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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. Juli 2005, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bürgerheim", Bergmannstr. 33

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Geplante Bebauung Kazmairstr. 23
4
Beschlüsse des BA 8
1.
Antrag auf Gewährung von Budgetmitteln AMYNA, Aktion "Sichere Wiesn"
2.
Antrag auf Gewährung von Budgetmitteln Heinrich Schwedes, Führungen zum "Tag des offenen Denkmals"
5
Anhörungen
1.
Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage "Daniel Laden", Rose-Pichler-Weg 37
2.
Freischankfläche Betriebszeitverlängerung "Mezzo-Cobar", Franziska-Bilek-Weg 1
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Erweiterung der Biergartenfläche, Theresienhöhe
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
6.3
Bericht UA Ausländer und Kultur
1.
Kultur im Stadtqartier
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
Baumfällung Bergmannstr. 38
2.
Baumfällung Barthstr. 9
3.
Mobilfunk Abstimmungsverfahren
4.
Verkehrsregelungen im Bereich Landsberger Str. 133/135 und Gollierstr. 4
5.
Bauvorhaben Westend-/Bergmannstr., Fernwärmeleitung und Sanierung
7
Erledigungen
1.
Schreiben Kulturreferat vom 01.06.05 zum Gedenkstein am Sinti-Roma-Platz
2.
Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Antrag Nr.140 vom 22.03.05 zu "Dachaufbauten am Munich-Tower"
3.
Antwort des Schul- und Kultusreferates zum Antrag Nr. 217, zur "Ganztagesbetreuung der IG Feuerwache"
4.
Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Nachnutzung des Edeka-Marktes (Brücke zwischen Bergmannstr. und Arnulfpark)
8
Anträge
9
Unterrichtungen
1.
Meldeliste vom 06.06.05 - 12.06.05 Änderungsverfahren a) Schwanthalerstr. 123 b) Astallerstr. 6 c) Ligsalzstr. 20
2.
Meldeliste 06.06.05 - 12.06.05 Erstantragsverfahren a) Schießstättstr. 25 b) Astallerstr. 9
3.
Meldeliste 13.06.05 - 19.06.05 Erstantragsverfahren a) Landsberger Str. 35 b) Westendstr. 65
4.
Meldeliste vom 20.06.05 - 26.06.05 Erstantragsverfahren a) Gollierstr. 30
10
Verschiedenes
11
Protokoll und Umlauf
1.
Protokoll der Sitzung vom 14.06.05
2.
Schriftverkehr der Sitzung vom 14.06.05
3.
Bescheid des Direktoriums Zuwendungsbewilligung aus dem Budget für Regionale Arbeitsgemeinschaft Soziales Laim/Schwanthalerhöhe
4.
Bescheid des Direktoriums Zuwendungsbewilligung aus dem Budget für die Wohnungsgenossenschaft-West e.V.
5.
Bescheid des Direktoriums Zuwendungsbewilligung aus dem Budget für Initiativgruppe e.V. Netz für Kinder
6.
Bescheid des Direktoriums Zuwendungsbewilligung aus dem Budget für die Hauptschule Ridlerstraße
7.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.06.05 Grundsatzentscheidung zum Bau einer Moschee innerhalb des Mittleren Rings
8.
Schreiben des Baureferates Sondernutzungbewilligung für eine Veranstaltung im Bavariapark Pfarrgemeinde St. Rupert
9.
Beschluss des Bauausschusses vom 14.06.05 Befragung zur Zufriedenheit der Nutzerinnen und Nutzer mit städtischen Spielplätzen
10.
Beschluss des Bauausschusses vom 14.06.05 Theresienhöhe zwischen Lipowskybrücke und Alter Messeplatz Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819a und 1819b
11.
Beschluss des Bauausschusses vom 28.06.05 Hundekot in Grünanlagen; Aufstellung von mehr Mülleimern zur Entsorgung Empfehlung Nr.14 der BV des 14. Stadtbezirkes vom 08.03.05
12.
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum Theresienhöhe zwischen Messeplatz und Bavariabrücke
13.
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates Erlaubnis für Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
14.
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum Schwanthalerstr. zwischen Ganghofer- und Parkstraße
15.
Bescheid des Kreisverwaltungsreferates Veranstaltung - Straßenfest in der Bergmannstraße am 25.06.05
16.
Bescheid des Kreisverwaltungsreferates Veranstaltung - Straßenfest in der Gollierstraße am 19.06.05
17.
Unveränderte Fortführung von Gaststätten Cafe Merlin, Landsberger Str. 133
18.
Unveränderte Fortführung von Gaststätten Döner Stüberl (vormals Aslans Döner-Stüberl) Holzapfelstr. 2
19.
Unveränderte Fortführung von Gaststätten Il-Paco (vormals Cafe Bistro Blue Line) Schwanthalerstr. 152
20.
Unveränderte Fortführung von Gaststätten Westpol, Westendstr. 144
21.
Unveränderte Fortführung von Gaststätten Cafe Anadolu, Ligsalzstr. 33
22.
Unveränderte Fortführung von Gaststätten Vesele Noci, Landsberger Str. 119
23.
Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates Veranstaltung - Demonstration der Tierversuchsgegner am 01.07.05
24.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.06.05 2. S-Bahn-Stammstrecke München, Künftiger S-Bahnhof Marienhof
25.
Schreiben des BA25 Laim Kein Personalabbau bei Streetwork; gemeinsamer Antrag von BA8 und BA9
26.
Schreiben der Stadtbibliothek Jahresstatistik der Münchner Stadtbibliothek (2004)
27.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 11.05.05 Zukunft der Arbeitsgruppe Obdachlosigkeit und des Beraterkreises für die Sanierung der städt. Unterkünfte