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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Juni 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
MS an der Franz-Nißl-Straße
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Verkehrsführung Waldhornstraße (zwischen Allacher- und Manzostraße)
2.
Allach-Untermenzing bekommt kein Glasfaser mehr?
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
4.1
Bericht der Baumschutzbeauftragten
1.
- Franz-Albert-Straße, gem. Baumbestandsplan Nr. 5095
5.
Anträge
1.
Stadtwerke-Graffiti
2.
Radweg Angerlohe / Rueßstraße
3.
Absolutes Halteverbot Esmarchstraße/Franz-Nißl-Straße
4.
Beschilderung Krautheimstraße
6.
Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
Krauss-Maffei-Straße 11, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1220/7
Aufstellen von Lagerzelten (Zelthallen) - hier: Lagerzelte 1.13, 1.17 und 1.18
2.
Haberstraße 6, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 160/9
Errichten von drei Wohneinheiten in Varianten: Einfamilienhaus Straßenseitig >> Doppelhaus im rückwärtigen Grundstücksteil (Var.1), Doppelhaus Straßenseitig >> Erhalt Bestandsgebäude rückwärtiger Grundstücksteil (Var. 2), Wohngebäude mit drei NEH (3a: Platzierung auf Baugrenze - 3b: Platzierung zurückversetzt mit vorgeschaltetem Garagenkörper - Var. 3) - VORBESCHEID
3.
Schreiben Direktorium vom 21.05.21:
Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse - Beauftragter gegen Extremismus
4.
Schreiben Direktorium vom 21.05.21:
Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse
5.
Naßlstraße 9, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 166/7
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
+ Vollzug Baumschutzverordnung
6.
Vogelloh 21, Germarkung: Allach, Fl.Nr.: 1402/10
Neubau Mehrfamilienhaus mit Garagen
8.
Verschiedenes
1.
Start mobile Aktion & Programmheft Spielen in der Stadt
2.
Schreiben Sozialreferat vom 06.05.2021
AKIM-Bericht 1. Halbjahr 2021
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.05.2021
Präsentation Regionalgespräche
4.
Schulentwicklung im Münchner Westen
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 01.06.2021:
Hochbeete auf öffentlichem Grund
9.
Umlauf
1.
Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 05.05.2021:
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung
Ausnahmegenehmigung hier: Paul-Ehrlich-Weg
2.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 10.05.2021:
Drehgenehmigung Josef-Führer-Straße - Das Streben nach Glück
3.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 19.05.2021:
Goteboldstraße/Müllerstadelstraße/Lußstraße
verkehrsrechtliche Anordnung: Neuverlegung Stromleitung
4.
Schreiben Baureferat vom 19.05.2021:
Brunnen auf dem Oertelplatz
5.
Schreiben Stadtwerke München vom 10.05.2021:
Baumaßnahmen
6.
Schreiben Stadtwerke München vom 18.05.2021:
Baumaßnahme Telekommunikations-Projekte: Pasinger Heuweg, Eversbuschstraße
7.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.21:
Hausmannstr. 13, TEKTUR Abbruch Bestandsgebäude
8.
Schreiben Kulturreferat vom 19.05.21:
KZ-Außenstelle Dachau - Fristverlängerung
9.
Schreiben Kommunalrefeat vom 19.05.21:
Rückmeldung bzgl. Baumstandorte
10.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.05.21:
Arbeiten im Straßenraum Theodor-Fischer-Str. 58-82
11.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 20.05.21:
Versetzung der Ladesäule , Lautenschlägerstraße
12.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.05.21:
Fällungsgenehmigung Finsterwalderstr. 6
13.
Schreiben Sozialreferat vom 25.05.21:
Zweckentfremdung von Wohnraum, Kleselstr.
14.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 25.05.21:
Öffentlicher Raum für alle, Einrichtung von Stadtterrassen ermöglichen
15.
Schreiben REGSAM vom 26.05.21:
REGSAM - Einblicke 2020
16.
Einzäunen eines begrenzten Waldsegmentes der Angerlohe
17.
Einzäunen eines begrenzten Waldsegmentes der Angerlohe
Schreiben zum BA-Antrag Nr. 00663
18.
Schreiben Behindertenbeirat vom 29.05.2021:
Stellungnahme des FAK Mobilität im Behindertenbeirat der LHM zum Leistungsprogramm der MVG
19.
Schreiben Baureferat vom 31.05.2021:
Verlegung Wartehäuschen Eversbuschstraße 11
20.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2021:
Abgeschlossenheitsbescheinigung: Fastlingerstraße
21.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 31.05.2021:
Dienststellenverständigung
Haus für Kinder an der Maria-Sibylla-Merian-Straße 6 (Oertelplatz)
22.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 02.06.2021:
BA-Beteiligung Shared Mobility am 06.05.2021
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Beschluss des Bauausschusses vom 11.05.2021:
Bebauungsplan Nr. 2110
Pasteurstraße (südlich),
Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich),
Ludwigsfelder Straße (nördlich) und
Schöllstraße
im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
Neubau der Thea-Knorr-Straße (ehemals U-1790)
zwischen der Ludwigsfelder Straße und der
Pasteurstraße auf dem „Junkers-Gelände“ und
Umbau / Erneuerung der Schöllstraße
Projektkosten (Ausführungskosten): 6.290.000 Euro
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 60.000 Euro)
Ausführungsgenehmigung
-
20-26 / A 01439 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 03.03.2020
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17283) wurde das Projekt genehmigt
und das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Die Termine und der Ablauf der Bauausführung werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden
aufgezeigt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 6.290.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 6.290.000 Euro wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition
6300.950.1395.3 „Ludwigsfelder/Pasteur-/Schöllstr.“
die ab dem Jahr 2022 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den
Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2022 ff. anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Am Münchfeld
- Am Kesselhaus
- Sertürnerstraße
- Kupfferstraße
- Eversbuschstraße
- Otto-Warburg-Straße
- Junkersgelände
Ortsangabe
- Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
- Pasteurstraße (südlich)
- Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich)
- Ludwigsfelder Straße (nördlich)
- Schöllstraße
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.2021:
Preis für Stadtbildpflege -
Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2020;
Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Kurzinfo:
Anlass
Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2020; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Inhalte
Ergebnis der Ausschreibung und der Sitzungen der ehrenamtlichen Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ -erlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Vorschläge der ehrenamtlichen Gutachterkommission zur Vergabe von vier Preisen und drei Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe, Preis für Stadtbildpflege, Bauen und Sanieren in historischer Umgebung, Denkmalschutz und Neues Bauen, Denkmalschutz, Stadtbildpflege
Ortsangabe
München
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.2021:
Temporäre Nutzungsänderungssperren ermöglichen
-
20-26 / A 00323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 00323 von Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 30.07.2020
Inhalt
Der Antrag beinhaltet die Bitte, der Oberbürgermeister möge sich beim Bayerischen und Deutschen Städtetag dafür einsetzen, dass die Kommunen temporäre Nutzungsänderungssperren erlassen dürfen, um gewachsene Strukturen vor spontanen, z.B. pandemiebedingten Veränderungen zu schützen und der Umnutzung durch die Eigentümer entgegenzuwirken.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Möglichkeit des Erlasses von temporären Nutzungsänderungssperren werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Nutzungsänderungssperren
• Antrag Nr. 20-26 / A 00323
Ortsangabe
- / -
11.
Nichtöffentlicher Teil