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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Stadtteilarbeit e.V. für die Maßnahme "Theaterfest für Frauen und Töchter am 09.07.2021" in Höhe von 1.070,00 € vom 10.05.2021.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des MobilSpiel e.V. für die Maßnahme "MobilSpiel – Spielend durch das Jahr vom 19.-22.07.2021" in Höhe von 4.130,00 € vom 04.06.2021.

Anlass Turnusmäßige Bevölkerungsprognose der Landeshauptstadt München bis 2040 auf Basis des Einwohnerstandes Ende 2019 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Inhalte Die Planungsprognose zeigt für die Landeshauptstadt eine positive Einwohnerentwicklung. Nach den stärkeren Zuwächsen der letzten Jahre und der temporären Schwächung durch die Pandemie ist langfristig mit moderaten Einwohnerzuwächsen in der Höhe von durchschnittlich 0,71 Prozent pro Jahr zu rechnen. Das ist nur etwas weniger als in der letzten Planungsprognose von 2017 mit 0,75 Prozent pro Jahr prognostiziert. Die Zahl der Einwohner*innen mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040 voraussichtlich bei 1,845 Millionen liegen. Dies entspricht gegenüber dem Ausgangsjahr 2019 einem Einwohnerzuwachs bis 2040 in Höhe von 254.500 Personen bzw. 16,0 Prozent. Mögliche Auswirkungen der Coronovirus-Pandemie auf demografische Entwicklungen werden für 2020 beschrieben und nach aktuellem Wissensstand in der Prognose berücksichtigt. Gesamtkosten/Gesamterlöse(-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe

Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen der Referentin zum neuen Baulandmobilisierungsgesetz werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten zu prüfen, wie und wo ein sektoraler Bebauungsplan erlassen werden kann und dem Stadtrat entsprechende Aufstellungsbeschlüsse vorzulegen. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, den Stadtrats mittels eines vorkaufsrechtlichen Grundsatzbeschlusses, in welchem über die künftige Praxis auch in Bezug auf die neu geschaffenen Vorkaufsrechtstatbestände entschieden wird, gesondert zu befassen. Diese Beschlussvorlage wird auch den durch die Gesetzesänderung ausgelösten Bedarf an Zuschaltungen finanzieller und personeller Ressourcen darlegen. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird mit der Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Stärkung der Innenentwicklung als Pilotprojekt beauftragt. 5. Das Sozialreferat wird gebeten, eine gesonderte Beschlussvorlage in den Stadtrat einzubringen, in welchem die Einzelheiten in Bezug auf die Umsetzung des § 250 BauGB und seiner praktischen Auswirkung sowie der hierdurch ausgelöste Bedarf an zusätzlichen finanziellen und personellen Mitteln aufgezeigt werden. 6. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich erneut bei der Bayerischen Staatsregierung für den Erlass der erforderlichen Rechtsverordnung/en auf den neuen Rechtsgrundlagen des Baugesetzbuches in der Fassung des Baulandmobilisierungsgesetzes einzusetzen. 7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00203 der Stadtratsfraktion der .... vom 02.07.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01412 der ... ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 9. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01483 der ... ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 10. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Anlass Novellierung der Naturdenkmalverordnung mit Fortschreibung der Naturdenkmalliste (gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.07.2011) Inhalt 1. Ausgangslage - Novellierungsbedarf 2. Würdigung der im Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahren vorgebrachten Einwendungen und Bedenken 3. Erneute Novellierung der Naturdenkmalverordnung Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat stimmt der Würdigung der im Öffentlichkeitsverfahren vorgebrachten Anregungen und Bedenken zu. 2. Die beiliegende Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011 wird hiermit beschlossen. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Naturdenkmalliste zu gegebener Zeit wieder fortzuschreiben und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Naturdenkmalverordnung, Naturdenkmalliste, Naturdenkmal, Naturdenkmale, Naturdenkmäler Ortsangabe (-/-)