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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Mai 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 07 - Vollgremium
Sitzungsort:
Erasmus-Grasser-Gymnasium, Fürstenrieder Straße 159, 81377 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Bürgerschreiben
1.
Eingriffe in Südpark und Einwohnerentwicklung in Obersendling
2.
Krokushang an der Westseite-Dickicht als Schutz
3.
Durchgang Südpark-Inningerstraße
4.
Bauvorhaben Partnachplatz
5.
Lizenzgebiete München-Westpark
6.
Anruf einer Bürgerin _Radler im Westpark
7.
Verkehrsberuhigung östliche Krünerstraße
8.
Passauerstr und Schulweg
7.
Weitere Punkte
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
Aufstellen von neuen Verkaufseinrichtungen
10.
Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Binario 11
Outdoor School & Kulturraum ab Mai 2021
7.500,00 € / Az. 0262.0-7-0334
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 des Binario 11 für die Maßnahme "Outdoor School & Kulturraum ab Mai 2021" in Höhe von 7.500,00 € vom 12.04.2021.
2.
Änderungsanfrage der Initiativ Gruppe Sojus
11.
Anträge
1.
A96 Schilder Lärmschutz
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
13.
Berichte der Beauftragten
14.
Baumfällungen
1.
Linderhofstr-Herr Kramm
2.
Drachenseestr-Frau Tänzler
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
17.
Westparkveranstaltungen
1.
Westpark,Theatron, 2 Konzerte der Quetschenweiber,
18.
Baureferat
1.
Baumaßnahmen Sonnenlängstr./Am Radenhölz
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
1.
Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt-Zukunft Partnachplatz
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Evaluation der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt München
31.
Sozialreferat
32.
Weitere Anhörungen
1.
MVG-Leistungsprogramm 2022
33.
Baureferat
1.
Sitzbänke Staudengarten
2.
Antwortschreiben Krüner Platz/Specklinplatz
34.
Büro des Oberbürgermeisters
35.
Direktorium
36.
Kommunalreferat
1.
Antwortschreiben Stattpark Olga
2.
Fristverlängerung Aufenthaltsqualität am Luise-Kiesselbach-Platz verbessern
37.
Kreisverwaltungsreferat
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
1.
Baulisten
40.
Mobilitätsreferat
1.
Antrag auf städtische Leistung:
Ermittlung von Verkehrsdaten für die östliche Krüner Straße
2.
Parkplätze in der Garmischer Straße in Höhe St. Josef
3.
Radwegbenutzungsflicht Nestroystr
4.
Umwidmung von Parkplätzen in der Ausfahrt der FFW in der Zillertalstraße
5.
Behindertenparkplatz Dillwächterstraße
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
1.
Antwortschreiben WLAN Sendling-Westpark
42.
Referat für Bildung und Sport
1.
Passauerstr Grundschule,Präsentation zur BA-Vorstellung
2.
Internetsicherheit auf Schulrechnern
43.
Referat für Gesundheit
1.
Antwortschreiben Impfzentrum
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
46.
Sozialreferat
47.
Weiterer Schriftverkehr
1.
Gehwegparken
2.
Dankeschön Sonnensegel
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
1.
Bescheid Initiative SüdpART
2.
Bescheid Projektgemeinschaft München Zeitreisen 2021
3.
Bescheid Projektgemeinschaft München Zeitreisen 2022
4.
Bescheid Spielen in der Stadt e.V.
5.
Überprüfung historisch belasteter Straßennamen
6.
(U) Digitale Teilhabe an Bürgerversammlungen
-
20-26 / A 01339 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01340 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00581 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01004 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01036 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01033 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01225 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01832 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00570 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00569 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Der IT-Ausschuss hat in seiner Sitzung am 10.02.2021 beschlossen, dass das Direktorium in Zusammenarbeit mit dem IT-Referat schnellstmöglich prüft, wie eine digitale Teilhabe an Bürgerversammlungen in Zukunft umgesetzt werden kann.
Dazu liegen auch mehrere Stadtrats- und Bezirksausschussanträge vor, die verschiedene Teilaspekte im Zusammenhang mit der coronabedingten Absage der Bürgerversammlungen in 2020 und Fragen nach einer (teil)-digitalen Durchführung von Bürgerversammlungen in 2021 ansprechen. Diese werden zusammen mit dem vorstehend genannten Auftrag aus dem IT-Ausschuss behandelt.
Inhalt:
Darstellung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für Bürgerversammlungen gem. Art. 18 BayGO, der Durchführung der Bürgerversammlungen im Jahr 2021 sowie einer digitalen Ergänzung der Bürgerversammlungen durch einen Livestream.
Gesamtkosten:
Die durch den Pilot-Livestream verursachten Kosten können derzeit noch nicht beziffert werden. Sie werden voraussichtlich aus dem laufenden Haushalt gezahlt werden können.
Entscheidungsvorschlag:
Das Direktorium wird beauftragt, eventuell erforderliche Finanz- oder Personalmittel, die nicht durch Mittelumschichtungen im Direktorium bereitgestellt werden können, im Nachtragshaushalt 2021 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerversammlungen, Livestream
Ortsangabe:
Entfällt
52.
Kommunalreferat
53.
Kreisverwaltungsreferat
1.
unveränderte Gaststättenfortführung Siegenb
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
56.
Mobilitätsreferat
1.
Kita Hol- und Bringzone Distlhofweg
2.
Filmaufnahmen Grünanlage Westpark - NIKE DROP Editoria
3.
Ammergaustraße Ausweichhalteverbot
4.
Drehgenehmigung Rosengarten - Paulaner
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
Referat für Bildung und Sport
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
1.
Ausnahmezulassung
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Bescheid Seebenseestr.
2.
(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am
29.06.2020
-
20-26 / A 01440 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Fraktion ÖDP / FW.
Inhalt:
Zunächst wird auf die Auswirkungen durch den Klimawandel in München
und die Bedeutung von Grün- und Freiflächen eingegangen.
Anschließend wird beschrieben, wie in München die Auswirkung von
Bauvorhaben auf das Stadtklima mit der stadtklimatischen
Ersteinschätzung und vertiefenden Klima-Gutachten bei
Planungsverfahren der Bauleitplanung berücksichtigt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Informationen zum Vorgehen der
Stadtverwaltung bei der stadtklimatischen Ersteinschätzung und bei der
Vorgabe und Durchführung von vertiefenden stadtklimatischen
Gutachten zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt,
weiterhin in Zusammenarbeit mir dem Referat für Klima- und
Umweltschutz bei Planungsverfahren der Bauleitplanung die
Notwendigkeit von vertiefenden Klimagutachten zu prüfen und bei Lagen
in stadtklimatisch sensiblen Gebieten diese zu veranlassen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Stadtratsfraktion der ÖDP/FW
vom 29.06.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtklima, Klimaanpassung, Stadtklimatische Ersteinschätzung,
Vertiefende stadtklimatische Gutachten
Ortsangabe:
stadtweit
3.
(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft
in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
-
20-26 / A 01441 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa
Liste vom 04.05.2017 „Neues Förderprogramm ökologische
Landwirtschaft in München“.
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11475 – Stadtratsbeschluss vom
13.06.2018 (PlA) sowie vom 27.06.2018 (VV) zur Einrichtung eines
Runden Tisches zur Bearbeitung dieser Themen.
Inhalt:
Vorbereitung und Durchführung von insgesamt sieben Runden Tischen
zu verschiedenen Themen mit unterschiedlichen Teilnehmer*innen
zwischen November 2018 und Februar 2020.
Entwicklung weiterer Strategien in den beteiligten Referaten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Durchführung
Runder Tische im Zusammenhang mit der Prüfung eines städtischen
Förderprogramms für die ökologische Landwirtschaft in München wird
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in
Kapitel 3.4 genannten Maßnahmenvorschläge der Weiterführung bereits
bestehender Kooperationsprojekte im Münchner Grüngürtel sowie zur
Anlage von Krautgärten, der Fortsetzung ..........
Kalkulation der entstehenden Kosten umzusetzen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Landwirtschaft, Runde Tische, Förderung Ökolandbau,
Landschaftspflege
Ortsangabe;
stadtweit
62.
Sozialreferat
1.
Zweckentfremdung Linderhofstr.
63.
Weitere Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen SWM
64.
Verschiedenes
65.
nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
1.
Mobilfunk Hansastr.
2.
Mobilfunk Am Westpark
3.
Abgeschlossenheitsbescheinigungen