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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 23. November 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 07 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Bürgerschreiben
1.
Bürgerantrag zum Südpark
2.
Bezirksausschuss beantragt Tempo 30 für die Murnauerstraße
3.
Partnachplatz Emissionen
4.
Projekt im Hort Stadtteilführer_Obersendling_von Kindern für Kinder
5.
HLC Spielplatz
6.
Gans am Wassser
7.
Drachensee - Oetztaler - Schulweg
8.
BSL absoluten Halteverbot durch zusätzliche Fahrbahnmarkierungen auf der Ötztalerstraße
9.
DB-Parkautomaten in der Martin-Behaim-Str.
10.
Anwohnerparke
11.
Parkgebühren Martin-Behaim-Straße
7.
Weitere Punkte
1.
Beschlussentwurf Nachrückerin Frau Rickers
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
BIKU e.V. Verein für Bildung und Kultur
Mädchen an den Ball! vom 01.01.-31.12.2022
4.140,00€; Az.: 0262.0-7-0352
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 für "Mädchen an den Ball!" vom 01.01.-31.12.2022 vom BIKU e.V. Verein für Bildung und Kultur in Höhe von 4.140,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Turtle“
E-Turtle Kinderbus mit Motor ab 15.12.2021
4.438,00€; Az. 0262.0-7-0354
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 für ein E-Turtle Kinderbus mit Motor ab 15.12.2021 Initiative „Turtle“ in Höhe von 4.438,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
HIDALGO gGmbH
Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 10.09.2022
1.500,00€; Az. 0262.0-7-0355
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 für Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 10.09.2022 der HIDALGO gGmbH in Höhe von 1.500,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Selbst: behaupten! Feministische Selbstverteidigung
Selbstbehauptungskurs für Mädchen* und Frauen* im Bezirk Sendling-Westpark vom 15.01. - 15.11.2022
6.000,00 €; Az. 0262.0-7-0356
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 für "Selbstbehauptungskurs für Mädchen* und Frauen* im Bezirk Sendling-Westpark" vom 15.01. - 15.11.2022, von Selbst: behaupten! Feministische Selbstverteidigung, in Höhe von 6.000,00 €.
11.
Anträge
1.
Gestaltung-Container-Westpark
2.
Fahrradständer Ehrwalder Straße
3.
Verkehrssicherheit Oetztaler Drachensee A
4.
Verkehrssicherheit Oetztaler Drachensee B
6.
Wertstoffinseln Südparkallee Pilsensee
7.
Stadtteilwoche
8.
Stadtteilmanagement
9.
Bessere Beschilderung Südpark/Sendlinger Wald
10.
Hearing zu sozialen Herausforderungen im Stadtbezirk
11.
Antrag Soziale Herausforderungen
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
13.
Berichte der Beauftragten
1.
Bericht des Vorsitzenden
14.
Baumfällungen
1.
Habacherstr.-Herr Utz
2.
Ehrwalder_Str.-Herr Kramm
3.
Zirler_Str.-Frau Guinand
4.
Kohlgruber_Str.-Herr Utz
5.
Hirsch-Gereuth-Str.-Herr Seidl
6.
Farchanter_Str.-Herr Utz
7.
Aichacher Platz-Herr Wolf
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
1.
Christkindlmarkt auf dem Luise-Kiesselbach-Platz
17.
Westparkveranstaltungen
1.
Theatron_Konzert des Schwedischen Chors
18.
Baureferat
1.
Widmungserweiterung Aichacher Straß
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
1.
Tram Westtangente
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
31.
Sozialreferat
32.
Weitere Anhörungen
1.
Versetzung Container Höglwörtherstr.
33.
Baureferat
1.
Martin-Behaim-Straße
2.
Projekt Ettalstr/Wessobrunner/Bernrieder
3.
Antwort überdachte öffentliche Orte im Westpark
34.
Büro des Oberbürgermeisters
35.
Direktorium
36.
Kommunalreferat
1.
Fristverlängerung Kulturbürgerhaus
37.
Kreisverwaltungsreferat
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
1.
Baulisten
40.
Mobilitätsreferat
1.
Antwortschreiben Fahrradstr. Gottfried-Böhm-Ring
2.
Parkraummanagement
3.
Stationäre Radarkontrollen an der A95
4.
Antwortschreiben Eichstätter Str.-Tempo 30
5.
Fristverlängerung Private Lademöglichkeiten
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
42.
Referat für Bildung und Sport
43.
Referat für Gesundheit
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
1.
Fristverlängerung zu Klimaschutzmaßnahmen und Zeitplan für Sendling Westpark
2.
ZwBericht Bewerbung für Quartiersansatz
3.
Flugverkehr/Kleinflugzeuge-Zwischennachricht
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
46.
Sozialreferat
47.
Weiterer Schriftverkehr
1.
Abfallbehälter überfüllt
2.
Alphahaus
3.
TWT-Platz an der Waldfriedhofstraße-Neuer Sachstand
4.
GWG Passauerstr 20 Esso-Tankstelle - BA an GWG
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
1.
Baumaßnahmen Johann-Clanze-Straße
2.
Baumaßnahmen Hinterbärenbadstr.
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
1.
Infoschreiben Sitzungsbetrieb
52.
Kommunalreferat
53.
Kreisverwaltungsreferat
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
56.
Mobilitätsreferat
1.
Tübinger Straße Regelungen für den Wertstoffhof.
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung Hinterbärenbadstr./Zillertalstr./Oetztaler Str.
3.
3 Dreh Westpark - Damaged Goods
4.
Dreh Westpark - ZDF Doku
5.
VRA Kürnbergstr.
6.
Verlängerung VE Hansastr.
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
Referat für Bildung und Sport
1.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Friedrich-Hebbel-Straße 26
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Pfarrkirchenstiftung St. Thomas Morus auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Friedrich-Hebbel-Straße 26 in 81369 München durch einen Ersatzneubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 12 Krippen- und 50 Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Ersatzneubau, Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
3.063.771 € Gesamtkosten des Projekts
1.397.968 € Baukostenzuschuss LHM
518.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der
Friedrich-Hebbel-Straße 26 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.397.968 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
Friedrich-Hebbel-Straße 26, 81369 München
2.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die
öffentlichen Gymnasien und Realschulen
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für
die öffentlichen Gymnasien und Realschulen aufgrund der zu erwartenden Raumbedarfe anhand der Einwohner- und Schülerprognose sowie bestehender Bestandsdefizite.
Inhalt:
Die Bekanntgabe informiert über die Ergebnisse der Prognose der Schüler*innenzahlen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anlage 3) sowie über die teilräumliche Bedarfsabschätzung des Referates für Bildung und Sport. Zudem liefert die Bekanntgabe mit den Anlagen 1 und 2 Datenblätter je Schulstandort, die wichtige Informationen zum Schulstandort kurz und knapp bündeln. Die Datenblätter informieren die Leser*innen über Schüler*innen- und Klassenzahlen sowie deren Entwicklung je Schulstandort rückwirkend in seinem jeweiligen räumlichen Kontext (Stadtbereich). Jeder Standort wird anhand der ausgewählten Merkmale in einer Zeitreihe bis heute beschrieben, wobei der Fokus auf dem Bereich der demografisch bedingten Bedarfsermittlung liegt.
Eine grundsätzliche Änderung der Schulentwicklungs- und Bedarfsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen im Vergleich zur letzten Beschlussfassung des Stadtrates vom 26. Juni 2019 ist nicht erforderlich.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, SEP, Realschulen, Gymnasien, Datenblätter
Ortsangabe:
Alle Stadtbezirke
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
(U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen
Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren
Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan,
Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke,
Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk vom 14.03.2018
Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen
Antrag Nr. 14-20 / A 03934 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 23.03.2018
-
14-20 / A 03934 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03903 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03903 vom 14.03.2018, Antrag Nr. 14-20 / A 03934 vom 23.03.2018
Inhalt
Darstellung des Planungsprozesses bei der Errichtung von Schul- und Kindertageseinrichtungen, Informationen über den Informationsfluss und über die Anpassungen an die auftretenden Veränderungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
( - / - )
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen der Verwaltung zur Darstellung des Planungsprozesses bei der Errichtung von Schul- und Kindertageseinrichtungen, den Anpassungen an die auftretenden Veränderungen und über den Informationsfluss werden zur Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in Abhängigkeit von den Rahmenbedingungen des jeweiligen Bauleitplanverfahrens (auch ohne neu geschaffenes Wohnbaurecht) die Umsetzbarkeit von Lösungen zur Abdeckung der vorschulischen und schulischen Bildungsinfrastrukturbedarfe (langfristige Bedarfe und Spitzenbedarfe) zu prüfen. Mittel- bis langfristig wird eine verstärkte Vorhaltung von Flächenreserven für vorschulische und schulische Bildungsinfrastruktureinrichtungen angestrebt.
Den vorgeschlagenen Lösungen zur Versorgung von Spitzenbedarfen mit Fokus auf die Kitabedarfsplanung sowie einem perspektivischen Versorgungspuffer in der Kitabedarfsplanung wird im Grundsatz zugestimmt.
Der hohe Nutzen für die Stadtgesellschaft und die Stadtverwaltung des IT-Projekts ISI wird vor dem Hintergrund der rechtlich unausweichlichen Aufgabe der sozialen Infrastrukturplanung als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge anerkannt.
Die Anträge Nr. 14-20 / A 03903 vom 14.03.2018 und Nr. 14-20 / A 03934 vom 23.03.2018 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Schulen, Kindertageseinrichtungen, Soziale Infrastruktur, Planungssicherheit, Informationssystem für soziale Infrastrukturplanung (ISI)
Ortsangabe
( - / - )
2.
(U) Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt"
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 24.10.2018 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, eine Studie zum Thema „Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten - Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes“ durchzuführen und einen entsprechenden Werkvertrag zu vergeben (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12560). Nach Abschluss des Projektes wird der Stadtrat mit der vorliegenden Bekanntgabe über die Ergebnisse der Studie unterrichtet.
Inhalt
Die Studie zielt darauf ab, vertiefte Erkenntnisse zu Verdrängungsprozessen auf dem Münchner Wohnungsmarkt zu gewinnen. Die Untersuchungsergebnisse beruhen auf einem mehrstufigen qualitativen Fallstudiendesign (Leitfadeninterviews, Presseanalyse, Experteninterviews, Auswertung von Statistiken und Berichten, Workshop).
Als Untersuchungsgebiete wurden gezielt vier städtebaulich und soziodemographisch unterschiedliche Stadtbereiche (Schwabing, Obergiesing, Milbertshofen und Ramersdorf/Neuperlach-Nord) ausgewählt.
Auf dieser Basis wurden Empfehlungen formuliert, wie Verdrängungsprozesse in München verhindert und Folgen für die Betroffenen vermindert werden können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verdrängung, Wohnungsmarktbeobachtung, Erhaltungssatzungen
Ortsangabe
-/-
3.
(U) Perspektive München
Münchner Bevölkerungsbefragung zur
Stadtentwicklung 2021
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.03.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V16169) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der Durchführung der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021 beauftragt. Mit dieser Vorlage gibt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die
Ergebnisse der Befragung bekannt.
Inhalt
Ziel der Untersuchung war es, Einschätzungen und Meinungen der Bürger*innen zu den verschiedenen Feldern der Stadtentwicklung und der kommunalen Daseinsvorsorge sowie Informationen über die soziale Lage und Lebenssituation der Münchner*innen zu erhalten. Die untersuchten Themenbereiche umfassen neben der Zufriedenheit mit den Lebensbedingungen in München u.a. auch die Themen Mobilität, Digitalisierung, Klimawandel, Wohnen, Diskriminierung und subjektives Sicherheitsempfinden. Die Untersuchung erfolgte in Form einer repräsentativen Befragung der Hauptwohnsitzbevölkerung ab 18 Jahren.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit.
Ortsangabe (-/-)
4.
(U) Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung – Bericht zur Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption
Stadtentwicklung weiterdenken I
– Masterplan für Stadtbezirke – Stadtviertel geordnet planen
Antrag Nr. 14-20 / A 05917 von Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Frau Stadträtin Anja Burkhardt und Herrn Stadtrat Frieder Vogelsgesang vom 17.09.2019
Stadtentwicklung weiterdenken II
Bürgerinnen und Bürger mitnehmen mit Perspektiven-Werkstätten
Antrag Nr. 14-20 / A 05918 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Herrn Stadtrat Johann Sauerer und Frau Stadträtin Heike Kainz vom 17.09.2019
Stadtentwicklung weiterdenken III
– Infrastrukturdefizite untersuchen und beheben
Antrag Nr. 14-20 / A 05919 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke und Herrn Stadtrat Walter Zöller vom 17.09.2019
Allach-Untermenzing stärken I
– Masterplan für den 23. Stadtbezirk erstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06557 der ÖDP vom 20.01.2020
Chancen und Risiken frühzeitig in den Blick nehmen und umfassend handeln!
Zukunftsmonitoring im Rahmen der Perspektive München
Antrag Nr. 14-20 / A 06800 der SPD-Fraktion vom 17.02.2020
-
14-20 / A 06800 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05918 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05917 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06557 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der vielfältigen Herausforderungen für die Münchner Stadtentwicklung hatte der Stadtrat 2018 eine umfassende Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Perspektive München beschlossen, die eine inhaltliche und organisatorische Weiterentwicklung umfasst (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12615 vom 24.10.2018).
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die bisherigen Ergebnisse der Fortschreibung und die geplanten weiteren Schritte dargestellt. Darüber hinaus werden die o.g. Stadtratsanträge behandelt, die dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur federführenden Bearbeitung zugeleitet wurden und enge Bezüge zur strategischen Weiterentwicklung der Stadtentwicklungsplanung haben.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Präambel und die überarbeiteten strategischen Leitlinien der Münchner Stadtentwicklung werden vom Stadtrat zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, entsprechend den Ergebnissen des weiteren Diskussions- und Beteiligungsprozesses, die Präambel und die strategischen Leitlinien in Abstimmung mit den Gremien der Perspektive München ggf. zu ergänzen und anzupassen und dem Stadtrat zur abschließenden Befassung erneut vorzulegen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit dem Statistischen Amt und den betroffenen Referaten auf Basis der bereits bestehenden Grundlagen ein Messsystem für die neuen strategischen Leitlinien zu entwickeln. Die Ergebnisse der laufenden Abstimmungsgespräche bzgl. Rollen und Zuständigkeiten im Bereich Nachhaltigkeitsstrategie und Nachhaltigkeitsmanagement sollen einbezogen werden.
4. s. BE
5.
(U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen
Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion vom 21.02.2020, eingegangen am 21.02.2020
-
14-20 / A 06841 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 06841 der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.02.2020, in dem der Einsatz auf allen Ebenen und in allen Gremien gefordert wird, dass die Regelungen für den Mieterschutz auch für Kleingewerbe gelten und Erhaltungssatzungen auch für Kleingewerbetreibende Anwendung finden können
Inhalt
Prüfung und Darstellung der Möglichkeiten, Regelungen für den Mieterschutz auch für Kleingewerbe geltend zu machen und Prüfung, ob Erhaltungssatzungen auch für Kleingewerbetreibende Anwendung finden können
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Von den in der Praxis eingesetzten Instrumenten und zuletzt entwickelten Modellen der Landeshauptstadt zur Stärkung gewerblicher Nutzungen in Bestands- und Neubauquartieren nach Ausführung der Referentin wird Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
3. Der Herr Oberbürgermeister wird gebeten, sich nach der Konstituierung an die neue Bundesregierung zu wenden, um dort das Thema Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende nochmal einzubringen.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06841 der Stadtratsfraktion der SPD vom 21.02.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erhaltungssatzung, Münchner Mischung, Gewerbebetriebe
6.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
Wohnen in München VI 2017 - 2021
Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
-
20-26 / A 02056 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das wohnungspolitische Handlungsprogramm 2017-2021 soll um das Jahr 2022 verlängert werden.
Inhalt
• Darstellung der aktuellen Situation
• Begründung der vorgeschlagenen Verlängerung des Handlungsprogramms für das Jahr 2022
• Veränderung des Handlungsprogramms seit der Beschlussfassung 2016
• Einzelne Programmvereinfachungen und -anpassungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die genehmigten Mittel, die in Wohnen in München VI nach der derzeitigen Prognose in Höhe von rd. 285 Mio. € nicht mehr bis Ende 2021 gebunden werden können, stehen für die Finanzierung der Verlängerung um ein Jahr zur Verfügung. Das prognostizierte Bindungsvolumen für das Jahr 2022 beträgt 184 Mio. €, wobei der
tatsächliche Mittelabfluss im Zeitraum von 2022 bis ca. 2026 erfolgt (vgl. MIP, Anlage 2 ). Die nicht mehr durch Bindungen in Anspruch genommenen Mittel in Höhe von rd. 101 Mio. € werden in der MIPFortschreibung
2021 – 2025 nicht mehr dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Verlängerung des Handlungsprogramms für das Jahr 2022 sowie über einzelne Programmvereinfachungen und -anpassungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnen in München, Wohnungspolitisches Handlungsprogramm,
WiM VI, EOF, KMB, München Modell
62.
Sozialreferat
1.
Fristverlängerung Empfehlung Münchenstift-Palliativbetreuung
63.
Weitere Unterrichtungen
1.
SWM Baumaßnahme Fürstenrieder Str.
2.
Weichenarbeiten am Harras
3.
Angebotsänderung bei der MVG
4.
Planung der mobilen Kunst-Spiel-Aktion
5.
Baumaßnahmen
64.
Verschiedenes
65.
nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
1.
Klimarat
2.
Abgeschlossenheitsbescheinigungen
3.
Ehrung Peter Kliuska
4.
Garmischer Straße - Vorkaufsrecht