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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Oktober 2021, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Backstage, Reitknechtstraße 6
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Lärmschutzmaßnahmen an der Landshuter Allee
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00050
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg
am 17.06.2021
-
20-26 / E 00050 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Der Forderung der Bürgerinitiative „Initiative für Neuhausen“, Maßnahmen zum
Schutz der Anwohnenden an der Landshuter Allee vor Lärm und Emissionen zu
ergreifen, kann nach Maßgabe des Vortrags entsprochen werden.
2.
(E) Planung Nordportal Laimer Unterführung
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00049
der Burgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg
am 17.06.2021
-
20-26 / E 00049 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00049 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9
Neuhausen-Nymphenburg, wonach sowohl westlich vor dem Laimer Tunnel eine
Verbindungstreppe auf die Tunneldecke geführt als auch das Gelände zwischen
bestehender Außentreppe und neuer Verbindungstreppe als Grünfläche mit
Baumbewuchs angelegt werden sollen, wird nach Maßgabe des Vortrags nicht
entsprochen.
3.
(E) Sommerstraße Südliche Auffahrtsallee - Häufigere Kontrollen und Reinigungsmaßnahmen
-
20-26 / E 00051 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Sommerstraße Südliche Auffahrtsallee - Häufigere Kontrollen und Reinigungsmaßnahmen
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Anhaltende nächtliche Ruhestörungen in der Sommerstraße Südliche Auffahrtsallee
2.
Verkehrssicherheit Laimer Unterführung
3.
Verkehrssicherheit in Fahrradstraßen verbessern
4.
Fahrrad- und Busspur Wendl-Dietrich-Str.
5.
Verbesserung Verkehrssicherheit Radl-Pilotroute entlang Canaletto
6.
Prüfung mobiler Tempoanzeigen für Radfahrer*innen
7.
Verkehrsberuhigung Wendl-Dietrich-Str.
8.
Nächtliche Bauarbeiten 2. Stammstrecke
9.
Parklizenzbereich U-Bahnstation Gern
10.
Situation Fußgänger Hohenlohestr.
11.
Klima schützen – MIV halbieren: keine Kfz-Durchfahrt am Platz der Freiheit
3.3
Anhörungen
1.
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen in der Wendl-Dietrich-Straße im Abschnitt zwischen östlich Steubenplatz bis westlich Winthirplatz
3.4
Antwortschreiben
1.
Schulweg zur Gertrud-Bäumer-Schule
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
MVG Leistungsprogramm 2021 - Anhörung Beschlussvorlage für die Vollversammlung des Stadtrates am 22.07.2020 (SV-Nr. 20-26/ V 00551)
Hinweis:
Wiedervorlage von 08/20 in Oktober 2021 => Tram 12 Verlängerung nach Anschaffung weiterer Tram-Züge erneut beantragen.
2.
Radfahren an der Reitknechtstraße
Hinweis:
zu 3.2.17 – 20.07.2021
3.
Geländegestaltung nordwestlich des Laimer Tunnels
3.6
Verschiedenes
1.
Raum für Gemeinschaft Volkartstraße - Nächste Schritte
2.
Paketpostareal - Stellungnahme NEU Entwurf 10/2021
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
BA-Kiosk im Kreativ-Quartier
2.
Auswirkungen der Hochhäuser an der Paketposthalle
4.3
Anhörungen
1.
Bebauungsplan Nr. 2141 Zuccalistr.
2.
Anhörung zu Baugenehmigungsanträgen:
- Frickastr. 35
- Sophie-Stehle-Str. 10
- Rupprechtstr. 22-24
- Gabrielenstr. 3
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
Kurzinfo:
s. BE
4.6
Verschiedenes
1.
Paketpostareal - Stellungnahme NEU Entwurf 10/2021
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Krähenplage
2.
Mehr Begrünung am Rainer-Werner-Fassbinder-Platz
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baumfällungsanträgen:
- Horemansstr. 11
- Lierstr. 29
5.4
Antwortschreiben
1.
Baumpflanzungen in der Fellstraße
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen
5.6
Verschiedenes
1.
Paketpostareal - Stellungnahme NEU Entwurf 10/2021
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Betteln vor Wohnhäusern rund um den Rotkreuzplatz
-
20-26 / E 00053 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Betteln vor Wohnhäusern rund um den Rotkreuzplatz
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Sitzbank Sedlmayrstr. 18
2.
Stellungnahme zum Antrag aus der BV vom 17.06.2021 "Halle 23 - shared space Unterstützung für soziale und Bildungsprojekte sowie Schaffung von kommerzfreiem Raum für Jugendliche und junge Erwachsene"
3.
Gefahr durch bissigen Dalmatiner
4.
Auch kaputte Aufzüge können die Würde verletzen! Der Münchner ÖPV entwickelt eine App für mobilitätseingeschränkte Nutzerinnen und Nutzer.
5.
Ein Jugendcontainer auch für Neuhausen-Nymphenburg
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Hundezone / Mäharbeiten an der Schlossmauer
2.
Spielplatz Lazarettstraße
Hinweis:
zu 6.2 - 20.07.2021
6.6
Verschiedenes
1.
Paketpostareal - Stellungnahme NEU Entwurf 10/2021
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Halle 6 UG
Ausstellung und Symposium '10 Jahre Halle 6'
2.500,00€; Az. 0262.0-9-0526
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Ausstellung und Symposium '10 Jahre Halle 6' der Halle 6 UG in Höhe von 2.500,00 € am 11.08.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Maria-Ward-Chor e.V. Nymphenburg
Konzert 'Erdenlauf'
1.262,50€; Az. 0262.0-9-0532
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Konzert 'Erdenlauf' vom Maria-Ward-Chor e.V. Nymphenburg in Höhe von 1.262,50€ am 12.09.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Young Pathos
Young Pathos Kollektiv: Projekt 'Visionen'
3.000,00 €; Az. 0262.0-9-0533
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Durchführung des Young Pathos Kollektiv: Projekt 'Visionen' der Initiative Young Pathos in Höhe von 3.000 € am 07.09.2021.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Neuhauser Weihnachtsmarkt e.V.
Durchführung des Neuhauser Weihnachtsmarktes auf der Südseite des Rotkreuzplatzes vom 22.11.-23.12.2021
12.399,97€; Az. 0262.0-9-0530
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Durchführung des Neuhauser Weihnachtsmarktes auf der Südseite des Rotkreuzplatzes vom 22.11.-23.12.2021 des Neuhauser Weihnachtsmarkt e.V. in Höhe von 12.399,97 € am 30.08.2021.
5.
Lesung am 9. November – Beschluss über Budget für Eigenveranstaltung – Genehmigungsantrag
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Standortvorschläge für Bücherschränke:
- Dom-Pedro-Straße
- Leonrodplatz
Hinweis:
WV 08/21 -> 10/21
2.
Umbenennung Hilblestraße
3.
Märchenbazar 2021/2022 l Theaterfestivalgelände am Olympiapark
4.
Kreativquartier als Raum für nichtkommerzielle Nutzungen für Jugendliche, Kunst, Kultur und Kreativität: Halle 23 als "shared space" sichern!
7.3
Anhörungen
1.
Straßenerläuterungsschilder für nach Stiftern benannte Straßen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Stadtteilkulturfestival im 9. Stadtbezirk
7.6
Verschiedenes
1.
Paketpostareal - Stellungnahme NEU Entwurf 10/2021
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Evangelische Jugend München / Freizeitstätte Hirschgarten
Anschaffung einer Fahrradservice-Station
500,00€; Az. 0262.0-9-0531
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Anschaffung einer Fahrradservice-Station von der Evangelischen Jugend München / Freizeitstätte Hirschgarten in Höhe von 500,00€ am 14.09.2021.
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Gibt es einen Anstieg der Schulabbrecherquote in Neuhausen-Nymphenburg durch die Pandemie?
2.
Einschränkungen für den öffentlichen Eislauf im Olympia-Eissportzentrum
3.
Nutzung ZHS-Anlage Olympiapark
4.
Wiedereinrichtung des Kinder- und Jugendbudgets
5.
BSL: Trinkbrunnen am Rotkreuzplatz
6.
Parkour-Park in Neuhausen-Nymphenburg
7.
Errichtung eines Mini-Bolzplatztors am Spielplatz Tizianplatz
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Die Grund- und Mittelschulen werden bei der Gewinnung von Personal zur Begleitung und Unterstützung des Unterrichts unterstützt
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
Jugendsprechstunde & Jugendforum BA
2.
Paketpostareal - Stellungnahme NEU Entwurf 10/2021
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Verbesserung Arbeitsprozesse LHM-Verwaltung und BA
9.3
Anhörungen
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Plakatierung durch Bezirksausschüsse – Pilotversuch - Anträge bzw. Anfragen der Bezirksausschüsse des Stadtbezirks 9 – Neuhausen-Nymphenburg, des Stadtbezirks 12 – Schwabing-Freimann, des Stadtbezirks 21 –
Pasing-Obermenzing – und des Stadtbezirks 25 – Laim
9.6
Verschiedenes