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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. April 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle der Mittelschule an der Franz-Nißl-Str. 55
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Insektenoase Freizeitgelände
2.
Freilaufende Hunde in Allach-Untermenzing
3.
Goteboldstraße
4.
Geschwindigkeitsbeschränkung 30 km/h und warum dürfen Kinder jetzt auf den Gelände der Schule spielen
5.
Parken Ecke Sickenbergerstraße / Bergsträsserstraße
6.
Lebensgefährlicher Gehweg Goteboldstraße von Lochhauser bis Auenbruggerstraße
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
5.
Anträge
1.
Verkehrsfluss, Unterführung Allacher Straße
2.
Versetzung Wertstoffcontainer an der Kreuzung Pasinger Heuweg - Auenbruggerstraße um ca. 70 m weiter an den Pasinger Heuweg
3.
Einrichtung eines Unterstands auf dem Bolzplatz an der Ecke Angerlohstraße / Von-Reuter-Straße
4.
Lärmschutzwand Von-Kahr-Straße
5.
P+R Tiefgarage Allach (Oertelplatz)
6.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Familienzentrum der ev.-luth. Epiphaniaskirche München e.V.
Kasperletheater „Kasperl und die Stinkprinzessin“ am 03.05.2021
370,00 € / Az. 0262.0-23-0159
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 des Familienzentrum der ev.-luth. Epiphaniaskirche München e.V. für die Maßnahme "Kasperletheater „Kasperl und die Stinkprinzessin“ am 03.05.2021" in Höhe von 370,00 € vom 06.03.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo gGmbH
Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 11.09.2021
1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0153
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 für das Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 11.09.2021 von der Hidalgo gGmbH in Höhe von 1.000,00 Euro.
7.
Anhörungen
1.
Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
2.
Schreiben Direktorium vom 23.02.21:
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020; Erfahrungen der Bezirksausschüsse
3.
Schreiben Spiellandschaft Stadt e.V. vom 02.03.21:
Sammelantrag auf Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2021
4.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.03.21:
Ganzenmüllerstr., Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 165/14
Errichtung von 27 Reihenhäusern und einer Kita mit Tiefgarage
5.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.03.21:
Theodor-Fischer-Str. 99, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 1040/5
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
6.
Gestaltungsentwurf Untermenzing
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 25.03.21:
Spielaktionen von Spielen in der Stadt e.V., Tanz. Die Invasion 2021, Eilentscheidung vom 29.03.2021
8.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2025
9.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.21:
Untere Mühlstraße 22, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1075/20
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
+ Vollzug Baumschutzverordnung
8.
Verschiedenes
1.
Verein Dachauer Moos - Publikationen zum 25. Vereinsjubiläum "Das Dachauer Moos - Landschaft im Wandel"
2.
Stellungnahme Kirschgelände
3.
Beteiligung Info-Flyer Migrationsbeirat
4.
Neubau Kindergarten Maria Trost
5.
Spielplätze im Stadtbezirk 23; Neuer zusätzlicher Standort
9.
Umlauf
1.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.21:
Vollzug der Baumschutzverordnung, Am Lochholz 33
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.03.21:
A99 Sanierung Tunnel Allach und TSF
3.
Schreiben Baureferat vom 05.03.21:
Gehwege Allacher Straße - Parkende Autos
4.
Schreiben Baureferat vom 05.03.21:
Gehwege Allacher Straße - Sachstand
5.
Schreiben Baureferat vom 23.03.21:
Verschmutzung Fußweg Straße Gerberau und Rhoda-Erdmannstraße
6.
Schreiben Baureferat vom 02.03.21:
Sicherheitsstreifen vor Evers, Oertelplatz 13
7.
Schreiben Baureferat vom 23.03.21:
Schul AG "LSG4Future" Pflanzung von Büschen im renaturierten Teil der Würm
8.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 11.03.21:
Informationen zum Verkehrskonzept Münchner Westen
9.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 19.03.21:
Verkehrsrechtliche Anordnung Theodor-Fischer-Straße
10.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 23.03.21:
Verkehrsrechtliche Erlaubnis Lossenstr. 24
11.
Schreiben Kreisvewaltungsreferat vom 26.05.2020:
Antrag auf unveränderte Fortführung des o.g. Gaststättenbetriebes "Inselmühle", Von-Kahr-Str. 87
12.
Schreiben Direktorium vom 25.03.21:
Informationen zum Bürgerforum Altenpflege und zum Angebot der städt. Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege
13.
Schreiben BA 21 Pasing-Obermenzing vom 05.03.21:
Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen
14.
Schreiben SWM vom 22.03.21:
Baumaßnahmen Trinkwasserprojekt Theodor-Fischer-Str. und Telekommunikationsprojekt Paul-Ehrlich-Weg
15.
Schreiben SWM vom 23.03.21:
Stromprojekt Erwin-Schleich-Streaße
16.
Müllproblem im Kirschgelände
17.
Wertstoffinsel Allacherstr. 281 wieder voll und in desolatem Zustand
18.
Schreiben SWM vom 29.03.21:
Baumaßnahmen
19.
Anzeige von Baumfrevel in Untermenzing
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.21:
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2020
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“
Inhalt
Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
----
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI
Ortsangabe
---
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.2021:
(U) Preis für Stadtbildpflege -
Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020;
Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Kurzinfo:
Anlass
Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Inhalte
Ergebnis der Ausschreibung und der Sitzungen der ehrenamtlichen Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ -erlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vorschläge der ehrenamtlichen Gutachterkommission zur Vergabe von vier Preisen und drei Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe, Preis für Stadtbildpflege, Bauen und Sanieren in historischer Umgebung, Denkmalschutz und Neues Bauen, Denkmalschutz, Stadtbildpflege
Ortsangabe
München
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.2021:
(U) Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
-
20-26 / A 00323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 00323 von Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 30.07.2020
Inhalt
Der Antrag beinhaltet die Bitte, der Oberbürgermeister möge sich beim Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einsetzen, dass die Kommunen temporäre Nutzungsänderungssperren erlassen dürfen, um gewachsene Strukturen vor spontanen, z.B. pandemiebedingten Veränderungen zu schützen und der Umnutzung durch die Eigentümer entgegenzuwirken.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Möglichkeit des Erlasses von temporären Nutzungsänderungssperren werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Nutzungsänderungssperren
• Antrag Nr. 20-26 / A 00323
Ortsangabe
- / -
4.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 03.03.2021:
(U) Änderung der Satzung über den
Mieterbeirat der Landeshauptstadt München
Bürgerinitiative Ausspekuliert als ständiges
beratendes Mitglied im Mieterbeirat
Antrag Nr. 20-26 / A 00097 .......................
-
20-26 / A 01114 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00097 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Aufnahme der „Bürgerinitiative Ausspekuliert“ als beratendes Mitglied im Mieterbeirat
Inhalt
• Antrag Nr. 20-26 / A 00097 vom 02.06.2020 von
DIE LINKE. / Die PARTEI zur Aufnahme der
„Bürgerinitiative Ausspekuliert“ als beratendes Mitglied in den Mieterbeirat
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Aufnahme der „Bürgerinitiative Ausspekuliert“ als
beratendes Mitglied in den Mieterbeirat
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Mieterbeiratssatzung
Ortsangabe
-/-
11.
Nichtöffentlicher Teil