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Sitzungs-Informationen
Montag, 14. Juni 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle Grundschule am Canisiusplatz 2
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Wildwuchs von Hecken
2.
Antrag auf Verbot von Glasflaschen in öffentlichen Parks
3.
Zusätzliche Verkehrsberuhigung in der Prälat-Wellenhofer-Straße
4.
Nutzung Minispielfeld am Spielplatz Krokus- / Veilchenstraße
5.
Garagenanlage Kurparkstraße
6.
Radverkehr in Hadern
7.
R18 retten.de - Die Radwerkstatt R18 der Evangelischen Jugend braucht neue Räume
8.
Probleme am Wasserspielplatz Josef-Sterr-Straße
9.
Bebauung Eisenhutstraße 11
10.
Beschilderung Tempo 60 auf der A96 stadteinwärts
11.
(N) - Verkehrssituation im Ludwig-Wörl-Weg
12.
(N) - Kreuzung Menaristraße / Ludlstraße
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
3.1.
Bericht der Baumschutzbeauftragten
1.
- Eichhornstraße 10, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 6265
- An der Rehwiese 3, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 8981
- An der Rehwiese 9, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 8986
- Auf der Vogelwiese 4, 1 Fichte
- Guardinistraße 1, 3 Spitzahorn
- Hohenklingenstraße 17, 1 Birke
- Petunienweg 1a, 1 Ahorn
- Waldeslust 21, 1 Serbische Fichte
- Würmtalstraße 65c, 1 Feldahorn
- Stiftsbogen 152 - 166
3.2.
Berichte der Unterausschüsse
1.
UA Mobilität
2.
UA Bauen, Wohnen, Baumschutz
3.
UA Klima, Umwelt, Region
3.3.
Berichte der Beauftragten
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
Künstlerische Freifläche in der Grünanlage Stiftsbogen / Schröfelfhofstraße (Grünen-Fraktion)
2.
Orte der Begegnung in Hadern (Grünen-Fraktion)
3.
Grundsätzliche Ermöglichung von Hybridsitzungen des BA 20 Hadern (Allparteilicher Antrag)
5.
Entscheidungsfälle
1.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung: PBB Kriegerheimstraße, Haltestelle Aurikelstraße (Baureferat, 05.05.21)
2.
Stadtbezirksbudget, foolpool GbR, Straßentheater PLAN B aus München für München ab 25.05.2021 - November 2021, 9.649,- € (Direktorium, 05.05.21)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für das Straßentheater PLAN B aus München für München ab 25.05.2021 - November 2021 von der foolpool GbR in Höhe von 9.649,00 Euro.
6.
Anhörungsfälle
1.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung ("Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge") vom 19. Dezember 2007, hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 21.04.21) (vertagt aus 05/21)
2.
Änderung der BA-Satzung: Entscheidungsrecht - Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse, Antrag BA 21 Pasing-Obermenzing (Direktorium, 21.05.21)
3.
Änderung der BA-Satzung: Beauftragte*r gegen Extremismus, Stadtratsantrag der AfD (Direktorium, 21.05.21)
4.
(N) - Runden Tisch der Migrationsbeauftragten etablieren (Sozialreferat, 28.05.21)
5.
(N) - Christbaumsammelstelle im Stadtbezirk 20 (AWM, 08.06.21)
7.
Unterrichtungsfälle
1.
Saisonale Stadträume, Auswahlverfahren Sommerstraßen 2021 - Ergebnisse und weiteres Vorgehen (Mobilitätsreferat, 29.04.21)
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München, hier: Gräfelfinger Straße, Gas (SWM, 26.04.21)
3.
Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012, Baustelleneinrichtung an der Kleinhaderner Straße 7 auf Flst. 309/1 (Mobilitätsreferat, 04.05.21)
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Am Hedernfeld 5 (Mobilitätsreferat, 14.05.21)
5.
Information bezüglich Aufstellung Topo.box (PI 41, 14.05.21)
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Am Hedernfeld 17 (Mobilitätsreferat, 07.05.21)
7.
Baumaßnahmen der SWM, hier: Waldklausenweg, Gas (SWM, 10.05.21)
8.
Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von "Stadtterrassen" ermöglichen, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses (Kreisverwaltungsreferat, 25.05.21)
9.
Ringstraße 19, 1 Blutbuche genehmigt (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 25.05.21)
10.
Haderunstraße 31 - 33, 1 Fichte genehmigt (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 25.05.21)
11.
(N) - Hinweise zum Umgang mit demokratiefeindlichen Aktivitäten von Besucher*innen in den Bezirksausschüssen (Direktorium, 27.05.21)
8.
Antworten der Stadt
1.
Neugestaltung Einmündung Großhaderner Straße / Würmtalstraße (Mobilitätsreferat, 26.04.21)
2.
Gehwegparken (Bürgermeisterin Habenschaden, 28.04.21)
3.
Parksituation Heiglhofstraße / Einmündung Franz-Kendler-Straße (Mobilitätsreferat, 28.04.21)
4.
Taubenfütterung in der Guardinistraße (Referat für Klima- und Umweltschutz, 30.04.21)
5.
Kosten für einen Zebrastreifen (Baureferat, 26.04.21)
6.
Gehwegparken Batzerstraße (Mobilitätsreferat, 07.05.21)
7.
Verkehrssituation Bushaltestelle Gelbhofstraße, Linie 167 (Mobilitätsreferat, 06.05.21)
8.
Zwischennachricht: Defekte Beleuchtung zwischen Max-Lebsche-Platz und Prälat-Wellenhofer-Straße (Baureferat, 19.05.21)
9.
Straßenreinigung Großhadern (Baureferat, 20.05.21)
10.
Baum-Standorte am Stadtrand (Kommunalreferat, 21.05.21)
11.
Bauvorhaben Karl-Witthalm-Straße 14 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 25.05.21)
12.
Antrag auf Parkverbot zwischen Feuerwehrzufahrt und Tiefgaragenausfahrt Stiftsbogen 142 - 148 (Mobilitätsreferat, 26.05.21)
13.
Straßenschäden am Wolkerweg (Baureferat, 27.05.21)
9.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
Containerstellplatz Willibaldstraße / Ecke Langbehnstraße (cba Cooperative Beschützende Arbeitsstätten e.V., 29.04.21)
10.
Verschiedenes
1.
Gehwegparken, Rückmeldungen:
- BA 23 Allach-Untermenzing
- BA 17 Obergiesing-Fasangarten
- BA 4 Schwabing-West
- BA 8 Schwanthalerhöhe
2.
Antrag BA 23 Allach-Untermenzing vom 11.05.2021: Bußgeldkatalog Umweltschutz
3.
Präsentation Regionalgespräche (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 11.05.21)
4.
AKIM-Bericht 1. Halbjahr 2021 (Sozialreferat, 06.05.21)
5.
Erklärfilme zur Gleichstellungsarbeit (Gleichstellungsstelle für Frauen, 10.05.21)
6.
REGSAM - "Einblicke 2020"
11.
Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Beschluss der Vollversammlung vom 16.12.2020:
Mehrjahresinvestionsprogramm (MIP) 2020 - 2024
1. Investionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und
Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020-2024
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Schulen
- Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen
- Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen
- Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Anlage: Variante 630 MIP 2020-2024, Tabellen 1.-3. Schulbauprogramm
Gesamtkosten
Gesamtvolumen MIP 2020-2024: 4,832 Mrd. Euro (VAR 630),
Minderung von rd. 1 Mrd. Euro (2020-2025)
Entscheidungsvorschlag
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
Die dargestellten Streckungen und Verschiebungen von Schulbauprojekten (siehe Anlage) und Sportbauprojekten werden zustimmend zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MIP 2020-2024, Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ortsangabe
-/-
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.2021:
Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Kurzinfo:
Anlass
Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Inhalte
Ergebnis der Ausschreibung und der Sitzungen der ehrenamtlichen Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ -erlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vorschläge der ehrenamtlichen Gutachterkommission zur Vergabe von vier Preisen und drei Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe, Preis für Stadtbildpflege, Bauen und Sanieren in historischer Umgebung, Denkmalschutz und Neues Bauen, Denkmalschutz, Stadtbildpflege
Ortsangabe
München
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.2021:
Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
-
20-26 / A 00323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 00323 von Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 30.07.2020
Inhalt
Der Antrag beinhaltet die Bitte, der Oberbürgermeister möge sich beim Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einsetzen, dass die Kommunen temporäre Nutzungsänderungssperren erlassen dürfen, um gewachsene Strukturen vor spontanen, z.B. pandemiebedingten Veränderungen zu schützen und der Umnutzung durch die Eigentümer entgegenzuwirken.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Möglichkeit des Erlasses von temporären Nutzungsänderungssperren werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Nutzungsänderungssperren
• Antrag Nr. 20-26 / A 00323
Ortsangabe
- / -
4.
Beschluss der Vollversammlung vom 05.05.2021:
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Ergänzung der Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01
Inhalt
Das in der Anlage aufgeführte Siedlungsgebiet (Wohnen) löst die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01, wird in die Liste „Wohnungsbau und Infrstruktur-versorgungskonzept“ für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitions-programms 2020 – 2024 (Anlage 1) aufgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau
Ortsangabe
-
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.05.2021:
Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
-
20-26 / A 01441 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa
Liste vom 04.05.2017 „Neues Förderprogramm ökologische
Landwirtschaft in München“.
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11475 – Stadtratsbeschluss vom
13.06.2018 (PlA) sowie vom 27.06.2018 (VV) zur Einrichtung eines
Runden Tisches zur Bearbeitung dieser Themen.
Inhalt:
Vorbereitung und Durchführung von insgesamt sieben Runden Tischen
zu verschiedenen Themen mit unterschiedlichen Teilnehmer*innen
zwischen November 2018 und Februar 2020.
Entwicklung weiterer Strategien in den beteiligten Referaten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Durchführung
Runder Tische im Zusammenhang mit der Prüfung eines städtischen
Förderprogramms für die ökologische Landwirtschaft in München wird
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in
Kapitel 3.4 genannten Maßnahmenvorschläge der Weiterführung bereits
bestehender Kooperationsprojekte im Münchner Grüngürtel sowie zur
Anlage von Krautgärten, der Fortsetzung ..........
Kalkulation der entstehenden Kosten umzusetzen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Landwirtschaft, Runde Tische, Förderung Ökolandbau,
Landschaftspflege
Ortsangabe;
stadtweit
6.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.05.2021:
Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
-
20-26 / A 01440 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Fraktion ÖDP / FW.
Inhalt:
Zunächst wird auf die Auswirkungen durch den Klimawandel in München
und die Bedeutung von Grün- und Freiflächen eingegangen.
Anschließend wird beschrieben, wie in München die Auswirkung von
Bauvorhaben auf das Stadtklima mit der stadtklimatischen
Ersteinschätzung und vertiefenden Klima-Gutachten bei
Planungsverfahren der Bauleitplanung berücksichtigt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Informationen zum Vorgehen der
Stadtverwaltung bei der stadtklimatischen Ersteinschätzung und bei der
Vorgabe und Durchführung von vertiefenden stadtklimatischen
Gutachten zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt,
weiterhin in Zusammenarbeit mir dem Referat für Klima- und
Umweltschutz bei Planungsverfahren der Bauleitplanung die
Notwendigkeit von vertiefenden Klimagutachten zu prüfen und bei Lagen
in stadtklimatisch sensiblen Gebieten diese zu veranlassen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Stadtratsfraktion der ÖDP/FW
vom 29.06.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtklima, Klimaanpassung, Stadtklimatische Ersteinschätzung,
Vertiefende stadtklimatische Gutachten
Ortsangabe:
stadtweit
7.
Beschluss des Sportausschusses vom 12.05.2021:
TSV München-Großhadern von 1926 e. V.
Verlängerung und Anpassung des bestehenden Erbbaurechtsvertrags über das Grundstück an der Heiglhofstraße 25, Flurstücknummer 152/162, Gemarkung Großhadern
Kurzinfo:
Anlass:
Vertragsverlängerung als Grundlage zur Gewährleistung der Zweckbindungsfrist im Rahmen der Antragstellung auf Investitionszuschüsse
Inhalt:
Festlegung der Vertragskonditionen
Gesamtkosten/-erlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Vertragsverlängerung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
TSV München-Großhadern e.V., Erbbaurechtsvertrag, Judohalle, Heiglhofstraße 25
Ortsangabe:
Heiglhofstraße 25
12.
Nichtöffentliche Sitzung