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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Januar 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula, GS an der Manzostraße, Manzostraße 79
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Verkehrsfluss in der Gerberau
2.
Verkehrskonzept Georg-Reismüller-Straße in Allach
3.
Verkehr Allacher Straße
4.
Verkehrsführung Waldhornstraße zwischen Allacher- und Manzostraße
5.
Verkehrssituation an der Kreuzung Goteboldstr./Auenbruggerstr.
6.
Bäume am Ende der Friedhofsgasse in Allach
7.
Brummgeräusche
8.
Hirmerei
9.
Verunreinigung durch Pferde in Allach
10.
Oertelplatz, mehr Sauberkeit
11.
Wertstoffinsel Karl-von-Roth-Straße
12.
Baumfällungen Waldhornstr. 119
13.
Unterführung Allacher Straße
14.
Dauerparkende Anhänger in der Manzostraße
15.
Unsicher Situation für Fahradfahrer
16.
Erhalt der Menzinger Erdbeerwiese /- feldes
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
5.
Anträge
1.
Ganzenmüllerstraße Radweg
2.
Mobilitätsstation am Allacher Bahnhof
6.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Interessengemeinschaft der Allacher und Untermenzinger Vereine e.V.
Beschaffung von Emailleschildern
1.700,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0154
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 für die Beschaffung von Emailleschildern von der Interessengemeinschaft der Allacher und Untermenzinger Vereine e.V. in Höhe von 1.700,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Freiwillige Feuerwehr München gegr. 1866 e.V.
Anschaffung eines BMW X 3
10.000,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0155
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 für die Anschaffung eines BMW X 3 vom Verein Freiwillige Feuerwehr München gegr. 1866 e.V. in Höhe von 10.000,00 Euro.
7.
Anhörungen
1.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung
Eversbuschstraße (östlich),
Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich),
Otto-Warburg-Straße (nördlich)
-HIRMEREI-
2.
Erinnerungsverfahren Sanierung des Fahrbahn- und Radwegbelages
Curiestraße 1 - 7
Ernst-Haeckel-Straße 41 - 75
Franz-Nißl-Straße 12 a - 38
3.
Manzostraße 79, Gemarkung Untermenzing, Fl.Nr. 632/0
Schulbauoffensive
- MRE Grundschulpavillon (9 Klassen, 1 Raum Ganztagsbetreuung), Standzeit 10 Jahre
+ Vollzug Baumschutzverordnung
4.
Karl-von-Roth-Straße 31, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr. 324/0
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage
+ Vollzug Baumschutzverordnung
5.
Sertürnerstraße 7, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 938/4
Errichtung eines Doppelhauses mit Garagen
+ Vollzug Baumschutzverordnung
6.
Schreiben Sozialreferat vom 14.12.2020:
Unterlagen zur Bewerbung für das REGSAM-Schwerpunktthema INKLUSION
8.
Verschiedenes
1.
Schreiben Migrationsbeirat vom 04.12.2020:
Appell des Migrationsbeirates an die städtischen Bezirksausschüsse
2.
Schreiben Direktorium vom 14.12.2020:
Angebot einer Firma zur kostenlosen Durchführung von Corona-Schnelltests;
hier: Zuwendungen
3.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 10.12.2020:
Sommerstraßen und Parklets im Jahr 2021
4.
Antrag BA 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied vom 09.12.2020:
"Unterausschüsse auch virtuell lagen lassen",
+
Schreiben des Direktorium vom 15.12.2020
5.
Nichtdurchführung der BA-Veranstaltung am 20.03.21 im Rahmen der Antirassismuswochen
9.
Umlauf
1.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2020:
Antwort Bürgeranliegen Blasmusikkapelle Würmtaler Blasmusik sucht neuen Proberaum
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung Bauordnung vom 09.12.2020:
Erweiterung der Manzoschule
3.
Schreiben Referat Stadtplanung und Bauordnung vom 15.12.2020 und 21.12.2020:
Vollzug Baumschutzverordnung
Kindergartenweg, August-Horch-Straße
4.
Parkende Autos Hotelbunker Oertelplatz
Antwortschreiben
5.
Schreiben Baureferat vom 14.12.2020:
Verkehrsrechtliche Anordnungen im Stadtbezirk 23
6.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt:
Ausnahmezulassungen:
Fa. Herrmann & Schmidt Dienstleistungen GmbH & Co. KG, Stadtwerke München GmbH, Fa. Gebäudereinigung Berndt, Fa. MTC Deutschland GmbH
7.
Schreiben Sozialreferat vom 09.12.2020:
Information zur Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021
8.
Schreiben Sozialreferat vom 16.12.2020:
AKIM-Bericht 2. Halbjahr 2020
9.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 08.12.2020:
Grünpfeilschild mit Beschränkung auf den Radverkehr - Information zum Stand der Einführung
10.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 15.12.2020:
LSA - Eversbuschstraße / St.-Johann-Straße
neue Fußgängerschutzanlage
11.
Schreiben Spielen in der Stadt vom 10.12.2020:
Kurzbericht über die bezuschusste mobile Aktion 2020 des BA 23
12.
Flächennutzungsplan Ludwigsfelder Straße anpassen
Antwortschreiben
13.
Schreiben Kulturreferat vom 04.01.21:
Stadtteilwoche Allach-Menzing-Pasing 2021, aktueller Stand
14.
Schreiben Direktorium vom 30.12.21:
FFP2-Masken für BA-Mitglieder
15.
Schreiben Direktorium vom 05.01.21:
Stadtbezirksbudget; Verwendungsnachweise
- Förderverein der Pfarrer-Grimm-Grundschule e.V. für die Maßnahme „Beschaffung
eines Kochwagens
- Festring Allach für die Maßnahme „Pop-up Biergarten“
- Kath. Kirchenstiftung St. Raphael für die Maßnahme „Renovierung der Gedächtnis-
stätte in der Kirche St. Raphael“
- IG-InitiativGruppe, buntkicktgut für die Maßnahme „Street Football Work Training“
- Dokumentationsband „Never forget – Never again“
- Spielen in der Stadt e.V. für die Maßnahme „Zirkus Pumpernudl vom 25.07.-27.07.20
und Artmobil vom 25.09.-27.09.20“
16.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 29.12.20:
Jahresdrehgenehmigung für die Produktion „Aktenzeichen xy...ungelöst“
17.
Schreiben Remondis vom 30.12.20:
Strecke für geländegängige Fahrzeuge
18.
Schreiben HypoVereinsbank vom 28.12.20:
Geldautomaten im Stadtbezirk
19.
Schreiben Postbank vom 23.12.20:
Geldautomaten im Stadtbezirk
20.
Schreiben Siemens Mobility GmbH vom 21.12.20:
Lkw-Lieferverkehr in der Angerlohstraße
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.11.2020:
Neubestellung des Heimatpflegers
der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
Anpassung der Aufwandsentschädigung,
Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 31.12.2020 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters.
Inhalt
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von
Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpfleger*insatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2024.
Anpassung der Aufwandsentschädigung; Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung).
Gesamtkosten/Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht und von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers bzw. des stellvertretenden Heimatpflegers bis 31.12.2024. Anpassung der Aufwandsentschädigung und entsprechende Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung).
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Heimatpfleger
Ortsangabe -/-
2.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.11.2020:
"Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
Sachstand 2020 und Ausblick
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019 zum Sachstand des Projekts „Grüne Stadt der Zukunft“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15796), Bericht über das Projekt
Inhalt
Das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft“ entwickelt integrierte Lösungsansätze zum Umgang mit den Herausforderungen Klimawandel und Nachverdichtung in München. Dazu bauen das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zusammen u. a. die wissenschaftliche Datengrundlage zu den stadtklimatischen Wirkungen „grüner Infrastruktur“ aus und integrieren Anforderungen der Klimaanpassung in verschiedenen Planungsebenen und -prozessen.
Um die Erkenntnisse des Projekts zu verstetigen und die Integration in die Planung weiterzuentwickeln, besteht bis April 2021 die Möglichkeit, eine Projektverlängerung zu beantragen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag der Referentin zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die im Projektzeitraum aufgebaute gute Zusammenarbeit mit dem Konsortium zu erhalten und auszubauen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich gemeinsam mit den Projektpartner*innen um eine Anschlussförderung beim Fördermittelgeber zu bemühen und eine Projektverlängerung zu beantragen, um die ersten Umsetzungsergebnisse zu verstärken und zu erweitern.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich zusätzlich zur Verlängerung des aktuellen Projekts um weitere nationale und europäische Förderprogramme zu bemühen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Begrünung, Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte, Bäume
Ortsangabe
-/-
3.
Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 09.12.2020:
Zwischenbericht Nahverkehrsplan
1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV
2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur
3. Vergabe von Gutachterleistungen
a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach
mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen
Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann,
Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft,
Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019
b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3)
U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn
von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5)
Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall
vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019
c) Tram-Offensive 2030:
Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
d) Tram-Offensive 2030:
Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
-
20-26 / A 00757 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 06736 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06735 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06339 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05540 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00865 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01072 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01112 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01117 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01043 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01042 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Zwischenbericht Themenfeld Infrastruktur und Baustein Barrierefreiheit des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München
• Auftrag zur Priorisierung von 3 Schienenstrecken bis Ende 2020
• Vergabeermächtigung
Inhalt
• Vorstellung der bisherigen Arbeiten im Themenfeld Infrastrukur
• Sachstand zur Barrierefreiheit
• Vorstellung weiterer Aspekte und Planungsparameter für das System Tram
• Vergabeermächtigung
• Behandlung von Anträgen
4.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden eine wesentliche Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht
siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2020
- 2024
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Stellungnahmen zu den Anträgen der
Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 – 2024
Inhalt
Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Stellungnahme zu Anträgen der BA
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 20 und 21 sind für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 – 2024, Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Stellungnahme Anträge BA 2, 6, 7, 20 und 21
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Geförderter Wohnungsbau in München
Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen)
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560)
Inhalt:
Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten
Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
7.
(U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik
Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"
Kurzinfo:
Anlass
Einreichung des Förderantrags „Parkmeilen – Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln“ im Rahmen des Förderaufrufs „Post-Corona-Stadt: Ideen und Konzepte für eine resiliente Stadtentwicklung“ der Gemeinschaftsinitiative Nationale Stadtentwicklungspolitik
Inhalt
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bewirbt sich beim oben genannten Förderaufruf des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Themenfeld 2: Öffentlicher Raum, Mobilität und Stadtstruktur. Das Projekt wird von der Hauptabteilung II, Abteilung Grünplanung, bearbeitet. Der Fokus liegt hier auf innovativen Strategien zur Stärkung von multicodierbaren Freiräumen zugunsten einer höheren Aufenthaltsqualität, einem erweiterten Freiflächenangebot und zur Klimaanpassung. Mit dem Projekt werden Ideen und Konzepte für eine anpassungsfähige Stadt im Hinblick auf die Nutzung öffentlicher Räume bzw. Grünflächen weiter entwickelt und umgesetzt. Konkret sollen die Münchner Parkmeilen als multicodierbare Freiräume gemeinsam mit Bürger*innen vor Ort entwickelt werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Gesamtkosten: 348.830 € (zahlungswirksam)
(92.435 € in 2021, 146.670 € in 2022 und
109.725 € in 2023)
Gesamterlöse: 348.830 €
usw.
8.
(U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten
Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
-
14-20 / E 02712 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes am 11.07.2019 wurde beantragt, dass die Landeshauptstadt München sämtliche verkehrlichen Untersuchungen und Verkehrsgutachten betreffend Berg am Laim komplett für die Bürger*innen zur Einsicht offenlegt, inklusive dem darin berechneten Zahlenmaterial.
Inhalt
Recht auf Einsichtnahme in Verkehrsgutachten unter Berücksichtigung der Urheberrechte der Gutachter*innen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Mobilitätsausschuss nimmt Kenntnis von den Ausführungen und der geübten Praxis bei der Herausgabe von Verkehrsgutachten. Verkehrsgutachten werden im künftigen Mobilitätsreferat zur Einsicht für alle Bürger*innen bereit gestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verkehrsgutachten
Ortsangabe
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
9.
Hinweis / Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020:
Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
„Connected Urban Twins (CUT) – Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge für integrierte Stadtentwicklung“ im Rahmen der Förderung „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“
Anträge:
a) München wird digital 4 – Digitaler Zwilling
Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020
b) München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City
Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020
c) Am Smart Cities Projekt des Bundes teilnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020
-
14-20 / A 06864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06936 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06860 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Münchner Stadtrat hat im Feriensenat am 13.05.2020 die Verwaltung mit der Einreichung eines Förderantrags für ein „Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung" des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (KfW Förderprogramm, Nr. 436, www.smart-cities-made-in.de) und der Durchführung des Projekts (im Falle einer Förderzusage) beauftragt.
Die Förderzusage erfolgte am 08.09.2020.
Die vorliegende Beschlussvorlage erläutert kurz die geplanten Inhalte des Förderprojekts und legt die Personal- und Sachkostenverwendung dar. Die Projektdurchführung findet ohne Ausweitung des städtischen Haushalts statt.
Der Stadtrat muss über die geplante Verwendung der Personal- und Sachkosten entscheiden.
Inhalt
Die Stadt München wird im Rahmen des gemeinsamen Projekts an fünf Maßnahmen mitwirken, die in der Vorlage dargestellt werden:
• Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge
• Innovative Anwendungsfälle für Stadtentwicklung
• Neu Denken: Beteiligung der Stadtgesellschaft
• Transformative experimentelle Stadtforschung
• Replikation & Wissenstransfer
Die Projektorganisation in München wird erläutert. Diese wird bis zum Projektstart am 01.01.2021 durch die beteiligten Referate eingerichtet. Die im Förderantrag beschriebenen Aufgaben werden den im Förderantrag beantragten und bewilligten Stellen zugeordnet. Die Einrichtung nach Aufgabenschwerpunkten und organisatorischer Zuordnung wird erläutert.
Die Vergaben durch das Kommunalreferat werden dargelegt. Weitere Vergaben werden durch separate Beschlüsse dem Stadtrat anlassbezogen vorgelegt.
11.
Nichtöffentlicher Teil