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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Februar 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
St. Rupert, Gollierstraße 61, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.
Amtseinführung von Herrn Dr. Bastian Patrick Brand in den Bezirksausschuss Schwanthalerhöhe
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Gesundheitszustand vieler Bäume im öffentlichen Raum
2.
Lärm- und Abgasbelastung der Anwohner*innen am Max-Friedlaender-Bogen durch Dieselloks der Südostbayernbahn
3.
Dauerbelegung von E-Ladesäulen in der Ligsalzstraße durch einen Gewerbebetrieb
4.
Beibehaltung der Schanigärten
5.
Baumfällung / Bauvorhaben Parkstraße 6
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Ganghoferstraße 47; Errichtung eines Fassaden-MockUps auf dem MK2-Gelände
2.
Bauvorhaben Kazmairstr. 33
3.
Freischankfläche Ganghoferstraße 9; Erweiterung der bestehenden Freischankfläche sowie Freischankfäche auf Parkstreifen
4.
Bauvorhaben Tulbeckstraße 32
5.
Bauvorhaben Parkstraße 16
6.
Sanierung Gehweg Ganghoferstraße 27a - 33
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben / Baumfällungen Schwanthalerstraße 115
3.
Meldelisten Bauvorhaben SWM
4.
Erhalt der Postfiliale in der Bergmannstraße
5.
Erhalt einer Postfiliale im Bezirk Schwanthalerhöhe; Vermietungsoption im WG-MW-Bestand
6.
Aufstockung und Modernisierung "Gelber Block"
7.
Sachstand und Zeitplan zum Schulbauvorhaben auf dem MK2-Gelände an der Ganghoferstraße
8.
Projektvorschlag Skaterpark Donnersbergerbrücke; Feinstaub- und Abgasmessungen
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
Informationen zum Bürgerforum Altenpflege
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
8.3
Unterrichtungen
1.
Arbeit der Bezirksausschüsse bei Migrant*innen bekannt machen
2.
Ausschreibung des Bayerischen Integrationspreises 2021 unter dem Motto:
Integration von Kindern und Jugendlichen – Gemeinsam Zukunft gestalten!
3.
Mitmach-Aktion "Ausnahmslos barrierelos"
4.
Übersicht der Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose in München, Gesamtliste und Karte
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
1.
Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
2.
Spiel-Aktionen 2021 in der Schwanthalerhöhe
3.
Sommerstraßen 2021 - Protokoll der Informationsveranstaltung vom 27.01.21 - Teilnahme
9.3
Unterrichtungen
1.
Maßnahmen zur Verbesserung der Situation für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen an der Kreuzung Theresienhöhe – Hans-Fischer-Straße
1.1
Veränderung der Schaltzeiten der Bettelampel an der Kreuzung Theresienhöhe – Hans-Fischer-Straße
2.
Errichtung einer Bedarfsampel für Fußgänger und Radfahrer über die Landsberger Straße auf Höhe der Bergmannstraße
3.
Verbreiterung des Radwegs Trappentreustraße, östlicher Teil zwischen Westendstraße und Landsbergerstraße
4.
Landsberger Str. 31 - 35; Einrichtung absolutes Haltverbot
5.
Astallerstr. 14; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
6.
Theresienhöhe 5 - Zirkuswiese - Fällung eines Gefahrenbaums
7.
Umgestaltung der Grünfläche Bavariaring / Martin-Greif-Straße in eine insektenfreundliche Blumenwiese
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Forum e.V.
Broschürendruck „Wir alle sind München“ im Januar/Februar 2021
849,00 € / Az. 0262.0-8-0259
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 des Münchner Forum e.V. für die Maßnahme "Broschürendruck 'Wir alle sind München' im Januar/Februar 2021" in Höhe von 849,00 € vom 26.11.2020.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
KJR München-Stadt (KJR) / Multikulturelles Jugendzentrum (MKJZ)
Mobile Spiele und aufsuchende Arbeit im Viertel vom 02.03.-26.10.2021
2.889,75€; Az. 0262.0-8-0262
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für Mobile Spiele und aufsuchende Arbeit im Viertel vom 02.03.-26.10.2021 vom KJR München-Stadt (KJR) / Multikulturelles Jugendzentrum (MKJZ) in Höhe von 2.889,75€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
PA / Spielen in der Stadt e.V. - Zirkus Pumpernudl und Artmobil 2021 - Antrag vom 28.02.2020;
Erhöhung des ursprünglichen Antrags um € 746,- auf € 3.633,-
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Helferkreis Geflüchtetenunterkünfte Hans-Thonauer- / Elsenheimerstr.
Jahresprogramm 2021 vom 25.02.-31.12.2021
2.000,00€; 0262.0-8-0264
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 vom Helferkreis Geflüchtetenunterkünfte Hans-Thonauer- / Elsenheimerstr. für das Jahresprogramm 2021 vom 25.02.-31.12.2021 in Höhe von 2.000,00€
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule an der Bergmannstraße 36 e.V.
Hausaufgabenbetreuung vom 01.02.-29.07.2021
3.973,32€; Az. 0262.0-8-0266
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Hausaufgabenbetreuung vom 01.02.-29.07.2021 vom Förderverein der Grundschule an der Bergmannstraße 36 e.V. in Höhe von 3.973,32€.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Westendzeltlager
Westendzeltlager goes wild vom 31.07.-07.08.2021
1.528,09€; Az. 0262.0-8-0268
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für Westendzeltlager goes wild vom 31.07.-07.08.2021 vom Westendzeltlager in Höhe von 1.528,09€.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Stimmungsbild“
Dokumentarfilm: Stimmungsbild Stadtbezirk 8 nach Lockdown und Zukunftsperspektive ab 01.03.2021
5.000,00€; Az. 0262.0-8-0265
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für den Dokumentarfilm: Stimmungsbild Stadtbezirk 8 nach Lockdown und Zukunftsperspektive ab 01.03.2021 der Initiative „Stimmungsbild“ in Höhe von 5.000,00€.
10.2
Anhörungen
1.
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung;
Versammlung sämtlicher Bürger*innen des Stadtbezirkes 8 mittels verifiziertem Login auf einer Coworking-Plattform
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
1.
Einrichtung einer Fahrrad-Servicestation an der Ecke Max-Hirschberg-Weg / Oda-Schäfer-Weg
2.
Verkehrssicherheit vor der Bergmannschule; temporäre Sperrung der Bergmannstr. zwischen 7:00 und 8:00 Uhr im Bereich zwischen Kazmairstr. und Gollierstr. an Werktagen außerhalb der Schulferien
3.
Kommunikation im BA8 verbessern
4.
Anfrage an das Sozialreferat zum Umzug des SBH Dillwächterstraße
5.
Ausbau der Infrastruktur der Tischtennisplatten im Viertel
6.
Künstlerische Gestaltung der Verteilerkästen im Viertel
12
Verschiedenes
1.
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sitzungsbetrieb; Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske
13
Protokoll und Umlauf