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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Januar 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
St. Rupert, Gollierstraße 61, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Parksituation Westend
2.
Straßenbegleitgrün Ridler- / Westendstraße wachsen lassen
3.
Kita-Gründung Schwanthalerhöhe - Suche nach Räumlichkeiten
4.
Verbesserung der Parkplatzsituation durch Rückbau der Freischankflächen auf Parkstreifen solange diese nicht benötigt werden
5.
Anbringung von Pollern an der Kreuzung Ligsalz- / Gollierstraße;
Gefährdung durch Lieferverkehr der Gaststätte SAM, Ligsalzstraße 30
6.
Anordnung einer Tempo-30-Zone in der Barthstraße anstatt der Schaffung eines baulichen Radwegs
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
Baumfällungen / Bauvorhaben Schwanthalerstraße 115
2.
Bauvorhaben Bergmannstr. 35a - 45; Nutzungsänderung Cafe mit Büro
3.
Bauvorhaben Am Bavariapark 16
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Meldelisten Bauvorhaben SWM
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
Bewerbung um das REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion
7.3
Unterrichtungen
1.
Regsam-Schwerpunktgebiete 2021
2.
AKIM-Newsletter Herbst 2020
3.
Appell des Migrationsbeirates an die Bezirksausschüsse
4.
Informationsveranstaltung des Sozialreferates für die Bezirksausschüsse als Webex-Meeting am 03.02.2021
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
8.3
Unterrichtungen
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
Widmungserweiterung
der Platzfläche „Am Bavariapark“
Kurzinfo:
Der Widmungserweiterung der bisher als „beschränkt-öffentlicher Weg, für
Fußverkehr, Radverkehr frei“ gewidmeten östlichen Platzfläche „Am Bavariapark“
zwischen 117 m östlich des Hans-Dürrmeier-Weges (= km 0,232) und des
Franziska-Bilek-Weges (= km 0,505) mit dem Zusatz „Lieferverkehr frei“ wird
zugestimmt.
9.2
Anhörungen
1.
Baumfällung Tulbeckstraße 2a
9.3
Unterrichtungen
1.
Verbesserung der Fahrradsicherheit auf der Hackerbrücke
2.
Grünpfeilschild mit Beschränkung auf den Radverkehr; Information zum Stand der Einführung
3.
Sommerstraßen und Parklets 2021
4.
Erfahrungsbericht Radlramadama
5.
Konzept zur Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradabstellplätze und Stellplätze für Lastenfahrräder für den Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
6.
Einrichtung von Parkflächen für Elektrokleinstfahrzeuge und/oder Fahrräder und/oder Elektrokleinkrafträder
7.
Philipp-Loewenfeld-Straße; verkehrsberuhigter Bereich und Sackgasse - Durchlass für Radverkehr und Fußgänger
8.
Stadtweite Evaluation von Sommerstraßen / temporären Umnutzungen von Straßen
9.
Anbringung von Gehwegvorstreckungen an der nördlichen Straßeneinfahrt in die Geroltstraße Ecke Kazmairstraße
10.
Fällung von Gefahrenbäumen im öffentlichen Raum
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Forum e.V.
Broschürendruck „Wir alle sind München“ im Januar/Februar 2021
849,00 € / Az. 0262.0-8-0259
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des Münchner Forum e.V. für die Maßnahme "Broschürendruck 'Wir alle sind München' im Januar/Februar 2021" in Höhe von 849,00 € vom 26.11.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Spielen in der Stadt e.V.
Zirkuslust im Westpark vom 31.05. bis 06.06.2021
2.800,00 € / Az. 0262.0-8-0260
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des Spielen in der Stadt e.V. für die Maßnahme "Zirkuslust im Westpark vom 31.05. bis 06.06.2021" in Höhe von 2.800,00 € vom 07.12.2020.
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
1.
Virtuelle UA-Sitzungen zulassen
2.
Mietvertragsverlängerung zum Objekt Westendstraße 76 Rgb. „Bürger- Kulturkeller Schwanthalerhöh"
12
Verschiedenes
1.
Mieterbeiratswahl 2021 - Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
2.
Informationsschreiben zur Annahme von Spenden und Geschenken
3.
Maskenpflicht in den BA-Sitzungen; Kunststoffmasken nicht mehr zulässig
4.
Coronaschnelltests für BA-Mitglieder
5.
Virtuelle Teilnahme am Sitzungsbetrieb / Unterausschusssitzungen virtuell
13
Protokoll und Umlauf