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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. Oktober 2021, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.3
Vorstellung des Projektes "BMW München - Urbane Produktion"
(Referenten: Vertreter der BMW Group)
1.4
Ehrung von Herrn Stefan Wasner für 12 Jahre BA-Mitgliedschaft
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau und Stadtgestaltung
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Schwimmunterricht für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule an der Bernaysstraße wieder ermöglichen
4.4
Verkehr und Mobilität
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Wertstoffinsel Wallensteinplatz: Austausch eines Containers für Kunststoffe / Metalle gegen einen Kleidercontainer
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
AG Buhlstraße e.V.
Neuanschaffung eines Einrichtungsbusses
37.558,18 € / Az. 0262.0-11-0426
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Vereins AG Buhlstraße e.V. für die Anschaffung eines Einrichtungsbusses in Höhe von 37.558,18 € vom 18.06.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kulturlieferdienst vom 20.09. - 31.12.2021
2.500,00 € / Az. 0262.0-11-0434
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Isarlust e.V. für die Maßnahme "Kulturlieferdienst" vom 20.09. - 31.12.2021 in Höhe von 2.500,00 € vom 06.08.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Kulturverein Olympiadorf e.V. forum2
Münchner Bergfilmtage 2021 vom 23.-25.09.2021
1.800,00 € / Az. 0262.0-11-0433
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Kulturverein Olympiadorf e.V. forum2 für die Maßnahme "Münchner Bergfilmtage 2021 vom 23.-25.09.2021" in Höhe von 1.800,00 € vom 27.07.2021.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Kulturverein Olympiadorf e.V. forum2
“Klezmer Pur“ am 16.10.2021
380,00 € / Az. 0262.0-11-0432
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Vereins Kulturverein Olympiadorf e.V. forum2 für die Maßnahme "Klezmer Pur am 16.10.2021" in Höhe von 380,00 € vom 04.08.2021.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Premierenklasse“
Premierenklasse aus dem Olympia-Park vom 04.10 – 09 12 2021
500,00 € / Az. 0262.0-11-0437
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 der Initiative „Premierenklasse“ für die Maßnahme "Premierenklasse aus dem Olympia-Park vom 04.10 – 09 12 2021" in Höhe von 500,00 € vom 15.09.2021.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Sozialverband VdK Bayern, OV München-Milbertshofen
Gedenkfeier am Volkstrauertag am 14.11.2021
275,00 € / Az. 0262.0-11-0436
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Sozialverband VdK Bayern, OV München-Milbertshofen für die Maßnahme "Gedenkfeier am Volkstrauertag am 14.11.2021" in Höhe von 275,00 € vom 03.09.2021.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Antrag der Seniorenvertretung im Stadtbezirk 11 zur München-Klinik Schwabing
7.4
Verkehr und Mobilität
1.
Fahrradfriedhof Frankfurter Ring - Rostige Räder in Radrecycling-Werkstatt bringen
2.
Mehr Fahrradstellplätze am Graslilienanger
3.
Schaffung/ Befestigung einer östlichen Abfahrt des Radweges am Oberhofer Platz
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Nordhaide West: Grünanlage aufwerten - Flächen entsiegeln
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau und Stadtgestaltung
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund: Olympiapark
"Culture Festival "The Roofs" im Rahmen der European Championships Munich 2022 vom 10.08. bis 21.08.2022
2.
Veranstaltung in einer städtischen Grundlage: Olympiapark München
"Olympia-Alm-Crosslauf 2021"
8.4
Verkehr und Mobilität
1.
verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Öffnung des einbahngeregelten Christoph-von-Gluck-Platzes (Westseite) für den gegenläufigen Radverkehr
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Baumfällung im Rahmen eines Bauvorhabens: Doeberlstr. 13
2.
Baumfällung im Rahmen eines Bauvorhabens: Taunusstr. 34-36
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
Sanierung Fußwege Olympiapark Nord, Herbst 2021
2.
(U) Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
in den Stadtbezirken 4 Schwabing West, 11 Milbertshofen-Am Hart und 12 Schwabing-Freimann
Erhaltungssatzungen in Milbertshofen
a) Satzungsbeschluss Satzung „Riesenfeldstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Riesenfeldstraße“)
b) Satzungsbeschluss Satzung „Frankfurter Ring“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Frankfurter Ring“)
c) Satzungsbeschluss Satzung „Nietzschestraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Nietzschestraße“)
usw.
-
20-26 / A 01156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00990 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Mit Ablauf des 31.10.2021 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ außer Kraft, daher erfolgte eine erneute Untersuchung.
• Behandlung Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 00990 „Erhaltungssatzung für das Berliner Viertel – Verdrängung durch Modernisierung und Umwandlung verhindern“ der Stadtratsfraktion der LINKEN vom 02.02.2021
• Behandlung Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 01156 „Erhaltungssatzung Milbertshofen verlängern und ausweiten – Verdrängung durch Modernisierung und Umwandlung verhindern“ der Stadtratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI vom 09.03.2021
Inhalt
Darstellung der Untersuchungsergebnisse:
• vier unbefristete Erhaltungssatzungsgebiete
• ein gänzlich neues, unbefristetes Erhaltungssatzungsgebiet
usw.
3.
(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz
A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz!
Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020
B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021
C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen
Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
-
20-26 / A 01483 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01557 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01561 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01636 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00203 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen der Referentin zum neuen Baulandmobilisierungsgesetz werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten zu prüfen, wie und wo ein sektoraler Bebauungsplan erlassen werden kann und dem Stadtrat entsprechende Aufstellungsbeschlüsse vorzulegen.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, den Stadtrats mittels eines vorkaufsrechtlichen Grundsatzbeschlusses, in welchem über die künftige Praxis auch in Bezug auf die neu geschaffenen Vorkaufsrechtstatbestände entschieden wird, gesondert zu befassen. Diese Beschlussvorlage wird auch den durch die Gesetzesänderung ausgelösten Bedarf an Zuschaltungen finanzieller und personeller Ressourcen darlegen.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird mit der Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Stärkung der Innenentwicklung als Pilotprojekt beauftragt.
5. Das Sozialreferat wird gebeten, eine gesonderte Beschlussvorlage in den Stadtrat einzubringen, in welchem die Einzelheiten in Bezug auf die Umsetzung des § 250 BauGB und seiner praktischen Auswirkung sowie der hierdurch ausgelöste Bedarf an zusätzlichen finanziellen und personellen Mitteln aufgezeigt werden.
6. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich erneut bei der Bayerischen Staatsregierung für den Erlass der erforderlichen Rechtsverordnung/en auf den neuen Rechtsgrundlagen des Baugesetzbuches in der Fassung des
Baulandmobilisierungsgesetzes einzusetzen.
7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00203 der Stadtratsfraktion der .... vom 02.07.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01412 der ... ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
9. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01483 der ... ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
10. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
(U) Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020;
qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit
-
20-26 / A 01933 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01460 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02280 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020
gemäß Auftrag aus der Vollversammlung vom 26.07.2017 (Vorlage Nr. 14-20 / V 08072)
Inhalt:
Die Ergebnisse der Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020 sowie ein Vorschlag zur Anpassung der Stadtbezirksbudget-Richtlinien werden dargestellt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Es fallen keine Kosten an.
Entscheidungsvorschlag :
Die Änderung der Stadtbezirksbudgetrichtlinien wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtbezirksbudget, Bestellung städtischer Leistungen
Ortsangabe:
(-/-)
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
Kurzinfo:
s. BE
2.
(U) Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen
-
20-26 / A 02013 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02016 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02014 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02015 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Neuvorlage des konzeptionellen Vorgehens hinsichtlich des Radwegrückbaus in Tempo-30-Zonen.
Inhalt:
Beschlussvorlage und Entscheidungsvorschlag für zukünftiges Vorgehen beim Rückbau von Radwegen in Tempo-30-Zonen durch das Mobilitätsreferat
Entscheidungsvorschlag:
Vom Bericht des Mobilitätsreferates über das bisherige Verfahren, den Sachstand und der Empfehlung für das zukünftige Konzept zum Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen wird Kenntnis genommen und dem Vorschlag für das weitere Vorgehen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Radwege / Sanierung von Radwegen / Radwegrückbau / Tempo-30-Zonen
Ortsangabe:
Stadtgebiet München
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes und der Baumschutzverordnung;
genehmigungspflichtige Maßnahmen am Baumbestand: Hufelandstr. 4