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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Dezember 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal der Königin des Friedens, Werinherstr. 50, 81541 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
Protokoll/e der Sitzung am 09.11.2021
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Kinderwünsche Umgestaltung Spitzingplatz-Spielplatz; Antrag von Kindern aus dem 17. Stadtbezirk (FF UA FSA)
2.
Geplanter Kreisel am Auguste-Kent-Platz - Erhaltung der zur Fällung geplanten Bäume;
Auguste-Kent-Platz - Busspur statt Kreisel zur Rettung der zwei alten geschützten Bäume für den Erhalt der Wegeverbindungen für eine vernünftige Bushaltestelle möglichst bald
Bürgeranliegen (FF UA MuV)
3.
Dauerparkende Wohnmobile im Bereich der Perlacher Straße; Bürgeranliegen
(FF UA MuV)
4.
"Grünspitz" in Giesing, aktuelle Situation und künftige Nutzung; Bürgeranliegen
(FF UA Umwelt)
5.
Einrichtung von Fahrradstellplätzen Deisenhofener Str 40; Bürgeranliegen
(FF UA MuV)
6.
Übergänge in Giesing, Bürgeranliegen (FF UA MuV)
7.
Harrys Kollektivgarten Weissenseepark, Bürgeranliegen
(FF UA Umwelt)
8.
Sommerstraßen 2020
- Dank eines Bürgers im 17. Stadtbezirk -
(FF UA MuV und UA Kultur)
9.
Informationsveranstaltung Kreuzungsumbau Zugspitzstraße / St.-Martin-Straße - Anmerkungen und Bitte um Umsetzung 2022; Bürgeranliegen
(FF UA MuV)
10.
Abzug der Sachbearbeitung des Baureferates für die Schulen, Kitas, Kindergärten im 17. Stadtbezirk; Brief des Asam-Gymnasiums München (FF UA FSA)
11.
Bauvorhaben Tegernseer Landstraße 83, Bürgeranliegen
(FF UA BPW)
12.
Fehlendes Verkehrskonzept Knotenpunkt Cincinnati-/Marklandstraße; Bürgeranliegen
(FF UA MuV)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Kinderbeauftragte/r
3.2
Jugendbeauftragte/r
3.3
Inklusion (Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung)
3.4
Gleichstellungsbeauftragte/r
3.5
Beauftragte/r gegen Rechtsextremismus
3.6
Beauftragte/r für Integration
3.7
Internetbeauftragte/r
3.8
Seniorenbeauftragte/r
3.9
Mieterbeirätin / Mieterbeirat
3.10
Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
Balanstr. 380
2.
Martin-Luther-Str. 20-26
(Fällgenehmigung)
3.
Kleinfeldstr. 8
4.
Chiemgaustr. 2;
Ersatzneubau " Die Brücke" Förderstätte und Wohnheim für Menschen mit Behinderung, Sowie Wohnungen für Mitarbeiter und Auszubildende - VORBESCHEID
5.
Cincinnatistr. 64 - 66
(Fällgenehmigung)
4.
Anträge/Anfragen
1.
Kennzeichnung am General-Kalb-Weg; Antrag CSU-Fraktion
(FF UA MuV)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Wir in Giesing e.V.
Freezing in Giesing 2021 vom 26.11. - 31.12.2021
6.384,80 € / Az. 0262.0-17-0325
Änderungsvorlage: 2.650,00 €
(FF UA Kultur)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des Wir in Giesing e.V. für die Maßnahme "Freezing in Giesing 2021 vom 26.11. - 31.12.2021" in Höhe von 2.650,00 € vom 05.11.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo gGmbH
Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 10.09.2022
1.500,00 €; Az. 0262.0-17-0324
(FF UA Kultur)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für "Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO)" am 10.09.2022, von Hidalgo gGmbH, in Höhe von 1.500,00 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Kulturspaziergang"
Kulturspaziergang Obergiesing am 30.07.2022
13.860,00 €; Az. 0262.0-17-0326
(FF UA Kultur)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für "Kulturspaziergang Obergiesing" am 30.07.2022, von Initiative "Kulturspaziergang", in Höhe von 13.860,00 €.
4.
Antrag auf Förderung aus dem Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“ für das Projekt „Prozessbegleitung Grünspitz 2022“; Antrag Green City e.V. (FF UA Kultur)
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
1.
Ausstattung öffentliche Tischtennisplatten in München ohne Metall-"Netze"
- Antwortschreiben des Baureferates auf Schreiben des BA 17 vom 15.09.2021 und
Anfrage einer Finanzierung durch den BA über die Bestellung städtischer Leistungen aus dem BA-Budget -
(FF UA Kultur)
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
Filmworkshop der Münchner Filmwerkstatt e.V. im Giesinger Bahnhof
- Dankschreiben für die finanzielle Untertsützung durch den BA 17 -
(FF UA Kultur)
2.
Verwendungsnachweis Mobilspiel e.V.
hier: Mobilspiel - Spielend durch das Jahr
(FF UA FSA)
3.
Verwendungsnachweis und Kurzbericht mit Dankschreiben der Inititiative 4d - Grundschule Weißenseestraße
hier: Pädagogische Angebote - Klassenfahrt 4d
(FF UA FSA)
4.
Verwendungsnachweis Förderverein an der Grundschule Balanstraße
hier: Projekt Sprachförderung
(FF UA FSA)
5.
Verwendungsnachweis Förderverein der Grundschule an der Balanstraße
hier: Projekt Kunst und Bauen
(FF UA Kultur)
6.
Verwendungsnachweis Elternbeirat der Grundschule an der St.-Martin-Straße
hier: Theaterprojekt vom 12.04.2021 bis 16.04.2021
(FF UA Kultur)
7.
Verwendungsnachweis Poesieboten e.V.
hier: Aller Welt Poesie
(FF UA Kultur)
8.
Verwendungsnachweis Initiative Decamerone 2020
hier: Decamerone 2020
(FF UA Kultur)
9.
Verwendungsnachweis und Projektbeschreibung Initiative Kulturspaziergang
hier: Kulturspaziergang Obergiesing am 19.06.2021
(FF UA Kultur)
10.
Verwendungsnachweis Initiative Sommerstraße (Bewegte Quartiere)
hier: Sommerstraße Zugspitzplätzchen
(FF UA Kultur)
11.
Verwendungsnachweis WON ABC
hier: Gedenkbild - 100 Jahre Räterepublik München im Oktober 2020
(FF UA Kultur)
12.
Verwendungsnachweis REGSAM e.V.
hier: Sommer in Giesing am 09.07.2021
(FF UA FSA)
13.
Verwendungsnachweis Frendschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V.
hier: Sommer in Giesing am 09.07.2021
(FF UA Kultur)
14.
Verwendungsnachweis 103er – Freizeittreff Obergiesing; KJR München-Stadt
hier: Sommer in Giesing am 09.07.2021
(FF UA Kultur)
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Chiemgaustr. 2;
Ersatzneubau " Die Brücke" Förderstätte und Wohnheim für Menschen mit Behinderung, Sowie Wohnungen für Mitarbeiter und Auszubildende - VORBESCHEID
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Sanierungsgebiet
"Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße"
Teilaufhebung der Sanierungssatzung über die
förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes
"Tegerseer Landstraße / Chiemgaustraße"
Stadtbezirk 17 - Obergiesing-Fasangarten
Stadtbezirk 18 - Untergiesing-Harlaching
-
20-26 / A 02062 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ sind im nun aufzuhebenden Teil (Anlage 4) so umfänglich erreicht, dass die Sanierung für diesen Bereich insgesamt als durchgeführt betrachtet werden kann. Der verbleibende Teil des Sanierungsgebiets (Anlage 3) wird als Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße“ fortgeführt.
Inhalt
Die Ausgangslage, die wichtigen Sanierungsmaßnahmen und die im Rahmen der Sanierung erzielten Wirkungen im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ werden dargestellt. Der bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird angepasst.
Ein kurzes Resümee über den Teilabschluss und die Ergebnisse der Sanierung entsprechend der externen Abschlussevaluation ist enthalten.
Entscheidungsvorschlag
Die als Anlage 5 beigefügte Satzung zur Teilaufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ wird beschlossen. Damit wird die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes für den Teilbereich (Anlage 4) aufgehoben.
Der in Anlage 3 dargestellte Bereich bleibt als Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße“ bestehen und somit weiterhin förmlich festgelegt.
Die externe Abschlussevaluation wird zur Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, die Gesamtprojektleitung und Koordination in Abstimmung mit den zuständigen Fachreferaten für das Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ bis zur Teilaufhebung der Sanierungssatzung und für das verbleibende Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße“ bis zu dessen ufhebung wahrzunehmen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung ...
usw...
2.
(U) Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2173
Tegernseer Landstraße (östlich),
Raintalstraße (westlich)
Perlacher Straße (nördlich),
Kesselbergstraße (südlich)
- Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
Kurzinfo:
Anlass
„Sektoraler Bebauungsplan an der Tegernseeer Landstraße – Luxuswohnungen verhindern“ (Änderungs-/Ergänzungsantrag der Stadtratsfraktionen SPD / Volt und die Grünen - Rosa Liste vom 06.10.2021).
Inhalt
Darstellung der derzeitigen Situation und Aufzeigen der notwendigen Maßnahmen zur Sicherung eines Anteils an geförderten Wohnungen. Beteiligung des Bezirksausschusses 17.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Aufstellung eines sektoralen Bebauungsplans Nr. 2173 für den genannten Bereich. Planungsziel ist die Festsetzung eines Anteils von 40 % gefördertem Wohnen für das bislang nicht realisierte, erstmalig nach § 34 BauGB in Anspruch genommene Baurecht.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, sektoraler Bebauungsplan Nr. 2173.
Tegernseer Landstraße, Raintaler Straße, Perlacher Straße, Kesselbergstraße
Ortsangabe
Stadtbezirk 17 – Obergiesing-Fasangarten
3.
Aufstellung des Beb.-Planes Nr. 164A/2019 für das Gewerbegebiet Unterhaching Nord (Zone A)
- Beglaubigte Abschrift aus dem Sitzungsprotokoll der Gemeinde Unterhaching -
4.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung
von Wohnraum, Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und
Unterrichtung der Bezirksausschüsse
- Kiefernstr. 25
- Grenzstr. 7
- Warngauer Str. 16
- Warngauer Str. 22
5.
Stadtentwicklungsplanung 2040
Protokoll zur Auftaktveranstaltungen mit BA Vorsitzenden incl Präsentation
6.
TeLa 101 sektoriale Bebauung nach dem Baulandmobilisierungsgesetz
- Zwischennachricht -
7.
Broschüre "Preis für Stadtbildpflege 2020"
8.
Sektoraler Bebauungsplan Tegernseer Landstr. 101
9.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2021 - 2025
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 – 2025
Inhalt;
Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Stellungnahme zu Anträgen der BA
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Anregung des Bezirksausschuss 21 ist für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025
Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Stellungnahme Antrag BA 21
Ortsangabe:
-/-
10.
(U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München
- Perspektiven -
-
20-26 / A 02266 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02203 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02355 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Ausgangssituation und Überblick, geplantes Vorgehen bei der Ausweisung geschützter Landschaftsbestandteilen größer als 10 ha im Zuständigkeitsbereich der Regierung von Oberbayern, geplante Inschutznahmen von Landschaftsbestandteilen kleiner als 10 ha, Novellierung der Naturdenkmalverordnung, Neuausweisung /Novellierung von Landschaftsschutzgebieten, Stadtratsanträge, Anträge von Bezirksausschüssen und Bürgerversammlungsempfehlung zu Schutzgebietsausweisungen
Entscheidungsvorschlag
Vom geplanten Vorgehen hinsichtlich der Novellierung der Landschaftsschutzverordnung von 1964 sowie der geplanten Neuausweisung von Landschaftsschutzgebieten, sowie den Erläuterungen zum „Fahrplan“ wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt, die Regierung von Oberbayern, höhere Naturschutzbehörde bei der Vorbereitung und Durchführung des formellen Verfahrens zur Ausweisung der beschriebenen geschützten Landschaftsbestandteile größer 10 ha umfassend zu unterstützen sowie die erforderlichen formellen Verfahren zur Inschutznahme der Landschaftsbestandteile bis einschließlich 10 ha durchzuführen und der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen.
Es ergeht der Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz, die förmlichen Inschutznahmeverfahren entsprechend den Ausführungen zu betreiben bzw. zum Abschluss zu bringen und die jeweiligen Landschaftsschutzverordnungen der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen.
Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird aufgrund der Übertragung der Zuständigkeit für die Inschutznahmeverfahren ...
11.
Keine weiteren Luxuswohnungen in Giesing - Vorkaufsrecht nutzen
12.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Scharfreiterplatz"
Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und
Unterrichtung der Bezirksausschüsse
- Scharfreiterstr. 1e
- Scharfreiterstr. 5
- Scharfreiterstr. 9
- Schwanseestr. 54
- Schwanseestr. 58
13.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße"
Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und
Unterrichtung der Bezirksausschüsse
hier: Deisenhofener Str. 23
14.
(U) Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30
Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich),
BAB München - Salzburg (westlich), Fasangartenstraße (nördlich)
Endgültiger Beschluss
Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
Kurzinfo:
Anlass
Das Planungsgebiet liegt im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten östlich der bestehenden Bebauung an der Münchberger Straße. Im Rahmen des Aufstellungsbeschlusses vom 28.09.2016 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06867) wurde vom Stadtrat der Landeshauptstadt München als Planungsziel die Erweiterung der vorhandenen
Wohnnutzung mit Abrundung des Ortsrandes nach Osten und die Entwicklung eines Wohnquartiers unter Berücksichtigung der besonderen Lage an der Autobahn beschlossen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde gleichzeitig beauftragt, einen Bebauungsplan mit Grünordnung aufzustellen und den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung zu ändern.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Münchberger Straße, Kronacher Straße, BAB München – Salzburg, Fasangartenstraße, Regionaler Grünzug 10
Ortsangabe
Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich),
BAB München - Salzburg (westlich), Fasangartenstraße (nördlich)
15.
Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten in der Zeit vom 18.10.2021 bis 24.10.2021
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
-
20-26 / A 02197 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02276 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02292 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2022
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung
ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
2.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 02327 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02293 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für
die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des
Amtes für Wohnen und Migration
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse 2022
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der
Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
3.
(U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
-
20-26 / A 02327 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des
Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für
die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich
des Amtes für Soziale Sicherung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2022
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen
bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß
Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freie Träger"
des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE),
Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR)
und Geschäftsleitung/Sozialplanung
-
20-26 / A 02327 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches
Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und
Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Koordination mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches
Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2022
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
5.
Allparteiliches Konfliktmanagement (AKIM) - Abschlussbericht Giesinger Bahnhof
6.
AKIM-Abschlussbericht Obergiesing-Aufenthalt von Suchtmittelkonsument*innen im Umfeld des Tegernseer Platzes
7.
(U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und
städt. Kindertageseinrichtungen
temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie
sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen
der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.
Kurzinfo:
Anlass:
Für die Haushaltsjahre 2022 ff. ist weiterhin mit einer temporären Anpassung der Reinigungsstandards an den Münchner Schulen aufgrund der Corona-Pandemie auszugehen. Zusätzliche Kosten für die Gebäudereinigung entstehen durch die Schwimmoffensive.
Inhalt:
Dem Stadtrat werden die Kosten für die notwendigen temporären Anpassungen der Reinigungsstandards in der Schulhausreinigung für die Einhaltung der Infektionsschutzauflagen unter COVID-19 sowie der Schwimmoffensive dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten für die Gebäudereinigung erhöhen sich ab dem Haushaltsjahr 2022 jährlich um 9.728.000 Euro (bis zum Ende der Corona-Pandemie).
Entscheidungsvorschlag:
Dem Mehraufwand bei der Reinigung der Schulgebäude zur Einhaltung der Infektionsschutzauflagen unter COVID-19 und der Schwimmoffensive wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Reinigungsstandards, COVID-19, Schwimmoffensive
Ortsangabe:
Alle Schulgebäude im Stadtgebiet in Sachaufwandsträgerschaft der Landeshauptstadt München.
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Falkensteinstraße, an der Westseite, 2 Meter südlich des Zugangs zu Anwesen Hausnr. 6 (nach dem Behindertenparkplatz)
Einrichtung eines absolutes Haltverbotes mittels Zeichen 283 StVO und dem Zusatz „werktags, mo, di, mi 06:30-14 h“ auf einer Länge von 4,5 m auf Bitte der Müllabfuhr
- Anhörung durch das Mobilitätsreferat -
2.
Erinnerungsverfahren Bauvorhaben: Fahrbahnsanierung im Kreuzungsbereich Chiemgaustr. / Ecke Schwanseestr. sowie alle Stauräume
- Anhörung durch das Baureferat -
3.
General-Kalb-Weg
Beschilderung des sanierten Geh- und Radwegs
- erneute Anhörung durch das Mobilitätsreferat -
4.
Projekt "Saisonale Stadträume - Sommerstraßen und Parklets"
- Anhörung durch das Mobilitätsreferat -
5.
St.-Martin-Straße/Zugspitzstraße/Herzogstandstraße - Kreuzungsumbau
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
30er Zone Zugspitzstraße
- Bürgeranliegen vom 10.06.2021 -
2.
Ampel in Giesing bei der Stadelheimer Str. / Schwarzenbergerstraße
3.
Gestaltung des Zugspitzplatzes und der Tegernseer Landstraße
- Antwort des Mobilitätsreferates auf Bürgeranliegen -
4.
Tegernseer Landstraße 24;
Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
- Mitteilung durch das Mobilitätsreferat -
5.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Mobilitätsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten und mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde das Verfahren geändert und festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen.
Inhalt:
Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Mobilitätsreferates zum 01.01.2021 der Beschlussvollzugskontrolle des Mobilitätsreferates unterliegen und Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mobilitätsreferat, Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Pasing, Verkehrskonzept, Pasing-Zentrum, Parkraummanagement, 1. Priorität, Gesamtkonzept, P+R, B+R, Fortschreibung, Ergebnisbericht, Münchner Norden, Sektor V, Förderung, Radverkehr, Radverkehrsbericht, Mobilitätsplan, 3. Fortschreibung, Mobilitätsmanagementplanes, VMP, Buslinienverkehr, Verkehrssicherheitskonzept, 1. Stufe, Maßnahmenprogramm, 2. Stufe, Die Stadt wächst, Mobilität, Mobilitätsmanagement, Stadtgebiet, Sharing Mobility, Finanzierungsbeschluss,
Ortsangabe:
-/-
6.
Wohnmobilvermietung - Parken im Wohngebiet
(zu TOP 2.1.2.5./06-2021)
- Sachstandsmitteilung durch Bürger -
7.
Verkehrssicherheit Kreuzung Zugspitzstraße/St.-Martin-Straße/Herzogsstandstraße
- Bürgeranliegen vom 18.06.2021 -
8.
Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 04708
9.
Gemeinsame Informationsveranstaltung des Bezirksausschusses 17 Obergiesing-Fansangarten mit Vertreter*innen des Mobilitätsreferates zum Thema "Fahrradzonen"
- Antwort Mobilitätsreferat auf Anfrage des BA 17 -
10.
(U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
-
20-26 / A 02094 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02093 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
11.
Sicherheitsaspekt - S-Bahn Station St. Martins Platz
- Zwischennachricht -
12.
Entwurfsplan Zugspitzplatz / St.-Martin-Straße
- Unterlagen zur Informationsveranstaltung am 17.11.2021 -
13.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von
Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG
Hier:
Eisenbahnüberführung über die Werinherstraße
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
Projektkosten: 13.170.000 Euro (Kostenobergrenze)
Anteil LHM: 8.480.000 Euro
(darin enthalten: LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH in Höhe von 120.000 Euro)
1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen
im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung
Werinherstraße durch die DB Netz AG
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
3. Anmeldung zur Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 - 2025
-
20-26 / A 02187 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Eisenbahnüberführung Werinherstraße ist nach Auskunft der
DB Netz AG aufgrund des hohen Alters des Bauwerkes in schlechtem
baulichem Zustand und durch die DB Netz AG dringend zu erneuern.
Inhalt
Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen inklusive Ingenieurbauwerke
im Zuge der Erneuerung der Eisenbahnüberführungen über die
Werinherstraße durch die DB Netz AG.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Gesamtkosten der Maßnahme: 13.170.000 Euro.
Der Kostenanteil der LHM an dieser Maßnahme beträgt einmalig
8.480.000 Euro.
Gemäß vorläufigen Ablöseberechnungen ergeben sich Zahlungen der
DB Netz AG an die LHM in Höhe von 1.861.600 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Gesamtkosten in Höhe von 13.170.000 Euro und
einem städtischen Finanzierungsanteil in Höhe von 8.480.000 Euro
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile,
welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die
Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Umschichtung der Projektkosten
zur Fortschreibung des MIP 2021 - 2025, Investitionsliste 1, anzumelden.
4. und 5. Anmeldung der erforderlichen Mittel
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Schlierseestraße
• Ungsteiner Straße
• Hohenwaldeckstraße
• Eisenbahnunterführung
• Eisenbahnkreuzung
Ortsangabe
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf – Perlach
• Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
• Werinherstraße zwischen Schlierseestraße und Ungsteiner Straße
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung
Projektname: Edelweißplatz
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten
vom 14.12.2021
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
beglaubigte Beschlussvorlage „Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München“
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03234
2.
Dächer in Giesing mit Photovoltaik + Solarthermie
- Zwischennachricht -
3.
Baumschutz in der Landeshauptstadt München
Konsequente Umsetzung von Nachpflanzungen
4.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
- Information durch das Baureferat -
5.
TeLa - Hitze und mehr; Vorschläge zur Verbesserung der Situation
- Antwortschreiben des Baureferates auf Bürgeranliegen -
6.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Machinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
Jahresgenehmigung 2022 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
7.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Machinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
Jahresgenehmigung für das Jahr 2022 für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Weichenwartung Tram
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Planung mobile Kunst-Spiel-Aktionen 2022 und 2023
- Schreiben Spielen in der Stadt e.V. -
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
„Festival der Marionetten" vom 11.-15.11.2021, im Weißenseepark
Stellungnahme vorab nach § 13 Abs. 2 BA-Satzung i.V.m. § 20 BA-Satzung
2.
Nutzung der SWM Sportanlage an der Lauensteinstraße 9
durch den SV Stadtwerke e.V.
- Antwortschreiben an den BA 16 Ramersdorf-Perlach -
3.
Veranstaltung auf öffentl. VG, Ecke Tegernseer Platz/Werinherstr.
Christbaumschmücken am 5.12.2021 von 15.00 bis 19.00 Uhr
- Zustimmung vorab gemäß § 13 Abs. 2 BA-Satzung i.V.m. § 20 BA-Satzung -
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis
gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017
hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, Ella-Lingens-Platz
Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes vom 14.12.2021
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Neuerrichtung einer Schank- und Speisewirtschaft "Ägäis Giesing",Scharfreiterstr. 7 a
(vertagt aus 11/2021)
2.
Schank- und Speisewirtschaft "Sports Cafe 12", Alpenstr. 19
Antrag auf unveränderte Fortführung
3.
Schank- und Speisewirtschaft "Cafe Bar 1", Alpenstr. 19
Antrag auf unveränderte Fortführung
4.
Schank- und Speisewirtschaft "Billard- und Bowling-Paradies", Martin-Luther-Str. 22
Antrag auf unveränderte Fortführung
5.
Inhabergeführte Betriebe und Geschäfte im Stadtbezirk stärken
- Antwortschreiben des BA 8 Schwanthalerhöhe -
6.
Inhabergeführte Betriebe und Geschäfte im Stadtviertel stärken!
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München
- Anhörung durch das Direktorium vorab -
(FF UA Kultur) (vertagt aus 11/2021)
2.
Fraktionsübergreifende Resolution: Stadtteil-Berichterstattung in der „Süddeutschen
Zeitung“ wieder stärken!
- Schreiben des Bezirksausschusses 5 Au-Haidhausen an die Süddeutsche Zeitung sowie bitte an alle BA´s um Unterstützung -
(FF UA Kultur)
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) - Entwurf für die Jahre 2021-2025
(FF alle UA)
2.
Infoschreiben BA 07 / 2021: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüsse
(alle UA)
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Mobilität und Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil