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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Juni 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal der Königin des Friedens, Werinherstr. 50, 81541 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
U-Bahnhaltestelle Silberhornstraße; Ansammlung von Drogenkranken
- Bürgeranliegen vom 29.04.2021 -
(FF UA FSA)
2.
Antrag auf Verbot von GLAS-Bierflaschen/Kronkorken an der ISAR und in öffentlichen Parks
- Bürgeranliegen vom 10.05.2021 -
(FF UA Umwelt)
3.
Initiative Spielplatz Bergstraße/Wirtstraße
- Bürgeranliegen vom 12.04.2021 -
(FF UA FSA)
4.
Geschwindigkeitsreduktion und mehr Kontrolle am Mittleren Ring
- Bürgeranliegen vom 20.05.2021 -
(FF UA MuV)
5.
Wohnmobilvermietung - Parken im Wohngebiet
- Bürgeranliegen vom 24.05.2021 -
(FF UA MuV)
6.
Beschwerde Wertstoffinsel Brecherspitzstrasse
- Bürgeranliegen vom 25.05.2021 -
(FF UA Umwelt)
7.
Nachbarbeteiligung zur 2. Textur (Neubau)
- Bürgeranliegen vom 18.05.2021 -
(FF UA BPW)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Kinderbeauftragte/r
3.2
Jugendbeauftragte/r
3.3
Inklusion (Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung)
3.4
Gleichstellungsbeauftragte/r
3.5
Beauftragte/r gegen Rechtsextremismus
3.6
Beauftragte/r für Integration
3.7
Internetbeauftragte/r
3.8
Seniorenbeauftragte/r
3.9
Mieterbeirätin / Mieterbeirat
3.10
Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
Deisenhofener Str. 27
2.
Arzberger Str. 6 - Fällung japanischer Katsurabaum
- Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.04.2021
3.
Kistlerstr. 11
4.
Fasangartenstr. 136 Neubau Doppelhaushälfte
5.
Fasangartenstr. 136 Neubau Einfamilienhaus
4.
Anträge/Anfragen
1.
Tempo 30 als Standard im Lebensbereich Stadtbezirk
- Antrag der Fraktion SPD vom 27.04.2021 -
(FF UA MuV)
2.
"Stadtteilterrassen für Alle" - Den öffentlichen Raum selberbauen
- Antrag der Fraktion SPD vom 15.05.2021 -
(FF UA Kultur)
Hinweis:
Bitte TOP 6.5.4.2. beachten!
3.
Mobilitätsstationen im 17. Stadtbezirks planen und einrichten
- Antrag der Fraktion SPD vom 15.05.2021 -
(FF UA MuV)
4.
Abstellflächen für Leih-E-Roller einrichten
- Antrag der Fraktion SPD vom 15.05.2021 -
(FF UA MuV)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V.
Konzert-Reihe von Juni bis September 2021
2.159,83€; AZ. 0262.0-17-0299
(FF UA Kultur)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus Stadtbezirksbudget des BA 17 für die Konzert-Reihe von Juni bis September 2021 vom Verein Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. in Höhe von 2.159,83€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Frendschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V.
Sommer in Giesing am 09.07.2021
956,26€; Az. 0262.0-17-0297
(FF UA Kultur)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für den Sommer in Giesing am 09.07.2021 vom Verein Frendschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. in Höhe von 956,26€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Evang.-Luth.-Kirchengemeinde München Giesing
Schauspielabend „Ich würde es genauso wieder machen“ am 11.06.2021
300,00€; Az. 0262.0-17-0300
(FF UA Kultur)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für den Schauspielabend „Ich würde es genauso wieder machen“ am 11.06.2021 vom Evang.-Luth.-Kirchengemeinde München Giesing in Höhe von 300,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Spiellandschaft Stadt e.V.
"Heute gehört die Straße uns“ im Juli und September 2021
1.560,00 € / Az. 0262.0-17-0303
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA17 des Vereins Spiellandschaft Stadt e.V. für die Maßnahme "Heute gehört die Straße uns“ im Juli und September 2021 in Höhe von 1.560,00 € vom 20.05.2021.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Nachbarschaftstreff Giesing (QuarterM gGmbH)
Inklusive Aktionen anlässlich „Sommer in Giesing“ am 09.07.2021
1.875,00 € / Az. 0262.0-17-0298
(FF UA Kultur)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des Nachbarschaftstreff Giesing (QuarterM gGmbH) für die Maßnahme "Inklusive Aktionen anlässlich „Sommer in Giesing“ 09.07.2021 in Höhe von 1.875,00 € vom 20.04.2021.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
103er – Freizeittreff Obergiesing; KJR München-Stadt
Sommer in Giesing am 09.07.2021
2.580,00 € / Az. 0262.0-17-0302
(FF UA Kultur)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des 103er – Freizeittreff Obergiesing; KJR München-Stadt für die Maßnahme "Sommer in Giesing am 09.07.2021" in Höhe von 2.580,00 € vom 17.05.2021.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Sommerstraße“
Sommerstraße Zugspitzplätzchen von Juli bis September 2021
12.040,00 € / Az. 0262.0-17-0304
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Initiative „Sommerstraße“ für die Maßnahme "Sommerstraße Zugspitzplätzchen von Juli bis September 2021" in Höhe von 12.040,00 € vom 25.05.2021.
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
1.
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung: Beschaffung eines HotSpot / WLAN.
- Antrag einer Bürgerin vom 28.04.2021 -
(FF UA FSA & UA lokale Arbeit)
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Eslaner Str. 36 - Umbau und Erweiterung Doppelhaushälfte mit Neubau Garage
2.
Hohenschwangaustr. 15 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (3 Var.)
3.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung
- Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.04.2021 -
4.
Projekt Auguste-Kent-Platz und Umbau Cincinnati-/Marklandstraße
- Schreiben des Baureferates vom 20.05.2021 -
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vollzug der Erhaltungssatzung Trauchberg-/Forggenseestraße
- Schreiben des Sozialreferates vom 11.05.2021 -
2.
(U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
-
20-26 / A 00323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 00323 von Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 30.07.2020
Inhalt
Der Antrag beinhaltet die Bitte, der Oberbürgermeister möge sich beim Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einsetzen, dass die Kommunen temporäre Nutzungsänderungssperren erlassen dürfen, um gewachsene Strukturen vor spontanen, z.B. pandemiebedingten Veränderungen zu schützen und der Umnutzung durch die Eigentümer entgegenzuwirken.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Möglichkeit des Erlasses von temporären Nutzungsänderungssperren werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Nutzungsänderungssperren
• Antrag Nr. 20-26 / A 00323
Ortsangabe
- / -
3.
Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 10.05.21-16.05.21
4.
(U) Preis für Stadtbildpflege -
Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020;
Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Kurzinfo:
Anlass
Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Inhalte
Ergebnis der Ausschreibung und der Sitzungen der ehrenamtlichen Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ -erlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vorschläge der ehrenamtlichen Gutachterkommission zur Vergabe von vier Preisen und drei Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe, Preis für Stadtbildpflege, Bauen und Sanieren in historischer Umgebung, Denkmalschutz und Neues Bauen, Denkmalschutz, Stadtbildpflege
Ortsangabe
München
5.
Aktueller Stand: Uhrmacherhäusl
- Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.05.2021 -
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Ausschreibung "Ran an die Koffer!"
- Schreiben des Sozialreferates vom 15.04.2021 -
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Direktoriums-Formulare in "Leichter Sprache"
- Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen vom 04.01.2021 -
2.
1. AKIM Bericht 2021
- Schreiben des Sozialreferates vom 06.05.2021 -
3.
Ausweitung des städtischen und des privaten Angebotes an Schwimmkursen
im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
4.
Dienststellenverständigung - Haus für Kinder an der Plecherstraße 3
- Schreiben des Referates für Bildung und Sport vom 26.04.2021 -
5.
Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juni 2020
- Antwortschreiben des Sozialreferates vom 30.04.2021 in Bezug auf 6.2.4.1 aus 03_21 -
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Erinnerungsverfahren: Chiemgaustr. 2 - 76 (Radwegsanierung)
- Schreiben des Baureferates vom 12.05.2021 -
2.
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Balanstraße zwischen Puechenbergerstr und Fasangartenstr.
- Schreiben des Mobilitätsreferates vom 25.05.2021 -
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Saisonale Stadträume, Auswahlverfahren Sommerstraßen 2021 - Ergebnisse und weiteres Vorgehen
- Schreiben des Mobilitätsreferates vom 28.04.2021 -
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Tegernseer Landstr. 114
Einrichtung einer Ladezone (eingeschränktes Haltverbot)
- Schreiben des Mobilitätsreferates vom 04.05.2021 -
3.
Verkehrsbelastung Marklandstraße - LKW-Fahrverbot / Verschmälerungen
- Bürgeranliegen vom 04.01.2021 -
4.
Gehwege freihalten!
5.
Leben retten - Abbiegeassistenten unverzüglich verpflichtend einführen!
- Antwortschreiben des BA 16 -
6.
Ampel in Giesing bei der Stadelheimer Str. / Schwarzenbergerstraße
7.
Öffnung der Weinbauernstraße und der Zehentbauernstraße in gegenläufiger Fahrtrichtung für den Radverkehr
8.
Elektrobusse auf der Buslinie 59 einsetzen!
- Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 17.01.21 -
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Antrag des BA 23 mit der Bitte um Unterstützung: Bußgeldkatalog Umweltschutz
- Schreiben der BAG West vom 17.05.2021 -
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Antwortschreiben PI23 in Bezug auf Bürgeranliegen "Rund um den Scharfreiterplatz" der Sitzung 04/2021 TOP 2.1.2.4.
- Schreiben der PI23 vom 06.05.2021 -
2.
(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am
29.06.2020
-
20-26 / A 01440 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Fraktion ÖDP / FW.
Inhalt:
Zunächst wird auf die Auswirkungen durch den Klimawandel in München
und die Bedeutung von Grün- und Freiflächen eingegangen.
Anschließend wird beschrieben, wie in München die Auswirkung von
Bauvorhaben auf das Stadtklima mit der stadtklimatischen
Ersteinschätzung und vertiefenden Klima-Gutachten bei
Planungsverfahren der Bauleitplanung berücksichtigt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Informationen zum Vorgehen der
Stadtverwaltung bei der stadtklimatischen Ersteinschätzung und bei der
Vorgabe und Durchführung von vertiefenden stadtklimatischen
Gutachten zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt,
weiterhin in Zusammenarbeit mir dem Referat für Klima- und
Umweltschutz bei Planungsverfahren der Bauleitplanung die
Notwendigkeit von vertiefenden Klimagutachten zu prüfen und bei Lagen
in stadtklimatisch sensiblen Gebieten diese zu veranlassen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Stadtratsfraktion der ÖDP/FW
vom 29.06.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtklima, Klimaanpassung, Stadtklimatische Ersteinschätzung,
Vertiefende stadtklimatische Gutachten
Ortsangabe:
stadtweit
3.
(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft
in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
-
20-26 / A 01441 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa
Liste vom 04.05.2017 „Neues Förderprogramm ökologische
Landwirtschaft in München“.
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11475 – Stadtratsbeschluss vom
13.06.2018 (PlA) sowie vom 27.06.2018 (VV) zur Einrichtung eines
Runden Tisches zur Bearbeitung dieser Themen.
Inhalt:
Vorbereitung und Durchführung von insgesamt sieben Runden Tischen
zu verschiedenen Themen mit unterschiedlichen Teilnehmer*innen
zwischen November 2018 und Februar 2020.
Entwicklung weiterer Strategien in den beteiligten Referaten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Durchführung
Runder Tische im Zusammenhang mit der Prüfung eines städtischen
Förderprogramms für die ökologische Landwirtschaft in München wird
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in
Kapitel 3.4 genannten Maßnahmenvorschläge der Weiterführung bereits
bestehender Kooperationsprojekte im Münchner Grüngürtel sowie zur
Anlage von Krautgärten, der Fortsetzung ..........
Kalkulation der entstehenden Kosten umzusetzen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Landwirtschaft, Runde Tische, Förderung Ökolandbau,
Landschaftspflege
Ortsangabe;
stadtweit
4.
Ausnahmegenehmigung gem. §7 Abs.2 und 32 Bundes-Immissionsschutzgesetz
Nächtliche Mäharbeiten Straßenbegleitgrün
- Schreiben des Referates für Klima- und Umweltschutz vom 05.05.2021 -
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung "Ois Giesing - Giesing is a Feeling
- Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 03.05.2021 -
(Fristverlängerung zur Stellungnahme bis 10.06.21)
2.
Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG;
"DJ Bike- Soundtrack für München"
- Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 12.05.2021 -
(Fristverlängerung bis 11.06.2021)
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Wandgemälde Ois Giasing 3000
- Schreiben des 1. Vorsitzenden Real München e.V. vom 17.05.2021 -
2.
Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von "Stadtterrassen" ermöglichen
- Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 19.05.2021 -
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)
- Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 14.05.2021 -
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)
- Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 18.05.2021 -
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)
- Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 27.05.2021 -
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse - Beauftragter gegen Extremismus
- Schreiben des Direktoriums vom 21.05.2021 -
2.
Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse
- Schreiben des Direktoriums vom 21.05.2021 -
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Mobilität und Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil