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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Mai 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.
Ergänzungen und Änderungen zur Tagesordnung der Sitzung des Bezirksausschusses 14 am 18.05.2021
TOP 3.2.9. - Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht in der St.-Michael-Straße
- Anhörung durch das Mobilitätsreferat -
TOP 3.5.5. - (E) Stadtbezirksbudget REGSAM e.V. Zwei Stadtteile – eine Rallye
am 25.06.2021 825,00 € / Az. 0262.0-14-0292
1.2.
Protokolle
1.
Protokoll/e der Sitzung vom 27.04.2021
1.3.
Ausläufe
1.4.
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Einberufung des Ferienausschusses für die Sitzung am 30.08.2021
2.
Ggf. Nachbesetzung FW/ÖDP
3.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Einziehung
einer Teilstrecke der Haager Straße (alter Verlauf) und
einer Teilstrecke der Grafinger Straße (alter Verlauf)
Kurzinfo:
Der Einziehung der bisher als Ortsstraßen gewidmeten Teilstrecken
• der Haager Straße (alter Verlauf) zwischen dem bisherigen Straßenknick
bei Haus Nr. 11 (= km 0,214) und der Grafinger Straße (alter Verlauf)
(= km 0,321) und
• der Grafinger Straße zwischen 140 m westlich der Aschheimer Straße
(= km 0,690) und der Ostseite des Flurstücks Nr. 18339/0 (= km 0,963)
wird zugestimmt.
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Erfassung der Boden- bzw. Flächenversiegelung in Berg am Laim; Antrag CSU-Fraktion
2.
Gisela-Stein-Straße; Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage im Werksviertel
3.
Anzinger Str. 13;
RF 360 Europe GmbH - Errichtung eines Sauerstofftanks im Innenhof,
Verlegung eines Gasflaschenlagers in den Innenhof
4.
Antrag: Bestehende Krautgartenfläche für einige Jahre weiter nutzen; Antrag Fraktion Die Grünen
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Hochhausstudie: An örtliche Gegebenheiten anpassen; Antrag CSU-Fraktion
2.
Parken und Stellplatzablösemittel: Zahlen darstellen; Antrag CSU-Fraktion
(vertagt aus 04/2021)
3.
Umwandlung des eingeschränkten Halteverbotes in der Randorfer Straße in ein absolutes Halteverbot; Anliegen eines Bürgers
4.
Gewerbeband Steinhausen: Mehrbelastung für Berg am Laim verhindern; Antrag CSU-Fraktion
5.
Antrag: Einspurige Abfahrt auf den Mittleren Ring; Antrag Fraktion Die Grünen
6.
Evaluation der Stellplatzsatzung ("Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für KfZ") vom 19.12.2007
hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
7.
Ampfingstraße 8; Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
8.
MVG - Leistungsprogramm 2022
- Anhörung der Bezirksausschüsse -
9.
Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht in der St.-Michael-Straße
- Anhörung durch das Mobilitätsreferat -
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
Anfrage: Daten zur Entwicklung der Corona-Inzidenzwerte in Münchner Stadtbezirken; Antrag Die Linke
2.
Antrag: Testen und Impfen in der Gemeinschaftsunterkunft Neumarkter Straße 43; Antrag Fraktion Die Grünen
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2022 – 19.05.2023
750,00 € / Az. 0262.0-14-0289
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022" in Höhe von 750,00 € vom 22.03.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022
750,00 € / Az. 0262.0-14-0288
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022" in Höhe von 750,00 € vom 22.03.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Elterninitiative „Die Bunten Knöpfe e.V.“
Besondere Sprach- und Lernförderung mit KIKUS vin September 2021 bis Juli 2022
2350,00 € / Az. 0262.0-14-0291
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 der Elterninitiative „Die Bunten Knöpfe e.V.“ für die Maßnahme "Besondere Sprach- und Lernförderung mit KIKUS vin September 2021 bis Juli 2022" in Höhe von 2.350,00 € vom 20.03.2021.
4.
Projekt "MehrLiebewenigerHass" // Berg-am-Laim; Vorstellung des Projektes incl. voraussichtlicher Kosten im UA Budget
5.
(E) Stadtbezirksbudget
REGSAM e.V.
Zwei Stadtteile – eine Rallye am 25.06.2021
825,00 € / Az. 0262.0-14-0292
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des REGSAM e.V. für die Maßnahme "Zwei Stadtteile – eine Rallye am 25.06.2021" in Höhe von 825,00 € vom 28.04.2021.
3.6.
Baumschutz
1.
Gisela-Stein-Straße
2.
Anzinger Str. 13;
RF 360 Europe GmbH - Errichtung eines Sauerstofftanks im Innenhof,
Verlegung eines Gasflaschenlagers in den Innenhof
3.
Heinrich-Wieland-Str. 51
4.
Wildalpjochstr. 15
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 12.04.2021 bis 02.05.2021
2.
Aktivität des Kommunalreferats für den Erwerb des Bogner-Geländes in der St.-Veit-Straße
durch die Stadt München
3.
Mehr Spiel- und Sportmöglichkeiten an der Grünanlage Xaver-Weismor-Straße
4.
Nachhaltiger Truderinger Acker
5.
(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft
in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
-
20-26 / A 01441 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa
Liste vom 04.05.2017 „Neues Förderprogramm ökologische
Landwirtschaft in München“.
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11475 – Stadtratsbeschluss vom
13.06.2018 (PlA) sowie vom 27.06.2018 (VV) zur Einrichtung eines
Runden Tisches zur Bearbeitung dieser Themen.
Inhalt:
Vorbereitung und Durchführung von insgesamt sieben Runden Tischen
zu verschiedenen Themen mit unterschiedlichen Teilnehmer*innen
zwischen November 2018 und Februar 2020.
Entwicklung weiterer Strategien in den beteiligten Referaten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Durchführung
Runder Tische im Zusammenhang mit der Prüfung eines städtischen
Förderprogramms für die ökologische Landwirtschaft in München wird
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in
Kapitel 3.4 genannten Maßnahmenvorschläge der Weiterführung bereits
bestehender Kooperationsprojekte im Münchner Grüngürtel sowie zur
Anlage von Krautgärten, der Fortsetzung ..........
Kalkulation der entstehenden Kosten umzusetzen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Landwirtschaft, Runde Tische, Förderung Ökolandbau,
Landschaftspflege
Ortsangabe;
stadtweit
6.
(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am
29.06.2020
-
20-26 / A 01440 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Fraktion ÖDP / FW.
Inhalt:
Zunächst wird auf die Auswirkungen durch den Klimawandel in München
und die Bedeutung von Grün- und Freiflächen eingegangen.
Anschließend wird beschrieben, wie in München die Auswirkung von
Bauvorhaben auf das Stadtklima mit der stadtklimatischen
Ersteinschätzung und vertiefenden Klima-Gutachten bei
Planungsverfahren der Bauleitplanung berücksichtigt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Informationen zum Vorgehen der
Stadtverwaltung bei der stadtklimatischen Ersteinschätzung und bei der
Vorgabe und Durchführung von vertiefenden stadtklimatischen
Gutachten zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt,
weiterhin in Zusammenarbeit mir dem Referat für Klima- und
Umweltschutz bei Planungsverfahren der Bauleitplanung die
Notwendigkeit von vertiefenden Klimagutachten zu prüfen und bei Lagen
in stadtklimatisch sensiblen Gebieten diese zu veranlassen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Stadtratsfraktion der ÖDP/FW
vom 29.06.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtklima, Klimaanpassung, Stadtklimatische Ersteinschätzung,
Vertiefende stadtklimatische Gutachten
Ortsangabe:
stadtweit
7.
Installation eines Mülleimers neben der Sitzbank an der Hansjakobstraße/Ecke St.-Veit-Straße; Bürgeranliegen
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Bebauung des Truderinger Ackers bzw. des daneben stehenden Fußballplatzes an der Truderinger Straße; Anliegen eines Bürgers
2.
Aufhebung Planfeststellungsbeschluss zum PFA 3A
2. Stammstrecke - öffentliche Auslegung -
3.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2020
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“
Inhalt
Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
----
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI
Ortsangabe
---
4.
Verkehrssituation in der Spielstraße "Auf dem Wasen"
- Antwortschreiben der PI 25 auf Bürgeranliegen -
5.
Erhalt der Trambahn-Stichstrecke zur St.-Veit-Straße auch nach der Streckenverlängerung in Richtung Haar; Antrag Fraktion FW/ÖDP
6.
Parken auf dem Bürgersteig vor dem Innsbrucker Ring 44, Abex
- Antwortschreiben der PI 21 auf Bürgeranliegen -
7.
Beschleunigung der Ampelschaltung für Fußgänger*innen an der Kreuzung Kreiller-/Mutschellestraße; Bürgeranliegen
8.
Erweiterung Zone 30 auf die Else-Rosenfeld-Straße mit Beschilderung bereits an der Kreillerstraße
9.
Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten, sog. TOPO-Boxen
- Information durch das Mobilitätsreferat -
10.
Gesamtstädtisches Konzept zum Gehwegparken
- Anliegen des BA 20 Hadern -
11.
Haager Straße - Errichtung einer Schnelladesäule
12.
IAA Mobility 2021 - Blue Lane - Vorstellung der Planungen in den Bezirksausschüssen
13.
Antrag auf Prüfung einer Änderung der bestehenden Verkehrsregelung in der Streitfeldstraße
(Tempo 30 Zone, "unechte" Fahrradstraße)
14.
Antrag: Fahrradvorrangnetz für Berg am Laim
15.
(U) Digitale Teilhabe an Bürgerversammlungen
-
20-26 / A 01339 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01340 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00581 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01004 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01036 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01033 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01225 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01832 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00570 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00569 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Der IT-Ausschuss hat in seiner Sitzung am 10.02.2021 beschlossen, dass das Direktorium in Zusammenarbeit mit dem IT-Referat schnellstmöglich prüft, wie eine digitale Teilhabe an Bürgerversammlungen in Zukunft umgesetzt werden kann.
Dazu liegen auch mehrere Stadtrats- und Bezirksausschussanträge vor, die verschiedene Teilaspekte im Zusammenhang mit der coronabedingten Absage der Bürgerversammlungen in 2020 und Fragen nach einer (teil)-digitalen Durchführung von Bürgerversammlungen in 2021 ansprechen. Diese werden zusammen mit dem vorstehend genannten Auftrag aus dem IT-Ausschuss behandelt.
Inhalt:
Darstellung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für Bürgerversammlungen gem. Art. 18 BayGO, der Durchführung der Bürgerversammlungen im Jahr 2021 sowie einer digitalen Ergänzung der Bürgerversammlungen durch einen Livestream.
Gesamtkosten:
Die durch den Pilot-Livestream verursachten Kosten können derzeit noch nicht beziffert werden. Sie werden voraussichtlich aus dem laufenden Haushalt gezahlt werden können.
Entscheidungsvorschlag:
Das Direktorium wird beauftragt, eventuell erforderliche Finanz- oder Personalmittel, die nicht durch Mittelumschichtungen im Direktorium bereitgestellt werden können, im Nachtragshaushalt 2021 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerversammlungen, Livestream
Ortsangabe:
Entfällt
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Diverse Kinderpielaktionen 2021 des AKA e.V.
- Genehmigungsbescheid -
2.
Sommerstraßen und Parklets
- Unterlagen zur Informationsveranstaltung -
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
Gesundheitsversorgung im Werksviertel sicherstellen
(vertagt aus 04/2021)
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(U) Gesetzentwurf der Fraktionen der Freien Wähler und der CSU im Bayerischen Landtag zur Änderung der Gemeindeordnung u.a. zur Bewältigung der Corona-Pandemie vom 03.02.2021
-
20-26 / A 01046 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01528 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00506 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01357 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01118 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01752 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Gesetzentwurf der Fraktionen der Freien Wähler und der CSU im Bayerischen Landtag zur Änderung der Gemeindeordnung u.a. zur Bewältigung der Corona-Pandemie
Inhalt:
Informationen über die Änderung der Gemeindeordnung, Möglichkeit der Ton-Bild-Übertragung, Ferienausschuss-Einsetzung für 3 Monate, Möglichkeit der Einsetzung eines Sonderausschusses
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Beauftragung des Direktoriums die Gesetzesänderung in einer Geschäftsordnungsänderung für den Stadtrat und die Bezirksausschüsse umzusetzen, Beauftragung des IT-Referats eine technische Lösung für eine Ton-Bild-Übertragung zu erarbeiten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderung der Gemeindeordnung, Corona, Sonderausschuss, Hybridsitzungen, Ton-Bild-Übertragung
Ortsangabe: -/-
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes