RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 06.07.2024 10:16:44)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. November 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Neuhauser Trafo, Nymphenburgerstr. 171 a, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Sachstand Braganzastraße / Hanebergstraße
2.
Kreuzung Merianstraße / Hübnerstraße / Dom-Pedro-Straße
3.
Portal "Mach München besser!" um die Möglichkeit zur Meldung von Fahrradruinen erweitern
4.
Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Donnersberger Brücke erhöhen
5.
Evaluierung der Sommerstraßen
6.
Auslieferungslager Gorillas Lothstraße 3
7.
Nibelungenstraße als Abstellplatz für Großlaster
8.
Parksituation in der Sustris-/Guntherstraße und der Hirschgartenallee
9.
Rollerständer vor der Hirschbergschule
10.
Verkehrssicherheit an der Hirschbergstraße
11.
Verbesserung der Radwegsicherheit Waisenhaus-/Dante-/Hohenlohestraße
12.
Auslastung Parkplätze städtischer Gesellschaften in Neuhausen-Nymphenburg
13.
Verbindung Dom-Pedro-Str. über Landshuter Allee verbessern
14.
Mehr Fahrradstellplätze für die BürgerInnen in Neuhausen und der Ebenau
15.
Leonrodstraße – Einfädelspur für Radler:innen
3.3
Anhörungen
1.
Austausch einer Lichtsignalanlage - Standort Arnulf-/ Renatastraße
2.
Versetzung der Wertstoffcontainer an der Karl-Schurz-Straße
3.4
Antwortschreiben
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Parkregelung Zuccalistraße
Hinweis:
zu 3.2 – 15.06.2021
2.
(U) Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen
-
20-26 / A 02013 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02016 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02014 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02015 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Neuvorlage des konzeptionellen Vorgehens hinsichtlich des Radwegrückbaus in Tempo-30-Zonen.
Inhalt:
Beschlussvorlage und Entscheidungsvorschlag für zukünftiges Vorgehen beim Rückbau von Radwegen in Tempo-30-Zonen durch das Mobilitätsreferat
Entscheidungsvorschlag:
Vom Bericht des Mobilitätsreferates über das bisherige Verfahren, den Sachstand und der Empfehlung für das zukünftige Konzept zum Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen wird Kenntnis genommen und dem Vorschlag für das weitere Vorgehen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Radwege / Sanierung von Radwegen / Radwegrückbau / Tempo-30-Zonen
Ortsangabe:
Stadtgebiet München
3.
Ampelschaltung Kreuzung Menzinger Straße/Maria-Ward-Straße
4.
Geschwindigkeitsregelung Landshuter Allee
5.
E-Roller im Bereich der Friedenheimer Brücke
6.
Zebrastreifen am Birketweg
Hinweis:
Nachtrag zu dem Antwortschreiben vom 14.05.2021
7.
Gefährdung der Schulwegsicherheit durch einen blockierten Straßenübergang an der Braganzastraße
3.6
Verschiedenes
1.
Priorisierung der offenen Themen für das MOR gemäß Absprache zwischen Fr. Hanusch und Hr. Dunkel
2.
Priorisierung Gespräch mit Mobilitätsreferat
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baugenehmigungsanträgen:
- Tizianstr. 53
2.
Bebauungsplan Nr. 2141 Zuccalistr.
4.4
Antwortschreiben
1.
Digitale Bereitstellung von Planunterlagen - BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00414
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz
A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz!
Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020
B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021
C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen
Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
-
20-26 / A 01483 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01557 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01561 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01636 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00203 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen der Referentin zum neuen Baulandmobilisierungsgesetz werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten zu prüfen, wie und wo ein sektoraler Bebauungsplan erlassen werden kann und dem Stadtrat entsprechende Aufstellungsbeschlüsse vorzulegen.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, den Stadtrats mittels eines vorkaufsrechtlichen Grundsatzbeschlusses, in welchem über die künftige Praxis auch in Bezug auf die neu geschaffenen Vorkaufsrechtstatbestände entschieden wird, gesondert zu befassen. Diese Beschlussvorlage wird auch den durch die Gesetzesänderung ausgelösten Bedarf an Zuschaltungen finanzieller und personeller Ressourcen darlegen.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird mit der Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Stärkung der Innenentwicklung als Pilotprojekt beauftragt.
5. Das Sozialreferat wird gebeten, eine gesonderte Beschlussvorlage in den Stadtrat einzubringen, in welchem die Einzelheiten in Bezug auf die Umsetzung des § 250 BauGB und seiner praktischen Auswirkung sowie der hierdurch ausgelöste Bedarf an zusätzlichen finanziellen und personellen Mitteln aufgezeigt werden.
6. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich erneut bei der Bayerischen Staatsregierung für den Erlass der erforderlichen Rechtsverordnung/en auf den neuen Rechtsgrundlagen des Baugesetzbuches in der Fassung des
Baulandmobilisierungsgesetzes einzusetzen.
7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00203 der Stadtratsfraktion der .... vom 02.07.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01412 der ... ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
9. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01483 der ... ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
10. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
2.
(U) Perspektive München
Münchner Bevölkerungsbefragung zur
Stadtentwicklung 2021
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.03.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V16169) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der Durchführung der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021 beauftragt. Mit dieser Vorlage gibt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die
Ergebnisse der Befragung bekannt.
Inhalt
Ziel der Untersuchung war es, Einschätzungen und Meinungen der Bürger*innen zu den verschiedenen Feldern der Stadtentwicklung und der kommunalen Daseinsvorsorge sowie Informationen über die soziale Lage und Lebenssituation der Münchner*innen zu erhalten. Die untersuchten Themenbereiche umfassen neben der Zufriedenheit mit den Lebensbedingungen in München u.a. auch die Themen Mobilität, Digitalisierung, Klimawandel, Wohnen, Diskriminierung und subjektives Sicherheitsempfinden. Die Untersuchung erfolgte in Form einer repräsentativen Befragung der Hauptwohnsitzbevölkerung ab 18 Jahren.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit.
Ortsangabe (-/-)
3.
(U) Perspektive München als Steuerungsinstrument....
-
14-20 / A 06800 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05918 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05917 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06557 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der vielfältigen Herausforderungen für die Münchner Stadtentwicklung hatte der Stadtrat 2018 eine umfassende Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Perspektive München beschlossen, die eine inhaltliche und organisatorische Weiterentwicklung umfasst (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12615 vom 24.10.2018).
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die bisherigen Ergebnisse der Fortschreibung und die geplanten weiteren Schritte dargestellt. Darüber hinaus werden die o.g. Stadtratsanträge behandelt, die dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur federführenden Bearbeitung zugeleitet wurden und enge Bezüge zur strategischen Weiterentwicklung der Stadtentwicklungsplanung haben.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Präambel und die überarbeiteten strategischen Leitlinien der Münchner Stadtentwicklung werden vom Stadtrat zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, entsprechend den Ergebnissen des weiteren Diskussions- und Beteiligungsprozesses, die Präambel und die strategischen Leitlinien in Abstimmung mit den Gremien der Perspektive München ggf. zu ergänzen und anzupassen und dem Stadtrat zur abschließenden Befassung erneut vorzulegen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit dem Statistischen Amt und den betroffenen Referaten auf Basis der bereits bestehenden Grundlagen ein Messsystem für die neuen strategischen Leitlinien zu entwickeln. Die Ergebnisse der laufenden Abstimmungsgespräche bzgl. Rollen und Zuständigkeiten im Bereich Nachhaltigkeitsstrategie und Nachhaltigkeitsmanagement sollen einbezogen werden.
4. s. BE
4.
Planfeststellung nach §§ 18 Abs. 1, 18d Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) und § 76 Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben:
"3. Planänderung im PFA 1 der 2. S-Bahn-Stammstrecke München (Änderung Bauwasserableitung)", Bahn-km 103,464 bis 105,553 der Strecke 5547 Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bft
Stellungnahme LHM
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baumfällungsanträgen:
- Gutenbergstr. 24
- Walhallastr. 45
- Pfänderstr. 2
- Klugstr. 56
- Andréestr. 7
- Wendl-Dietrich-Str. 32
- Ignaz-Perner-Str. 8
- Döllingerstr. 20
- Arnulfstr. 291
5.4
Antwortschreiben
1.
Gewährleistung einer wirksamen Kontrolle der angeordneten Ersatzpflanzungen nach den genehmigten Baumfällungen
Hinweis:
zu 5.2 – 18.08.2020
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) und der Baumschutzverordnung (BaumschutzV)
Fällungsantrag vom 02.06.2021 auf dem Grundstück Kapschstr. 4
2.
Baumschutz Ferdinand-Maria-Str.
Hinweis:
zu 5.2 - 21.09.2021
3.
Forschungsvorhaben des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz zur Luftfilterung an der Landshuter Allee
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
BIKU e.V Verein für Bildung und Kultur
"Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Neuhausen-Nymphenburg ermöglichen"
10.180,-€; Az. 0262.0-9-0535
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Projekt "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball in Neuhausen-Nymphenburg ermöglichen" vom BIKU e.V Verein für Bildung und Kultur in Höhe von 10.180,-€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Flüchtlingsrat e.V.
"Infobus für Flüchtlinge - anteilige Personalkosten"
5.311,95,- € Az.0262.0-9-0536
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Projekt "Infobus für Flüchtlinge - anteilige Personalkosten" vom Münchner Flüchtlingsrat e.V. in Höhe von 5.311,95€.
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Jugendbeteiligung in Neuhausen-Nymphenburg
2.
Wohnortnahe Daseinsfürsorge der Deutschen Post AG sowie der Postbank am Romanplatz erhalten. Die Post muss am Romanplatz bleiben!
3.
Lärmbelästigung Skateanlage Hirschgarten
Hinweis:
WV zu 6.2 - 21.09.2021
4.
Tischtennisplatten und kleiner Basketballkorb für Kinder und Jugendliche bis 15 Jahre aufstellen
5.
Weihnachtsmarkt im Stadtbezirk - Anfrage
6.
Jugend braucht Raum: Stellwerk für Neuhauser Jugendliche
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
Überdachte Aufenthaltsorte in Neuhausen-Nymphenburg errichten
Hinweis:
zu 6.2 – 18.05.2021
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen
Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion vom 21.02.2020, eingegangen am 21.02.2020
-
14-20 / A 06841 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 06841 der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.02.2020, in dem der Einsatz auf allen Ebenen und in allen Gremien gefordert wird, dass die Regelungen für den Mieterschutz auch für Kleingewerbe gelten und Erhaltungssatzungen auch für Kleingewerbetreibende Anwendung finden können
Inhalt
Prüfung und Darstellung der Möglichkeiten, Regelungen für den Mieterschutz auch für Kleingewerbe geltend zu machen und Prüfung, ob Erhaltungssatzungen auch für Kleingewerbetreibende Anwendung finden können
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Von den in der Praxis eingesetzten Instrumenten und zuletzt entwickelten Modellen der Landeshauptstadt zur Stärkung gewerblicher Nutzungen in Bestands- und Neubauquartieren nach Ausführung der Referentin wird Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
3. Der Herr Oberbürgermeister wird gebeten, sich nach der Konstituierung an die neue Bundesregierung zu wenden, um dort das Thema Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende nochmal einzubringen.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06841 der Stadtratsfraktion der SPD vom 21.02.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erhaltungssatzung, Münchner Mischung, Gewerbebetriebe
2.
(U) Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt"
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 24.10.2018 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, eine Studie zum Thema „Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten - Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes“ durchzuführen und einen entsprechenden Werkvertrag zu vergeben (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12560). Nach Abschluss des Projektes wird der Stadtrat mit der vorliegenden Bekanntgabe über die Ergebnisse der Studie unterrichtet.
Inhalt
Die Studie zielt darauf ab, vertiefte Erkenntnisse zu Verdrängungsprozessen auf dem Münchner Wohnungsmarkt zu gewinnen. Die Untersuchungsergebnisse beruhen auf einem mehrstufigen qualitativen Fallstudiendesign (Leitfadeninterviews, Presseanalyse, Experteninterviews, Auswertung von Statistiken und Berichten, Workshop).
Als Untersuchungsgebiete wurden gezielt vier städtebaulich und soziodemographisch unterschiedliche Stadtbereiche (Schwabing, Obergiesing, Milbertshofen und Ramersdorf/Neuperlach-Nord) ausgewählt.
Auf dieser Basis wurden Empfehlungen formuliert, wie Verdrängungsprozesse in München verhindert und Folgen für die Betroffenen vermindert werden können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verdrängung, Wohnungsmarktbeobachtung, Erhaltungssatzungen
Ortsangabe
-/-
3.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
Wohnen in München VI 2017 - 2021
Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
-
20-26 / A 02056 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das wohnungspolitische Handlungsprogramm 2017-2021 soll um das Jahr 2022 verlängert werden.
Inhalt
• Darstellung der aktuellen Situation
• Begründung der vorgeschlagenen Verlängerung des Handlungsprogramms für das Jahr 2022
• Veränderung des Handlungsprogramms seit der Beschlussfassung 2016
• Einzelne Programmvereinfachungen und -anpassungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die genehmigten Mittel, die in Wohnen in München VI nach der derzeitigen Prognose in Höhe von rd. 285 Mio. € nicht mehr bis Ende 2021 gebunden werden können, stehen für die Finanzierung der Verlängerung um ein Jahr zur Verfügung. Das prognostizierte Bindungsvolumen für das Jahr 2022 beträgt 184 Mio. €, wobei der
tatsächliche Mittelabfluss im Zeitraum von 2022 bis ca. 2026 erfolgt (vgl. MIP, Anlage 2 ). Die nicht mehr durch Bindungen in Anspruch genommenen Mittel in Höhe von rd. 101 Mio. € werden in der MIPFortschreibung
2021 – 2025 nicht mehr dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Verlängerung des Handlungsprogramms für das Jahr 2022 sowie über einzelne Programmvereinfachungen und -anpassungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnen in München, Wohnungspolitisches Handlungsprogramm,
WiM VI, EOF, KMB, München Modell
4.
Gefahr durch bissigen Dalmatiner
Hinweis:
zu 6.2 - 19.10.2021
6.6
Verschiedenes
1.
AKIM Abschlussschreiben - Konfliktmanagement in der Wilhelm-Hale-Straße
2.
Planung der Einsätze der POP UPS: mobile Kunst – Spiel – Aktionen 2022 und 2023
Mehr Spiel- und Freiräume für die Kinder und Jugendlichen ihres Bezirks
3.
Bericht der Beauftragten
4.
Sachstand Runder Tisch Jugendliche
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Halle 6 UG
Ausstellung und Symposium '10 Jahre Halle 6'
2.500,00€; Az. 0262.0-9-0526
Erhöhung der Zuwendung
Hinweis:
Vorgang wurde vom Direktorium abgesetzt
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Ausstellung und Symposium '10 Jahre Halle 6' der Halle 6 UG in Höhe von 2.500,00 € am 11.08.2021.
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
1.
Straßenerläuterungsschilder für nach Stiftern benannte Straßen
BA-BA- Antrags-Nr. 20-26 / B 01831 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 23.02.2021
Standorte und Kosten der Schilder
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Straßenbenennung im 9. Stadtbezirk
Neuhausen-Nymphenburg
Thusnelda-Lang-Brumann-Straße
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Bebauungsplanes (B-Plan) Nr. 2053a
Inhalt
Das Gelände am südwestlichen Ende des Olympiaparks, zwischen
Emma-Ihrer-Straße und Schwere-Reiter-Straße wird bebaut. Für
die Erschließung der neuen Gebäude soll die unbenannte Straße,
die das Areal nordöstlich begrenzt, benannt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Straße, die nordöstlich der Emma-Ihrer-Straße von der
Schwere-Reiter-Straße in nordwestlicher Richtung verläuft, wird
Thusnelda-Lang-Brumann-Straße benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
B-Plan Nr. 2053a, Schwere-Reiter-Straße, Emma-Ihrer-Straße,
Olympiapark (südwestlich)
Ortsangabe
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
7.6
Verschiedenes
1.
Sanierung der Häuser 7 (MUCCA) und 8 (MUCCA31) im Kreativlabor
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
ESV München e.V.
Neubau eines Vereinsraums
19.740,91€; Az. 0262.0-9-0534
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für den Neubau eines Vereinsraums des ESV München e.V. in Höhe von 10.360,58€ am 18.10.2021. (mit Änderungen vom 11.11.2021)
2.
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget
Ausstatten des Hirschgartens mit einem Volleyballplatz
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Antrag zu geschlechterdifferenzierten Nutzungszeiten von Sportanlagen im öffentlichen Raum
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen
Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren
Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan,
Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke,
Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk vom 14.03.2018
Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen
Antrag Nr. 14-20 / A 03934 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 23.03.2018
-
14-20 / A 03934 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03903 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03903 vom 14.03.2018, Antrag Nr. 14-20 / A 03934 vom 23.03.2018
Inhalt
Darstellung des Planungsprozesses bei der Errichtung von Schul- und Kindertageseinrichtungen, Informationen über den Informationsfluss und über die Anpassungen an die auftretenden Veränderungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
( - / - )
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen der Verwaltung zur Darstellung des Planungsprozesses bei der Errichtung von Schul- und Kindertageseinrichtungen, den Anpassungen an die auftretenden Veränderungen und über den Informationsfluss werden zur Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in Abhängigkeit von den Rahmenbedingungen des jeweiligen Bauleitplanverfahrens (auch ohne neu geschaffenes Wohnbaurecht) die Umsetzbarkeit von Lösungen zur Abdeckung der vorschulischen und schulischen Bildungsinfrastrukturbedarfe (langfristige Bedarfe und Spitzenbedarfe) zu prüfen. Mittel- bis langfristig wird eine verstärkte Vorhaltung von Flächenreserven für vorschulische und schulische Bildungsinfrastruktureinrichtungen angestrebt.
Den vorgeschlagenen Lösungen zur Versorgung von Spitzenbedarfen mit Fokus auf die Kitabedarfsplanung sowie einem perspektivischen Versorgungspuffer in der Kitabedarfsplanung wird im Grundsatz zugestimmt.
Der hohe Nutzen für die Stadtgesellschaft und die Stadtverwaltung des IT-Projekts ISI wird vor dem Hintergrund der rechtlich unausweichlichen Aufgabe der sozialen Infrastrukturplanung als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge anerkannt.
Die Anträge Nr. 14-20 / A 03903 vom 14.03.2018 und Nr. 14-20 / A 03934 vom 23.03.2018 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Schulen, Kindertageseinrichtungen, Soziale Infrastruktur, Planungssicherheit, Informationssystem für soziale Infrastrukturplanung (ISI)
Ortsangabe
( - / - )
2.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die
öffentlichen Gymnasien und Realschulen
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für
die öffentlichen Gymnasien und Realschulen aufgrund der zu erwartenden Raumbedarfe anhand der Einwohner- und Schülerprognose sowie bestehender Bestandsdefizite.
Inhalt:
Die Bekanntgabe informiert über die Ergebnisse der Prognose der Schüler*innenzahlen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anlage 3) sowie über die teilräumliche Bedarfsabschätzung des Referates für Bildung und Sport. Zudem liefert die Bekanntgabe mit den Anlagen 1 und 2 Datenblätter je Schulstandort, die wichtige Informationen zum Schulstandort kurz und knapp bündeln. Die Datenblätter informieren die Leser*innen über Schüler*innen- und Klassenzahlen sowie deren Entwicklung je Schulstandort rückwirkend in seinem jeweiligen räumlichen Kontext (Stadtbereich). Jeder Standort wird anhand der ausgewählten Merkmale in einer Zeitreihe bis heute beschrieben, wobei der Fokus auf dem Bereich der demografisch bedingten Bedarfsermittlung liegt.
Eine grundsätzliche Änderung der Schulentwicklungs- und Bedarfsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen im Vergleich zur letzten Beschlussfassung des Stadtrates vom 26. Juni 2019 ist nicht erforderlich.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, SEP, Realschulen, Gymnasien, Datenblätter
Ortsangabe:
Alle Stadtbezirke
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Sonderbriefkasten für Briefwahl am Rotkreuzplatz ausschildern und barrierefrei erreichbaren Standort prüfen
9.3
Anhörungen
9.4
Antwortschreiben
1.
IT-Referat der LHM mit Livestreams der BA-Sitzungen beauftragen
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020;
qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit
-
20-26 / A 01933 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01460 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02280 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020
gemäß Auftrag aus der Vollversammlung vom 26.07.2017 (Vorlage Nr. 14-20 / V 08072)
Inhalt:
Die Ergebnisse der Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020 sowie ein Vorschlag zur Anpassung der Stadtbezirksbudget-Richtlinien werden dargestellt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Es fallen keine Kosten an.
Entscheidungsvorschlag :
Die Änderung der Stadtbezirksbudgetrichtlinien wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtbezirksbudget, Bestellung städtischer Leistungen
Ortsangabe:
(-/-)
9.6
Verschiedenes