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Sitzungs-Informationen
Montag, 23. November 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Schulzentrum Gerastr. 6, 80993
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
Vorstellung des Projektes "Einsatz der Kinder-Aktions-Koffer und Kita-Statteil-Koffer in Moosach" (Referent*innen des Stadtjugendamtes)
20-26 / T 007633
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Alkoholverbot im öffentlichen Raum der Stadtteile im Münchner Norden
20-26 / T 007632
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Gefährlicher Schulweg zur Grundschule Manzostr. 79 (Schulsprengel)
20-26 / T 007843
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Antrag zur Schulwegsicherheit: LKW-Fahrverbot in der Merseburger Straße
20-26 / T 009158
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
Ortstermin am 28.10.2020: Verkehrssituation vor der Grundschule "Amphionpark"in der Welzenbachstraße (→ siehe Anträge der Kinder- und Jugendbeauftragten, TOP 4.2.1 und Bürgeranliegen TOP 2.4, Sitzung am 19.10.2020)
20-26 / T 006491
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben:
1. Bunzlauer Str. 1
2. Emmy-Noether-Str. 2
3. Pirschstr. 13
4. Hanauer Str. 89
20-26 / T 007634
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1. Plauener Str. 8
2. Pirschstr. 13
20-26 / T 007829
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Berichte
1.
BA-Dialog Referat für Bildung und Sport mit BA-Vorsitzenden am 22.10.2020 (Videokonferenz);
hier: Fragen BA/ Antworten RBS (-> Anmerkung: Mitbeantwortung Anfrage TOP 4.1.6 / 14.09.2020)
20-26 / T 007888
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Eine Bezirkssportanlage für Moosach und Allach-Untermenzing
2.
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Eininger Straße Ecke Holledauer Straße und Donaustaufer Straße
3.
Anfrage: Möglichkeit einer Konzession für einen öffentlichen Betrieb der Bar im Hotel "Harry's Home"
4.
Zweirichtungsradweg in der Dachauer Straße zwischen Pickelstraße und Sapporobogen
5.
Verwendung von "einfacher" Sprache bei (Budget-)Vorlagen des Direktoriums
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget
1. Münchner Footballclub 1979 e.V. Munich Cowboys
Anschaffung einer Kamera für Videostreaming
1.402,97 € / Az. 0262.0-10-0237
(-> vertagt aus der Sitzung am 19.10.2020)
20-26 / V 01604
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des 1. Münchner Footballclub 1979 e.V. Munich Cowboys für die Anschaffung einer Kamera für Videostreaming in Höhe von 1.402,97 € vom 16.09.2020.
2.
Stadtbezirksbudget - Verlängerung des Bewilligungszeitraums:
Elternbeirat des Kindergartens St. Martin; "Projekt "Dreifuß-Modell" (→ TOP 5.3 , Sitzung am 10.02.2020)
20-26 / T 007649
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
3.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 10 Moosach
Widmung
einer Teilstrecke der Hans-Bunte-Straße
20-26 / V 01719
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Widmung der Teilstrecke der Hans-Bunte-Straße zwischen 46 m südlich der
Gärtnerstraße (= km 0,046) und 66 m südlich der Gärtnerstraße (= km 0,066)
zu einer Ortsstraße wird zugestimmt.
6.
Anhörungen
1.
Beschlussentwurf: Standortsicherung für ein überregionales jugendkulturelles Zentrum auf dem Neubaugebiet Botanikum
20-26 / T 008227
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
20-26 / T 007928
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Beschilderung des Grünanlagenweges im Bereich der Franz-Mader-Straße mit Gebotsschildern (-> ursprüngliches Bürgeranliegen: Fahrradraserei in der Grünanlage zwischen PSV, in den Kirschen und Kapuzinerhölzl; TOP 2.9 / 14.09.2020)
20-26 / T 007884
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
1. Welzenbachstraße: Einfahrverbot auf Höhe der Einmündung Nanga-Parbat-Straße vor Grundschule
2. Ernst-Platz-Straße, Gaggenaystraße, Gleißmüllerstraße und Thürmerstraße: Einrichtung von Haltverboten
3. Schragenhofstraße; Errichtung von Haltverboten
20-26 / T 007724
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Planänderung bzgl. Führung der Buslinie 51; Verlegung der Haltestelle "Schragenhofstraße" in den Bereich der Unterführung Allacher Straße
20-26 / T 007662
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Beschlussentwurf: Ausbau der Bahnüberführung Dachauer Straße mit Offenhaltung der Durchfahrt für eine Tram; Herausnahme der Dachauer Straße aus dem Vorbehaltsnetz für den städt. Wirtschaftsverkehr
(→ BA-Antrag Nr. 14-20/ B 07297 des BA10)
20-26 / T 009159
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.
Beschlussentwurf und Präsentation: - nicht-öffentlich -
Förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet Moosach
20-26 / T 009160
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Aufstellung von Trinkbrunnen im 10. Stadtbezirk Moosach [BA-Antrag Nr. 20-26/B00953; Stadtratbefassung und Anmeldung von Ressourcen erfolgt zu ggb. Zeit; derzeit keine Finanzierungsmöglichkeit.]
20-26 / B 00953
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Lösungsfindung für verkehrliche Problematik an der Kreuzung Bauberger-/ Netzerstraße [Schreiben BA10 4.3.1/ 10.02.2020; an der LSA wird Hinweis "bei Rot hier halten" etabliert]
3.
Radschutzstreifen in der Baldurstraße [BA-Antrag Nr. 20-26/B00159 des BA9; 10. Stadtbezirk ist von geplanten Maßnahmen (eine vom Fußverkehr getrennte Radverkehrsanlage) ebenfalls betroffen.]
20-26 / B 00159
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Möglicher Fussgänger-Überweg in der Donauwörther Straße [Schreiben BA10 vom 23.07.20; Einrichtung eines Zebrastreifens im Kreuzungsbereich Donauwörther -/Ohlauer Straße entbehrt Notwendigkeit und rechtliche Grundlage]
20-26 / T 007664
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Bundesimmissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren Krauss-Maffei-Wegmann: Panzerteststrecke;
hier: aktuelle Information des Referates für Gesundheit und Umwelt [Online-Konsultation für Teilnahmeberechtigte vorgesehen; Zusicherung reduzierte Betriebszeiten]
20-26 / T 007675
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Brachfläche im Anschluss an die Wohnhäuser Meißener Str. 11 und Franz-Fihl-Str. 10 [Schreiben BA 10 vom 19.10.2019; bauaufsichtliche Verfügung noch nicht vollzogen, bebauungsplankonforme Umsetzung vom Eigentümer bis 10/2020 gefordert.]
20-26 / T 007668
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
7.
Information zu einem möglichen Bauvorhaben Lauinger - / Saarlouiser Straße [Schreiben BA10 vom 24.09.2020; es liegt der LBK noch kein Bauantrag vor.]
20-26 / T 005037
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
8.
Durchführung eines Workshops zum Bauvorhaben Moosanger / Teplitzer Weg [Schreiben des BA10 vom24.09.2020; es liegt der LBK noch kein Bauantrag vor.]
20-26 / T 005038
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
8.
Unterrichtungen
1.
(U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen
Pop-up-Bike-Lanes verlängern
StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
-
20-26 / A 00587
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00589
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00550
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 01840
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00491) wurden neue Radfahrstreifen an sechs Straßenabschnitte zur temporären Umsetzung bis Ende Oktober 2020 beschlossen und die Verwaltung beauftragt, dem Stadtrat im Oktober 2020 eine Beschlussvorlage mit einer Einschätzung der Auswirkungen der temporär eingerichteten Radverkehrsanlagen und einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten vorzulegen. Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW hat am 20.10.2020 beantragt, dass die temporären Radverkehrsanlagen bis zur baulichen Veränderung, gemäß den Forderungen des Radentscheids, als temporäre Maßnahme im Modellversuch bestehen bleiben.
Inhalt
Inhalt der vorliegenden Beschlussvorlage sind die Ergebnisse der Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen und Vorschläge zum weiteren Vorgehen an den einzelnen Streckenabschnitten. Als Grundlage für die Entscheidung dienen Verkehrszählungen, die bei der Verwaltung eingegangenen Rückmeldungen aus den betroffenen Bezirksausschüssen, der Polizei, der MVG (Münchner Verkehrsgesellschaft) und der Bürgerschaft sowie Ergebnisse einer wissenschaftlichen Begleituntersuchung mit über 7.100 ausgewerteten Rückmeldungen.
Entscheidungsvorschlag: s. BE
2.
(U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
Sachstand 2020 und Ausblick
20-26 / V 01492
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019 zum Sachstand des Projekts „Grüne Stadt der Zukunft“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15796), Bericht über das Projekt
Inhalt
Das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft“ entwickelt integrierte Lösungsansätze zum Umgang mit den Herausforderungen Klimawandel und Nachverdichtung in München. Dazu bauen das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zusammen u. a. die wissenschaftliche Datengrundlage zu den stadtklimatischen Wirkungen „grüner Infrastruktur“ aus und integrieren Anforderungen der Klimaanpassung in verschiedenen Planungsebenen und -prozessen.
Um die Erkenntnisse des Projekts zu verstetigen und die Integration in die Planung weiterzuentwickeln, besteht bis April 2021 die Möglichkeit, eine Projektverlängerung zu beantragen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag der Referentin zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die im Projektzeitraum aufgebaute gute Zusammenarbeit mit dem Konsortium zu erhalten und auszubauen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich gemeinsam mit den Projektpartner*innen um eine Anschlussförderung beim Fördermittelgeber zu bemühen und eine Projektverlängerung zu beantragen, um die ersten Umsetzungsergebnisse zu verstärken und zu erweitern.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich zusätzlich zur Verlängerung des aktuellen Projekts um weitere nationale und europäische Förderprogramme zu bemühen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Begrünung, Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte, Bäume
Ortsangabe
-/-
3.
(U) Neubestellung des Heimatpflegers
der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
Anpassung der Aufwandsentschädigung,
Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
20-26 / V 00893
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 31.12.2020 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters.
Inhalt
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von
Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpfleger*insatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2024.
Anpassung der Aufwandsentschädigung; Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung).
Gesamtkosten/Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht und von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers bzw. des stellvertretenden Heimatpflegers bis 31.12.2024. Anpassung der Aufwandsentschädigung und entsprechende Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung).
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Heimatpfleger
Ortsangabe -/-
4.
(U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“
Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
20-26 / V 01483
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich erfolgreich um das Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr beworben. Das Modellprojekt ermöglicht es, das bestehende Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 3 um ein örtlich passgenaues Digitalisierungskonzept zu ergänzen und damit einen Mehrwert für den Handlungsraum zu generieren. Gemäß der Ausschreibung ist vor der Durchführung ein Beschluss der Gemeinde zur Beteiligung am Modellprojekt notwendig.
Inhalt
Im Beschluss wird die Entstehung und der aktuelle Stand des Münchner Modells der Handlungsräume und der in Bearbeitung befindlichen Handlungsräume dargestellt. Weiter wird das oben genannte Modellprojekt vorgestellt und der Nutzen für den Handlungsraum 3 aufgezeigt. Darüber hinaus wird das weitere Vorgehen erläutert und zum Beschluss vorgelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Für das Modellprojekt sind Gesamtkosten von bis zu 150.000 € angesetzt. Bis zu 60% davon sind Zuschüsse. Die Eigenmittel werden aus der bereits bewilligten Handlungsraumpauschale und vom IT-Referat finanziert.
Entscheidungsvorschlag
• Teilnahme am Modellprojekt Smart Cities Smart Regions mit dem Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing“ • Finanzierung des Eigenanteils aus bereits bewilligten Mitteln der Handlungsraumpauschale und Mitteln des IT-Referats • Auftragsvergabe mittels Vergabeverfahren • Vorlage eines Abschlussberichts über das Modellprojekt
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Perspektive München, Handlungsraum, Handlungsraumkonzept, Handlungsraumkulisse, Handlungsraumansatz, Handlungsraummanagement, Stadtentwicklungskonzept, Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing, Obergiesing, Berg am Laim, Haidhausen, Handlungsraum 3 Ortsangabe Haidhausen, Berg am Laim, Ramersdorf, Giesing
5.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2020 – 30.06.2020
20-26 / V 01713
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989 Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund
6.
(U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" -
Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst
nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich
gerecht werden
Antrag Nr. 14-20 / A 05644 ......................
-
14-20 / A 05644
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 00991
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 05644 vom 17.07.2019
- Bessere Beleuchtung an diversen Örtlichkeiten
- Notfallknöpfe an Bushaltestellen der Münchner Nachtlinien
Inhalt
- Sachstand und Vorschlag zum weiteren Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum geplanten Vorgehen
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des
Stadtratsantrags Nr. 14-20 / A 05644
- Die Ergebnisse und Vorschläge werden dem Stadtrat in 2021 zur Entscheidung vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Online-Jugendbefragung
- Kinder- und Jugendrechte
- Partizipation von Kindern und Jugendlichen
- UN-Konvention über die Rechte des Kindes
Ortsangabe
-/-
7.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen. und 2 Kindergartengruppen Untermenzinger Straße
(Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes und Projektkosten) - nicht-öffentlich -
20-26 / T 007726
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
Mobilfunk: - nicht-öffentlich -
1. Erweiterung bestehende Sendeanlage: Alzeyer Straße
2. Erweiterung bestehende Sendeanlage: Schragenhofstraße
20-26 / T 007707
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
9.
Abgeschlossenes Vorkaufsrechtsprüfungsverfahren für Anwesen Abbachstraße - nicht-öffentlich -
20-26 / T 007727
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
10.
WEB - alle Anträge vom 01.10.2020 bis 15.10.2020 - nicht-öffentlich -
20-26 / T 007728
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)