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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Mai 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
GS an der Manzostraße
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Verkehrssituation Gerberau
2.
Baumstandorte in Untermenzing
3.
Anfrage zu Planungen Tempo 30 Zone // Eversbuschstraße 140
4.
Bitte um Stellungnahme: Neubaukomplex Grundschule "Theodor-Fischer-Straße"
5.
Anfrage für eine Veränderung des Skateparks in Allach
6.
Aufwertung oder Neugestaltung des Spielplatzes "St Martin"
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
5.
Anträge
1.
Versetzung Wertstoffcontainer an der Kreuzung Pasinger Heuweg - Auenbruggerstraße um ca. 70 m weiter an den Pasinger Heuweg
2.
Einrichtung eines Unterstands auf dem Bolzplatz an der Ecke Angerlohstraße / Von-Reuter-Straße
3.
Fahrrad-Servicestation
4.
Pop-Up Wertstoffinsel
6.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren von 2021/22
750,00 € / Az. 0262.0-23-0160
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "München in den 1950er Jahren von 2021/22" in Höhe von 750,00 € vom 22.03.2021.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Projektgemeinschaft München-Zeitreisen
München in den 1950er Jahren von 2022/23
750,00 € / Az. 0262.0-23-0161
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 der Projektgemeinschaft München-Zeitreisen für die Maßnahme "München in den 1950er Jahren von 2022/23" in Höhe von 750,00 € vom 22.03.2021.
7.
Anhörungen
1.
Eversbuschstraße 160, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 10/0
Errichtung von 5 Reihenhäusern mit Stellplätzen und Duplexgaragen
2.
Krauss-Maffei-Straße 11, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1220/7
Aufstellen von Lagerzelten (Zelthallen) - hier: Lagerzelte 1.13, 1.17 und 1.18
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Mayrstraße
hier: Verlegung des neu eingerichteten Haltverbots von der Nordseite an die Südseite
4.
MVG-Leistungsprogramm 2022: Anhörung der Bezirksausschüsse
+ Stellungnahme Fahrgastverband
+ Stellungnahme AAN
5.
Schreiben Sozialreferat vom 15.04.2021:
Ausschreibung "Ran an die Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2022
6.
Anhörung- und Beteiligungsverfahren zur "Evalation der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt München"
7.
Anschaffung von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen"
8.
Theodor-Fischer-Straße 25, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr. 918/4
Neubau zweier Wohnhäuser mit Tiefgarage - VORBESCHEID
8.
Verschiedenes
1.
Schreiben Kommunalreferat vom 12.04.2021:
Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Nutzung der Stromquellen auf den Marktstandorten durch Dritte
2.
Stand Kulturbürgerhaus Allach
3.
Torbogen in der Angerlohe
4.
Gesamtstädtisches Konzept zum Thema "Gehwegparken"
5.
Straßenbelag Würm-Brücke gegenüber der Insel-Mühle
6.
Unterflurconatiner BA 23 Theodor-Fischer-Straße
7.
Einsatzplanung Pop-up's 2021
8.
Überprüfung historisch belasteter Straßennamen
9.
Informationsschreiben Sommerstraßen 2021
10.
Schreiben Abfallsituation aus der April-Sitzung 2021
9.
Umlauf
1.
Schreiben Sozialreferat vom 09.04.2021, 23.04.2021 und 04.05.2021:
Zweckentfremdung: Herbigstraße, Untere Mühlstraße, Theodor-Fischer-Straße
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.04.2021 und 12.04.2021:
Vollzug Baumschutzverordnung: Hintermeierstraße, Ramannstraße
3.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 12.04.2021:
Versammlungsanzeigen: "Kulturlieferdienst" Oertelplatz/Paul-Ehrlich-Weg am 17./18.04.2021
4.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 12.04.2021:
Ausnahmegenehmigung Filmaufnahmen Grünanlage Hitlstraße (Spielplatz Manzostraße) vom 17.05.-19.05.2021
5.
Zukunftsfähiger ÖPNV - U-Bahn Ringschluss von Moosach über den 23. Stadtbezirk nach Pasing
6.
Der BA 23 beantragt die Einrichtung eines Impfzentrums im Münchner Westen
7.
Schreiben SWM vom 26.04.2021:
Baumaßnahmen
8.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 26.04.2021:
Versammlungsanzeige "Kulturlieferdienst" für den 19.05.2021 (Korbinian-Beer-Straße)
9.
Schreiben Stadtkämmerei vom 03.05.2021:
Weitergabe der Anregungen zum MIP-Anhörungsverfahren 2021-2025 BA 23
10.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.04.2021:
Erweiterung Manzoschule
Zwischennachricht
11.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 28.04.2021:
Robert-Hartig-Straße 1 - Einrichtung einer Baustelle
12.
Schreiben Baurferat vom 28.04.2021:
Antwort Bürgeranliegen Insektenoase Freizeitgelände
13.
Schreiben EVER.S vom 04.05.21:
Antwort Sicherheitsstreifen vor Evers, Oertelplatz 13
14.
Optische Aufwertung der Wertstoffsammelcontainer auf der Grünfläche Schlehbuschstr. Ecke Niethammerstr. z.B. mit einer Hainbuchenhecke
15.
Schreiben SWM vom 03.05.2021:
Geschäftsbericht 2020
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Vorblatt zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2021:
(Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2164
Eversbuchschtraße (östlich),
Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich),
Otto-Warburg-Straße (nördlich)
A) Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbs
B) Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
-
20-26 / A 01161 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Auftrag des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2018 dem Stadtrat im Rahmen eines
Einleitungsbeschlusses über das Ergebnis des Realisierungswettbewerbes zu berichten
• Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbs
• Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung
Inhalt
• Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbs
• Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
• Anlass der Planungen
• Ausgangssituation
• Planungsziele und Konzept des Vorhaben- und Erschließungsplanes
• Planungsziele und Konzept der Flächen außerhalb des Bereichs des Vorhaben- und Erschließungsplanes
• Stellungnahme der Verwaltung zum vorliegenden Antrag
• Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN), Durchführungsvertrag
• Städtebauliche Kennwerte zum Bebauungsplan mit Grünordnung
• Beteiligung des Bezirksausschusses des 23. Stadtbezirks Allach-Untermenzing
Entscheidungsvorschlag
• Entsprechend der Empfehlung des Preisgerichts vom 24.09.2019 wird der Auftrag erteilt das Verfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung auf der Grundlage des 1. Preises des Realisierungswettbewerbes durchzuführen.
• Die Anregungen des Preisgerichtes sind im weiteren Verfahren zu berücksichtigen.
• Die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung gemäß § 12 BauGB wird eingeleitet.
• Keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2164, Eversbuschstraße (östlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Otto-Warburg-Straße (nördlich), Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbs
Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
Ortsangabe
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing, Eversbuschstraße (östlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Otto-Warburg-Straße (nördlich)
2.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2021:
Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2020
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“
Inhalt
Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
----
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI
Ortsangabe
---
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.2021:
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Anpassungsbeschluss zur Sitzungsvorlagen Nr. 20 - 26 / V 01214 vom 16.12.2020 (VV)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Ergänzung der Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01
Inhalt
Das in der Anlage aufgeführte Siedlungsgebiet (Wohnen) löst die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Maßnahme Siemens Gelände Obersendling, Teilgebiet Campus Süd, MIP-Nr. 256.01, wird in die Liste „Wohnungsbau und Infrstruktur-versorgungskonzept“ für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitions-programms 2020 – 2024 (Anlage 1) aufgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau
Ortsangabe
-
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.05.2021:
Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am
29.06.2020
-
20-26 / A 01440 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Fraktion ÖDP / FW.
Inhalt:
Zunächst wird auf die Auswirkungen durch den Klimawandel in München
und die Bedeutung von Grün- und Freiflächen eingegangen.
Anschließend wird beschrieben, wie in München die Auswirkung von
Bauvorhaben auf das Stadtklima mit der stadtklimatischen
Ersteinschätzung und vertiefenden Klima-Gutachten bei
Planungsverfahren der Bauleitplanung berücksichtigt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Informationen zum Vorgehen der
Stadtverwaltung bei der stadtklimatischen Ersteinschätzung und bei der
Vorgabe und Durchführung von vertiefenden stadtklimatischen
Gutachten zur Kenntnis.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt,
weiterhin in Zusammenarbeit mir dem Referat für Klima- und
Umweltschutz bei Planungsverfahren der Bauleitplanung die
Notwendigkeit von vertiefenden Klimagutachten zu prüfen und bei Lagen
in stadtklimatisch sensiblen Gebieten diese zu veranlassen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00177 der Stadtratsfraktion der ÖDP/FW
vom 29.06.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtklima, Klimaanpassung, Stadtklimatische Ersteinschätzung,
Vertiefende stadtklimatische Gutachten
Ortsangabe:
stadtweit
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.05.2021:
Ergebnisse der Runden Tische "Landwirtschaft
in München" und Aufgreifen der Empfehlungen
-
20-26 / A 01441 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa
Liste vom 04.05.2017 „Neues Förderprogramm ökologische
Landwirtschaft in München“.
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11475 – Stadtratsbeschluss vom
13.06.2018 (PlA) sowie vom 27.06.2018 (VV) zur Einrichtung eines
Runden Tisches zur Bearbeitung dieser Themen.
Inhalt:
Vorbereitung und Durchführung von insgesamt sieben Runden Tischen
zu verschiedenen Themen mit unterschiedlichen Teilnehmer*innen
zwischen November 2018 und Februar 2020.
Entwicklung weiterer Strategien in den beteiligten Referaten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Durchführung
Runder Tische im Zusammenhang mit der Prüfung eines städtischen
Förderprogramms für die ökologische Landwirtschaft in München wird
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in
Kapitel 3.4 genannten Maßnahmenvorschläge der Weiterführung bereits
bestehender Kooperationsprojekte im Münchner Grüngürtel sowie zur
Anlage von Krautgärten, der Fortsetzung ..........
Kalkulation der entstehenden Kosten umzusetzen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Landwirtschaft, Runde Tische, Förderung Ökolandbau,
Landschaftspflege
Ortsangabe;
stadtweit
11.
Nichtöffentlicher Teil