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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 24. November 2021, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.3
Vorstellung erster Planungsergebnisse "Radverkehrskonzept Münchner Norden" (Referenten: Vertreter des Mobilitätsreferates)
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau und Stadtgestaltung
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Nietzschestraße – Vorschläge für eine Umgestaltung bzw. Aufwertung der Plätze
2.
Olympiapark - Rosenhügel zum 50-jährigen Jubiläum 2022 wiederherstellen
3.
Kunstinstallation "A Little More Love" sanieren
4.
Nächtliches Feiern - Raum für Jugendliche und Erwachsene;
Mobiler Unterstand am Skateplatz Neuherbergstraße
4.4
Verkehr und Mobilität
1.
Fahrradmobilität: Aufstellen einer öffentlich zugänglichen Fahrradpumpstation im Bereich Radweg im Grünstreifen Rathenaustraße - Petuelring
2.
Schulwegsicherheit Grundschule in der Rockefellerstraße;
unerlaubtes Befahren der Grünanlage am Schollerweg
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat Grundschule Hildegard-von-Bingen-Anger
Nikolausaktion am 06.12.2021
431,00 € / Az. 0262.0-11-0438
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Elternbeirat Grundschule Hildegard-von-Bingen-Anger für die Maßnahme "Nikolausaktion am 06.12.2021" in Höhe von 431,00 € vom 28.10.2021.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) + (U) Olympiapark - Überprüfung der Beleuchtung für den Basketballplatz und die AOK-Bewegungsinsel
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02382 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 19.05.2021
-
20-26 / B 02382 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Der Antrag Antrag Nr. 20-26 / B 02382 des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart vom
19.05.2021 wird entsprochen.
2. Der Antrag Nr. 20-26 / B 02382 des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart vom
19.05.2021 ist damit satzungsgemäß behandelt.
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
7.4
Verkehr und Mobilität
1.
Keferloherstraße / Riesenfeldstraße: Querungsmöglichkeit für Radverkehr verbessern
2.
Ausweitung des Geschäftsgebiets MVG-Rad in München Nord
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Planungsstand - Bäume im öffentlichen Grün
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München;
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
Bauvorhaben: Bertholdstr. 3-19 (-> vertagt aus Sitzung am 27.10.2021)
2.
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/68 -
Ehemalige Bahntrasse Pressezentrum Olympiapark
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Veranstaltung auf Privatgrund, öffentlichem Grund und in städt. Grünanlagen:
Olympiapark München; 37. MRRC Silvesterlauf München 2021
2.
Olympiapark, Standortvorschläge für Sitzgelegenheiten;
BA-Antrag B0196
8.4
Verkehr und Mobilität
1.
Austausch von Lichtsignalanlagen an Knotenpunkten:
1. Frankfurter Ring / Ingolstädter Straße
2. Frankfurter Ring / Knorrstraße
3. Frankfurter Ring / Oberhofer Platz
4. Helene-Mayer-Ring Nord / Lerchenauer Straße
5. Helene-Mayer-Ring Süd / Lerchenauer Straße
6. Kantstraße / Schleißheimer Straße
7. Keferloherstraße / Schleißheimer Straße
8. Lerchenauer Straße / Baumarkt
9. Lerchenauer Straße / BMW-Welt
10. Petuelring / Schleißheimer Straße
11. Schleißheimer Straße / Georgenschwaigstraße
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Rockefellerstraße; Verlegung der Schulbushaltestelle
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
Baumfällung im Rahmen eines Bauvorhabens: Bertholdstr. 3-19
2.
Baumfällung im Rahmen eines Bauvorhabens: Am Haag 9
3.
Baumfällung Wachterstraße 3
4.
Baumfällung Hufelandstraße 4
5.
Baumfällung Korbinianplatz 4 - 4d
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
Wohnen in München VI 2017 - 2021
Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
-
20-26 / A 02056 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das wohnungspolitische Handlungsprogramm 2017-2021 soll um das Jahr 2022 verlängert werden.
Inhalt
• Darstellung der aktuellen Situation
• Begründung der vorgeschlagenen Verlängerung des Handlungsprogramms für das Jahr 2022
• Veränderung des Handlungsprogramms seit der Beschlussfassung 2016
• Einzelne Programmvereinfachungen und -anpassungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die genehmigten Mittel, die in Wohnen in München VI nach der derzeitigen Prognose in Höhe von rd. 285 Mio. € nicht mehr bis Ende 2021 gebunden werden können, stehen für die Finanzierung der Verlängerung um ein Jahr zur Verfügung. Das prognostizierte Bindungsvolumen für das Jahr 2022 beträgt 184 Mio. €, wobei der
tatsächliche Mittelabfluss im Zeitraum von 2022 bis ca. 2026 erfolgt (vgl. MIP, Anlage 2 ). Die nicht mehr durch Bindungen in Anspruch genommenen Mittel in Höhe von rd. 101 Mio. € werden in der MIPFortschreibung
2021 – 2025 nicht mehr dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Verlängerung des Handlungsprogramms für das Jahr 2022 sowie über einzelne Programmvereinfachungen und -anpassungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnen in München, Wohnungspolitisches Handlungsprogramm,
WiM VI, EOF, KMB, München Modell
2.
(U) Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt"
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 24.10.2018 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, eine Studie zum Thema „Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten - Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes“ durchzuführen und einen entsprechenden Werkvertrag zu vergeben (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12560). Nach Abschluss des Projektes wird der Stadtrat mit der vorliegenden Bekanntgabe über die Ergebnisse der Studie unterrichtet.
Inhalt
Die Studie zielt darauf ab, vertiefte Erkenntnisse zu Verdrängungsprozessen auf dem Münchner Wohnungsmarkt zu gewinnen. Die Untersuchungsergebnisse beruhen auf einem mehrstufigen qualitativen Fallstudiendesign (Leitfadeninterviews, Presseanalyse, Experteninterviews, Auswertung von Statistiken und Berichten, Workshop).
Als Untersuchungsgebiete wurden gezielt vier städtebaulich und soziodemographisch unterschiedliche Stadtbereiche (Schwabing, Obergiesing, Milbertshofen und Ramersdorf/Neuperlach-Nord) ausgewählt.
Auf dieser Basis wurden Empfehlungen formuliert, wie Verdrängungsprozesse in München verhindert und Folgen für die Betroffenen vermindert werden können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verdrängung, Wohnungsmarktbeobachtung, Erhaltungssatzungen
Ortsangabe
-/-
3.
(U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen
Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion vom 21.02.2020, eingegangen am 21.02.2020
-
14-20 / A 06841 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 06841 der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.02.2020, in dem der Einsatz auf allen Ebenen und in allen Gremien gefordert wird, dass die Regelungen für den Mieterschutz auch für Kleingewerbe gelten und Erhaltungssatzungen auch für Kleingewerbetreibende Anwendung finden können
Inhalt
Prüfung und Darstellung der Möglichkeiten, Regelungen für den Mieterschutz auch für Kleingewerbe geltend zu machen und Prüfung, ob Erhaltungssatzungen auch für Kleingewerbetreibende Anwendung finden können
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Von den in der Praxis eingesetzten Instrumenten und zuletzt entwickelten Modellen der Landeshauptstadt zur Stärkung gewerblicher Nutzungen in Bestands- und Neubauquartieren nach Ausführung der Referentin wird Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
3. Der Herr Oberbürgermeister wird gebeten, sich nach der Konstituierung an die neue Bundesregierung zu wenden, um dort das Thema Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende nochmal einzubringen.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06841 der Stadtratsfraktion der SPD vom 21.02.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erhaltungssatzung, Münchner Mischung, Gewerbebetriebe
4.
(U) Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung – Bericht zur Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption
Stadtentwicklung weiterdenken I
– Masterplan für Stadtbezirke – Stadtviertel geordnet planen
Antrag Nr. 14-20 / A 05917 von Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Frau Stadträtin Anja Burkhardt und Herrn Stadtrat Frieder Vogelsgesang vom 17.09.2019
Stadtentwicklung weiterdenken II
Bürgerinnen und Bürger mitnehmen mit Perspektiven-Werkstätten
Antrag Nr. 14-20 / A 05918 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Herrn Stadtrat Johann Sauerer und Frau Stadträtin Heike Kainz vom 17.09.2019
Stadtentwicklung weiterdenken III
– Infrastrukturdefizite untersuchen und beheben
Antrag Nr. 14-20 / A 05919 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke und Herrn Stadtrat Walter Zöller vom 17.09.2019
Allach-Untermenzing stärken I
– Masterplan für den 23. Stadtbezirk erstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06557 der ÖDP vom 20.01.2020
Chancen und Risiken frühzeitig in den Blick nehmen und umfassend handeln!
Zukunftsmonitoring im Rahmen der Perspektive München
Antrag Nr. 14-20 / A 06800 der SPD-Fraktion vom 17.02.2020
-
14-20 / A 06800 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05918 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05917 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06557 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der vielfältigen Herausforderungen für die Münchner Stadtentwicklung hatte der Stadtrat 2018 eine umfassende Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Perspektive München beschlossen, die eine inhaltliche und organisatorische Weiterentwicklung umfasst (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12615 vom 24.10.2018).
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die bisherigen Ergebnisse der Fortschreibung und die geplanten weiteren Schritte dargestellt. Darüber hinaus werden die o.g. Stadtratsanträge behandelt, die dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur federführenden Bearbeitung zugeleitet wurden und enge Bezüge zur strategischen Weiterentwicklung der Stadtentwicklungsplanung haben.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Präambel und die überarbeiteten strategischen Leitlinien der Münchner Stadtentwicklung werden vom Stadtrat zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, entsprechend den Ergebnissen des weiteren Diskussions- und Beteiligungsprozesses, die Präambel und die strategischen Leitlinien in Abstimmung mit den Gremien der Perspektive München ggf. zu ergänzen und anzupassen und dem Stadtrat zur abschließenden Befassung erneut vorzulegen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit dem Statistischen Amt und den betroffenen Referaten auf Basis der bereits bestehenden Grundlagen ein Messsystem für die neuen strategischen Leitlinien zu entwickeln. Die Ergebnisse der laufenden Abstimmungsgespräche bzgl. Rollen und Zuständigkeiten im Bereich Nachhaltigkeitsstrategie und Nachhaltigkeitsmanagement sollen einbezogen werden.
4. s. BE
5.
Rahmenplanung Frankfurter Ring bzw. BPlan. Nr. 2166
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
(U) Perspektive München
Münchner Bevölkerungsbefragung zur
Stadtentwicklung 2021
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.03.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V16169) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der Durchführung der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021 beauftragt. Mit dieser Vorlage gibt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die
Ergebnisse der Befragung bekannt.
Inhalt
Ziel der Untersuchung war es, Einschätzungen und Meinungen der Bürger*innen zu den verschiedenen Feldern der Stadtentwicklung und der kommunalen Daseinsvorsorge sowie Informationen über die soziale Lage und Lebenssituation der Münchner*innen zu erhalten. Die untersuchten Themenbereiche umfassen neben der Zufriedenheit mit den Lebensbedingungen in München u.a. auch die Themen Mobilität, Digitalisierung, Klimawandel, Wohnen, Diskriminierung und subjektives Sicherheitsempfinden. Die Untersuchung erfolgte in Form einer repräsentativen Befragung der Hauptwohnsitzbevölkerung ab 18 Jahren.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit.
Ortsangabe (-/-)
2.
(U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen
Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren
Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan,
Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke,
Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk vom 14.03.2018
Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen
Antrag Nr. 14-20 / A 03934 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 23.03.2018
-
14-20 / A 03934 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03903 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03903 vom 14.03.2018, Antrag Nr. 14-20 / A 03934 vom 23.03.2018
Inhalt
Darstellung des Planungsprozesses bei der Errichtung von Schul- und Kindertageseinrichtungen, Informationen über den Informationsfluss und über die Anpassungen an die auftretenden Veränderungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
( - / - )
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen der Verwaltung zur Darstellung des Planungsprozesses bei der Errichtung von Schul- und Kindertageseinrichtungen, den Anpassungen an die auftretenden Veränderungen und über den Informationsfluss werden zur Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in Abhängigkeit von den Rahmenbedingungen des jeweiligen Bauleitplanverfahrens (auch ohne neu geschaffenes Wohnbaurecht) die Umsetzbarkeit von Lösungen zur Abdeckung der vorschulischen und schulischen Bildungsinfrastrukturbedarfe (langfristige Bedarfe und Spitzenbedarfe) zu prüfen. Mittel- bis langfristig wird eine verstärkte Vorhaltung von Flächenreserven für vorschulische und schulische Bildungsinfrastruktureinrichtungen angestrebt.
Den vorgeschlagenen Lösungen zur Versorgung von Spitzenbedarfen mit Fokus auf die Kitabedarfsplanung sowie einem perspektivischen Versorgungspuffer in der Kitabedarfsplanung wird im Grundsatz zugestimmt.
Der hohe Nutzen für die Stadtgesellschaft und die Stadtverwaltung des IT-Projekts ISI wird vor dem Hintergrund der rechtlich unausweichlichen Aufgabe der sozialen Infrastrukturplanung als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge anerkannt.
Die Anträge Nr. 14-20 / A 03903 vom 14.03.2018 und Nr. 14-20 / A 03934 vom 23.03.2018 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Schulen, Kindertageseinrichtungen, Soziale Infrastruktur, Planungssicherheit, Informationssystem für soziale Infrastrukturplanung (ISI)
Ortsangabe
( - / - )
3.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die
öffentlichen Gymnasien und Realschulen
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für
die öffentlichen Gymnasien und Realschulen aufgrund der zu erwartenden Raumbedarfe anhand der Einwohner- und Schülerprognose sowie bestehender Bestandsdefizite.
Inhalt:
Die Bekanntgabe informiert über die Ergebnisse der Prognose der Schüler*innenzahlen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anlage 3) sowie über die teilräumliche Bedarfsabschätzung des Referates für Bildung und Sport. Zudem liefert die Bekanntgabe mit den Anlagen 1 und 2 Datenblätter je Schulstandort, die wichtige Informationen zum Schulstandort kurz und knapp bündeln. Die Datenblätter informieren die Leser*innen über Schüler*innen- und Klassenzahlen sowie deren Entwicklung je Schulstandort rückwirkend in seinem jeweiligen räumlichen Kontext (Stadtbereich). Jeder Standort wird anhand der ausgewählten Merkmale in einer Zeitreihe bis heute beschrieben, wobei der Fokus auf dem Bereich der demografisch bedingten Bedarfsermittlung liegt.
Eine grundsätzliche Änderung der Schulentwicklungs- und Bedarfsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen im Vergleich zur letzten Beschlussfassung des Stadtrates vom 26. Juni 2019 ist nicht erforderlich.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, SEP, Realschulen, Gymnasien, Datenblätter
Ortsangabe:
Alle Stadtbezirke
4.
(U) "Familien- und Beratungszentrum im
Siedlungsgebiet Nordhaide"
Zustimmung zur Planung und
Genehmigung des vorläufigen
Nutzerbedarfsprogramms des Familien- und
Beratungszentrums Nordhaide
Zustimmung zum Betrieb der Einrichtungen
Zustimmung zu vorbereitenden Verhandlungen für
die Anmietung durch das Kommunalreferat
Pandemiefolgefonds IV: Die soziale Infrastruktur
in München stärken
Antrag Nr. 20-26 / A 01761 ............................
Änderung der Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms
11. Stadtbezirk - Milbertshofen-Am Hart
-
20-26 / A 01761 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Schaffung sozialer Infrastruktur für Kinder und Familien
im Siedlungsgebiet Nordhaide durch den Betrieb eines
Familien- und Beratungszentrums
• Versorgung mit präventiven, niederschwelligen
Familienbildungs- und Beratungsangeboten und Angeboten
der Frühen Förderung
• Antrag Nr. 20-26 / A 01761 vom 27.07.2021
• Grundsatzbeschluss „Münchner Familienzentren“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12235)
Inhalt
• Ausgangslage, sozialräumliche Bedarfslage
• Fachliche Erläuterungen
• Projektstand und Planungen
• Kosten und Nutzen
• Aufgabenausweitung und Kapazitäten Fachsteuerung Familienzentren
• Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten für das Familien- und Beratungszentrum betragen
554.815,85 € jährliche Transferauszahlungen ab dem Jahr 2022.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Planung und zum Betrieb des Familien- und Beratungszentrums
• Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms
• Zustimmung zur Finanzierung
(Investitionskostenzuschuss und Folgekosten)
• Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
• Zustimmung zur Durchführung des Trägerauswahlverfahrens
• Zustimmung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Nordhaide
• Mira
• Familienbildung
• Erziehungsberatung
• § 16 SGB VIII
Ortsangabe
• 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
• Siedlungsgebiet Nordhaide
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
Heidemannstraße (südlich),
Maria-Probst-Straße (westlich),
Helene-Wessel-Bogen (nördlich),
Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich)
- Bereich östlich der Bayernkaserne -
Neubau der öffentlichen Verkehrsflächen U-1764,
U-1765 (jeweils Teilbereich) und U-1766 sowie U-1771
(Quartiersplatz Ost), U-1787 (Teilbereich) und U-1788
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Grundsatzbeschluss
Verkehrsführung und Raumaufteilung
-
20-26 / A 02017 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
Heidemannstraße (südlich),
Maria-Probst-Straße (westlich),
Helene-Wessel-Bogen (nördlich),
Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich)
- Bereich östlich der Bayernkaserne -
Neubau der öffentlichen Verkehrsflächen U-1764,
U-1765 (jeweils Teilbereich) und U-1766 sowie U-1771
(Quartiersplatz Ost), U-1787 (Teilbereich) und U-1788
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Grundsatzbeschluss
Verkehrsführung und Raumaufteilung
2.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Mobilitätsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten und mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde das Verfahren geändert und festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen.
Inhalt:
Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Mobilitätsreferates zum 01.01.2021 der Beschlussvollzugskontrolle des Mobilitätsreferates unterliegen und Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mobilitätsreferat, Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Pasing, Verkehrskonzept, Pasing-Zentrum, Parkraummanagement, 1. Priorität, Gesamtkonzept, P+R, B+R, Fortschreibung, Ergebnisbericht, Münchner Norden, Sektor V, Förderung, Radverkehr, Radverkehrsbericht, Mobilitätsplan, 3. Fortschreibung, Mobilitätsmanagementplanes, VMP, Buslinienverkehr, Verkehrssicherheitskonzept, 1. Stufe, Maßnahmenprogramm, 2. Stufe, Die Stadt wächst, Mobilität, Mobilitätsmanagement, Stadtgebiet, Sharing Mobility, Finanzierungsbeschluss,
Ortsangabe:
-/-
3.
Bauschadenwiederherstellung Riesenfeldstr. 52-56 Ecke Keferloherstr. 2-4
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz