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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Juni 2021, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Backstage, Reitknechtstr. 6
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
2.4
Änderung der Besetzung der Unterausschüsse
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Entscheidung über Freischankflächen:
- Wendl-Dietrich-Straße 5
- Helene-Weber-Allee 19
- Donnersbergerstr. 50a
- Donnersbergerstr. 30
- Donnersbergerstr. 54
- Hirschgartenallee 38
- Landshuter Allee 27
- Dachauer Str. 185
- Blutenburgstr. 79
- Ysenburgstr. 3
- Volkartstr. 32
- Lachnerstr. 1
- Schulstr. 42
- Schulstr. 15
- Schulstr. 9
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
"Schlupfloch" an der Tankstelle zwischen Kriemhildenstraße und Arnulfstraße schließen
2.
Energieeffiziente Beleuchtungstechnik
3.
Umgestaltung Therese-Danner-Platz
4.
Parkplatzsituation Lizenzgebiet Rotkreuzplatz Süd
5.
Fahrradabstellmöglichkeiten bei Einzelhandelsbetrieben
6.
Parkregelung Zuccalistraße
7.
Poller Georg-Lindau-Straße
3.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen:
- Birketweg
3.4
Antwortschreiben
1.
Nymphenburg / Gern besser ans ÖPNV-Netz anbinden: Neugestaltung der Linienführung der Tramlinie 12
2.
Kreuzung Nibelungen-/Winthirstraße
3.
Schleichverkehr vermeiden - Gespräche mit Navi-Anbietern führen
4.
Winterdienst auf Rad- und Fußwegen verbessern
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Kündigung Nutzungsvereinbarung Schulweg Rosa-Luxemburg-Platz
2.
Saisonale Straßenräume - Sommerstraßen 2021 – Südliche Auffahrtsallee zwischen Nymphenburger Straße und Waisenhausstraße
3.
Fahrradstraße Blutenburgstraße
4.
Hochbeete auf öffentlichem Grund
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baugenehmigungsverfahren:
- Nymphenburger Str. 67
- Nymphenburger Str. 88
- Jagdstraße 19
4.4
Antwortschreiben
1.
Siedlung Neuhausen - energetische Sanierung
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Hochhäuser als ethische Pflicht? (Bürgeranliegen)
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Nistplätze in Neuhausen-Nymphenburg
5.3
Anhörungen
5.4
Antwortschreiben
1.
Zentrale Stelle "Kundendialog" für Fragen zu Abfall und Reinigung
2.
Falsche Entsorgung von Abfällen vermeiden - AWM-Wertstoffmobil bekannter machen
3.
Häufigere Leerungsfrequenz und größere Müllbehälter an den Auffahrtsalleen
4.
Abfalleimer im und am Schloss Nymphenburg vergrößern
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Kosten der Eichhörnchenseile
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Post ist Daseinsvorsorge - Fragen an die Deutsche Post AG
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
Hospize brauchen Spenden - Stadt soll Überleben sichern
2.
Clean Projekt Neuhausen
3.
Öffnung von zugangsbeschränkten, normalerweise kostenpflichtigen Freiflächen
während der Notbremse
4.
Spielplatz an der Postwiese - Einsatz für eine rasche Fertigstellung und Freigabe
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Spielplatzpatenschaften
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Hofspielhaus gGmbH
Theater für alle ohne Eintritt in Neuhausen-Nymphenburg
5.690,00 € / Az. 0262.0-9-0506
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 der Hofspielhaus gGmbH für die Maßnahme "Theater für alle ohne Eintritt in Neuhausen-Nymphenburg" in Höhe von 5.690,00 € vom 04.05.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Pathos München e.V.
Umgestaltung des Theater Hofs
5.000,00 € / Az. 0262.0-9-0508
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 des Pathos München e.V. für die Maßnahme "Umgestaltung des Theater Hofs" in Höhe von 5.000,00 € vom 12.05.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein für Stadtteilkultur Neuhausen-Nymphenburg e.V.
Sommer in Neuhausen von Juli bis September 2021
5.900,00 € / Az. 0262.0-9-0510
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 der Verein für Stadtteilkultur Neuhausen-Nymphenburg e.V. für die Maßnahme "Sommer in Neuhausen von Juli bis September 2021" in Höhe von 5.900,00 € vom 22.05.2021.
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Benennung des Platzes an der Ruffinistraße / Waisenhausstraße / Nymphenburger Straße als "Otto-Kohlhofer-Platz"
7.3
Anhörungen
1.
Magdalenenfest vom 03.-18.07.2021
7.4
Antwortschreiben
1.
In Erinnerung an die Weiße Rose - Zaunsegmente am Platz der Freiheit und an der Prinzenstraße aufstellen
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
1.
Gedenktafel im Taxispark
2.
Street Art am Leonrodhaus - 3 Jurymitglieder ernennen
3.
Neuhauser Trafo – Besichtigung und Eröffnungsdatum
4.
Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von "Stadtterrassen" ermöglichen
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03469
5.
Saisonale Stadträume, Auswahlverfahren Sommerstraßen 2021 - Ergebnisse und weiteres Vorgehen
6.
(Kultur-) Sommer in der Stadt
7.
2022: 50 Jahre Olympische Spiele in München - Stadtteil- und Nachbarschaftsprojekte
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Skatehalle“
Eröffnung und Instandhaltung einer Indoor-Skatehalle vom 25.05. - 25.08.2021
13.550,00 € [geändert am 17.05.2021] / Az. 0262.0-9-0497
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 der Initiative „Skatehalle“ für die Maßnahme "Eröffnung und Instandhaltung einer Indoor-Skatehalle vom 25.05. - 25.08.2021" in Höhe von 13.550,00 € [geändert am 17.05.2021] vom 17.03.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Reiterer Weber-Ebnet GbR
Woche der baukulturellen Bildung: Fachtag "Spielraum Stadt" am 07.07.2021
2.550,00 € / Az. 0262.0-9-0507
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 der Reiterer Weber-Ebnet GbR für die Maßnahme "Woche der baukulturellen Bildung: Fachtag "Spielraum Stadt" am 07.07.2021" in Höhe von 2.550,00€ vom 21.04.2021.
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Kinder- und jugendpolitisches Engagement verstetigen
2.
Ergänzung der Sportförderrichtlinie um Förderung von Projekten des Mädchen- und Frauensports
3.
Kindergarten Frundsbergstraße 43
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen
- Dieselstraße 14
- Gertrud-Bäumer-Straße 19
- Emmy-Noether-Straße 5
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen
- Dieselstraße 14
- Gertrud-Bäumer-Straße 19
- Emmy-Noether-Straße 5
Inhalt:
Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung jeweils eines Teilgebiets der Grundschule Dieselstraße und der Grundschule Gertrud-Bäumer-Straße und damit verbunden der Errichtung der neuen Grundschule Emmy-Noether-Straße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognose
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung und der damit verbundenen Errichtung der neuen Grundschule Emmy-Noether-Straße kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Dieselstraße 14, Gertrud-Bäumer-Straße 19, Emmy-Noether-Straße 5
Ortsangabe:
-/-
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
9.6
Verschiedenes
1.
Sommerstraße - Bericht, Planungen, Budget