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Sitzungs-Informationen

Montag, 20. Dezember 2021, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Schulzentrum Gerastr. 6

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben: 1. Gärtnerstr. 39 2. Gubestr. 3-5 3. Baubergerstr. 11-17 (Tektur) 4. Bunzlauer Str. 1 (Tektur)

20-26 / T 025180 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Gubestr. 3-5 (-> Bauvorhaben, TOP 3.3.1.2)

20-26 / T 025181 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Künstlerische Neugestaltung der Unterführung für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen am Moosacher Bahnhof (-> vertagt aus Sitzungen 17.05.2021, 20.09.2021 und 22.11.2021)

20-26 / T 025182 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Anbringung von Hinweisschildern für das Sozialbürgerhaus Neuhausen-Moosach im U-Bahnbereich OEZ und an der Oberfläche

20-26 / T 025184 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
2.
Klimaschutz vorantreiben - Fernwärme nach und in Moosach vorantreiben

20-26 / T 025230 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
3.
Verbesserung der Ampelanlage bzw. Markierungen an der Kreuzung Feldmochinger Straße / Pelkovenstraße

20-26 / T 025231 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
4.
Teilnahme an den Sitzungen des Moosacher Bezirksausschusses (Vollgremium) durch Ton-Bild-Übertragung ermöglichen

20-26 / T 025232 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Gymnasiums München Moosach Sexualpädagogisches MFM-Projekt für die 5. Klassen des GMM 1.280,00 €; Az. 0262.10-0277

20-26 / V 05119 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für "Sexualpädagogisches MFM-Projekt für die 5. Klassen des GMM" am 15.2.2022 (Elternabend), 21.02. - 22.02.2022 und 24.02. - 25.03.2022 (Workshops), vom Elternbeirat des Gymnasiums München Moosach, in Höhe von 1.280,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 10.09.2022 1.500,00 €; Az. 0262.0-10-0276

20-26 / V 05123 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für "Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO)" am 10.09.2022, von Hidalgo gGmbH, in Höhe von 1.500,00 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Kreislaufschränke München e.V. Kreislaufschrank Ohlauerstr., ab Frühjahr 2022 2.673,00 €; Az. 0262.0-10-0278

20-26 / V 05181 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 für "Kreislaufschrank Ohlauerstr." ab Frühjahr 2022, von Kreislaufschränke München e.V., in Höhe von 2.673,00 €.
6.
Anhörungen
1.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG): Fa. Krauss-Maffei ; Anpassung des Genehmigungsantrages für eine Lackieranlage (-> vertagt aus Sitzung am 22.11.2021)

20-26 / T 024055 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Sommerstraßen 2022 (Anmeldeverfahren)

20-26 / T 024509 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Gesamtstädtisches Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München;

20-26 / T 023950 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Ausweisung des gesamten Wohngebietes westlich der Dachauer Straße, nördlich der Bahnlinie, östlich des Parks am Hartmannshofer Bächl und südlich der Saarlouiser Straßen als Tempo-30-Zone [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02149; Umsetzung Tempo30 nur in einem Teilabschnitt Untermenzinger Straße und Margarete-Steiff-Straße möglich.]
2.
Absenkung der Gehsteige an den Kreuzungen Dietrichstraße/ Walter-Flex-Straße und Dietrichstraße/ Dachauer Straße [BA-Antrag Nr. 20-26/B 03133; Baubeginn ab Frühjahr 2022 im Rahmen einer Fahrbahnsanierung vorgesehen.]
3.
Antwortschreiben (Referat an Bürger*innen) zu Anfragen der Bürgerversammlung am 07.10.2021: 1. Wann erfolgt Anordnung Tempo 30 wegen Kita im Straßenabschnitt Dachauer Straße/ Ecke Haylerstraße? [BV-Anfrage Nr. 20-26/Q 00061]; 2. Parken eines nicht im Gewerbegebiet ansässigen Fuhrunternehmens in der Georg-Kainz Straße/ Wildermuthstraße [BV-Anfrage Nr. 20-26/Q 00062]; 3. Trotz Sonderausweis werden von der Polizei Strafzettel im Halteverbots-Bereich Gleißmüller Straße/ Ernst-Platz-Straße ausgestellt [BV-Anfrage Nr. 20-26/Q 00063].

20-26 / T 025192 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Unterrichtungen
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 Abs. 1 StVO: 1. Emmy-Noether-Straße; streckenbezogene Anordnung von 30 km/h im Bereich Schule und Kita 2. Voitstraße; Versetzung absolutes Haltverbot

20-26 / T 025194 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Hanauer Str. 68

20-26 / T 025195 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes MIP 2021-2025; hier: Selektion 10. Stadtbezirk

20-26 / T 025196 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat


20-26 / V 04708 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring“ vom 28.07.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03509) wurde das Baureferat gebeten, dem Stadtrat bis November dieses Jahres einen Vorschlag zur Beschleunigung der Verfahren zur baulichen Umsetzung der Maßnahmen des Radentscheids vorzulegen. Inhalt Darstellung der Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Dem beschleunigten Verfahren zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen, wie in Ziffer 3 des Vortrages vorgeschlagen, wird zugestimmt. 2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem Baureferat die Berichterstattung zur baulichen Umsetzung der Radentscheidmaßnahmen einschließlich der voraussichtlichen Finanzbedarfe entsprechend den Projektständen als gesondertes Kapitel in den jährlichen Sachstandsbericht für den Mobilitätsausschuss aufzunehmen (Ziffer 4 des Vortrages). Gesucht werden kann im RIS auch unter: Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen Ortsangabe - / -
5.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Feldmochinger Straße 7 im 10. Stadtbezirk Moosach Leistung eines Baukostenzuschusses

20-26 / V 04859 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der International Kids Campus GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Feldmochinger Straße 7 in 80992 München durch Neu- und Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 48 neue Krippen- und 100 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neu- und Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 8.990.000 € Gesamtkosten des Projekts 2.792.240 € Baukostenzuschuss LHM 1.033.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neu- und Umbau der Kindertageseinrichtung an der Feldmochinger Straße 7 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.792.240 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 10 Moosach Feldmochinger Straße 7, 80992 München
6.
(U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.

20-26 / V 04553 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Für die Haushaltsjahre 2022 ff. ist weiterhin mit einer temporären Anpassung der Reinigungsstandards an den Münchner Schulen aufgrund der Corona-Pandemie auszugehen. Zusätzliche Kosten für die Gebäudereinigung entstehen durch die Schwimmoffensive. Inhalt: Dem Stadtrat werden die Kosten für die notwendigen temporären Anpassungen der Reinigungsstandards in der Schulhausreinigung für die Einhaltung der Infektionsschutzauflagen unter COVID-19 sowie der Schwimmoffensive dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten für die Gebäudereinigung erhöhen sich ab dem Haushaltsjahr 2022 jährlich um 9.728.000 Euro (bis zum Ende der Corona-Pandemie). Entscheidungsvorschlag: Dem Mehraufwand bei der Reinigung der Schulgebäude zur Einhaltung der Infektionsschutzauflagen unter COVID-19 und der Schwimmoffensive wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Reinigungsstandards, COVID-19, Schwimmoffensive Ortsangabe: Alle Schulgebäude im Stadtgebiet in Sachaufwandsträgerschaft der Landeshauptstadt München.
7.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2021 - 2025 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse

20-26 / V 04988 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des MIP 2021-2025 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: Investitionsmaßnahmen für - Schulen - die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies - Kindertageseinrichtungen - Sportanlagen - IStahlgruber Stiftung - Betrieb - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Bedarfsveränderung Projekt GS Fröttmaninger Str. 21: Sanierung Kunstrasenspielfeld Guereckestr. 6 - Ersatzneubau oder Generalinstandsetzung Kindertagesstätte Herrnstraße - Pavillon Ruth-Drexel-Straße, Ganztagesbetreuung - Umbaumaßnahme Schwanthalerstr. 89 – Kinderkrippe Schrenkstr. 2 - Planungskosten und vorgezogen Maßnahmen für den Neubau Grundschule Harlaching - Anlage: Variante 630 MIP 2021-2025 Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Gesamtvolumen MIP 2021-2025: 3,794 Mrd. Euro (VAR 630), im Vergleich zum Vorjahres MIP (Variante 650) eine Verringerung um rund 34 Mio. Euro - Planungskosten u. vorgezogen Maßnahmen Neubau GS Harlaching im Jahr 2022 3,6 Mio Euro - Sanierung des Kunstrasenspielfeldes im Rahmen des Projekts GS Fröttmaninger Str. 21 i.H.v.1,3 Mio. Euro, überschreiten dabei nicht das ursprünglich genehmigte Gesamtfinanzvolumen der sog. 8 laufenden Maßnahmen die vor dem 1. Schulbauprogramm bereits finanziert waren - Ersatzneubau oder Generalinstandsetzung Kita Herrnstr., Umbaumaßnahme Schwanthalerstr. 89 und Pavillon Ruth-Drexel-Str. für Ganztagsbetreuung werden durch Austausch von entfallenden Maßnahmen ohne Haushaltsausweitung im Kitabauprogramms 2019 im bestehenden Gesamtfinanzvolumen realisiert. Entscheidungsvorschlag: siehe Kurzübersicht Gesucht werden kann im RIS auch unter: siehe Kurzübersicht Ortsangabe: 01., 02., 12., 13., 18. Stadtbezirk
8.
(U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)


20-26 / V 04930 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
9.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Mobilitätsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021

20-26 / V 04505 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten und mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde das Verfahren geändert und festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen. Inhalt: Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Mobilitätsreferates zum 01.01.2021 der Beschlussvollzugskontrolle des Mobilitätsreferates unterliegen und Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mobilitätsreferat, Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Pasing, Verkehrskonzept, Pasing-Zentrum, Parkraummanagement, 1. Priorität, Gesamtkonzept, P+R, B+R, Fortschreibung, Ergebnisbericht, Münchner Norden, Sektor V, Förderung, Radverkehr, Radverkehrsbericht, Mobilitätsplan, 3. Fortschreibung, Mobilitätsmanagementplanes, VMP, Buslinienverkehr, Verkehrssicherheitskonzept, 1. Stufe, Maßnahmenprogramm, 2. Stufe, Die Stadt wächst, Mobilität, Mobilitätsmanagement, Stadtgebiet, Sharing Mobility, Finanzierungsbeschluss, Ortsangabe: -/-
10.
(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2021 - 2025, Einzelplan 4 / Sozialbereich

20-26 / V 04564 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) • Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2021 bis 2025 mit verbindlicher Planung für 2026 Inhalt • Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum Programmentwurf und den eingestellten Maßnahmen • Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Investitionen • Investitionsliste • Sozialbereich • Maßnahmen Ortsangabe -/-
11.
(U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung


20-26 / V 04716 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
12.
(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 - 2025 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich

20-26 / V 04732 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) • Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2021 bis 2025 mit verbindlicher Planung für 2026 Inhalt • Erfassung aller in diesem Planungszeitraum - zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr - vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum Programmentwurf und der einge­stellten Maßnahmen • Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Investitionen/Investitionslisten • Jugendamtsbereich • Maßnahmen Ortsangabe -/-
13.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes


20-26 / V 04762 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendam­tes im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorla­ge (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
14.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration


20-26 / V 04763 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze • Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
15.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung


20-26 / V 04768 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2022 Inhalt • Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche „Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“ und „Koordination mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2022 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorla­ge (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2022 Ortsangabe -/-
16.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21

20-26 / V 03974 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 – 2025 Inhalt; Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Anregung des Bezirksausschuss 21 ist für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Stellungnahme Antrag BA 21 Ortsangabe: -/-
17.
(U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -


20-26 / V 04468 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Ausgangssituation und Überblick, geplantes Vorgehen bei der Ausweisung geschützter Landschaftsbestandteilen größer als 10 ha im Zuständigkeitsbe­reich der Regierung von Oberbayern, geplante Inschutznahmen von Landschaftsbestandteilen kleiner als 10 ha, Novellierung der Naturdenkmal­verordnung, Neuausweisung /Novellierung von Landschaftsschutzgebie­ten, Stadtratsanträge, Anträge von Bezirksausschüssen und Bürgerver­sammlungsempfehlung zu Schutzgebietsausweisungen Entscheidungsvorschlag Vom geplanten Vorgehen hinsichtlich der Novellierung der Landschaftsschutz­verordnung von 1964 sowie der geplanten Neuausweisung von Landschaftsschutzgebieten, sowie den Erläuterungen zum „Fahrplan“ wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt, die Regierung von Oberbayern, höhere Naturschutzbehörde bei der Vorbereitung und Durchführung des formellen Verfahrens zur Ausweisung der beschriebenen geschützten Landschaftsbestandteile größer 10 ha umfassend zu unterstützen sowie die erforderlichen formellen Verfahren zur Inschutznahme der Landschaftsbestandteile bis einschließlich 10 ha durchzuführen und der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen. Es ergeht der Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz, die förmlichen Inschutznahmeverfahren entsprechend den Ausführungen zu betreiben bzw. zum Abschluss zu bringen und die jeweiligen Landschaftsschutz­verordnungen der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen. Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird aufgrund der Übertragung der Zuständigkeit für die Inschutznahmeverfahren ...
18.
(U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021

20-26 / V 04416 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung „Wohnungsbau in Holzbauweise“ vom 15.01.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16515) hat der Stadtrat der Landeshauptstadt München das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, ein Förderprogramm für die Holzbauweise im mehrgeschossigen Holzwohnungsbau aufzulegen, das sowohl Mustersiedlungen als auch Einzelprojekte unterstützt. Neben der Erarbeitung eines Holzbauförderprogramms wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham Nord, das Kreativquartier, sowie die Bayernkaserne als weitere Standorte für Holzbausiedlungen weiter zu verfolgen, geeignete Teilflächen für Vorhaben in Holzbauweise im Baugebiet Kleiberweg, Henschel- und Federseestraße für Baugenossenschaften auszuschreiben, sowie bei der Vergabe von städtischen Grundstücken 50 Prozent der Gebäude in Holzbauweise anzustreben. Inhalt In der Beschlussvorlage wird die Entwicklung und Ausgestaltung des neuen Zuschussprogramms „Holzwohnungsbau in München“ dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamtkosten investiv: 60 Mio. € (2022 – 2027) Gesamtkosten konsumtiv im Jahr 2022: 91.750 €, ab 2023 jährl: 89.750 € Entscheidungsvorschlag Den Förderrichtlinien für das Zuschussprogramm “Holzwohnungsbau in München“ wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Haushaltsjahre 2022 - 2027 benötigten
19.
(U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung

20-26 / V 04924 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss „BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung“ Inhalt Besetzung von 12 VZÄ aktuell konsolidierungsbedingt vakanten Stellen Dauerhafte Einrichtung von 11,5 zusätzlichen VZÄ Antragsbüro (2 VZÄ) Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Prüfen der eingereichten Anträge auf die Vollständigkeit, feststellen der Wirksamkeit und Genehmigungspflicht, schriftliche Aufforderung zur Mängelbehebung und abschließende Entscheidung über die Annahme und Einleitung ins Genehmigungsverfahren. Grundsatzangelegenheiten Jura (0,5 VZÄ) Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere die Begleitung der Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens und Bearbeitung von internen Regelungen der HA IV. Sachbearbeitung Baubezirke Technik (3 VZÄ) Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Bearbeiten von anspruchsvollen Bauanträgen und die Durchführung der Bauüberwachung. Sachbearbeitung Bußgeldverfahren – Neueinführung Gebäudeenergiegesetz (1 VZÄ) Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere das Durchführen von Bußgeldverfahren gegen Verstöße des Bau-, Nebenbau-, und Energiewirtschaftsrechts und Bearbeiten von Rechtsbehelfen und Einsprüchen.
20.
Verbot Zweckentfremdung von Wohnraum: - nicht-öffentlich - Karlinger Straße

20-26 / T 025199 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
21.
Mobilfunk: - nicht-öffentlich - 1. Aufbau Mobilfunksender: Ernst-Platz-Straße 2. Erweiterung am bestehenden Mobilfunkstandort, 5G: Dachauer Straße 3. Neubau Mobilfunkstandort: Umgebung Welzenbachstraße

20-26 / T 025200 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)