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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. März 2021, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Backstage, Reitknechtstr. 6
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Linksabbiegen an der Kreuzung Nymphenburger Straße / Waisenhausstraße ermöglichen
2.
Kein Linksabbiegen von der Nymphenburger- in die Volkartstraße
3.
Verkehrssicherheit Nymphenburger Straße
4.
Ampelschaltung Nymphenburger Straße
5.
Kreuzung Volkart-/ Winthirstraße
6.
Fahrradquerung Menzinger-/Amalienburgstraße
7.
Fahrradquerung Arnulfstraße
8.
"Schlupfloch" an der Tankstelle zwischen Kriemhildenstraße und Arnulfstraße schließen
9.
Lichtsignalanlage Romanplatz
10.
Lichtsignalanlage Ludwig-Ferdinand-Brücke (I)
11.
Lichtsignalanlage Ludwig-Ferdinand-Brücke (II)
12.
Parkende Roller auf Geh- und Radwegen
3.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen:
- Christoph-Rapparini-Bogen
2.
Lichtsignalanlage Arnulfstraße / Briefzentrum
3.4
Antwortschreiben
1.
Taktverdichtung Bayerische Regiobahn Oberland in die Alpen
2.
Nymphenburg / Gern besser ans ÖPNV-Netz anbinden: Neugestaltung der Linienführung der Tramlinie 12
3.
Simeonistraße: Durchfahrtverbot LKW 7,5 t zwischen 22:00 und 07:00 Uhr
4.
Durchgangsverkehr Dom-Pedro-Str. / Merianstraße
5.
Ampelschaltung Kriemhildenstraße
6.
Barrierefreiheit Romanplatz
7.
Straßenerneuerung Hirschgartenallee Ecke De-la-Paz-Straße
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Radverkehr Blutenburgstraße
Hinweis:
vertagt aus 11/20
2.
Unterrichtung verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Hanebergstraße
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Im Bürgergutachten klimaschonenden Bau und Unterhalt bei Neugestaltung des Areals der Paketposthalle berücksichtigen
2.
Wohnbebauung zwischen Arnulf- und Trojanostraße
3.
Wettbüro-/Spielstättenentwicklung in Neuhausen-Nymphenburg
4.
Erhaltungssatzung Neuhausen - Verlängerung um weitere 5 Jahre zum Milieu- und Mieter*innen-Schutz
5.
Menzinger Straße 9: Sachstand
6.
Gabrielenstraße 3 - Schutz der Nachbarbebauung
4.3
Anhörungen
4.4
Antwortschreiben
1.
Gestaltung des Rondells am Romanplatz
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Ablauf eines Bürgergutachtens als Information zum Paketpost-Areal
- Bekanntgabe -
Stadtbezirk 09 Neuhausen-Nymphenburg
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen des Vergabebeschlusses vom 27.01.2021 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung gebeten, im Stadtrat detailiert über den Ablauf eines Bürgergutachtens zu informieren.
Inhalt
Ausführliche Definition und Beschreibung des Ablaufs eines Bürgergutgutachtens; Darstellung möglicher Themenschwerpunkte
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bürgerbeteiligung, Bürgergutachten, Paketpost-Areal
Ortsangabe
Paketpost-Areal, Stadtbezirk 09 – Neuhausen-Nymphenburg
2.
Unterrichtung Baugenehmigungsanträge
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Coronabedingte Erweiterung Biergarten Hirschgarten
2.
Baumersatzkonzept zur Korrektur des Baumverlusts in München
3.
CO2-Ausstoß und Klimakompensation für den Bezirksausschuss 9
4.
Häufigere Leerungsfrequenz und größere Müllbehälter an den Auffahrtsalleen
5.
Abfalleimer im und am Schloss Nymphenburg vergrößern
6.
Falsche Entsorgung von Abfällen vermeiden - AWM-Wertstoffmobil bekannter machen
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baumfällungsanträgen:
- Hirschgartenallee 15
- Hofenfelsstraße 1
5.4
Antwortschreiben
1.
Maßnahmen gegen überlaufende Wertstoffcontainer ergreifen
2.
Baumpflanzungen in der Fellstraße
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Antrag auf Auskunft bezüglich der Errichtung des Alten- und Servicezentrums
(ASZ) Nymphenburg in der Arnulfstraße 294
2.
Spielplatz Grünwaldpark
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
Neuhausen braucht einen Mädchentreff
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
6.6
Verschiedenes
1.
Probleme mit dem Homeschooling im Flexi-Heim Wotanstraße 88
2.
Sachstandsbericht zum Runden Tisch "Jugendliche in Neuhausen"
3.
Spielplatzpaten im BA 9
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kulturlieferdienst vom 10.02. - 31.12.2021
2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0488
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für den Kulturlieferdienst vom 10.02. - 31.12.2021 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 2.500,00 Euro.
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
In Erinnerung an die Weiße Rose - Zaunsegmente am Platz der Freiheit und an der Prinzenstraße aufstellen
2.
Vergabekriterien MSE-Flächen Kreativlabor
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
1.
Kulturgespräch 2021
2.
Integrativer Musikworkshop im Kreativquartier
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Margarethe-Danzi-Schule - Freunde & Förderer e.V. - Digitale Endgeräte für den Online-Unterricht
2133,45 €
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Städtisches Förderprogramm "Schule für Alle" - Rückmeldung GS Margarethe-Danzi-Straße
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Stärkung des Demokratiemobils – Schaffung weiterer Planstellen
8.6
Verschiedenes
1.
Gespräch mit den Schulleitungen der Mittelschulen an der Alfonsstraße und am Winthirplatz
2.
Ein Impfzentrum auch im Münchner Westen
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Öffentlicher Live-Stream der Sitzungen des BA 9 Vollgremiums
9.3
Anhörungen
1.
Corona-Pandemie / Änderung der Bezirksausschusssatzung /
Sonderausschüsse / Verlängerung bis zum 31.12.2021
2.
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020;
Erfahrungen der Bezirksausschüsse
9.4
Antwortschreiben
1.
Öffentliches WLAN immissionskonform ausbauen
2.
Digitale Bürgerbeteiligung niederschwellig jetzt!
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
9.6
Verschiedenes
1.
Arbeitsgruppe BA-Empfang
2.
Transparente Bürger*innen-Information zu den Unterausschüssen