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Sitzungs-Informationen
Montag, 13. September 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle Grundschule an der Großhaderner Straße 50
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A.
Nachbarschaftstreff Ludlstraße - Herr Sahm
B.
Neubesetzung der Unterausschüsse
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
- Tempo 30 Senftenauerstraße
- Bushaltestelle Hönigschmidplatz
2.
Blockade Geh- und Radweg Guardinistraße durch Liefer-Lkws
3.
Umwandlung des Bolzplatzes an der Zöllerstraße in einen kleineren Bolzplatz und eine eingezäunte Hundewiese
4.
Bushaltestelle Max-Lebsche-Platz
5.
Kiesgrube Lochhamer Wald
6.
Bauvorhaben Toemlingerstr. 11, Errichtung einer Stahlwand auf einem Betonsockel an der Grenze zum Nothkaufplatz 13
7.
Baustelle Würmtalstraße 30 - 32
8.
(N) - Ampelschaltung der Würmtalstraße von der Heiglhofstraße zur Großhaderner Straße
9.
(N) - Piepgeräusch, Artikel in der SZ vom 02.09.2021
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
3.1.
Bericht der Baumschutzbeauftragten
1.
- Am Waldrand 8, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
- Waldgartenstraße 37, gem. Baumbestandsplan
- Pfundmayerstraße 19 - 27, 1 Hänge-Birke und 1 Robinie
(N) - Kleinhaderner Straße 23, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
3.2.
Berichte der Unterausschüsse
1.
UA Bauen, Wohnen, Baumschutz
3.3.
Berichte der Beauftragten
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
Klimaschutzbudget (Grünen-Fraktion) (vertagt aus 08/21)
2.
Streetwork für ältere Menschen etablieren (SPD-Fraktion)
5.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Unzulässiges Langzeitparken von Kfz-Anhängern in der Kriegerheimstraße
-
20-26 / E 00172 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Unzulässiges Langzeitparken von Kfz-Anhängern in der Kriegerheimstraße
2.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung: PBB Kriegerheimstraße, Haltestelle Aurikelstraße (Baureferat, 18.08.21)
3.
Stadtbezirksbudget, EFG-Großhadern im Bund Ev.-freik. Gemeinden in Deutschland
Einrichtung des neuen "Haderner Herz" am 01.04.2022, 13.560,- € (Direktorium, 25.08.21)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für die Einrichtung "Multifunktionsraum" und "Hausaufgabenraum" im neuen "Haderner Herz" von der EFG-Großhadern im Bund Ev.-freik. Gemeinden in Deutschland in Höhe von 13.301,00 Euro
6.
Anhörungsfälle
1.
Stadtratsantrag: Sichere Kreuzungen durch bessere Sichtbeziehungen (Sozialreferat, Behindertenbeirat, 25.06.21) (vertagt aus 07/21)
2.
Am Waldrand 8, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Tektur (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 29.07.21)
3.
Waldgartenstraße 37, Neubau dreier Reihenhäuser mit Duplexgarage und einer Einzelgarage (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 11.08.21)
4.
(N) - Kleinhaderner Straße 23, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 31.08.21)
5.
(N) - Anträge der BAs 21, 22 und 25: Regelmäßige Sprechstunden städtischer Dienststellen im Bürgerzentrum Rathaus Pasing (Direktorium, 02.09.21)
7.
Unterrichtungsfälle
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München, hier: Heiglhofstraße 65, Fernwärme (SWM, 02.08.21)
2.
Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" - Informationsschreiben für Anträge für 2022 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 29.07.21)
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum; hier
- Holzapfelkreuther Straße (Sozialreferat, 13.08.21)
8.
Antworten der Stadt
1.
Begrenzte Einbahnregelung in der Großhaderner Straße, Antrag Nr. 20-26 / B 02308 (Mobilitätsreferat, 29.07.21)
2.
Verantwortungsvoller Umgang mit E-Scootern, Antrag BA 1 Altstadt-Lehel vom 29.06.2021 (Mobilitätsreferat, 27.07.21)
3.
Ausbau von Gehwegen (Baureferat, 29.07.21)
4.
Grünanlage Schröfelhofstraße, Reinigung Gehwege Pirmaterstraße und Hertelstraße (Baureferat, 04.08.21)
5.
Künstlerische Freifläche in der Grünanlage Stiftsbogen / Schröfelfhofstraße (Baureferat, 08.07.21) (vertagt aus 08/21)
6.
Hinweisbeschilderung für Simeonskirche Hadern (Mobilitätsreferat, 17.08.21)
7.
Verkehrssituation Ludwig-Wörl-Weg (Mobilitätsreferat, 17.08.21)
8.
Mehr Sicherheit für Radler in der Heiglhofstraße (Mobilitätsreferat, 18.08.21)
9.
Übertragung der Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis auf die Bezirksausschüsse; Entscheidung BA 20 über Antrag auf eine Freischankfläche, Heiglhofstr. 11 (Kreisverwaltungsreferat, 03.08.21)
10.
Beschwerde über Baustelle an der Senftenauerstraße (Mobilitätsreferat, 17.08.21)
11.
Geräusche wie kurzes Zug-Signal / Hupen (Referat für Klima und Umweltschutz, 20.08.21)
12.
Lobelienweg; Erweiterung Pkw-Parken auf abends und am Wochenende (Mobilitätsreferat, 24.08.21)
9.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
10.
Verschiedenes
1.
Terminplanung 2022
2.
Gesamtstädtisches Konzept zum Thema "Gehwegparken"; Rückmeldung
- BA 21 Pasing-Obermenzing
3.
Präsentation Infoveranstaltung Denkmalschutz (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 09.08.21)
4.
Aktion "Ich bin Münchner*in - Ich bin Sint*iza / Rom*ni" (Fachstelle für Demokratie, 30.07.21)
5.
Forschungsprojekt Siba - Sicherheit im Bahnhofsviertel / (Kriminal-)Präventionswerkzeugkasten (Kreisverwaltungsreferat, 25.08.21)
11.
Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.06.2021:
Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt
Kurzinfo:
Anlass
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose der Landeshauptstadt München
bis 2040 auf Basis des Einwohnerstandes Ende 2019 als laufende Aufgabe
der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte
Die Planungsprognose zeigt für die Landeshauptstadt eine positive Einwohnerentwicklung.
Nach den stärkeren Zuwächsen der letzten Jahre
und der temporären Schwächung durch die Pandemie ist langfristig mit
moderaten Einwohnerzuwächsen in der Höhe von durchschnittlich 0,71
Prozent pro Jahr zu rechnen. Das ist nur etwas weniger als in der letzten
Planungsprognose von 2017 mit 0,75 Prozent pro Jahr prognostiziert.
Die Zahl der Einwohner*innen mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040
voraussichtlich bei 1,845 Millionen liegen. Dies entspricht gegenüber
dem Ausgangsjahr 2019 einem Einwohnerzuwachs bis 2040 in Höhe
von 254.500 Personen bzw. 16,0 Prozent.
Mögliche Auswirkungen der Coronovirus-Pandemie auf demografische
Entwicklungen werden für 2020 beschrieben und nach aktuellem Wissensstand
in der Prognose berücksichtigt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
2.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.06.2021:
Demografiebericht München – Teil 2
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke
Kurzinfo:
Anlass
Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognosen für die Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und Bauordnung.
Inhalt
Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der Planungsprognose des Demografieberichts München – Teil 1 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 03357), deren Bekanntgabe parallel in der heutigen Sitzung erfolgt, bis 2040 auf über 1,845 Mio. Einwohner*innen anwachsen. Der vorliegende „Demografiebericht München – Teil 2“ stellt die kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die einzelnen Stadtbezirke Münchens dar.
Die zu erwartende demografische Entwicklung der einzelnen Stadtbezirke fällt dabei unterschiedlich aus. Vor allem Bezirke am Stadtrand, für die eine starke Neubautätigkeit zu erwarten ist, werden voraussichtlich Einwohnerzuwächse verzeichnen können. Die Innenstadtbezirke werden dagegen bis 2040 eher unterdurchschnittlich wachsen oder teils Einwohnerverluste erfahren.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur
Ortsangabe
München
3.
2. Hinweis / Ergänzung vom 27.07.2021 zum Beschluss der Vollversammlung vom 28.07.2021:
A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021
B. Anträge
-
20-26 / A 01790 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00707 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04310 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06968 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06746 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01787 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01777 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN)
Anträge der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/ROSA LISTE, SPD und DIE LINKE./Die PARTEI
Inhalt
- Historie und Überblick über die SoBoN-Regelung 2017
- Die Münchener SoBoN im nationalen Städtevergleich
- Das Baukastenmodell – die SoBoN-Grundsätze 2021
- Die Angemessenheitsberechnung der neuen SoBoN
- Anwendungszeitpunkt der neuen Regelungen und Übergangsfälle
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Den im Vortrag der Referentinnen und des Referenten in Kapitel 7 und Anlage 6 dargestellten 100-Punkte-Baukastenmodell als neuem SoBoN-Modellsystem der Landeshauptstadt München wird zugestimmt.
2. Den in Kapitel 8 im Vortrag der Referentinnen und des Referenten dargestellten Änderung der Angemessenheitsberechnung der SoBoN wird zugestimmt.
3. Der Ergänzung der Voraussetzungen des preisgedämpften Mietwohnungsbaus nach
den üblichen Mietanpassungsregelungen entsprechend Ziffer 23 der Beschlussvorlage zu „Wohnen in München VI“ vom 15.11.2016 und Anlage 8, insbesondere
• Keine Erhöhung der Erstvermietungsmiete für 5 Jahre nach Erstbezug
• Mietanpassung frühestens ab dem 6. Jahr und dann nach Verbraucherpreisindex, höchstens bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete
• 40 Jahre Bindungsdauer ohne Möglichkeit einer vorzeitigen Eigenbedarfskündigung
wird zugestimmt.
weiter siehe Vorlage
4.
Beschluss der Vollversammlung vom 28.07.21:
(U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen
und Bericht 2021
Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
Kurzinfo:
Anlass
Die erste Aufstellung des Münchner Energienutzungsplans ist abgeschlossen. Der Energienutzungsplan wird als Instrument einer nachhaltigen kommunalen Energieplanung etabliert.
Inhalt
Die Beschlussvorlage erläutert die Erstellung des Münchner Energienutzungsplans sowie die verwendeten Datengrundlagen und nennt Kennzahlen der Wärmenachfrage und der Endenergiebilanz des Münchner Gebäudebestands. Abschließend werden Handlungsempfehlungen innerhalb und außerhalb des Fernwärmeversorgungsgebiets beschrieben und eine Umsetzungsstrategie basierend auf dem Quartiersansatz vorgeschlagen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Kosten: 2021: 25.000,- €; 2022: 90.000,- €; 2023: 41.018,75,- €
Erlöse für das EU-Projekt „Decarb City Pipes“: 2020: 117.014,06,- €; 2023: 39.004,69,- €
Entscheidungsvorschlag
Den im Vortrag der Referentin beschriebenen Bausteinen zur Umsetzung und Weiterführung des Energienutzungsplans (ENP) wird zugestimmt, insbesondere:
• ENP als Grundlage für integrierte kommunale Energieplanung;
• Auswahl und Umsetzung von energetischen Quartierskonzepten;
• Erarbeitung eines Konzepts zur Einrichtung einer Energieagentur
• Untersuchung des Flächenbedarfs für klimaneutrale Energieversorgung
• Weiterentwicklung des Energieportals im Rahmen des GeoPortal München;
• Erarbeitung eines Konzepts zur Erstellung eines Strom-Energienutzungsplans
• Mittel für EU-Projekt „Decarb City Pipes“
5.
Beschluss der Vollversammlung vom 28.07.21:
(U) Projektantrag für die Umsetzungsphase
„Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt
Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Kurzinfo:
Anlass
Wie im Beschluss vom 19.11.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V01492) vom Stadtrat beauftragt, hat sich das Referat für Stadtplanung und Bauordnung am 01.04.2021 im Rahmen der „Umsetzung der Leitinitiative Zukunftsstadt“ mit dem Anschlussvorhaben „Grüne Stadt der Zukunft II“ beworben. Die Bearbeitung würde nach einer Förderzusage verwaltungsseitig in enger Abstimmung zwischen dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Referat für Klima- und Umweltschutz fortgeführt werden.
Inhalt
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung und der Projektträger Deutsches Luft- und Raumfahrtzentrum (DLR) bieten nach Ende der Projektlaufzeit des Forschungsvorhabens „Grüne Stadt der Zukunft – klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09804) die Möglichkeit einer (teil-)geförderten Projektverlängerung als Umsetzungsphase an. Mit dieser wird das Ziel verfolgt, die in der Forschungs- und Entwicklungsphase entwickelten und teils erprobten Maßnahmen einen weiteren Schritt in Richtung praktische Anwendung und Skalierung zu bringen. Für die Umsetzungsphase wird ein Eigenanteil der Kommune gefordert, der durch vorhandenes Stammpersonal erbracht werden soll.
In der Beschlussvorlage werden die Inhalte des Projektantrags für die Umsetzungsphase, sowie die Förderbedingungen und der Finanzierungsplan erläutert.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Gesamtkosten: 190.710 € (zahlungswirksam)
(100.060 € in 2022 und 90.650 € in 2023)
Gesamterlöse: 190.710 €
Entscheidungsvorschlag
siehe BE
6.
Beschluss der Vollversammlung vom 28.07.21:
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040
"München - Stadt im Gleichgewicht"
A) Vorstellung des Entwurfs
B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
-
20-26 / A 01637 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01650 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag
- Die Ausführungen im Vortrag der Referentin (Teil A) zum Stadtentwicklungsplan STEP 2040 sowie die in Anlage 1 (Entwurf Planwerk) und Anlage 2 (Entwurf Erläuterungsbericht) dargestellten Inhalte werden zur Kenntnis genommen.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, gemäß den Ausführungen in Teil B.2 des Vortrages der Referentin für den Entwurf des Stadtentwicklungsplans 2040 mit Erläuterungsbericht und Maßnahmen- und Investplan (gemäß Teil A) einen Diskussions- und Beteiligungsprozess mit den Bezirksausschüssen, den städtischen Referaten und der Öffentlichkeit sowie Verbänden, Fachleuten bzw. -
gremien durchzuführen.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Auftrag bzgl. der Konferenz der Stadtmacher*innen in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an eine(n) externe(n)
Auftragnehmer*in zu vergeben.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren bzgl. der Konferenz der Stadtmacher*innen zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Auftrag über die Durchführung des Bürgerrats in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an eine(n) externe(n) Auftragnehmer*in zu vergeben.
- Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren bzgl. der Durchführung des Bürgerrats zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den
Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Ergebnisse aus dem Diskussions- und Beteiligungsprozess zusammen mit einer überarbeiteten Fassung des STEP 2040 dem Stadtrat zur abschließenden Befassung erneut vorzulegen.
...
7.
Beschluss der Vollversammlung vom 28.07.21:
(U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München
Anträge und Empfehlungen
a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019
b) Mehr Schutz für Bäume I
Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen –
Lebensqualität in München bewahren
Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
c) Mehr Schutz für Bäume II
Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019
d) Mehr Schutz für Bäume VI
Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.
und weitere
-
20-26 / A 00919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06756 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00159 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06753 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05152 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05151 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06288 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06289 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07729 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01634 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01635 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01784 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01558 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01649 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Der Beschluss hat zum Ziel, die Rahmenbedingungen für Baumschutz in der Stadt darzulegen, Defizite aufzuzeigen und – unter Würdigung der vorliegenden Anträge – Spielräume auszuloten, um Bäume in der Stadt wirkungsvoller erhalten und in ausreichendem Umfang nachpflanzen zu können. Darüber hinaus erfolgt eine Evaluierung der von der Vollversammlung des Stadtrates in der Sitzung vom 13.12.2017 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 09243) auf den Weg gebrachten Ersatzbauminitiative. Aufträge aus der Vollversammlung des Stadtrats vom 18.12.2019, Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20/V 16921, verschiedene Stadtratsanträge und Anträge der Bezirksausschüsse, sowie Empfehlungen der Bürgerversammlungen werden geschäftsordnungsgemäß bzw. nach der Gemeindeordnung behandelt.
Entscheidungsvorschlag etc.
s. BE
12.
Nichtöffentliche Sitzung