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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 27. Oktober 2021, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.3
Vorstellung des Projektes "BMW München - Urbane Produktion" (Referenten: Vertreter der BMW Group)
1.4
Ehrung von Herrn Stefan Wasner für 12 Jahre BA-Mitgliedschaft
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau und Stadtgestaltung
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Schwimmunterricht für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule an der Bernaysstraße wieder ermöglichen
4.4
Verkehr und Mobilität
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Wertstoffinsel Wallensteinplatz: Austausch eines Containers für Kunststoffe / Metalle gegen einen Kleidercontainer

20-26 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
(E) Stadtbezirksbudget AG Buhlstraße e.V. Neuanschaffung eines Einrichtungsbusses 37.558,18 € / Az. 0262.0-11-0426

20-26 / V 03930 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Vereins AG Buhlstraße e.V. für die Anschaffung eines Einrichtungsbusses in Höhe von 37.558,18 € vom 18.06.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 20.09. - 31.12.2021 2.500,00 € / Az. 0262.0-11-0434

20-26 / V 04234 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Isarlust e.V. für die Maßnahme "Kulturlieferdienst" vom 20.09. - 31.12.2021 in Höhe von 2.500,00 € vom 06.08.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Kulturverein Olympiadorf e.V. forum2 Münchner Bergfilmtage 2021 vom 23.-25.09.2021 1.800,00 € / Az. 0262.0-11-0433

20-26 / V 04595 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Kulturverein Olympiadorf e.V. forum2 für die Maßnahme "Münchner Bergfilmtage 2021 vom 23.-25.09.2021" in Höhe von 1.800,00 € vom 27.07.2021.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Kulturverein Olympiadorf e.V. forum2 “Klezmer Pur“ am 16.10.2021 380,00 € / Az. 0262.0-11-0432

20-26 / V 04596 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Vereins Kulturverein Olympiadorf e.V. forum2 für die Maßnahme "Klezmer Pur am 16.10.2021" in Höhe von 380,00 € vom 04.08.2021.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Premierenklasse“ Premierenklasse aus dem Olympia-Park vom 04.10 – 09 12 2021 500,00 € / Az. 0262.0-11-0437

20-26 / V 04571 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 der Initiative „Premierenklasse“ für die Maßnahme "Premierenklasse aus dem Olympia-Park vom 04.10 – 09 12 2021" in Höhe von 500,00 € vom 15.09.2021.
6.
(E) Stadtbezirksbudget Sozialverband VdK Bayern, OV München-Milbertshofen Gedenkfeier am Volkstrauertag am 14.11.2021 275,00 € / Az. 0262.0-11-0436

20-26 / V 04490 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Sozialverband VdK Bayern, OV München-Milbertshofen für die Maßnahme "Gedenkfeier am Volkstrauertag am 14.11.2021" in Höhe von 275,00 € vom 03.09.2021.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Antrag der Seniorenvertretung im Stadtbezirk 11 zur München-Klinik Schwabing

20-26 / T 021489 (Typ: Sonstiges) (Status: BA-Antrag)
7.4
Verkehr und Mobilität
1.
Fahrradfriedhof Frankfurter Ring - Rostige Räder in Radrecycling-Werkstatt bringen

20-26 / T 022256 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
2.
Mehr Fahrradstellplätze am Graslilienanger

20-26 / T 023084 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
3.
Schaffung/ Befestigung einer östlichen Abfahrt des Radweges am Oberhofer Platz

20-26 / T 023085 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Nordhaide West: Grünanlage aufwerten - Flächen entsiegeln

20-26 / T 022993 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau und Stadtgestaltung
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund: Olympiapark "Culture Festival "The Roofs" im Rahmen der European Championships Munich 2022 vom 10.08. bis 21.08.2022

20-26 / T 022960 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Veranstaltung in einer städtischen Grundlage: Olympiapark München "Olympia-Alm-Crosslauf 2021"

20-26 / T 022963 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.4
Verkehr und Mobilität
1.
verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Öffnung des einbahngeregelten Christoph-von-Gluck-Platzes (Westseite) für den gegenläufigen Radverkehr

20-26 / T 022979 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Baumfällung im Rahmen eines Bauvorhabens: Doeberlstr. 13

20-26 / T 022984 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällung im Rahmen eines Bauvorhabens: Taunusstr. 34-36

20-26 / T 023043 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
Sanierung Fußwege Olympiapark Nord, Herbst 2021

20-26 / T 022906 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 4 Schwabing West, 11 Milbertshofen-Am Hart und 12 Schwabing-Freimann Erhaltungssatzungen in Milbertshofen a) Satzungsbeschluss Satzung „Riesenfeldstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Riesenfeldstraße“) b) Satzungsbeschluss Satzung „Frankfurter Ring“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Frankfurter Ring“) c) Satzungsbeschluss Satzung „Nietzschestraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Nietzschestraße“) usw.

  • 20-26 / A 01156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 00990 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 03951 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Mit Ablauf des 31.10.2021 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ außer Kraft, daher erfolgte eine erneute Untersuchung. • Behandlung Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 00990 „Erhaltungssatzung für das Berliner Viertel – Verdrängung durch Modernisierung und Umwandlung verhindern“ der Stadtratsfraktion der LINKEN vom 02.02.2021 • Behandlung Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 01156 „Erhaltungssatzung Milbertshofen verlängern und ausweiten – Verdrängung durch Modernisierung und Umwandlung verhindern“ der Stadtratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI vom 09.03.2021 Inhalt Darstellung der Untersuchungsergebnisse: • vier unbefristete Erhaltungssatzungsgebiete • ein gänzlich neues, unbefristetes Erhaltungssatzungsgebiet usw.
3.
(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021


20-26 / V 01438 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen der Referentin zum neuen Baulandmobilisierungsgesetz werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten zu prüfen, wie und wo ein sektoraler Bebauungsplan erlassen werden kann und dem Stadtrat entsprechende Aufstellungsbeschlüsse vorzulegen. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, den Stadtrats mittels eines vorkaufsrechtlichen Grundsatzbeschlusses, in welchem über die künftige Praxis auch in Bezug auf die neu geschaffenen Vorkaufsrechtstatbestände entschieden wird, gesondert zu befassen. Diese Beschlussvorlage wird auch den durch die Gesetzesänderung ausgelösten Bedarf an Zuschaltungen finanzieller und personeller Ressourcen darlegen. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird mit der Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Stärkung der Innenentwicklung als Pilotprojekt beauftragt. 5. Das Sozialreferat wird gebeten, eine gesonderte Beschlussvorlage in den Stadtrat einzubringen, in welchem die Einzelheiten in Bezug auf die Umsetzung des § 250 BauGB und seiner praktischen Auswirkung sowie der hierdurch ausgelöste Bedarf an zusätzlichen finanziellen und personellen Mitteln aufgezeigt werden. 6. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich erneut bei der Bayerischen Staatsregierung für den Erlass der erforderlichen Rechtsverordnung/en auf den neuen Rechtsgrundlagen des Baugesetzbuches in der Fassung des Baulandmobilisierungsgesetzes einzusetzen. 7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00203 der Stadtratsfraktion der .... vom 02.07.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01412 der ... ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 9. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01483 der ... ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 10. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
(U) Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit


20-26 / V 04226 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020 gemäß Auftrag aus der Vollversammlung vom 26.07.2017 (Vorlage Nr. 14-20 / V 08072) Inhalt: Die Ergebnisse der Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020 sowie ein Vorschlag zur Anpassung der Stadtbezirksbudget-Richtlinien werden dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Es fallen keine Kosten an. Entscheidungsvorschlag : Die Änderung der Stadtbezirksbudgetrichtlinien wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtbezirksbudget, Bestellung städtischer Leistungen Ortsangabe: (-/-)
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021

20-26 / V 04443 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
s. BE
2.
(U) Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen


20-26 / V 03312 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Neuvorlage des konzeptionellen Vorgehens hinsichtlich des Radwegrückbaus in Tempo-30-Zonen. Inhalt: Beschlussvorlage und Entscheidungsvorschlag für zukünftiges Vorgehen beim Rückbau von Radwegen in Tempo-30-Zonen durch das Mobilitätsreferat Entscheidungsvorschlag: Vom Bericht des Mobilitätsreferates über das bisherige Verfahren, den Sachstand und der Empfehlung für das zukünftige Konzept zum Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen wird Kenntnis genommen und dem Vorschlag für das weitere Vorgehen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Radwege / Sanierung von Radwegen / Radwegrückbau / Tempo-30-Zonen Ortsangabe: Stadtgebiet München
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes und der Baumschutzverordnung; genehmigungspflichtige Maßnahmen am Baumbestand: Hufelandstr. 4

20-26 / T 022911 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)