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Sitzungs-Informationen
Montag, 17. Mai 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Schulzentrum Gerastr.6, 80993
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
1. Ladung des Vollgremiums zur Sitzung am 17.05.2021
2. Aufhebung des in der Sitzung am 19.04.2021 gebildeten Sonderausschusses
ab der Sitzung am 17.05.2021
3. Bildung eines erneuten Sonderausschusses für die Folgesitzungen am
14.06.2021, 26.07.2021, 20.09.2021, 25.10.2021, 22.11.2021 und 20.12.2021.
2.
1. Amtsniederlegung von Herrn Dr. Alexander Dietrich,
Amtseinführung von Herrn Klaus Kalms.
2. a) Benennung stellvertretendes Mitglied_2 im Unterausschuss Jugend, Soziales, Schule und Kultur;
b) Benennung stellvertretendes Mitglied_1 im Unterausschuss Verkehr;
c) Benennung stellvertretendes Mitglied_2 im Unterausschuss Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft.
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Aufhebung des absoluten Haltverbots in der Ernst-Platz-Straße, Gaggenaystraße, Gleissmüllerstraße und Thümerstraße (15 Bürgeranliegen)
2.
Versetzung eines Zaunes zur Abgrenzung des Spielplatzes Borstei (zwischen dem SWM-Gelände und der Hengelerstraße)
3.
Aufstellung eines Bücherschrankes in der Borstei auf städtischem Grund
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
1.
BA-Vorsitzendentreffen mit dem Direktorium am 26.04.2021 zum Thema "Hybridsitzungen" (-> Aufgreifen TOP 4.1.4/ Sitzung am 19.04.21)
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Probeweise Einrichtung eines Sperrmüllcontainers an einer Wertstoffinsel (Vorschlag: Hugo-Troendle-Straße/ Wintrichring)
2.
Wegfall der Haltverbote vor ehemaligem Speditionsgelände Bauberger Str. 34
3.
Minimierung von baubedingten Haltverboten aufgrund Glasfasererschließungsarbeiten
4.
Ausbesserung von Unebenheiten auf dem Fuß- und Radweg der Grünanlage zwischen Borstei und SWM-Gelände
5.
Anfrage: Wohnungsleerstand in Hartmannshofen
6.
Nutzerkonflikte im Bereich "Meile Moosach"
7.
Häufigere Leerung von Abfallkörben in Moosach
8.
Ein Bücherschrank für die Borstei
9.
Linientausch der Trambahn-Linien 20 und 21
10.
Ausbau von W-Lan-Zonen an Moosacher Plätzen und Schulen
11.
Dringlichkeitsantrag: Zusätzliche Impfmöglichkeiten in Moosach
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022
500,00 € / Az. 0262.0-10-0255
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "München in den 1950er Jahren vom 20.05.2021 – 19.05.2022" in Höhe von 500,00 € vom 22.03.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren von 2022/23
500,00 € / Az. 0262.0-10-0257
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "München in den 1950er Jahren von 2022/23" in Höhe von 500,00 € vom 22.03.2021.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Stadtmedien GmbH
FamilyOpenAir vom 05.06. - 05.09.2021
3.035,09 € / Az. 0262.0-10-0254
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der Münchner Stadtmedien GmbH für die Maßnahme "FamilyOpenAir" vom 05.06. - 05.09.2021 in Höhe von 3.035,09 € vom 29.03.2021.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
REGSAM e.V.
23. Moosacher Stadtteilkulturtage vom 12.06. - 20.06.2021
3.500,00 € / Az. 0262.0-10-0256
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des REGSAM e.V. für die Maßnahme "23. Moosacher Stadtteilkulturtage vom 12.06. - 20.06.2021" in Höhe von 3.500,00 € vom 01.04.2021.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
PSV München e.V.
Sanierung der Laufbahn
3.700,00 € / Az. 0262.0-10-0253
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des PSV München e.V. für die Sanierung der Laufbahn in Höhe von 3.700,00 € vom 01.04.2021.
6.
Anhörungen
1.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung vom 19.12.2007 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08/V 11225)
2.
Kita-Stadtteil- und Kinder-Aktions-Koffer - Ausschreibung für das Kalenderjahr 2022
(Anmerkung: -> Bewerbung 2021; Verfahren läuft)
3.
Leistungsprogramm 2022 der MVG zum Fahrplanwechsel Dezember 2021
4.
Anschaffung von Verkehrszähl- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen";
Auswertung der Befragung der Bezirksausschüsse und weiteres Vorgehen
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
1. Hildebrandstraße; Errichtung absolutes Haltverbot
6.
Veranstaltung in städt. Grünanlage: Platz vor dem stillgelegten Olympia S-Bahnhof;
"Psychedelik Fantasy Open Air" am 18.06.2021
7.
Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Platz vor stillgelegtem Olympia S-Bahnhof; "DJ Bike-Soundtrack für München"
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Station "Wertstoffmobil" auch im Zentrum Moosachs [BA-Antrag Nr. 20-26/B 01642; ab 01.05.2021 wird der St.-Martinsplatz in die Tour aufgenommen (do 14.14 bis 15.00 Uhr)]
2.
Mobilitätsstationen in Moosacher GWG-Gebäuden mitplanen [BA-Antrag Nr. 20-26/B 01644; GWG plant im Zuge der Baumaßnahme an der Ecke Karlinger-/Gubestraße eine ebenerdige GWG-Mobilitätsstation mit fahrradbasierten Sharing-Angeboten ein.]
3.
Absenkung des Bordsteins an der Feuerwehr-/Krankenwagenzufahrt vor dem Pflegezentrum "Arche Noris", Baubergerstr. 49 [BA-Antrag Nr. 20-26/B 01770; keine Möglichkeit, da es sich um eine sog. Parkbucht handelt. Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer ist zu gewährleisten.]
4.
Künstlerische Neugestaltung der Unterführung für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen am Moosacher Bahnhof [BA-Antrag Nr. 20-26/B 02017; legale Neugestaltung gemäß den üblichen Auflagen des Baureferates ist möglich; weitere Veranlassung durch den BA10 notwendig].
5.
Fußgängerunterführung an der Holledauer-/ Liegnitzer Straße; hier Platzierung der Leitbarke [Schreiben BA10 vom 24.03.2021; Versetzung ist nicht veranlasst, da eine Drehung der Intension (Kurvenschneiden) entgegenstehen würde.]
6.
Versetzen des Mülleimers vor der Kita Dillinger Str. 15 [Top 2.4/ Sitzung 19.04.2021; Mülleimer wurde durch einen standfesten und größeren Eimer ersetzt und befestigt.]
7.
Personalmangel im städtischen Kindergarten Löfftzstr. 6/ Pickelstr. 13 [Schreiben BA10 vom 24.02.2021; Besetzung läuft mit Priorität 1 bei Ausschreibungen; die 2 Gruppen sind bereits wieder geöffnet].
8.
Unterrichtungen
1.
Planfeststellungsverfahren EÜ Dachauer Straße - gesamtstädtische Stellungnahme (1. Tektur) an die Regierung von Oberbayern
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
1. Günzburger Straße; Errichtung absolutes Haltverbot
2. Ernst-Platz-Straße; Errichtung von Haltverboten
3. Thürmerstraße; Errichtung von Haltverboten
4. Gleißmüllerstraße; Errichtung von Haltverboten
5. Gaggenaystraße; Errichtung von Haltverboten
3.
(U) Gesamtkonzept Landshuter Allee -
Mehr Ruhe, mehr Grün, mehr Lebensqualität
Antrag Nr. 20-26 / A 00264
der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion
vom 17.07.2020
Petition:
Einsatz moderner und effizienter Filtersysteme
bei der geplanten Untertunnelung des Mittleren Rings,
Landshuter Allee
-
20-26 / A 01631 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00264 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01640 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01437 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 00264:
Alternativkonzept
Inhalt
Zu den im Antrag genannten Bausteinen wird Stellung genommen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat (BR) wird beauftragt, für die Lärmschutzwand an der
Borstei die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem
Ref. für Stadtplanung und Bauordnung, den Baustein
„Umverteilung des öffentl. Raums mit Verbesserung der
Querungsmöglichkeiten im Bereich der Oberflächen des
Bestand-Tunnels unter Einbeziehung der Ideen u. Wünsche
aus der Bürgerschaft“ in einer gesonderten Beschlussvorlage
zu behandeln. In diesem Zus.hang werden auch die Möglichkeiten
zur Gewinnung von Flächen für die Ergänzung des Baumbestandes
u. zur Verbesserung der Freiraumqualität durch Umverteilung
des öffentl. Raumes dargestellt.
3. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass in ca. 10 bis 15 Jahren
mit der Erneuerung der Donnersbergerbrücke begonnen
werden muss und ab 2024 entspr. Planungsmittel
erforderlich werden.
4. Der StR nimmt zur Kenntnis, dass sicherheitstechn.
Maßnahmen am Bestandstunnel erforderlich sind u.
hierfür die Planungen wieder aufgenommen werden.
5. Von der Petition „Einsatz moderner und effizienter
Filtersysteme ...“ und der in Punkt 4 des Vortrags der
Referentin dargestellten Sachbehandlung wird Kenntnis
genommen.
Das BR wird beauftragt, den Initiator*innen der Petition
das Ergebnis der Stadtratsbefassung mitzuteilen.
6. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00264 ist damit gescho.gem. behandelt.
Suchbegriffe:
- Landshuter Allee-Tunnel
- Mittlerer Ring
Ortsangabe
- 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
- 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
- 10. Stadtbezirk Moosach
- Donnersbergerbrücke
4.
(U) A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/39
Bingener Straße (westlich), zwischen Rangierbahnhof
München-Nord und Torgauer Straße und Triebstraße
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. xxxx
Bingener Straße (westlich), Thorner Straße (östlich),
zwischen Rangierbahnhof München-Nord und Torgauer Straße
sowie Triebstraße
Botanikum
B) Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Wettbewerbes
- Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -
C) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1740
Feldmochinger Straße (westlich),
Bahnlinie München-Regensburg (östlich),
zwischen Rangierbahnhof München-Nord und Torgauer Straße
- Aufhebung eines Aufstellungsbeschlusses -
Stadtbezirk 10 Moosach
-
20-26 / A 01166 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01162 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01172 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss
Inhalt:
• Anlass der Planung
• Ausgangssituation
• Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
• Planungsziele und Eckdaten
• Sozialgerechte Bodennutzung
• Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes
• Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1740 und des Auftrags zur Flächennutzungsplanänderung
• Beteiligung des Bezirksausschusses
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
• Zustimmung zu den städtebaulichen, verkehrlichen und landschaftsplanerischen Planungszielen, Rahmenbedingungen und Eckdaten für einen städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb
• Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung über das Wettbewerbsergebnis zu berichten
• Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1740 und des Auftrags zur Flächennutzungsplanänderung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bingener Straße, Thorner Straße, Rangierbahnhof München-Nord, Torgauer Straße, Triebstraße
Botanikum
Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss
Ortsangabe:
Stadtbezirk 10 Moosach
5.
(U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am
29.06.2020
-
20-26 / A 01440 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Fraktion ÖDP / FW.
Inhalt:
Zunächst wird auf die Auswirkungen durch den Klimawandel in München
und die Bedeutung von Grün- und Freiflächen eingegangen.
Anschließend wird beschrieben, wie in München die Auswirkung von
Bauvorhaben auf das Stadtklima mit der stadtklimatischen
Ersteinschätzung und vertiefenden Klima-Gutachten bei
Planungsverfahren der Bauleitplanung berücksichtigt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Informationen zum Vorgehen der
Stadtverwaltung bei der stadtklimatischen Ersteinschätzung und bei der
Vorgabe und Durchführung von vertiefenden stadtklimatischen
Gutachten zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt,
weiterhin in Zusammenarbeit mir dem Referat für Klima- und
Umweltschutz bei Planungsverfahren der Bauleitplanung die
Notwendigkeit von vertiefenden Klimagutachten zu prüfen und bei Lagen
in stadtklimatisch sensiblen Gebieten diese zu veranlassen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Stadtratsfraktion der ÖDP/FW
vom 29.06.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtklima, Klimaanpassung, Stadtklimatische Ersteinschätzung,
Vertiefende stadtklimatische Gutachten
Ortsangabe:
stadtweit
6.
(U) Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft
in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
-
20-26 / A 01441 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa
Liste vom 04.05.2017 „Neues Förderprogramm ökologische
Landwirtschaft in München“.
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11475 – Stadtratsbeschluss vom
13.06.2018 (PlA) sowie vom 27.06.2018 (VV) zur Einrichtung eines
Runden Tisches zur Bearbeitung dieser Themen.
Inhalt:
Vorbereitung und Durchführung von insgesamt sieben Runden Tischen
zu verschiedenen Themen mit unterschiedlichen Teilnehmer*innen
zwischen November 2018 und Februar 2020.
Entwicklung weiterer Strategien in den beteiligten Referaten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Durchführung
Runder Tische im Zusammenhang mit der Prüfung eines städtischen
Förderprogramms für die ökologische Landwirtschaft in München wird
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in
Kapitel 3.4 genannten Maßnahmenvorschläge der Weiterführung bereits
bestehender Kooperationsprojekte im Münchner Grüngürtel sowie zur
Anlage von Krautgärten, der Fortsetzung ..........
Kalkulation der entstehenden Kosten umzusetzen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Landwirtschaft, Runde Tische, Förderung Ökolandbau,
Landschaftspflege
Ortsangabe;
stadtweit
7.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Ergänzung der Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01
Inhalt
Das in der Anlage aufgeführte Siedlungsgebiet (Wohnen) löst die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01, wird in die Liste „Wohnungsbau und Infrstruktur-versorgungskonzept“ für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitions-programms 2020 – 2024 (Anlage 1) aufgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau
Ortsangabe
-
8.
Mobilfunk: - nicht-öffentlich -
1. Erweiterung einer Sende- und Empfangsanlage: Agnes-Pockels-Bogen
2. Erweiterung einer Sende- und Empfangsanlage: Riesstraße