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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. August 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ferienausschuss, Pfarrsaal der Königin des Friedens, Werinherstr. 50, 81541 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Kinderbeauftragte/r
3.2
Jugendbeauftragte/r
3.3
Inklusion (Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung)
3.4
Gleichstellungsbeauftragte/r
3.5
Beauftragte/r gegen Rechtsextremismus
3.6
Beauftragte/r für Integration
3.7
Internetbeauftragte/r
3.8
Seniorenbeauftragte/r
3.9
Mieterbeirätin / Mieterbeirat
3.10
Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
Tegernseer Landstr. 185 - Fällantrag auf Grundstück; Frist 13.08.2021
2.
Cincinnatistr. 1 - Fällantrag auf Grundstück; Frist 11.08.2021
3.
Minnewitstr. 1 - Fällantrag auf Grundstück; Frist 11.08.2021
4.
Anträge/Anfragen
1.
Impfbus-Angebot auch im Fasangarten
- Antrag der Fraktion CSU vom 28.07.2021 -
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Kreative Workshops"
Beuys-Happyning 0.21 -wir feiern 100 Jahre Beuys – für ein schönes MITEINANDER am 22.08.2021
2447,25€; Az. 0262.0-17-0312
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für die Maßnahme Beuys-Happyning 0.21 -wir feiern 100 Jahre Beuys – für ein schönes MITEINANDER am 22.08.2021 von der Initiative "Kreative Workshops" in Höhe von 2447,25€ am 27.06.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
103er – Freizeittreff Obergiesing
Anschaffung einer Küche
9.750,00 € / Az. 0262.0-17-0314
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des103er – Freizeittreff Obergiesing für die Anschaffung einer Küche in Höhe von 9.750,00 € vom 14.07.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein zur Förderung urbaner Kunst e.V.
Eröffnungsevent für S-Bahn Skulptur BILDWERK am 17.+18.09.2021
1.860,00 € / Az. 0262.0-17-0315
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des Verein zur Förderung urbaner Kunst e.V. für die Maßnahme "Eröffnungsevent für S-Bahn Skulptur BILDWERK am 17.+18.09.2021" in Höhe von 1.860,00 € vom 13.07.2021.
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
1.
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse
Antrag von Kooperative Großstadt eG vom 10.12.2019
OpenQ
- Schreiben des Direktoriums vom 28.06.2021 -
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Deisenhofener Str. 6 - Abtrennung der Wohneinheit Nr. 19 von der Wohneinheit Nr. 17 im Rückgebäude EG und OG; 1.2-2021-4620-33; Frist 19.08.2021
2.
Tegernseer Landstr. 141 - Aufstockung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes sowie Errichten hofseitiger Balkone; 1.23-2021-10202-33; Frist 19.08.2021
3.
Auguste-Kent-Pl. 2 - Verkaufsflächenerweiterung mit Umbau eines Verbrauchermarktes (Auguste-Kent-Pl. 2-4 / Marklandstr. 3); 1.1-2021-9685-33; Frist 19.08.2021
4.
Tegernseer Landstr. 155 - Digitalboard Fremdwerbeanlage an Wohnhauswand (15m²); Frist: 22.08.2021
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Listen der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk
- 05.07. - 11.07.2021
- 12.07. - 18.07.2021
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Beschlussentwurf Querung Stadelheimer Straße
- Anhörung durch das Mobilitätsreferat -
Bitte um Behandlung im Ferienausschuss. Eine Behandlung im September ist nicht ausreichend, da der Mobilitätsausschuss am 22.09.2021 tagt.
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung: "OPEN - Q" vom .07.09.-17.09.2021 am St- Quirin Platz
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 27.07.2021
Frist: 13.08.2021
2.
Veranstaltung: " SANART - die entspannte Art im Leben (kreatives zum Entspannen in München)" am 22.08.2021 am Giesinger Bahnhof
Schreiben des Kreisverwaltungsreferat vom 29.07.2021
Frist: 13.08.2021
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche): Schwanseestr. 81
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz
- Schreiben des Direktoriums vom 15.07.2021 -
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Mobilität und Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil