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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 23. September 2020, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Mobilitätsausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Verkehrskonzept Pasing Zentrum a) Sachstandsbericht b) Weiteres Vorgehen c) Anträge und Empfehlungen

  • 14-20 / E 00431 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01296 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00381 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04150 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00890 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00105 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01443 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00886 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00719 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00724 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00723 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00722 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 00445 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 00446 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 01366 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge und Empfehlungen aus dem 21. Stadtbezirk: • Evaluierung des Verkehrskonzeptes Pasing Zentrum • Maßnahmen gegen Schleichverkehr Inhalt Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung informiert über die Umsetzung des Verkehrskonzeptes Pasing Zentrum und über aktuelle Verkehrszählungen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Evaluierung des Verkehrskonzeptes Pasing-Zentrum mit Verkehrszählungen im Zentrum von Pasing fortzusetzen und dem Stadtrat zusammen mit einem Sachstandsbericht vorzulegen. • Das Baureferat wird gebeten, die Abhängung der südlichen von der nördlichen Bachbauernstraße - im Zusammenhang mit der Platzge-staltung - südlich der Spiegelstraße zu realisieren. Gesucht werden kann im RIS auch nach Pasing-Zentrum, Gleichmannstraße, Kaflerstraße, Schleichverkehr, Bachbauernstraße, Spiegelstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Pilotprojekt mit Leih-eScooter im Tierpark Hellabrunn Von der Partnerstadt Edinburgh lernen – Inklusion fördern: Pilotprojekt mit Leih-eScooter auf den Weg bringen Antrag Nr. 14-20 / A 02996 von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Haimo Liebich vom 29.03.2017, eingegangen am 29.03.2017


20-26 / V 00936 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Pilotprojekt mit Leih-eScooter im Tierpark Hellabrunn (Behandlung StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02996 vom 29.03.2017) Inhalt Umsetzung eines Pilotprojekts mit Elektromobil-Verleih für Personen mit Gehbehinderung im Tierpark Hellabrunn als beschäftigungsfördernde Maßnahme durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Das Pilotprojekt für Elektromobil-Verleih für Menschen mit Gehbehinderungen kann, wie im Antrag der Referentin ausgeführt, im Tierpark Hellabrunn umgesetzt werden. Anfang August 2020 wurde das Pilotprojekt in Betrieb genommen. Über eine Ausweitung in anderen Stadträumen kann im Rahmen der Erfahrungen aus dem Pilotprojekt befunden werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Pilotprojekt, Leih-eScooter, Elektromobil-Verleih, Tierpark Hellabrunn, Personen mit Gehbehinderung, beschäftigungsfördernden Maßnahme Ortsangabe 01 - Altstadt-Lehel, 11 - Milbertshofen-Am Hart, 18 - Untergiesing-Harlaching, Tierpark Hellabrunn

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.09.2020


20-26 / V 01458 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet. Inhalt Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)