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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Dezember 2021, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Neuhauser Trafo, Nymphenburgerstr. 171 a, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)
Käfer Delikatessen Mark GmbH, Nymphenburger Str. 178
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)
DIwa Getränke- und Tabakwaren, Frundsbergstr 5
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Schilder zur gegenseitigen Rücksichtsnahme
2.
Frühzeitige Information der MVG-Fahrgäste bei Störungen von Rolltreppen und Aufzügen
3.
E-Roller auf Gehwegen
4.
Gefährliche Situationen am Steubenplatz
5.
Hinweisschilder für das Sozialbürgerhaus Neuhausen/Moosach anbringen
6.
Unbeleuchteter LKW-Anhänger Radweg von der Innenstadt Richtung Pasing
7.
Feuerwehrzufahrt in der Fasoltstraße
8.
Beantragung eines einseitigen Parkverbots in der Irnfriedstraße
3.3
Anhörungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Behindertenparkplatz in der Hübnerstr. 17 gegenüber
2.
Personenbeförderungsgesetz: Linienbetrieb im Nachtzeitraum auf der Straßenbahn-Wendeschleife zwischen dem Knoten Dachauer Straße/Lothstraße und dem Knoten Dachauer Straße/Lazarettstraße, Planfeststellungsverfahren nach § 28 PBefG - Tektur zur mit Planfeststellungsbeschluss vom 23.08.2012 festgestellten Planung
3.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Gudrunstraße 15
4.
Urbanes Schnellladen am Leonrodplatz
5.
2. Stammstrecke München - Planfeststellungsverfahren 3 München-Ost, Isar bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof
(Eilentscheidung durch BA-Vorstand)
3.4
Antwortschreiben
1.
Parkdruck durch Schanigärten im Bereich Schulstr.
2.
BIOTOPIA - Naturkundemuseum Bayern
3.
Ausbau der Bushaltestellen der Linie 153 in der Lothstraße
4.
Verkehrsregelungen Waisenhausstr., Dom-Pedro-Platz, Braganzastr.
5.
Fußverkehr Menzinger Straße / Maria-Ward-Straße
6.
Neue Fahrradspur Landshuter Allee
7.
Auslieferungslager Gorillas Lothstraße 3
8.
Radhauptroute durch die Blutenburgstraße bekannter machen
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK): Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Mobilitätsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03312
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten und mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde das Verfahren geändert und festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen.
Inhalt:
Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Mobilitätsreferates zum 01.01.2021 der Beschlussvollzugskontrolle des Mobilitätsreferates unterliegen und Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mobilitätsreferat, Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Pasing, Verkehrskonzept, Pasing-Zentrum, Parkraummanagement, 1. Priorität, Gesamtkonzept, P+R, B+R, Fortschreibung, Ergebnisbericht, Münchner Norden, Sektor V, Förderung, Radverkehr, Radverkehrsbericht, Mobilitätsplan, 3. Fortschreibung, Mobilitätsmanagementplanes, VMP, Buslinienverkehr, Verkehrssicherheitskonzept, 1. Stufe, Maßnahmenprogramm, 2. Stufe, Die Stadt wächst, Mobilität, Mobilitätsmanagement, Stadtgebiet, Sharing Mobility, Finanzierungsbeschluss,
Ortsangabe:
-/-
2.
Arbeiten im Straßenraum:
- Birkerstraße zw. Weiglstraße und Rupprechtstraße
- Ackermannstraße Ecke Spiridon-Louis-Ring
3.
Verkehrsrechtlich Anordnung:
- Seidlhofstraße - Errichtung eines absoluten Haltverbots
- Savoyenstr. 10 - Errichtung einer Kita-Hol- und Bringzone
4.
(U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
-
20-26 / A 02249 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02350 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Sachstandsbericht
2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring“ vom 28.07.2021
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03509) wurde das Baureferat gebeten,
dem Stadtrat bis November dieses Jahres einen Vorschlag zur
Beschleunigung der Verfahren zur baulichen Umsetzung der
Maßnahmen des Radentscheids vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung
von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Dem beschleunigten Verfahren zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen, wie in Ziffer 3 des Vortrages
vorgeschlagen, wird zugestimmt.
2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem
Baureferat die Berichterstattung zur baulichen Umsetzung der
Radentscheidmaßnahmen einschließlich der voraussichtlichen
Finanzbedarfe entsprechend den Projektständen als gesondertes
Kapitel in den jährlichen Sachstandsbericht für den
Mobilitätsausschuss aufzunehmen (Ziffer 4 des Vortrages).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen
Ortsangabe
- / -
5.
Montage Notfallschilder Hirschgarten
6.
Änderung/Ergänzung der verkehrsrechtliche Erlaubnis: Wotanstr. 5
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Genehmigung des Bauvorhabens Ignaz-Perner-Str. 8
4.3
Anhörungen
4.4
Antwortschreiben
1.
Verbesserung der Transparenz bei der Planung des Paketpostareals
Hinweis:
zu 4.2 – 20.07.2021
2.
Pilotprojekt im 9. Stadtbezirk: Aufstellen von Hydranten als Wasserspender im Sommer
3.
Aufstellen von Hydranten als Wasserspender im Sommer
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02161
Hinweis:
Antwortschreiben zu TOP 4.4.2
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 – 2025
Inhalt;
Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Stellungnahme zu Anträgen der BA
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Anregung des Bezirksausschuss 21 ist für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025
Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Stellungnahme Antrag BA 21
Ortsangabe:
-/-
2.
(U) „Holzwohnungsbau in München“, Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret
Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren
Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
-
20-26 / A 01805 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung „Wohnungsbau in Holzbauweise“ vom 15.01.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16515) hat der Stadtrat der Landeshauptstadt München das Referat für
Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, ein Förderprogramm für die Holzbauweise im mehrgeschossigen Holzwohnungsbau aufzulegen, das sowohl Mustersiedlungen als auch Einzelprojekte unterstützt. Neben der
Erarbeitung eines Holzbauförderprogramms wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham Nord, das Kreativquartier, sowie die Bayernkaserne als weitere
Standorte für Holzbausiedlungen weiter zu verfolgen, geeignete Teilflächen für Vorhaben in Holzbauweise im Baugebiet Kleiberweg, Henschel- und Federseestraße für Baugenossenschaften auszuschreiben, sowie bei der Vergabe von städtischen Grundstücken 50 Prozent der Gebäude in Holzbauweise anzustreben.
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird die Entwicklung und Ausgestaltung des neuen Zuschussprogramms „Holzwohnungsbau in München“ dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamtkosten investiv: 60 Mio. € (2022 – 2027)
Gesamtkosten konsumtiv im Jahr 2022: 91.750 €, ab 2023 jährl: 89.750 €
Entscheidungsvorschlag
Den Förderrichtlinien für das Zuschussprogramm “Holzwohnungsbau in München“ wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Haushaltsjahre 2022 - 2027 benötigten
4.6
Verschiedenes
1.
STEP 2040 Protokoll zur Auftaktveranstaltung
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Beschwerde über Baumfällungen von drei Rotbuchen auf dem Bauvorhaben Frundsbergstr. 40-42
2.
Gefällte Bäume in der Frundsbergstraße 40/42
3.
Öftere Containerleerung in der Schlörstraße
4.
Erhalt der Bäume in der Frundsbergstr. 43
5.3
Anhörungen
1.
Anhörung zu Baumfällungsanträgen:
- Klugstr. 113
- Groffstr. 13
- Gunther Str. 25
- Ignatz-Perner-Str. 3
- Tizianstr. 60
- Richelstr. 3
- Klugstr. 144
- Heerstr. 48
- Hohenlohestr. 75
- Wintrichring 99
- Heldstr. 7
5.4
Antwortschreiben
1.
Krähenplage
2.
Baumpflanzung an der Ecke Nibelungen-, Winthirstraße
3.
Nistplätze in Neuhausen-Nymphenburg
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Kratzerstraße 6 - Antrag auf Baumfällung
2.
Gutenbergstraße 24 - Antrag auf Baumfällung
3.
(U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München
- Perspektiven -
-
20-26 / A 02266 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02203 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02355 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Ausgangssituation und Überblick, geplantes Vorgehen bei der Ausweisung geschützter Landschaftsbestandteilen größer als 10 ha im Zuständigkeitsbereich der Regierung von Oberbayern, geplante Inschutznahmen von Landschaftsbestandteilen kleiner als 10 ha, Novellierung der Naturdenkmalverordnung, Neuausweisung /Novellierung von Landschaftsschutzgebieten, Stadtratsanträge, Anträge von Bezirksausschüssen und Bürgerversammlungsempfehlung zu Schutzgebietsausweisungen
Entscheidungsvorschlag
Vom geplanten Vorgehen hinsichtlich der Novellierung der Landschaftsschutzverordnung von 1964 sowie der geplanten Neuausweisung von Landschaftsschutzgebieten, sowie den Erläuterungen zum „Fahrplan“ wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt, die Regierung von Oberbayern, höhere Naturschutzbehörde bei der Vorbereitung und Durchführung des formellen Verfahrens zur Ausweisung der beschriebenen geschützten Landschaftsbestandteile größer 10 ha umfassend zu unterstützen sowie die erforderlichen formellen Verfahren zur Inschutznahme der Landschaftsbestandteile bis einschließlich 10 ha durchzuführen und der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen.
Es ergeht der Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz, die förmlichen Inschutznahmeverfahren entsprechend den Ausführungen zu betreiben bzw. zum Abschluss zu bringen und die jeweiligen Landschaftsschutzverordnungen der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen.
Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird aufgrund der Übertragung der Zuständigkeit für die Inschutznahmeverfahren ...
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Auch kaputte Aufzüge können die Würde verletzen! Der Münchner ÖPV entwickelt eine App für mobilitätseingeschränkte Nutzerinnen und Nutzer.
2.
Laternen am Basketballplatz im Grünwaldpark
3.
Hinweisschilder für das Sozialbürgerhaus Neuhausen/Moosach anbringen
4.
Urin an Gehweg unter Friedenheimer Brücke
5.
Neuhauser Kultur und Weihnachtsmärkte in der Corona-Krise stützen
6.
Einsatz des Impfbusses in Neuhausen-Nymphenburg
7.
Mobiles Impfangebot in der Oase Neuhausen
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
Jugendzentren und Aufenthaltsräume für Jugendliche schaffen
2.
Schaffen von Sitzgelegenheiten mit Abfallbehältern auf der Fahrrad- und Fußgängerbrücke zwischen der Erika-Mann- und Philipp-Loewenfeld-Straße
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Sitzbänke Hedwig-Dransfeld-Allee
2.
Unterstand für Jugendliche
3.
BA-Information zur vorübergehenden Nutzung der Dantestr. 18 als Quarantäneunterkunft
4.
(U) Halle 23 - shared space
Unterstützung für soziale und Bildungsprojekte
sowie Schaffung von kommerzfreiem Raum für
Jugendliche und junge Erwachsene
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00035 ..................
9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
-
20-26 / E 00035 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Empfehlung Nr. 20-26 / E 00035 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 09 vom 17.06.2021
Inhalt
• Ausgangslage
• Fachliche Einschätzung und aktueller Sachstand
• Begründung für die Ablehnung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Satzungsgemäße Behandlung der o. g. Empfehlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Gebäude 23
• Zwischennutzungsprojekt „Gabriele“
• Kreativquartier
Ortsangabe
• Stadtbezirk 9 – Neuhausen-Nymphenburg
• Gebäude 23, Kreativquartier
5.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
-
20-26 / A 02197 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02276 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02292 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2022
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung
ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 02327 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02293 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für
die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des
Amtes für Wohnen und Migration
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse 2022
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der
Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
7.
(U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
-
20-26 / A 02327 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des
Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für
die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich
des Amtes für Soziale Sicherung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2022
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen
bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß
Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
8.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freie Träger"
des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE),
Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR)
und Geschäftsleitung/Sozialplanung
-
20-26 / A 02327 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches
Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und
Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Koordination mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches
Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2022
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
9.
(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms
für die Jahre 2021 - 2025,
Einzelplan 4 / Sozialbereich
Kurzinfo:
Anlass
• Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70
der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
• Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2021 bis 2025
mit verbindlicher Planung für 2026
Inhalt
• Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem
weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zum Programmentwurf und den eingestellten Maßnahmen
• Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Investitionen
• Investitionsliste
• Sozialbereich
• Maßnahmen
Ortsangabe
-/-
10.
Errichtung des ASZ Nymphenburg priorisieren
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget: Hidalgo gGmbH - "Street Art Song im Stadtbezirk 9 im Rahmen des Kunstliedfestivals HIDALGO"
1.500,-€ Az.0262.0-9-0537
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für das Projekt "Street Art Song im Stadtbezirk 9 im Rahmen des Kunstliedfestivals HIDALGO" von der Hidalgo gGmbH in Höhe von 1.500,-€ vom 08.11.2021
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Antrag auf Bezuschussung durch den BA 9 Kulturprojekt im PATHOS Theater
KFP Zoff und Zärtlichkeiten
2.
Vergabe der Halle 23
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Kreativquartier, Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung
Vergabe von drei Wohnbauflächen (WA 5/6, WA7/8 und WA9)
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1954
an Baugenossenschaften, genossenschaftsähnliche Wohnprojekte und KMB-Bauträger*innen
Ergebnisse der Ausschreibungen
2.
Weihnachtsmarkt Rotkreuzplatz Absage
3.
(U) Kreativquartier an der Dachauer Straße/Schwere-Reiter-Straße
Fortschreibung der Gremienstruktur mit Quartiersmanagement und Kommunikationskonzept
Förderprogramm Nationale Projekte des Städtebaus
- Teilnahme am Projektaufruf 2022
Stadtbezirk 4 Schwabing-West
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
-
20-26 / A 02205 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Umsetzung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1954 und Nr. 2096a im Kreativquartier sowie Entwicklung des Kreativlabors
• Fortentwicklung der Gremienstruktur
• Hoher Bedarf an Koordination, Vernetzung und Beteiligung aufgrund des vielfältigen Nutzungs- und Nutzer*innenspektrums im Kreativquartier
• Einrichtung eines Quartiersmanagements und Erstellung eines Beteiligungskonzeptes
• Projektaufruf 2022 des Förderprogramms Nationale Projekte des Städtebaus
Inhalt
• Sachstand im Kreativquartier
• Bisherige und künftig vorgesehene Gremienstruktur
• Begründung der Notwendigkeit des Quartiersmanagements und eines Beteiligungskonzeptes
• Kosten und Finanzierung des Quartiersmanagements, Zurückstellung des Beteiligungskonzeptes
• Bewerbung für das Förderprogramm Nationale Projekte des Städtebaus mit dem Projekt Kreativquartier – Quartiersmanagement
usw.
4.
Atelierhaus Dachauer Straße - Gespräch Atelierhaus mit Verwaltung und MGH
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget: Halle 6 UG
Ausstellung und Symposium '10 Jahre Halle 6'
2.500,00€; Az. 0262.0-9-0526
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Ausstellung und Symposium '10 Jahre Halle 6' der Halle 6 UG in Höhe von 2.500,00 € am 11.08.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
ESV München e.V.
Neubau eines Vereinsraums
19.740,91€; Az. 0262.0-9-0534
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für den Neubau eines Vereinsraums des ESV München e.V. in Höhe von 10.360,58€ am 18.10.2021. (mit Änderungen vom 11.11.2021)
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Wiedereinrichtung des Kinder- und Jugendbudgets
2.
Errichtung eines Mini-Bolzplatztors am Spielplatz Tizianplatz
3.
Antrag zu geschlechterdifferenzierten Nutzungszeiten von Sportanlagen im öffentlichen Raum
4.
Fussballkunstrasenplatz am Hirschgarten komplett einzäunen
5.
Teil-Öffnung der Stadtbibliotheken bei einem regionalen Hotspot-Lockdown
6.
Teil-Öffnung der Stadtbibliotheken bei einem regionalen Hotspot-Lockdown (Bücher zum Abholen bereitstellen, "Bücher to go")
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
Calisthenics-Anlage im Hirschgarten
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
1.
Weihnachtsbaum Romanplatz - Keine Durchführung als eigene Veranstaltung
2.
Weihnachtsspende des Bezirksausschusses
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
Bezirksausschuss digital aufstellen
2.
Bezirksausschuss-Geschäftsstellen personell besser ausstatten
9.3
Anhörungen
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
Umbesetzung CSU-UA-Mitglieder
2.
Erweiterung der bisher erlaubnisfreien Gaststättenbetriebs: Feinkost Al Forno, Donnerbergerstraße
3.
Neuerrichtung des Gaststättenbetriebs: Käfer Deli Nymphenburg
4.
Gesamtstädtisches Konzept für analoge und digitale öffentliche Arbeit
9.6
Verschiedenes
1.
Sitzungstermine und -orte der Unterausschüsse:
Umwelt: Montag, 06.12. - 18:00 h - Vorbesprechung Digital - UA-Sitzung am 14.12. - 18:55 h
Verkehr: Dienstag, 07.12. - 19:00 h - Vorbesprechung Digital - UA-Sitzung am 14.12. - 19:00 h
Bau: Mittwoch, 08.12. - 18:00 h - Vorbesprechung Digital - UA-Sitzung am 14.12. - 19:05 h
Kultur: Mittwoch, 08.12. - 20:00 h - Vorbesprechung Digital - UA-Sitzung am 14.12. - 19:10 h
Soziales: Donnerstag, 09.12. - 17.30 h - Vorbesprechung Digital - UA-Sitzung am 14.12. - 19:15 h
Bildung: Donnerstag, 09.12. - 19:30 h - Vorbesprechung Digital - UA-Sitzung am 14.12. - 19:20 h