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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. November 2020, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
St.-Anna-Gymnasium, St.-Anna-Str. 20
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Sitzungskalender 2021
2.
Benennung weiterer Beauftragter
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Fehlende Stühle in der Winterzeit in der Fußgängerzone: Bürgeranliegen aus der
Sitzung 20.10.2020
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Liebigstraße 8
Nutzungsänderung: Büro zu Gaststätte und Wohnung sowie Lager zu Büro und Lager zu Wohnungen
2.
Unsöldstraße 13
Neubau eines Wohngebäudes mit Gewerbeeinheiten (EG) – Vorbescheid
3.
Rumfordstraße 35
DG-Ausbau (3 WE) eines Wohn- und Geschäftshauses
4.
Tattenbachstraße 16
Sanierung eines denkmalgeschützten Stadthauses mit DG-Ausbau
3.2
Sonstige
1.
Baumfällungsantrag Oettingenstraße 31
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Verkehrssituation Oettingenstraße / Maximiliansgymnasium, Bürgeranliegen
2.
Lärm und Feinstaubbelastung durch Lastwägen Paradiesstraße, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
3.
Testweise Einführung von Wertstofftonnen in Altstadt-Lehel, Antrag der FDP/FW Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
4.
Sammelstellen für Mietroller, Antrag der SPD-Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
5.
Ladezone Kreuzstraße, Antrag der SPD-Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
6.
Fußweg ist kein Fahrradweg (Widenmayerstraße), Bürgeranliegen, vertagt aus der Sitzung vom 22.9.20 und 20.10.2020
7.
Verkehrssituation Emil-Riedel-Straße, Bürgeranliegen, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
8.
St. Anna Straße als „Sommerstraße“ 2021, Antrag der Bündnis 90-Die Grünen Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
9.
Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen während der Corona-Sondermaßnahmen - Anwohner weiter mit im Blick behalten!, Antrag der CSU Fraktion und Fraktion FDP / Freie Wähler, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
10.
Food Trucks in München ermöglichen, Antrag der CSU Fraktion, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
11.
Nahversorgung während der Corona-Pandemie: Bislang keine Antwort von Stadtsparkasse und MVG, Antrag der CSU-Fraktion
12.
Radltiefgarage im Marienhof mitplanen, Antrag der CSU-Fraktion
13.
Versetzung eines Postbriefkastens in der Herzogspitalstraße, Bürgeranliegen Ergebnisse des Ortstermins
14.
Bürgeranliegen Eisbach, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
15.
Umwandlung von zwei Autostellplätzen in Radabstellplätze in der Herzog-Wilhelm-Straße 24, Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
Aufstellen eines Fahrradständers vor dem Anwesen Odeonsplatz 12, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
2.
Umstufung einer Teilstrecke der Dienerstraße, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01718, vertagt aus der Sitzung am 20.10.2020
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
Reinigungskosten Westenrieder-, Müllerstraße
2.
Vorschläge für weitere Fahrradabstellplätze, Brienner Quartier e.V.
3.
Sondernutzungsrichtlinien für Warenauslagen innerhalb des Altstadttringes
4.
Evaluierung Sommerstraßen, vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20
5.
Begrünung der Obermaierstraße auf Kosten von vier Parkplätzen, Antwort auf BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07288 - vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20
6.
Einrichtung von Abstellflächen für E-Tretroller und anderen Fahrzeugarten - vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20
7.
Besprechung zur IAA (Internationale Automobilausstellung) vertagt aus der Sitzung vom 20.10.20
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Einrichtung eines Bildungsbusses, Antrag der CSU-Fraktion
2.
Eine Zukunft für das Maximiliansforum, Antrag der CSU-Fraktion
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Festival des gesprochenen Wortes"
Festival des gesprochenen Wortes am 6. und 13.12.2020
2.920,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0221
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 1 für das Festival des gesprochenen Wortes im 2. Quartal 2021 von der Initiative "Festival des gesprochenen Wortes" in Höhe von 2.920,00 Euro.
2.
Bereits genehmigter Budgetantrag (vgl. TOP 20.09 D 2.1.2)
Antrag auf Änderung des Bewilligungszeitraumes
Antragsteller: Klassenelternsprecherin der Grundschule St.-Anna-Straße
Maßnahme: Trommelprojekt vom 02.11.2020 bis 25.05.2021 (anstatt 25.01.2021)
2.2
Sonstige
1.
Aufgabenbereiche für eine/n REGSAM Beauftragte/n
3
Anhörungen
1.
Antrag für das Aufstellen eines Tisches mit zwei Stühlen, Gastronomiebetrieb am Karlsplatz 3
2.
Antrag für das Aufstellen von acht Tischen mit 32 Stühlen, Gastronomiebetrieb Marienplatz 16
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Meldung über Baumfällung Öttingenstr. 31
4.
Hildegardstr.2
Abbruch eines Bürogebäudes mit Parkgarage
5.
(U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken,
Büschen und Wandbegrünungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
-
14-20 / E 02572 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe hat am 04.04.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 beschlossen. In der Empfehlung werden alle Verantwortlichen, Stadtverwaltung Genossenschaften und andere Grundbesitzer aufgefordert, einen Beitrag zur Artenvielfalt durch den Erhalt und die Ausweitung des Bestandes an Hecken, Büschen und Wandbegrünung im Stadtgebiet zu leisten.
Inhalte
Die Stadtratsvorlage stellt dar, welchen Beitrag die Stadtverwaltung im Rahmen ihres eigenen Handelns bzw. im Vollzug der vorhandenen rechtlichen Vorschriften zum Erhalt der Artenvielfalt im gesamten Stadtgebiet leisten kann. Es wird differenziert zwischen Flächen der Landeshauptstadt München und ihre Gesellschaften sowie Flächen privater Grundeigentümer / Genossenschaften. Es werden die Handlungsmöglichkeiten auf unterschiedlichsten Ebenen dargestellt.
weiter siehe Vorlage
6.
(U) Neubestellung des Heimatpflegers
der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
Anpassung der Aufwandsentschädigung,
Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 31.12.2020 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters.
Inhalt
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von
Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpfleger*insatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2024.
Anpassung der Aufwandsentschädigung; Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung).
Gesamtkosten/Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht und von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers bzw. des stellvertretenden Heimatpflegers bis 31.12.2024. Anpassung der Aufwandsentschädigung und entsprechende Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung).
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Heimatpfleger
Ortsangabe -/-
7.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2020 – 30.06.2020
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989 Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund
8.
Antwort auf BA-Stellungnahme, Neubau eines Büro- und Geschäftshauses, Herzog-Wilhelm-Straße 18
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
Ausnahmezulassung Unterhaltsarbeiten Schienennetz
3.
(U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid
3. und 4. Maßnahmenbündel
Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
-
20-26 / A 00112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00463 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00462 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00477 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß des Beschlusses des Stadtrats vom 18.12.2019 (Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“, Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15585) sollen quartalsweise je zehn Maßnahmenvorschläge zur Umsetzung der Bürgerbegehren für die Beauftragung der Verwaltung zur vertiefenden Bearbeitung und Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet werden. In dieser Vorlage werden für das 2. und 3. Quartal 2020 insgesamt 20 Maßnahmen sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des Radentscheids unterbreitet.
Inhalt
Die Beschlussvorlage beschreibt das bisherige Vorgehen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens „Radentscheid“ und legt insgesamt 20 Maßnahmen in Form von Steckbriefen zur Umsetzung des Bürgerbegehrens zur Entscheidung vor. Es wird ferner der aktuelle Stand der Umsetzung dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen gemacht, u.a. mit einem Vorschlag für ein Kommunikationskonzept zur Begleitung der Maßnahmenbündel.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung / das Mobilitätsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des Bürgerbegehrens „Radentscheid“, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten und den SWM/ MVG, die Auswirkungen und Chancen der Umsetzung des Radentscheids für das dritte und vierte 10er-Maßnahmenbündel mit insgesamt 20 Maßnahmen (siehe Anlage 2) zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen. Bei der Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlags werden die ggf. betroffenen Anliegerinnen und Anlieger sowie die Bezirksausschüsse beteiligt. Das Baureferat / Mobilitätsreferat wird gebeten, … weiter siehe Vorlage
4.
(U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
Sachstand 2020 und Ausblick
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019 zum Sachstand des Projekts „Grüne Stadt der Zukunft“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15796), Bericht über das Projekt
Inhalt
Das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft“ entwickelt integrierte Lösungsansätze zum Umgang mit den Herausforderungen Klimawandel und Nachverdichtung in München. Dazu bauen das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zusammen u. a. die wissenschaftliche Datengrundlage zu den stadtklimatischen Wirkungen „grüner Infrastruktur“ aus und integrieren Anforderungen der Klimaanpassung in verschiedenen Planungsebenen und -prozessen.
Um die Erkenntnisse des Projekts zu verstetigen und die Integration in die Planung weiterzuentwickeln, besteht bis April 2021 die Möglichkeit, eine Projektverlängerung zu beantragen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag der Referentin zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die im Projektzeitraum aufgebaute gute Zusammenarbeit mit dem Konsortium zu erhalten und auszubauen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich gemeinsam mit den Projektpartner*innen um eine Anschlussförderung beim Fördermittelgeber zu bemühen und eine Projektverlängerung zu beantragen, um die ersten Umsetzungsergebnisse zu verstärken und zu erweitern.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich zusätzlich zur Verlängerung des aktuellen Projekts um weitere nationale und europäische Förderprogramme zu bemühen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Begrünung, Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte, Bäume
Ortsangabe
-/-
5.
Tempo-30-Zone in der Emil-Riedel-Straße, Antwort der Polizeiinspektion 12 auf Bürgeranliegen
6.
Abgesenkte Gehwege im Lehel, Antwort des KVR auf Bürgeranliegen
7.
Verschmutzung in der Wagmüllerstraße, Antwort des Baureferates auf Bürgeranliegen
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
Veranstaltungsgenehmigungen
3.
Gaststättenfortführungen
4.
Freischankflächenbescheide erlassen durch das Kreisverwaltungsreferat