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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Februar 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
MS an der Franz-Nißl-Straße, Franz-Nißl-Straße 55
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Tempo 30 in der Eversbuchstraße
2.
Verkehrssituation Willi-Wien-Straße
3.
Brummton im Stadtviertel (Nähe Allacher Forst, Hintermeierstraße, Karl-Gayer-Straße)
4.
Wertstoffcontainer Rueßstraße / Ecke Von-Reuter-Straße
5.
Anschluss S 2 an Bus 162 am Bahnhof Untermenzing
6.
Projekt Kulturlieferdienst für Allach
7.
Gehwege Allacher Straße - parkende Autos
8.
Schul-AG "LSG 4 Future"
9.
Signalton bei Ampel
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
5.
Anträge
1.
Optische Aufwertung der Wertstoffsammelcontainer auf der Grünfläche Schlehbuschstr. Ecke Niethammerstr., sowie am S-Ausgang des S-Bahnhof Untermenzing an der Bauseweinallee, z.B. mit einer Hainbuchenhecke
2.
Antrag auf Lastenfahrrad am Allacher Bahnhof
3.
Der BA 23 beantragt die Einrichtung eines Impfzentrums im Münchner Westen
4.
Hirmerei - Unseren Stadtteil vor dem endgültigen Verkehrskollaps schützen
6.
Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
Planfeststellung nach §§ 17, 17a FStrG i. V. m. Art. 72 ff. BayVwVfG für das Vorhaben: A 99 - Sanierung Tunnel Allach u. Temporäre Seitenstreifenfreigabe AD München-Allach bis AD München-Feldmoching
2.
Unterlagen zur Bewerbung für das REGSAM-Schwerpunktthema INKLUSION (Vertagung aus der BA-Sitzung am 12.01.21)
3.
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget; Antrag des Vereins PA / Spielen in der Stadt e.V., Zirkus Pumpernudl und Artmobil 2021
4.
Eversbuschstr. 255, Neubau eines Wohnhauses / Vorbescheid
5.
Beschlussvorlage für den Kreisverwaltungsausschuss am 23.03.2021:
Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
6.
Erinnerungsverfahren: Ernst-Haeckel-Str. 29-41, Sanierung des Fahrbahnbelages von Hauseggerstraße bis Bauschweg
7.
Gerlachweg 7, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage / Tektur + Vollzug der Baumschutzverordnung
8.
Eversbuschstr. 172,Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 22/0
Neubau einer Wohnanlage (31 WE) mit Tiefgarage (31 Stpl.)
9.
Franz-Albert-Str. 46, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 193/3
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
8.
Verschiedenes
9.
Umlauf
1.
Einzäunen eines begrenzten Waldsegmentes der Angerlohe
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.01.21:
Waldhornstr. 119, Neubau eines Wohngebäudes mit Garagen, Abbruch Bestands-Wohnhaus / Vorbescheid
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.21:
Baumfällungen Waldhornstr. 119
4.
Schreiben Migrationsbeirat vom 07.01.21:
Aktion "Flyer Bezirksausschüsse"
5.
Schreiben Direktorium vom 13.01.20: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sitzungsbetrieb - Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung / FFP2 Masken
6.
Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 18.01.21:Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Betrieb von Müllsammelfahrzeugen
7.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 14.01.21:
Zwiedineckstraße, Einrichtung eines Haltverbots, Erweiterung eines bestehenden Haltverbots; verkehrsrechtliche Anordnung
8.
Schreiben Baureferat vom 15.01.21:
Dirtbike-Strecke Goteboldstraße
9.
Schreiben KraussMaffei vom 123.01.21:
Lkw-Lieferverkehr in der Angerlohstraße, Alternative Anfahrt über die Ludwigsfelder Straße
10.
Stellungnahme BA 23 vom 18.01.21: Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung, Eversbuschstraße (östlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Otto-Warburg-Straße (nördlich) - Hirmerei -
11.
Stellungnahme BA 23 vom 14.01.21:
Erweiterung der Manzoschule
12.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.01.21:
Vollzug der BaumschutzVO Gerlachweg 29-31
13.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.01.21:
Vollzug der BaumschutzVO Dachauer Str. 665
14.
Schreiben Sozialreferat vom 28.01.2021:
Zweckentfremdung von Wohnraum, Gerlachweg
15.
Schreiben Baureferat vom 28.01.2021:
Abfallbehälter Oertlplatz Allach
16.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 27.01.2021:
Zebrastreifen Manzostraße
17.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 28.01.2021:
Baustelleneinrichtung an der Lauthstr. 8, Flst. 661
18.
Schreiben Commerzbank vom 28.01.2021:
Bankautomat
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier
Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021 für bestehende
Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
2.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement
(BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR),
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches
Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/
Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/
Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im
Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Kooperation mit freien Trägern“ des
Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/
Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2021)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß
Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021
für bestehende Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
3.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 00772 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und
Migration im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe
ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in
München weiter ausbauen und fördern!
Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
-
20-26 / A 00771 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00777 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06178 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des
Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur
Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls
entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a
zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
5.
(U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord"
- Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
Kurzinfo:
Anlass
Projektabschluss „Interkommunales Konzept Raum München Nord“ und Prozessverstetigung
Inhalt
Die LHM hat mit den Landkreisen Dachau, Freising und München in den seit 2015 erfolgreich an einem interkommunalen Konzept zur Mobilität, Siedlungsentwicklung und Freiraumentwicklung gearbeitet. Die
Ergebnisse werden hiermit bekanntgegeben und die Verstetigung der Zusammenarbeit beschlossen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
25.000,- € jährlich ab 2021
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des bisherigen Projektverlaufs, Zustimmung zur Verstetigung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Interkommunales Konzept Raum München Nord, Verkehrskonzept Münchner Norden, Interkommunale Zusammenarbeit
Ortsangabe
Landkreis Dachau, Freising, München
6.
(U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik
Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"
Kurzinfo:
Anlass
Einreichung des Förderantrags „Parkmeilen – Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln“ im Rahmen des Förderaufrufs „Post-Corona-Stadt: Ideen und Konzepte für eine resiliente Stadtentwicklung“ der Gemeinschaftsinitiative Nationale Stadtentwicklungspolitik
Inhalt
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bewirbt sich beim oben genannten Förderaufruf des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Themenfeld 2: Öffentlicher Raum, Mobilität und Stadtstruktur. Das Projekt wird von der Hauptabteilung II, Abteilung Grünplanung, bearbeitet. Der Fokus liegt hier auf innovativen Strategien zur Stärkung von multicodierbaren Freiräumen zugunsten einer höheren Aufenthaltsqualität, einem erweiterten Freiflächenangebot und zur Klimaanpassung. Mit dem Projekt werden Ideen und Konzepte für eine anpassungsfähige Stadt im Hinblick auf die Nutzung öffentlicher Räume bzw. Grünflächen weiter entwickelt und umgesetzt. Konkret sollen die Münchner Parkmeilen als multicodierbare Freiräume gemeinsam mit Bürger*innen vor Ort entwickelt werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Gesamtkosten: 348.830 € (zahlungswirksam)
(92.435 € in 2021, 146.670 € in 2022 und
109.725 € in 2023)
Gesamterlöse: 348.830 €
usw.
7.
(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
„Connected Urban Twins (CUT) – Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge für integrierte Stadtentwicklung“ im Rahmen der Förderung „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“
Anträge:
a) München wird digital 4 – Digitaler Zwilling
Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020
b) München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City
Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020
c) Am Smart Cities Projekt des Bundes teilnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020
-
14-20 / A 06864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06936 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06860 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Münchner Stadtrat hat im Feriensenat am 13.05.2020 die Verwaltung mit der Einreichung eines Förderantrags für ein „Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung" des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (KfW Förderprogramm, Nr. 436, www.smart-cities-made-in.de) und der Durchführung des Projekts (im Falle einer Förderzusage) beauftragt.
Die Förderzusage erfolgte am 08.09.2020.
Die vorliegende Beschlussvorlage erläutert kurz die geplanten Inhalte des Förderprojekts und legt die Personal- und Sachkostenverwendung dar. Die Projektdurchführung findet ohne Ausweitung des städtischen Haushalts statt.
Der Stadtrat muss über die geplante Verwendung der Personal- und Sachkosten entscheiden.
Inhalt
Die Stadt München wird im Rahmen des gemeinsamen Projekts an fünf Maßnahmen mitwirken, die in der Vorlage dargestellt werden:
• Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge
• Innovative Anwendungsfälle für Stadtentwicklung
• Neu Denken: Beteiligung der Stadtgesellschaft
• Transformative experimentelle Stadtforschung
• Replikation & Wissenstransfer
Die Projektorganisation in München wird erläutert. Diese wird bis zum Projektstart am 01.01.2021 durch die beteiligten Referate eingerichtet. Die im Förderantrag beschriebenen Aufgaben werden den im Förderantrag beantragten und bewilligten Stellen zugeordnet. Die Einrichtung nach Aufgabenschwerpunkten und organisatorischer Zuordnung wird erläutert.
Die Vergaben durch das Kommunalreferat werden dargelegt. Weitere Vergaben werden durch separate Beschlüsse dem Stadtrat anlassbezogen vorgelegt.
8.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden eine wesentliche Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht
siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Ortsangabe
-/-
9.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2020
- 2024
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Stellungnahmen zu den Anträgen der
Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 – 2024
Inhalt
Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Stellungnahme zu Anträgen der BA
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 20 und 21 sind für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 – 2024, Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Stellungnahme Anträge BA 2, 6, 7, 20 und 21
Ortsangabe
-/-
10.
(U) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig
a) Münchner Mobilitätskongress parallel zur IAA – innovativ und nachhaltig
Antrag Nr. 14-20 / A 6904
der Stadtratsfraktion die Grünen /Rosa Liste
vom 03.03.2020, eingegangen am 04.03.2020
b) Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen
Antrag vom 05.10.20 SPD/Volt Fraktion Die Grünen/Rosa Liste
Antrag Nr. 20-26 A00479
c) „Mobilität im Umbruch - Mobilitätsgipfel installieren“
Antrag Nr. 08-14 / A 06500 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 14.01.2020, eingegangen am 14.01.2020
d) Vergabeermächtigung für Leistungen zur Unterstützung bei Vor- und Nachbereitung, Konzeption und Durchführung des Mobilitätskongresses 2021 und Leistungen zur Umsetzung des Konzepts virtuelle partizipative digitale Verkehrsplanung
-
14-20 / A 06904 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00479 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06500 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00970 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00968 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste, parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) einen Kongress zu innovativen und nachhaltigen urbanen Mobilitätskonzepten auszurichten (Antrag Nr. 14-20 / A 6904)
Antrag: der Stadtratsfraktionen SPD / Volt und Die Grünen / Rosa Liste „Verkehrswende zu Zeiten der IAA für die Münchner*innen erlebbar machen“ (Antrag Nr. 20-26 A00479)
Antrag von Herrn BM Manuel Pretzl Mobilität im Umbruch - „Mobilitätsgipfel installieren“ (Antrag Nr. 08-14 / A 06500)
Inhalt: Konzept für einen nachhaltigen, innovativen Münchner Mobilitätskongress parallel zur Internationalen Automobilausstellung (IAA) im September 2021. Der Kongress soll eng verzahnt mit der IAA stattfinden und vom
zukünftigen Mobilitätsreferat gemeinschaftlich mit engagierten bürgerschaftlichen Organisationen Münchens gestaltet werden. Einer zweitägigen Auftaktveranstaltung in zentraler Lage Münchens, voraussichtlich auf der Schwanthalerhöhe, mit bürgerschaftlichen Organisationen sowie externen Referent*innen folgt eine mehrtägige Reihe von Projektpräsentationen, Stadtspaziergängen und Exkursionen u. a. zu den „Open Spaces“ der IAA
11.
(U) Novelle der Bayerischen Bauordnung 2021 -
Darstellung der Änderungen und möglicher
Auswirkungen, neues Satzungsrecht
"Abstandsflächenregelung überprüfen"
Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR
Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Dieter
Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
-
20-26 / A 01004 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01002 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Änderungen der Bayerischen Bauordnung (BayBO) zum 01.02.2021
Inhalt
Information über die Änderungen der BayBO und erste Einschätzung der Auswirkungen für das Referat für Stadtplanung Bauordnung; Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02709 „Abstandsflächenregelung überprüfen“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll Eintritt der Genehmigungsfiktion möglichst vermeiden durch Einhaltung der Frist oder Verlängerung / Verzicht auf die Frist. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll verbindlich den Nachweis der Herstellung von Kinderspielplätzen regeln. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll Anwendung der neuen Regelungsbefugnis zu Abstandsflächen prüfen. Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll prüfen, ob es geeignete Gebiete in der Landeshauptstadt München (z.B. im unbeplanten
Innenstadtbereich) gibt, in denen eine Verkürzung der Abstandsflächentiefen mittels gesonderter Satzung/en nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 6 BayBO unter Gewährleistung einer ausreichenden Belichtung und Belüftung sowie des Brandschutzes vorgesehen werden soll. Die sog. Gartenstadtgebiete bleiben bei dieser Prüfung außer Betracht.
Erledigung des Antrags Nr. 14-20/A 02709
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Novelle BayBO 2021; Gesetz zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus
Ortsangabe
(-/-)
12.
(U) Bäume in München 1
Genehmigungsstopp bei ungenehmigten Grundstücksrodungen
Antrag Nr. 14-20 / A 05999 von Herrn StR Frieder Vogelsgesang, Herrn StR Sebastian Schall,
Herrn StR Sven Wackermann vom 27.09.2019, eingegangen am 27.09.2019
-
14-20 / A 05999 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Ein Stadtratsantrag zur Prüfung, ob die Bearbeitung von Bauanträgen zurückgestellt werden kann, wenn vorab Bäume ohne die erforderliche Genehmigung gefällt oder eine Rodung des Baugrundstücks veranlasst wurde.
Inhalt
Die Beschlussvorlage stellt die aktuelle Gesetzeslage zur Ahndung von Verstößen gegen die Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München dar. Der Stadtratsantrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin, insbesondere dass das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Kontakt aufgenommen hat und hierzu weitere Fachgespräche stattfinden sollen, wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Baumschutzverordnung, Baumschutz, Baumfällung
Ortsangabe
-/-
13.
(U) Digitalisierung der Bauakten für das Referat für
Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV
und Implementierung in den Arbeitsalltag
Kurzinfo:
Anlass
Bericht zur Digitalisierung der Bauakten im Referat für Stadtplanung und
Bauordnung – Lokalbaukommission und Implementierung in den
Arbeitsalltag aufgrund Auftrag im Stadtratsbeschluss vom 17.12.2014
und Zwischenbericht vom 26.09.2018
Inhalt
• Sachstand der Digitalisierung des Altbestands an Bauakten
• Sachstand der Einführung der digitalen Sachbearbeitung in Baugenehmigungsverfahren
• Darstellung der weiteren notwendigen Schritte zur Digitalisierung des Altbestands und Einführung der digitalen Sachbearbeitung
• Zusammenhang mit stadtweit relevanten IT-Anforderungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)
14.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München
- Bericht zur Wohnungssituation 2018 -2019 -
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor.
Inhalt
Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2018-2019.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2018-2019, Wohnen in München
Ortsangabe
-/-
15.
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 10.02.2021:
(U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan
1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV
2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur
3. Vergabe von Gutachterleistungen
a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach
mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen
Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann,
Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft,
Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019
b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3)
U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn
von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5)
Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall
vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019
c) Tram-Offensive 2030:
Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
d) Tram-Offensive 2030:
Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
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20-26 / A 00757 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
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14-20 / A 06736 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06735 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06339 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05540 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 00865 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01072 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01112 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01117 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01043 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01042 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Zwischenbericht Themenfeld Infrastruktur und Baustein Barrierefreiheit des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München
• Auftrag zur Priorisierung von 3 Schienenstrecken bis Ende 2020
• Vergabeermächtigung
Inhalt
• Vorstellung der bisherigen Arbeiten im Themenfeld Infrastrukur
• Sachstand zur Barrierefreiheit
• Vorstellung weiterer Aspekte und Planungsparameter für das System Tram
• Vergabeermächtigung
• Behandlung von Anträgen
11.
Nichtöffentlicher Teil