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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Oktober 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
Protokoll/e der Sitzung am 28.09.2021
1.3.
Ausläufe
1.4.
Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Glasscherben auf Gehwegen regelmäßig entfernen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00153
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim
am 14.07.2021
-
20-26 / E 00153 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Reinigungszustand der Gehwege wird regelmäßig durch das Baureferat
kontrolliert. Falls im Rahmen dieser Kontrollen Mängel festgestellt werden, wird das
Baureferat den anliegenden Eigentümer auffordern, den Mangel zu beseitigen.
2.
(E) + (U) Umsetzung der geplanten Maßnahmen zur
Verbesserung der ÖPNV-Angebote
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00165
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim
am 14.07.2021
-
20-26 / E 00165 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Umsetzung der geplanten Maßnahmen zur
Verbesserung der ÖPNV-Angebote
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00165
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim
am 14.07.2021
3.
(E) Müll in Berg am Laim
- Aufstellung von Mülleimern im Stadtbezirk
- Aufstellung einer Toilette am Grünen Markt
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00154
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim
am 14.07.2021
-
20-26 / E 00154 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Aufstellen weiterer Mülleimer und einer mobilen Toilettenanlage am Grünen
Markt ist aus den im Vortrag genannten Gründen nicht möglich. Der
Reinigungszustand im Bereich der Berg-am-Laim-Straße wird regelmäßig durch das
Baureferat kontrolliert. Falls im Rahmen dieser Kontrollen Mängel festgestellt
werden, fordert das Baureferat den anliegenden Eigentümer auf, den Mangel zu
beseitigen.
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
St. Veit Straße 87, Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern (10 WE) mit Tiefgarage (10 Stpl.)
2.
Ursberger Str. 4, Erweiterung eines Wohnhauses um zwei Terrassen und einen Balkon
3.
Wertstoffinseln häufiger säubern, Container öfters entleeren; Antrag FW/ÖDP
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Planfeststellung nach § Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 73
Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben:
PFA 3 Ost der 2. Stammstrecke München Bahn-km 107,853 bis 110,711 der Strecke 5547
Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bft in der Landeshauptstadt München“
- Anhörungsverfahren durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung -
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Schulsprengeländerung für die Grundschule
Berg am Laimstraße, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02120 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 12.07.2018
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00349
(Behandlung durch BA in Sitzung am 30.06.2020)
Erneutes Anliegen eines Bürgers in Bezug auf die Sitzungsvorlage und den Beschluss des BA 14 Berg am Laim vom 30.06.2020
2.
Ertüchtigung des Fußballplatzes im Michaelianger; Antrag des Sportbeauftragten des BA 14
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
Mosaik Jugendpreis – Mit Vielfalt gegen Rassismus
- Anfrage durch die Stelle für interkulturelle Arbeit der Landeshauptstadt München -
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen:
hier: Erläuterungsschilder für Straßen im Werksviertel
Antrag CSU-Fraktion
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Evangelisch Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl
Ök. St. Martinsumzug mit Anspiel in Berg am Laim, am 14. November 2021
750,00 €; Az. 0262.0-14-0307
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 für den "Ök. St. Martinsumzug mit Anspiel in Berg am Laim", am 14. November 2021, von der Evangelisch Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl, in Höhe von 750,00 €.
3.6.
Baumschutz
1.
St. Veit Straße 87, Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern (10 WE) mit Tiefgarage (10 Stpl.)
2.
Ursberger Str. 4, Erweiterung eines Wohnhauses um zwei Terrassen und einen Balkon
3.
Truderinger Straße 142
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim in der Zeit vom 06.09.2021 bis 26.09.2021
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum in der Annabrunnerstr. 7
3.
(U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz
A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz!
Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020
B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021
C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen
Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
-
20-26 / A 01483 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01557 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01561 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01636 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00203 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen der Referentin zum neuen Baulandmobilisierungsgesetz werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten zu prüfen, wie und wo ein sektoraler Bebauungsplan erlassen werden kann und dem Stadtrat entsprechende Aufstellungsbeschlüsse vorzulegen.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, den Stadtrats mittels eines vorkaufsrechtlichen Grundsatzbeschlusses, in welchem über die künftige Praxis auch in Bezug auf die neu geschaffenen Vorkaufsrechtstatbestände entschieden wird, gesondert zu befassen. Diese Beschlussvorlage wird auch den durch die Gesetzesänderung ausgelösten Bedarf an Zuschaltungen finanzieller und personeller Ressourcen darlegen.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird mit der Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Stärkung der Innenentwicklung als Pilotprojekt beauftragt.
5. Das Sozialreferat wird gebeten, eine gesonderte Beschlussvorlage in den Stadtrat einzubringen, in welchem die Einzelheiten in Bezug auf die Umsetzung des § 250 BauGB und seiner praktischen Auswirkung sowie der hierdurch ausgelöste Bedarf an zusätzlichen finanziellen und personellen Mitteln aufgezeigt werden.
6. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich erneut bei der Bayerischen Staatsregierung für den Erlass der erforderlichen Rechtsverordnung/en auf den neuen Rechtsgrundlagen des Baugesetzbuches in der Fassung des
Baulandmobilisierungsgesetzes einzusetzen.
7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00203 der Stadtratsfraktion der .... vom 02.07.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01412 der ... ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
9. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01483 der ... ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
10. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
4.
Sachstand Mahlerhaus
5.
Mountainbike-Parcours in die Planungen für den Hachinger Bach integrieren
6.
Aufwertung der Grünfläche am zukünftigen Verlauf des Hachinger Bachs
7.
Bäume in Baumkirchen Mitte: Vorgesehene Bäume am Quartiersplatz und an der Hermann-Weinhauser-Straße pflanzen
8.
Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen
9.
Baumersatzkonzept in Berg am Laim zur Korrektur des Baumverlusts
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Mögliche Anschlussverwendung Grundstück Truderinger Str. 191
- Dringlichkeitsantrag -
2.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
Kurzinfo:
s. BE
3.
(U) Einbindung des "Schwammstadt"-Prinzips in Prozesse der Stadtplanung
Verdunstungszonen nach dem Konzept der „Schwammstadt“ in Planungswettbewerben aufnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 06625 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020
-
14-20 / A 06625 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion der CSU hat am 29.01.2020 den Antrag Nr. 14-20 / A 06625 gestellt, nach dem die Stadtverwaltung aufgefordert wird, zukünftig in die Auslobung städtebaulicher Planungswettbewerbe einen prozentualen Anteil der öffentlichen Verkehrsflächen als Verdunstungszonen vorzusehen.
Inhalt
Zunächst werden die Rahmenbedingungen und die bereits laufenden Arbeiten in der Landeshauptstadt München im Bereich dezentrales Regenwassermanagement beschrieben. Anschließend wird das Schwammstadt-Prinzip mit ausgewählten Maßnahmen vorgestellt und ein Vorgehen vorgeschlagen, mit dem das Schwammstadt-Prinizp zukünftig verstärkt in Planungswettbewerben berücksichtigt werden kann.
4.
Widerruf eines Wendeverbots in der Kreillerstraße
5.
Anpassung Ampelschaltung Truderingerstr. / Ursbergerstr.
6.
Vollsperre an der Gisela-Stein-Str. 4-6, vom 04.10.21 bis 31.12.21
7.
Einrichtung einer Busspur in der Ampfingstraße
8.
(U) Umgestaltung Berg-am-Laim-Straße, Kreillerstraße, Wasserburger Landstraße
Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit, Verbesserung der Lebensqualität der
Anwohner*innen und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der
Berg-am-Laim-Straße
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06421 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim vom 25.06.2019
Umbau der Kreuzung Berg-am-Laim-Straße/Ampfingstraße/Leuchtenbergring
- Mehr Verkehrssicherheit und Verbesserungen beim Verkehrsfluss
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06553 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim vom 23.07.2019
Erstellung eines umfangreichen Verkehrsgutachtens für Berg am Laim vor
einer Prüfung des beantragten Rückbaus der Berg-am-Laim-Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02704 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 11.07.2019
-
14-20 / E 02704 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06553 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06421 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 06421
BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 06553
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02704
Inhalt:
Das Mobilitätsreferat schlägt vor, die Umgestaltung der Straßenachse Berg-am-Laim-Straße, Kreillerstraße, Wasserburger Landstraße gemäß dem beschlossenen Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ zunächst zurückzustellen. Mit dem vorgeschlagenen Vorgehen wird eine einheitliche und abgestimmte Vorgehensweise bei den kommenden Radverkehrsprojekten gewährleistet.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Umgestaltung der Berg-am-Laim-Straße, Kreillerstraße, Wasserburger Landstraße bleibt bis auf Weiteres zurückgestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Berg-am-Laim-Straße
- Radentscheid
Ortsangabe:
Berg am Laim, Trudering
9.
Antrag: Nutzung Parkhaus Einkaufszentrum Hermann-Weinhauser-Str. 90
10.
Widmung von Straße (Ziffer 1 der Anfrage)
11.
Linksabbiegen für alle Fahrzeuge an den Kreuzungen der Berg-am-Laim-Straße schaffen
12.
Hermann-Weinhauser-Straße (Höhe Hausnummer 28);
Errichtung von vier Kurzparkplätzen vor der Kita (zeitlich beschränkt)
13.
Bericht über die IAA-Mobility 2021
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04525
14.
Neumarkter Straße Höhe der Hausnummer 59-63 westlich der abknickenden Vorfahrtstraße (Neumarkter Straße - Weihenstephaner Straße) im Bereich der vorhandenen vorgezogenen Seitenflächen ein Fußgängerüberweg - Errichtung eines Fußgängerüberweges (FGÜ)
15.
Zwischenbericht der Stadtwerke München GmbH zum Projekt Geothermie Michaelibad
16.
Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen
Sitzungsvorlagen Nr. 20-26/V xxxx
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 13.10.2021 (VB)
- Unterrichtung durch das Mobilitätsreferat -
17.
Zustellung von Werbematerial
18.
Nächtliche Lärmbelästigung aus dem Werksviertel
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Werksviertel I: Schulsprengel und sichere Schulwege
2.
Stadtteilkulturfestival in Berg am Laim
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose: Wiederbelebung des sog. verkürzten Verfahrens
2.
(U) Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab 2022
Prävention und Therapie von Zivilisationskrankheiten
Antrag Nr. 96-02 / A 03598 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Angelika Gebhardt, Frau StRin Dr. Ingrid Anker vom 20.02.2002, eingegangen am 20.02.2002
-
96-02 / A 03598 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02024 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Zweijährige Berichtspflicht zur Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention (PrävG).
Abschließende Behandlung des Antrags Nr. 96-02 / A 03598 vom 09.01.2002.
Inhalt:
Bericht über
- die Ergebnisse der Umsetzung des PrävG,
- die Eckpunkte des Fachkonzeptes „Gesundheit vor Ort“,
- das Gesunde Städte-Netzwerk und
- den Nutzen und die Potentiale für die Gesundheitsförderung in der Landeshauptstadt München (LHM).
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 174.800 € einmalig im Jahr 2022 und ab dem Jahr 2023 170.800 € befristet für 3 Jahre bis 2025.
Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 174.800 € einmalig im Jahr 2022 und ab dem Jahr 2023 170.800 € befristet für 3 Jahre bis 2025.
Entscheidungsvorschlag:
Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, bis Ende 2022 ein Konzept vorzulegen, wie durch Krankenkassenmittel eine Refinanzierung der Personalstellen zur Umsetzung von Gesundheitsprojekten gelingen kann.
Des weiteren wird das Gesundheitsreferat beauftragt, alle drei Jahre erneut über die Verwendung der Fördermittel aus dem Präventionsgesetz zu berichten.
Das Gesundheitsreferat wird vorbehaltlich der Förderzusage beauftragt, ab dem 01.01.2022 die Einrichtung von 2,0 VZÄ Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gesundheitsförderung, Prävention, Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention, Präventionsgesetz
Ortsangabe:
Freiham, Berg am Laim, Neuperlach, Moosach, Messestadt Riem, Hasenbergl
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksausschusses 14
hier: Verwendung für eigene Veranstaltungen
Finanzierung des Ensemble für die Gedenkveranstaltung für die Deportierten und Ermordeten aus der ehemaligen "Heimanlage für Juden Berg am Laim"
- Bestätigung des Direktoriums über die Bezuschussung -
2.
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04226 Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 -
2020; qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit
- Information durch das Direktorium über die Beschlussfassung im Stadtrat -
3.
(U) Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020;
qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit
-
20-26 / A 01933 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01460 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02280 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020
gemäß Auftrag aus der Vollversammlung vom 26.07.2017 (Vorlage Nr. 14-20 / V 08072)
Inhalt:
Die Ergebnisse der Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020 sowie ein Vorschlag zur Anpassung der Stadtbezirksbudget-Richtlinien werden dargestellt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Es fallen keine Kosten an.
Entscheidungsvorschlag :
Die Änderung der Stadtbezirksbudgetrichtlinien wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtbezirksbudget, Bestellung städtischer Leistungen
Ortsangabe:
(-/-)
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes