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Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung vom 26.06.2019 „Saisonale Umnutzungen von Straßenräumen“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 13626) wurde die Stadtverwaltung aufgefordert, zwei Pilotprojekte für eine saisonale Umnutzung von Straßenräumen im Umfeld der Schwanthalerstraße und am Alpenplatz durchzuführen, die Projekte zu evaluieren und dem Stadtrat die Ergebnisse vorzulegen. Ferner sollten weitere Straßenräume hinsichtlich einer möglichen saisonalen Umnutzung getestet werden. Im Vordergrund stehen Bewegungs- und Aufenthaltsräume für Anwohner*innen im Wohnumfeld ohne „Eventisierung“ und Kommerzialisierung. Dieser Auftrag wurde mit Beschluss der Vollversammlung „Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger* innen in Zeiten von Corona“ (Sitzungsvorlagen - Nr. 20-26/V 00606) am 17.06.2020 durch den neu gewählten Stadtrat nochmals bestätigt. Unter Berücksichtigung der Erfahrungen und Erkenntnisse aus den Projekten aus 2019 sowie den kurzfristig umgesetzten Maßnahmen unter dem Vorzeichen der Corona-Pandemie aus 2020 werden nun ergänzte bzw. erweiterte Lösungen und Strategien vorgeschlagen. Inhalt: Konzeptionelle Überlegungen (rechtliche Würdigung und verkehrliche Anordnung sowie zeitliche und räumliche Voraussetzungen) für die Realisierung saisonaler Stadträume (Parklets / Sommerstraßen). Ziel ist es, aus den Erfahrungen und Erkenntnissen weitere Lösungen und Strategien hinsichtlich des grundsätzlichen Verfahrens, der rechtlichen Rahmenbedingungen und Regelungsmöglichkeiten sowie der Begleitung und des Ablaufs in ähnlichen Situationen und Konstellationen ableiten zu können. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von 150.000 € jährlich erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale. Im künftigen Mobilitätsreferat muss eine zusätzliche Stelle geschaffen werden.

Anlass • Zwischenbericht Themenfeld Infrastruktur und Baustein Barrierefreiheit des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München • Auftrag zur Priorisierung von 3 Schienenstrecken bis Ende 2020 • Vergabeermächtigung Inhalt • Vorstellung der bisherigen Arbeiten im Themenfeld Infrastrukur • Sachstand zur Barrierefreiheit • Vorstellung weiterer Aspekte und Planungsparameter für das System Tram • Vergabeermächtigung • Behandlung von Anträgen

Anlass Zur Erschließung der Baufelder der ehemaligen Bayernkaserne werden die im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 festgesetzten zukünftigen öffentlichen Verkehrsflächen als widmungsfähiger Teilausbau hergestellt. Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme die Projektgenehmigung erarbeitet. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 18.800.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Der widmungsfähige Teilausbau mit Projektkosten in Höhe von 18.800.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für den widmungsfähigen Teilausbau die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungs- genehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024, Investitionsliste 1, anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition 6300.950.1540.4 „Bayernkaserne“ die ab dem Jahr 2021 ff. erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplan- aufstellungsverfahren 2021 ff. anzumelden. 5. Den Ausführungen zur Dringlichkeit (Ziffer 3 des Vortrages) wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme - ehemalige Bayernkaserne Ortsangabe - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann - Heidemannstraße