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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 des Elternbeirat Grundschule Hildegard-von-Bingen-Anger für die Maßnahme "Nikolausaktion am 06.12.2021" in Höhe von 431,00 € vom 28.10.2021.

1. Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Der Antrag Antrag Nr. 20-26 / B 02382 des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart vom 19.05.2021 wird entsprochen. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / B 02382 des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart vom 19.05.2021 ist damit satzungsgemäß behandelt.

Anlass Mit Beschluss vom 24.10.2018 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, eine Studie zum Thema „Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten - Fallkonstellatio­nen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes“ durchzuführen und einen entsprechenden Werkvertrag zu vergeben (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12560). Nach Abschluss des Projektes wird der Stadtrat mit der vorliegenden Bekanntgabe über die Ergebnisse der Studie unterrichtet. Inhalt Die Studie zielt darauf ab, vertiefte Erkenntnisse zu Verdrängungsprozessen auf dem Münchner Wohnungsmarkt zu gewinnen. Die Untersuchungsergebnisse beruhen auf einem mehrstufigen qualitativen Fallstudiendesign (Leitfadeninterviews, Presseanalyse, Experteninterviews, Auswertung von Statistiken und Berichten, Workshop). Als Untersuchungsgebiete wurden gezielt vier städtebaulich und soziodemographisch unterschiedliche Stadtbereiche (Schwabing, Obergiesing, Milbertshofen und Ramersdorf/Neuperlach-Nord) ausgewählt. Auf dieser Basis wurden Empfehlungen formuliert, wie Verdrängungsprozesse in München verhindert und Folgen für die Betroffenen vermindert werden können. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach Verdrängung, Wohnungsmarktbeobachtung, Erhaltungssatzungen Ortsangabe -/-

Anlass Aufgrund der vielfältigen Herausforderungen für die Münchner Stadtentwicklung hatte der Stadtrat 2018 eine umfassende Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Perspektive München beschlossen, die eine inhaltliche und organisatorische Weiterentwicklung umfasst (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12615 vom 24.10.2018). Inhalt In der Beschlussvorlage werden die bisherigen Ergebnisse der Fortschreibung und die geplanten weiteren Schritte dargestellt. Darüber hinaus werden die o.g. Stadtratsanträge behandelt, die dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur federführenden Bearbeitung zugeleitet wurden und enge Bezüge zur strategischen Weiterentwicklung der Stadtentwicklungsplanung haben. Entscheidungsvorschlag 1. Die Präambel und die überarbeiteten strategischen Leitlinien der Münchner Stadtentwicklung werden vom Stadtrat zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, entsprechend den Ergebnissen des weiteren Diskussions- und Beteiligungsprozesses, die Präambel und die strategischen Leitlinien in Abstimmung mit den Gremien der Perspektive München ggf. zu ergänzen und anzupassen und dem Stadtrat zur abschließenden Befassung erneut vorzulegen. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit dem Statistischen Amt und den betroffenen Referaten auf Basis der bereits bestehenden Grundlagen ein Messsystem für die neuen strategischen Leitlinien zu entwickeln. Die Ergebnisse der laufenden Abstimmungsgespräche bzgl. Rollen und Zuständigkeiten im Bereich Nachhaltigkeitsstrategie und Nachhaltigkeitsmanagement sollen einbezogen werden. 4. s. BE

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03903 vom 14.03.2018, Antrag Nr. 14-20 / A 03934 vom 23.03.2018 Inhalt Darstellung des Planungsprozesses bei der Errichtung von Schul- und Kindertageseinrichtungen, Informationen über den Informationsfluss und über die Anpassungen an die auftretenden Veränderungen Gesamtkosten/Gesamterlöse ( - / - ) Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der Verwaltung zur Darstellung des Planungsprozes­ses bei der Errichtung von Schul- und Kindertageseinrichtungen, den Anpassungen an die auftretenden Veränderungen und über den Informationsfluss werden zur Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in Abhängigkeit von den Rahmenbedingungen des jeweiligen Bauleitplanverfahrens (auch ohne neu geschaffenes Wohnbaurecht) die Umsetzbarkeit von Lösungen zur Abdeckung der vorschulischen und schulischen Bildungsinfrastrukturbedarfe (langfristige Bedarfe und Spitzenbedarfe) zu prüfen. Mittel- bis langfristig wird eine verstärkte Vorhaltung von Flächenreserven für vorschulische und schulische Bildungsinfrastruktureinrichtungen angestrebt. Den vorgeschlagenen Lösungen zur Versorgung von Spitzenbedarfen mit Fokus auf die Kitabedarfsplanung sowie einem perspektivischen Versorgungspuffer in der Kitabedarfsplanung wird im Grundsatz zugestimmt. Der hohe Nutzen für die Stadtgesellschaft und die Stadtverwaltung des IT-Projekts ISI wird vor dem Hintergrund der rechtlich unausweichlichen Aufgabe der sozialen Infrastrukturplanung als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge anerkannt. Die Anträge Nr. 14-20 / A 03903 vom 14.03.2018 und Nr. 14-20 / A 03934 vom 23.03.2018 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Schulen, Kindertageseinrichtungen, Soziale Infrastruktur, Planungssicherheit, Informationssystem für soziale Infrastrukturplanung (ISI) Ortsangabe ( - / - )

Anlass • Schaffung sozialer Infrastruktur für Kinder und Familien im Siedlungsgebiet Nordhaide durch den Betrieb eines Familien- und Beratungszentrums • Versorgung mit präventiven, niederschwelligen Familienbildungs- und Beratungsangeboten und Angeboten der Frühen Förderung • Antrag Nr. 20-26 / A 01761 vom 27.07.2021 • Grundsatzbeschluss „Münchner Familienzentren“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12235) Inhalt • Ausgangslage, sozialräumliche Bedarfslage • Fachliche Erläuterungen • Projektstand und Planungen • Kosten und Nutzen • Aufgabenausweitung und Kapazitäten Fachsteuerung Familienzentren • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten für das Familien- und Beratungszentrum betragen 554.815,85 € jährliche Transferauszahlungen ab dem Jahr 2022. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Planung und zum Betrieb des Familien- und Beratungszentrums • Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms • Zustimmung zur Finanzierung (Investitionskostenzuschuss und Folgekosten) • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms • Zustimmung zur Durchführung des Trägerauswahlverfahrens • Zustimmung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Nordhaide • Mira • Familienbildung • Erziehungsberatung • § 16 SGB VIII Ortsangabe • 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart • Siedlungsgebiet Nordhaide

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich), Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich) - Bereich östlich der Bayernkaserne - Neubau der öffentlichen Verkehrsflächen U-1764, U-1765 (jeweils Teilbereich) und U-1766 sowie U-1771 (Quartiersplatz Ost), U-1787 (Teilbereich) und U-1788 im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Grundsatzbeschluss Verkehrsführung und Raumaufteilung