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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. April 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 07 - Vollgremium
Sitzungsort:
Erasmus-Grasser-Gymnasium, Fürstenrieder Straße 159, 81377 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Bürgerschreiben
1.
Sanierung des ehemaligen Biotops im Westpark-Ostteil
2.
Müllproblem
3.
Grünanlage Martin-Behaim-Straße, BA-Schaukasten
Hansa- / Ecke Ortlerstraße
4.
Bäume für Sendling-Westpark
5.
Antrag Zebrastreifen Höglwörtherstraße
6.
mehr platz für Radfahrer - Partnachplatz bis Luise Kieselbachplatz
7.
Sendlinger Spange
8.
Drogenbesteck Hansastraße
9.
Fahrradweg Albert-Roßhaupterstraße
10.
Fahrradständer rund um den Partnachplatz
11.
Verbesserungsvorschläge
12.
Spielstraße Kürnbergstr
13.
Artikel im Münchner Merkur Albert-Roßhaupter-Str.
7.
Weitere Punkte
1.
Ehrung langjähriger Mitglieder
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „SüdpART“
SüdpART – Die Münchner Naturkunst-Biennale vom 01.05. - 17.10.2021
450,89 € / Az. 0262.0-7-0329
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 der Initiative „SüdpART“ für die Maßnahme "SüdpART – Die Münchner Naturkunst-Biennale vom 01.05. - 17.10.2021" in Höhe von 450,89 € vom 11.03.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022
750,00€; Az. 0262.0-7-0332
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 für "München in den 1950er Jahren" vom 20.05.2021 – 19.05.2022 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen in Höhe von 750,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023
750,00€; Az. 0262.0-7-0331
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 für "München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023" der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen in Höhe von 750,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Spielen in der Stadt e.V.
Zirkuslust im Westpark vom 31.05. - 06.06.2021
5.000,00 € / Az. 0262.0-7-0333
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 des Spielen in der Stadt e.V. für die Maßnahme "Zirkuslust im Westpark vom 31.05. - 06.06.2021" in Höhe von 5.000,00 € vom 08.04.2021.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Binario 11
Outdoor School & Kulturraum ab Mai 2021
7.500,00 € / Az. 0262.0-7-0334
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 des Binario 11 für die Maßnahme "Outdoor School & Kulturraum ab Mai 2021" in Höhe von 7.500,00 € vom 12.04.2021.
11.
Anträge
1.
Sendlinger Spange
2.
Parkplätze Garmischer - St Josef
3.
Anfrage Schulsozialarbeit
4.
Antrag Parkscheibe Waldfriedhofstr.
5.
Antrag Gehwegparken Hansastr
6.
Antrag Ladezonen
7.
Überdachte Öffentliche Orte
8.
Hybridsitzungen
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
1.
Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung, Spielschiff
13.
Berichte der Beauftragten
14.
Baumfällungen
1.
Aichacher Str.-Herr Wolf
2.
Treffauerstr-Herr Ganev
3.
Albert-Rosshaupterstr.-Herr Dusolt
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
1.
Baumfällung Mittenwalder Str.
2.
Bauvorhaben Grasweg
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
1.
städtischen Grünanlagen Fit im Park
2.
Maifest auf dem Luise-Kiesselbach-Platz am 30.05.2021
17.
Westparkveranstaltungen
1.
Kino, Mond und Sterne, 20.05. – 09.07.2021
2.
große und kleine Zirkuswiese/Zirkuslust_vom 31.05. - 06.06.21
18.
Baureferat
1.
Kössener Str._Sanierung der Gehbahn mit Kunststeinplatten im Eigenbetrieb
2.
Barrierefreier Zugang zum Bahnhof Heimeranplatz/Josef-Rank-Weg.
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
31.
Sozialreferat
32.
Weitere Anhörungen
33.
Baureferat
1.
Ausführungsplan Busspur LKP
2.
Projektstände
34.
Büro des Oberbürgermeisters
35.
Direktorium
36.
Kommunalreferat
1.
Interim-Lösung für Kulturbürgerhaus
2.
Stattpark OLGA e.V.: Ersatzstandort
37.
Kreisverwaltungsreferat
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
1.
Baulisten
40.
Mobilitätsreferat
1.
Halteverbote in der Konrad-Celtis-Straße
2.
Terminverlängerung Kombi Abflallbehälter
3.
Roteinfärbung des Fahrradwegs in der Waldfriedhofstraße im Bereich der Einmündung
Höllentalstraße
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
42.
Referat für Bildung und Sport
1.
Öffnungszeiten der Bezirkssportanlagen für Individualsportler*innen transparent gestalten
und im Internet veröffentlichen
2.
Antwortschreiben BSA Siegenburgerstraße
3.
Terminplanung BSA Siegenburger Str.
43.
Referat für Gesundheit
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
1.
Messergebnisse 2020
2.
Verunreinigung durch Taubenkot
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
46.
Sozialreferat
1.
Soz. Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer 2022
47.
Weiterer Schriftverkehr
1.
Grundstück Passauer Str.
2.
Unfallsituation an der Kreuzung Westendstraße/Ludwigshafener Straße/Barmer Straße
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
50.
Büro des Oberbürgermeisters
1.
Toilette am U-Bahnhof Westendstraße
51.
Direktorium
1.
Bescheid Initiativ_Gruppe_Sojus
2.
Verwendungsnachweis Zirkus Pumpernudl
3.
Verwendungsnachweis Hofkonzert
4.
Verwendungsnachweis Theaterstück Absacker
5.
Verwendungsnachweis Kinderkulturfestival
6.
Verwendungsnachweis Online Veranstaltung
7.
Verwendungsnachweis Erdlinge
52.
Kommunalreferat
1.
Vorkaufsrecht Garmischer
2.
Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Stromquellen der MHM
53.
Kreisverwaltungsreferat
1.
unveränderte Fortführung Passauerstr.
2.
Ausnahmegenehmigung Bären-Apotheke
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
56.
Mobilitätsreferat
1.
Murnauer Str.
2.
Am Westpark
3.
Drehgenehmigung Westpark - Snapchat iam justmyself
4.
Partnachplatz - Fahrradabstellen
5.
Heiterwanger Str.-Feuerwehrzufahrt
6.
Protokoll und Präsentation Info-Veranstaltung Parklets und Sachstand Sommerstraßen
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
Referat für Bildung und Sport
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
1.
Ausnahmezulassung
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Bauvorhaben Pollinger Str
2.
Bauvorhaben Sachsenkamstr.
3.
(U) Preis für Stadtbildpflege -
Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020;
Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Kurzinfo:
Anlass
Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Inhalte
Ergebnis der Ausschreibung und der Sitzungen der ehrenamtlichen Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ -erlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vorschläge der ehrenamtlichen Gutachterkommission zur Vergabe von vier Preisen und drei Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe, Preis für Stadtbildpflege, Bauen und Sanieren in historischer Umgebung, Denkmalschutz und Neues Bauen, Denkmalschutz, Stadtbildpflege
Ortsangabe
München
4.
(U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
-
20-26 / A 00323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 00323 von Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 30.07.2020
Inhalt
Der Antrag beinhaltet die Bitte, der Oberbürgermeister möge sich beim Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einsetzen, dass die Kommunen temporäre Nutzungsänderungssperren erlassen dürfen, um gewachsene Strukturen vor spontanen, z.B. pandemiebedingten Veränderungen zu schützen und der Umnutzung durch die Eigentümer entgegenzuwirken.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Möglichkeit des Erlasses von temporären Nutzungsänderungssperren werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Nutzungsänderungssperren
• Antrag Nr. 20-26 / A 00323
Ortsangabe
- / -
5.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Ergänzung der Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01
Inhalt
Das in der Anlage aufgeführte Siedlungsgebiet (Wohnen) löst die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01, wird in die Liste „Wohnungsbau und Infrstruktur-versorgungskonzept“ für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitions-programms 2020 – 2024 (Anlage 1) aufgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau
Ortsangabe
-
62.
Sozialreferat
1.
(U) Änderung der Satzung über den
Mieterbeirat der Landeshauptstadt München
Bürgerinitiative Ausspekuliert als ständiges
beratendes Mitglied im Mieterbeirat
Antrag Nr. 20-26 / A 00097 .......................
-
20-26 / A 01114 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00097 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Aufnahme der „Bürgerinitiative Ausspekuliert“ als beratendes Mitglied im Mieterbeirat
Inhalt
• Antrag Nr. 20-26 / A 00097 vom 02.06.2020 von
DIE LINKE. / Die PARTEI zur Aufnahme der
„Bürgerinitiative Ausspekuliert“ als beratendes Mitglied in den Mieterbeirat
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Aufnahme der „Bürgerinitiative Ausspekuliert“ als
beratendes Mitglied in den Mieterbeirat
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Mieterbeiratssatzung
Ortsangabe
-/-
63.
Weitere Unterrichtungen
1.
Baumaßnahme Strom-Projekt Fürstenrieder Straße
2.
Dok.aroundtheclock im Gans am Wasser
3.
Stadtkämmerei MIP 2020-2024
4.
Baumaßnahmen SWM
5.
SWM Baumaßnahme Trinkwasser-Projekt BV Holsteiner Straße
6.
Trinkwasser-Projekt Inninger Str
7.
Rückmeldung Einsatzplanung mobile Aktionen 2021
64.
Verschiedenes
65.
nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
1.
Mobilfunk, Inninger Str.
2.
Abgeschlossenheitsbescheinigungen
3.
Vollversammlungsbeschluss