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Sitzungs-Informationen

Montag, 11. Januar 2021, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sonderausschuss, Turnhalle Grund- und Mittelschule an der Guardinistraße 60

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
3.1.
Bericht der Baumschutzbeauftragten
1.
- Gräfelfinger Straße 108, 1 Bergahorn - Pfingstrosenstraße 10, 1 Esche - Waldklausenweg 16, 1 Fichte - Würmtalstraße 131a, 1 Fichte
3.2.
Berichte der Unterausschüsse
3.3.
Berichte der Beauftragten
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
5.
Entscheidungsfälle
1.
(N) - Stadtbezirksbudget, Initiative "Trinkwasserdruckregulierungsanlagenhäuschen", Neugestaltung des Trinkwasserdruckregulierungsanlagenhäuschen am Max-Lebsche-Platz vom 14. - 31.01.2021, 4.850,- € (Direktorium, 22.12.20)

20-26 / V 02425 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für die Neugestaltung des Trinkwasserdruckregulierungsanlagenhäuschen am Max-Lebsche-Platz vom 14. - 31.01.2021 von der Initiative "Trinkwasserdruckregulierungsanlagenhäuschen" in Höhe von 4.850,00 Euro.
2.
(N) - Stadtbezirksbudget, maps4you GmbH, Neuauflage des Seniorenplans Hadern, 850,- € (Direktorium, 22.12.20)

20-26 / V 02426 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für die Neuauflage des Seniorenplans Hadern von der maps4you GmbH in Höhe von 850,00 Euro.
3.
(N) - Stadtbezirksbudget, TSV München-Großhadern von 1926 e.V., Anschaffung und Reparatur von Turngeräten, 7.357,67 € (Direktorium, 22.12.20)

20-26 / V 02414 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für die Anschaffung und Reparatur von Turngeräten vom TSV München-Großhadern von 1926 e.V. in Höhe von 7.357,67 Euro.
6.
Anhörungsfälle
1.
Unterlagen zur Bewerbung für das REGSAM-Schwerpunktthema INKLUSION (Sozialreferat, 14.12.20)

20-26 / T 010070 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Unterrichtungsfälle
1.
Sommerstraßen und Parklets im Jahr 2021 (Kreisverwaltungsreferat, 10.12.20)

20-26 / T 009922 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Grünpfeilschild mit Beschränkung auf den Radverkehr - Information zum Stand der Einführung (Kreisverwaltungsreferat, 08.12.20)

20-26 / T 009926 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Rückmeldung zur Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021 (Sozialreferat, 09.12.20)

20-26 / T 009928 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Einrichten von Live-Streams bei den Plenumssitzungen des BA 15 zum Schutz der Gesundheit sowie zum Ermöglichen der Teilhabe und Transparenz, Antr. BA 15 - Trudering-Riem vom 15.05.2020 (Direktorium, 02.12.20)

20-26 / T 009936 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Direktoriums-Formuale in "Einfacher Sprache", Antr. BA 6 - Sendling vom 02.11.2020; Wortgleiche Anträge auf Verwendung von Budgetformularen in Einfacher Sprache (Direktorium, 30.11.20)

20-26 / T 009934 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Langbehnstraße / Amarellenweg (Kreisverwaltungsreferat, 02.12.20)

20-26 / T 009938 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Großhaderner Straße 34; Kita Hol- und Bringzone (Kreisverwaltungsreferat, 02.12.20)

20-26 / T 009939 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: - Mohnweg (Sozialreferat, 01.12.20) - Rodensteinstraße (Sozialreferat, 08.12.20)

20-26 / T 009940 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München (Referat für Gesundheit und Umwelt, 11.12.20)

20-26 / T 010056 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Angebot einer Firma zur kostenlosen Durchführung von Corona-Schnelltests; hier: Zuwendungen (Direktorium, 14.12.20)

20-26 / T 010068 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Antworten der Stadt
1.
Schaltung Fußgängerampel an der Kreuzung Marchioninistraße / Sauerbruchstraße (Kreisverwaltungsreferat, 09.12.20)

20-26 / T 009919 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Wertstoffcontainer Platanenstraße / Ecke Am Wiesenhang (AWM, 08.12.20)

14-20 / T 012048 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Zustände in der Kriegerheimstraße, BA-Antrag und 2 Bürgeranliegen (Kreisverwaltungsreferat, 03.12.20)

20-26 / T 006151 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Grundstück Ecke Eisenhutstraße / Brunellenweg (Kommunalreferat, 01.12.20)

20-26 / T 003300 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Neue Abfalleimer in der Grünanlage zwischen Terofal- / Blumenauer- und Wastl-Witt-Straße (Baureferat, 27.11.20)

14-20 / T 036620 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Weiterer Ausbau der Breitbandversorgung (Referat für Arbeit und Wirtschaft, 10.12.20)

20-26 / B 00687 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
10.
Verschiedenes
1.
Appell des Migrationsbeirates an die städtischen Bezirksausschüsse

20-26 / T 009933 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Neue Wohnungsbörse der Landeshauptstadt München (Sozialreferat, 02.12.20)

20-26 / T 009944 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Kurzbericht über die bezuschusste mobile Aktion 2020 des BA 20 (Spielen in der Stadt, 01.12.20)

20-26 / T 009945 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.
Informationsbroschüre: Ehemalige Münchner Dorfkerne - Erhalt des Ensembleschutzes (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 15.12.20)

20-26 / T 010176 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
AKIM-Bericht 2. Halbjahr 2020 (Sozialreferat, 16.12.20)

20-26 / T 010180 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Antrag BA 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied vom 09.12.2020: "Unterausschüsse auch virtuell lagen lassen", dazu: Schr. Direktorium vom 15.12.2020 und 18.12.2020

20-26 / T 010182 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
11.
Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Beschluss der Vollversammlung vom 19.11.2020: "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick

20-26 / V 01492 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019 zum Sachstand des Projekts „Grüne Stadt der Zukunft“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15796), Bericht über das Projekt Inhalt Das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft“ entwickelt integrierte Lösungsansätze zum Umgang mit den Herausforderungen Klimawandel und Nachverdichtung in München. Dazu bauen das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zusammen u. a. die wissenschaftliche Datengrundlage zu den stadtklimatischen Wirkungen „grüner Infrastruktur“ aus und integrieren Anforderungen der Klimaanpassung in verschiedenen Planungsebenen und -prozessen. Um die Erkenntnisse des Projekts zu verstetigen und die Integration in die Planung weiterzuentwickeln, besteht bis April 2021 die Möglichkeit, eine Projektverlängerung zu beantragen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag der Referentin zur Kenntnis. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die im Projektzeitraum aufgebaute gute Zusammenarbeit mit dem Konsortium zu erhalten und auszubauen. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich gemeinsam mit den Projektpartner*innen um eine Anschlussförderung beim Fördermittelgeber zu bemühen und eine Projektverlängerung zu beantragen, um die ersten Umsetzungsergebnisse zu verstärken und zu erweitern. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich zusätzlich zur Verlängerung des aktuellen Projekts um weitere nationale und europäische Förderprogramme zu bemühen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Begrünung, Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte, Bäume Ortsangabe -/-
2.
Beschluss der Vollversammlung vom 19.11.2020: Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Aufwandsentschädigung, Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)

20-26 / V 00893 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Ablauf des 31.12.2020 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters. Inhalt Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpfleger*insatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2024. Anpassung der Aufwandsentschädigung; Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung). Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht und von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers bzw. des stellvertretenden Heimatpflegers bis 31.12.2024. Anpassung der Aufwandsentschädigung und entsprechende Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung). Gesucht werden kann im RIS auch nach Heimatpfleger Ortsangabe -/-
3.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2020: Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes


20-26 / V 01748 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendam­tes im Haushaltsjahr 2021 Inhalt • Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2021 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorla­ge • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2021 Ortsangabe -/-
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2020: Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"

20-26 / V 01769 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Einreichung des Förderantrags „Parkmeilen – Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln“ im Rahmen des Förderaufrufs „Post-Corona-Stadt: Ideen und Konzepte für eine resiliente Stadtentwicklung“ der Gemeinschaftsinitiative Nationale Stadtentwicklungspolitik Inhalt Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bewirbt sich beim oben genannten Förderaufruf des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Themenfeld 2: Öffentlicher Raum, Mobilität und Stadtstruktur. Das Projekt wird von der Hauptabteilung II, Abteilung Grünplanung, bearbeitet. Der Fokus liegt hier auf innovativen Strategien zur Stärkung von multicodierbaren Freiräumen zugunsten einer höheren Aufenthaltsqualität, einem erweiterten Freiflächenangebot und zur Klimaanpassung. Mit dem Projekt werden Ideen und Konzepte für eine anpassungsfähige Stadt im Hinblick auf die Nutzung öffentlicher Räume bzw. Grünflächen weiter entwickelt und umgesetzt. Konkret sollen die Münchner Parkmeilen als multicodierbare Freiräume gemeinsam mit Bürger*innen vor Ort entwickelt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Gesamtkosten: 348.830 € (zahlungswirksam) (92.435 € in 2021, 146.670 € in 2022 und 109.725 € in 2023) Gesamterlöse: 348.830 € usw.
5.
Beschluss des Bildungsausschusses vom 02.12.2020: Staatliche Schule für Kranke Bereitstellung von Räumlichkeiten in Münchener Kliniken des Bezirks Oberbayern Anmietung von Räumlichkeiten im kbo-Kinderzentrum München Heiglhofstr. 65

20-26 / V 01076 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vergrößerung des Klinikums und damit auf Dauer steigender Bedarf an zusätzlichen Räumlichkeiten im kbo-Kinderzentrum für die Schule für Kranke Inhalt: Anmietung von Räumlichkeiten für die Staatliche Schule für Kranke München Gesamtkosten/Gesamterlöse: --- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt einer Vergrößerung der Staatlichen Schule für Kranke München am Standort des kbo-Kinderzentrums zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Staatliche Schule für Kranke Bereitstellung von Räumlichkeiten in Münchener Kliniken des Bezirks Oberbayern Anmietung von Räumlichkeiten im kbo-Kinderzentrum München Ortsangabe: Heiglhofstr. 65, 81377 München
6.
Beschluss des Kulturausschusses vom 03.12.2020: Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2020 – 2024 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse


20-26 / V 02157 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der Maßnahmen und des beweglichen Vermögens der Investitionsliste 1, der geplanten Maßnahmen, die noch nicht im MIP-Entwurf enthalten sind, sowie der Stellungnah­men zu den Anregungen der Bezirksausschüsse Gesamtkosten/Gesamterlöse Siehe Anlage 1 zu dieser Beschlussvorlage (Variante 630 des MIP 2020 – 2024) Entscheidungsvorschlag 1. Die Investitionsliste 1 wird entsprechend dem beiliegen­den Programmentwurf zum MIP 2020 – 2024 für den Zu­ständigkeitsbereich des Kulturreferates zur Kenntnis ge­nommen. 2. Mit der Verschiebung des Baubeginns der Generalsanie­rung des Münchner Stadtmuseums auf das 3. Quartal 2025 und den dadurch bedingten Verschiebungen der Raten für Folgevarianten des Mehrjahresinvestitionspro­gramms des Kulturreferates für die Jahre 2020 – 2024 besteht Einverständnis. 3. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 10 – Moosach 15 – Trudering-Riem 20 – Hadern 25 – Laim sind für den Bereich des Kulturreferates geschäftsord­nungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 – 2024; Kulturreferat Ortsangabe ./.
7.
Beschluss des Kommunalausschusses vom 03.12.2020: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf

20-26 / V 01922 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Kommunalreferates (KR) Gesamtkosten/Gesamterlöse 1.734.953.000,00 Euro Auszahlungen 191.221.000,00 Euro Einzahlungen im Programmzeitraum Entscheidungsvorschlag 1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm mit der beigefügten Anlage zur Kenntnis. 2. Den Anregungen der Bezirksausschüssse kann nicht entspro- chen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2020 – 2024 enthaltenen Investitionsmaßnahmen hinausgehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Maßnahmen im Bereich des KR Ortsangabe -/-
8.
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Mobilität, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kreisverwaltungsausschusses und Bauausschusses vom 09.12.2020: Saisonale Stadträume 1. Anlass 2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption 3. Saisonale Umnutzung - Beispiele aus anderen Städten 4. Sommerstraßen 5. Parklets 6. Personal- und Sachmittel 7. Behandlung der Anträge


20-26 / V 00438 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung vom 26.06.2019 „Saisonale Umnutzungen von Straßenräumen“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 13626) wurde die Stadtverwaltung aufgefordert, zwei Pilotprojekte für eine saisonale Umnutzung von Straßenräumen im Umfeld der Schwanthalerstraße und am Alpenplatz durchzuführen, die Projekte zu evaluieren und dem Stadtrat die Ergebnisse vorzulegen. Ferner sollten weitere Straßenräume hinsichtlich einer möglichen saisonalen Umnutzung getestet werden. Im Vordergrund stehen Bewegungs- und Aufenthaltsräume für Anwohner*innen im Wohnumfeld ohne „Eventisierung“ und Kommerzialisierung. Dieser Auftrag wurde mit Beschluss der Vollversammlung „Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger* innen in Zeiten von Corona“ (Sitzungsvorlagen - Nr. 20-26/V 00606) am 17.06.2020 durch den neu gewählten Stadtrat nochmals bestätigt. Unter Berücksichtigung der Erfahrungen und Erkenntnisse aus den Projekten aus 2019 sowie den kurzfristig umgesetzten Maßnahmen unter dem Vorzeichen der Corona-Pandemie aus 2020 werden nun ergänzte bzw. erweiterte Lösungen und Strategien vorgeschlagen. Inhalt: Konzeptionelle Überlegungen (rechtliche Würdigung und verkehrliche Anordnung sowie zeitliche und räumliche Voraussetzungen) für die Realisierung saisonaler Stadträume (Parklets / Sommerstraßen). Ziel ist es, aus den Erfahrungen und Erkenntnissen weitere Lösungen und Strategien hinsichtlich des grundsätzlichen Verfahrens, der rechtlichen Rahmenbedingungen und Regelungsmöglichkeiten sowie der Begleitung und des Ablaufs in ähnlichen Situationen und Konstellationen ableiten zu können. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von 150.000 € jährlich erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale. Im künftigen Mobilitätsreferat muss eine zusätzliche Stelle geschaffen werden.
9.
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 09.12.2020: Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats • Produkte • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen

20-26 / V 01836 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Haushalt des Mobilitätsreferats 2021 Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024 Inhalt: Haushaltsplanung des Mobilitätsreferats 2021, basierend auf den Budgetübertragungen vom Kreisverwaltungsreferat, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Baureferat, Direktorium, Referat für Gesundheit und Umwelt und Referat für Arbeit und Wirtschaft sowie auf dem Umsetzungsbeschluss zur Gründung des Mobilitätsreferats vom 22.07.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00691). Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2021, den produktorientierten Haushalt auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte, des Referatsbudgets und der Produktblätter zu vollziehen. 2. Die Ausführungen zu den Produkten des Mobilitätsreferats werden zur Kenntnis genommen. 3. Die Investitionsvorhaben zum Mehrjahresinvestitionsporgramm 2020 – 2024 für den Zuständigkeitsbereich des Mobilitätsreferats werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushalt, Mobilitätsreferat, Referatsbudget, Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024 Ortsangabe: ---
10.
Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 09.12.2020: Zwischenbericht Nahverkehrsplan 1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV 2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur 3. Vergabe von Gutachterleistungen


20-26 / V 01848 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Zwischenbericht Themenfeld Infrastruktur und Baustein Barrierefreiheit des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München • Auftrag zur Priorisierung von 3 Schienenstrecken bis Ende 2020 • Vergabeermächtigung Inhalt • Vorstellung der bisherigen Arbeiten im Themenfeld Infrastrukur • Sachstand zur Barrierefreiheit • Vorstellung weiterer Aspekte und Planungsparameter für das System Tram • Vergabeermächtigung • Behandlung von Anträgen
11.
Hinweis / Ergänzung vom 09.12.2020 und Beschluss der Vollversammlung vom 16.12.2020: Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) „Connected Urban Twins (CUT) – Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge für integrierte Stadtentwicklung“ im Rahmen der Förderung „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“

  • 14-20 / A 06864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06936 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06860 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 02022 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Münchner Stadtrat hat im Feriensenat am 13.05.2020 die Verwaltung mit der Einreichung eines Förderantrags für ein „Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung" des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (KfW Förderprogramm, Nr. 436, www.smart-cities-made-in.de) und der Durchführung des Projekts (im Falle einer Förderzusage) beauftragt. Die Förderzusage erfolgte am 08.09.2020. Die vorliegende Beschlussvorlage erläutert kurz die geplanten Inhalte des Förderprojekts und legt die Personal- und Sachkostenverwendung dar. Die Projektdurchführung findet ohne Ausweitung des städtischen Haushalts statt. Der Stadtrat muss über die geplante Verwendung der Personal- und Sachkosten entscheiden. Inhalt Die Stadt München wird im Rahmen des gemeinsamen Projekts an fünf Maßnahmen mitwirken, die in der Vorlage dargestellt werden: • Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge • Innovative Anwendungsfälle für Stadtentwicklung • Neu Denken: Beteiligung der Stadtgesellschaft • Transformative experimentelle Stadtforschung • Replikation & Wissenstransfer Die Projektorganisation in München wird erläutert. Diese wird bis zum Projektstart am 01.01.2021 durch die beteiligten Referate eingerichtet. Die im Förderantrag beschriebenen Aufgaben werden den im Förderantrag beantragten und bewilligten Stellen zugeordnet. Die Einrichtung nach Aufgabenschwerpunkten und organisatorischer Zuordnung wird erläutert. Die Vergaben durch das Kommunalreferat werden dargelegt. Weitere Vergaben werden durch separate Beschlüsse dem Stadtrat anlassbezogen vorgelegt.
12.
Nichtöffentliche Sitzung