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Sitzungs-Informationen
Montag, 22. März 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Schulzentrum Gerastr.6, 80993
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
1. Ladung des Vollgremiums zur Sitzung am 22.03.2021
2. Aufhebung des in der Sitzung am 22.02.2021 gebildeten Sonderausschusses ab der Sitzung am 22.03.2021
3. Bildung eines erneuten Sonderausschusses für die Folgesitzungen am 19.04.2021 und 17.05.2021
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Einrichtung eines Zebrastreifens über die Eininger Straße (zwischen Günzburger Platz und Josef-Knogler-Straße)
2.
Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Lauinger Straße aus Lärmschutzgründen
3.
Drei neuralgische Stellen in Moosach in Bezug auf Sicherheit der (jungen) Verkehrsteilnehmer
4.
Parksituation (Gehwegparken) Meggendorfer Straße zur Hardenbergstraße; Einrichtung von Haltverboten
5.
BA21: "Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen" mit der Bitte um Unterstützung
6.
Beteiligung an Planungen zur Gedenkveranstaltung OEZ-Attentat - nicht-öffentlich -
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Nachtspaziergang mit dem Baureferat zur Thematik "schlechte Beleuchtunssituation an diversen Örtlichkeiten im 10. Stadtbezirk"; hier: Vorschläge des BA10 zur örtlichen Verbesserung des Sicherheitsgefühls
3.2
UA Verkehr
1.
Einladung BA23 zu einem gemeinsamen Ortstermin Waldhornstraße/ Brieger Straße (-> vertagt aus Sitzung 12/2020, 01 und 02/2021]
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben:
1. Bautzener Str. 6a, 12a, 18a, 26
2. Abensbergstr. 59-61
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1. Bautzener Str. 6a, 12a, 18a, 26 (-> BV siehe TOP 3.3.1.1)
2. Am Neubruch 39 - 41
3.
Baumfällungen (Baumschutz):
- auf Aufruf -
4.
Werbeanlagen:
1. Dachauer Straße (Versetzung City-Light-Säule)
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Schulzentrum Gerastr. 6: Nächtliches Abschalten der Beleuchtung und Reduzierung Beheizung in Schließungszeiten
2.
Künstlerische Neugestaltung der Unterführung für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen am Moosacher Bahnhof
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kultur & Spielraum e.V. / Münchner Kinder- und Jugendforum
Abschlussveranstaltung für das Stadtteilprojekt „Ran an die Koffer!“ vom 26.06. - 09.07.2021
4.800,00 € / Az. 0262.0-10-0250
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des Kultur & Spielraum e.V. / Münchner Kinder- und Jugendforum für die Abschlussveranstaltung für das Stadtteilprojekt „Ran an die Koffer!“ vom 26.06. - 09.07.2021 in Höhe von 4.800,00 € vom 05.02.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Evang.-Luth. Kirchengemeinde München Heilig-Geist
MooKi – Lern- und Freizeitangebot vom 14.04. - 31.12.2021
3.000,00 € / Az. 0262.0-10-0251
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der Evang.-Luth. Kirchengemeinde München Heilig-Geist für die Maßnahme "MooKi – Lern- und Freizeitangebot vom 14.04. - 31.12.2021" in Höhe von 3.000,00 € vom 28.02.2021.
6.
Anhörungen
1.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG):
Änderung (Erneuerung) der Eisenbahnüberführung über die Dachauer Straße in München-Moosach...
2.
Corona-Pandemie / Änderung der Bezirksausschusssatzung /
Sonderausschüsse / Verlängerung bis zum 31.12.2021
3.
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 – 2020;
Erfahrungen der Bezirksausschüsse
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
1. Emmy-Noether-Str. 3; Einrichtung eingeschränktes Haltverbot an der Kita
2. Bauberger- und Großbeerenstraße: Einrichtung von 4 Haltverbotszonen
5.
Anschaffung eines Ersatzspielgerätes am Spielplatz Claudiusplatz
6.
"Waffelwerk" Pelkovenstr. 42: Neuantrag und Corona-FSF-Erweiterungsantrag für eine Freischankfläche
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Grünanforderung Ampel für Fußgänger Kreuzung Sapporobogen/ Postillonstraße - Dachauer Straße [Schreiben BA10 vom 25.01.2021; Erprobungsphase für eine Daueranforderung für Fußgängerquerungen seit 11.02.21 in verkehrsreichen Zeiten (wochentags zwischen 7.00 und 21.00 Uhr) mit Option auf Dauer]
2.
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Eininger Straße Ecke Holledauer Straße und Donaustaufer Straße [BA-Antrag Nr. 20-26/B01234; keine Notwendigkeit für die Anbringung eines Verkehrsspiegels]
3.
Erweiterung des Revivals der Olympischen Spielstraßen [BA-Antrag Nr. 20-6/B01501; Einbeziehung des S-Bahnhof Olympiastadion und der Bewohner*innen der Olympiapressestadt ist in Organisation]
4.
Umgestaltung Radweg Dachauer Straße (2-Richtungsradweg) zwischen Georg-Brauchle-Ring und Feldmochinger Straße stadtauswärts (-> Zwischennachricht zu vom BA10 abgelehnter BV-Empfehlung; Sitzung 20.01.20, TOP 5.5)
[geänderte Sachlage mit dem Beschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel: für den Knotenpunkt Dachauer Str/Wintrichring/ Georg-Brauchle-Ring wird Umverteilung zu Gunsten des Radverkehrs geplant]
8.
Unterrichtungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
1. Einkaufszentrum "Meile Moosach"; Wegweisung zum Parkhaus
2. Bunzlauer Platz; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
2.
(U) Ausbau Bahnüberführung Dachauer Straße
mit Offenthaltung der Durchfahrt für eine Tram
-
20-26 / A 01196 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07297 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Schreiben vom 23.05.2017 hat sich der Landrat des Landkreises
Dachau, Herr Löwl, an Herrn Oberbürgermeister Reiter gewandt, mit
der Bitte, um die Berücksichtigung einer möglichen Verlängerung der
Tramlinie 20 in den Landkreis Dachau. Aus Sicht des Landrats ergibt
sich durch die Erneuerung der Unterführung die einmalige Chance,...
Inhalt:
Die bisherigen Planungsschritte zur Eisenbahnüberführung in der Dachauer
Straße bis einschließlich zum aktuellen Planfeststellungsverfahren
werden dargestellt.
...........
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:s. Beschlussseite
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bahnüberführung Dachauer Straße, Verlängerung der Trambahn
Ortsangabe:
10. Stadtbezirk, Bahnüberführung Dachauer Straße
3.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnbrücken durch die DB
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 6. Stadtbezirk Sendling,
im 10. Stadtbezirk Moosach,
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach,
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten,
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Jährlicher Sachstandsbericht
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des
Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840)
beauftragt, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der
Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten.
Inhalt
Jährlicher Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnüberführungen in München.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des
Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden
dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Der jährliche Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Balanstraße
• Bodenseestraße
• Chiemgaustraße
• Dachauer Straße
• Lindwurmstraße
• Rosenheimer Straße
• Sportlerweg
• Tumblingerstraße
• Werinherstraße
Ortsangabe
• Balanstraße
• Bodenseestraße
• Chiemgaustraße
• Dachauer Straße
• Lindwurmstraße
• Rosenheimer Straße
• Sportlerweg
• Tumblingerstraße
• Werinherstraße
• Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
• Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
• Stadtbezirk 6 Sendling
• Stadtbezirk 10 Moosach
• Stadtbezirk 14 Berg am Laim
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
• Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
• Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
• Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
4.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2020 - 2024
mit verbindlicher Planung für 2025
für das Baureferat
-
20-26 / A 00822 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP)
2020 – 2024
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Ansätze der Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2020 – 2024 mit verbindlicher Planung für 2025
(Baureferat) werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Grünausbaumaßnahmen
• Spielplätze
• Hochbauverwaltung
• U-Bahn-Maßnahmen
• Wasserbaumaßnahmen
• Straßenbaumaßnahmen
• Risikopauschale
Ortsangabe
- / -
5.
(U) A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/39
Bingener Straße (westlich), zwischen Rangierbahnhof
München-Nord und Torgauer Straße und Triebstraße
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. xxxx
Bingener Straße (westlich), Thorner Straße (östlich),
zwischen Rangierbahnhof München-Nord und Torgauer Straße
sowie Triebstraße
Botanikum
B) Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Wettbewerbes
- Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -
C) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1740
Feldmochinger Straße (westlich),
Bahnlinie München-Regensburg (östlich),
zwischen Rangierbahnhof München-Nord und Torgauer Straße
- Aufhebung eines Aufstellungsbeschlusses -
Stadtbezirk 10 Moosach
-
20-26 / A 01166 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01162 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01172 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss
Inhalt:
• Anlass der Planung
• Ausgangssituation
• Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
• Planungsziele und Eckdaten
• Sozialgerechte Bodennutzung
• Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes
• Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1740 und des Auftrags zur Flächennutzungsplanänderung
• Beteiligung des Bezirksausschusses
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
• Zustimmung zu den städtebaulichen, verkehrlichen und landschaftsplanerischen Planungszielen, Rahmenbedingungen und Eckdaten für einen städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb
• Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung über das Wettbewerbsergebnis zu berichten
• Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1740 und des Auftrags zur Flächennutzungsplanänderung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bingener Straße, Thorner Straße, Rangierbahnhof München-Nord, Torgauer Straße, Triebstraße
Botanikum
Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss
Ortsangabe:
Stadtbezirk 10 Moosach
6.
Eingeleitetes Vorkaufsrechtsprüfungsverfahren nach dem BauGB: - nicht-öffentlich -
Bingener Straße
7.
Mobilfunk: - nicht-öffentlich -
1. Neubau einer Mobilfunksendeanlage: Puchheimer Straße