baumschutz in der Wörthstraße
3.
Stadtbegrünung in der Au vorantreiben
4.
Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen
Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
5.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen im 5. Stadtbezirk
6.
Regerplatz erweitern - Erarbeitung von konkreten Vorschlägen der UAs Soziales, Klima und Mobilität
Verweisung aus der Sitzung vom 17.11.2021, UA Mobilität TOP 3.2
7.
(U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München
- Perspektiven -
-
20-26 / A 02266 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02203 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02355 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Ausgangssituation und Überblick, geplantes Vorgehen bei der Ausweisung geschützter Landschaftsbestandteilen größer als 10 ha im Zuständigkeitsbereich der Regierung von Oberbayern, geplante Inschutznahmen von Landschaftsbestandteilen kleiner als 10 ha, Novellierung der Naturdenkmalverordnung, Neuausweisung /Novellierung von Landschaftsschutzgebieten, Stadtratsanträge, Anträge von Bezirksausschüssen und Bürgerversammlungsempfehlung zu Schutzgebietsausweisungen
Entscheidungsvorschlag
Vom geplanten Vorgehen hinsichtlich der Novellierung der Landschaftsschutzverordnung von 1964 sowie der geplanten Neuausweisung von Landschaftsschutzgebieten, sowie den Erläuterungen zum „Fahrplan“ wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt, die Regierung von Oberbayern, höhere Naturschutzbehörde bei der Vorbereitung und Durchführung des formellen Verfahrens zur Ausweisung der beschriebenen geschützten Landschaftsbestandteile größer 10 ha umfassend zu unterstützen sowie die erforderlichen formellen Verfahren zur Inschutznahme der Landschaftsbestandteile bis einschließlich 10 ha durchzuführen und der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen.
Es ergeht der Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz, die förmlichen Inschutznahmeverfahren entsprechend den Ausführungen zu betreiben bzw. zum Abschluss zu bringen und die jeweiligen Landschaftsschutzverordnungen der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen.
Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird aufgrund der Übertragung der Zuständigkeit für die Inschutznahmeverfahren ...
4.
Bürgeranliegen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 17.01.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Mobilität, 17.01.2022, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40
UA Wirtschaft, 18.01.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Klima und Umwelt, 19.01.2022, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Kultur, 19.01.2022, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42
UA Planung, 20.01.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
Die Sitzungen finden evtl. als Videokonferenz statt !
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 26.01.2022, 19.00 Uhr, Salesianum, Sieboldstr. 13
BA-Vorstand, Dienstag, 11.01.2022, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.
Verschiedenes