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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 9. November 2021, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula GS Manzostraße, Manzostraße 79, 80997 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Spielplatz Gerberau

20-26 / T 022891 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsbelastung Waldhornstraße

20-26 / T 022892 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Fehlendes S-Bahn Logo am Bahnhof München-Untermenzing

20-26 / T 023254 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Anregung Ernst-Haeckel-Straße

20-26 / T 023352 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Fertigstellung Straßenbauarbeiten Lautenschlägerstraße

20-26 / T 023534 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
5.
Anträge
1.
Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren Realschule

20-26 / T 023489 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
6.
Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
Theodor-Fischer-Straße, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 955/0 Neubau Haus für Kinder

20-26 / T 023296 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Theodor-Fischer-Straße 25, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 918/4 Neubau 2er Wohnhäuser mit Tiefgarage - VORBESCHEID

20-26 / T 023354 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Nikolaus-Rüdinger-Straße, Gemarkung: Allach, Fl.Nr. 1072/ Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

20-26 / T 023413 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Schreiben Baureferat vom 13.10.2021: Arnoldstraße Baumfällung und Nachpflanzung

20-26 / T 023262 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 14.10.2021: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Krauss-Maffei-Straße 11, hier: Lackieranlage

20-26 / T 023264 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Schreiben Direktorium vom 19.10.2021: Bürger*innenbeteiligung Direktorium, Konzept für die analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München

20-26 / T 023311 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 25.10.2021: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplates Josef-Führer-Straße

20-26 / T 023540 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Verschiedenes
1.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.10.2021: Einladung zur Öffentlichkeitsveranstaltung zum Entwurf des Strukturkonzeptes mit Eckdaten für die Entwicklung der Siedlung Ludwigsfeld

20-26 / T 023529 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Umlauf
1.
Schreiben Sozialreferat vom 07., 12., 19. und 21.10.2021: Zweckentfremdung: Angerlohstraße, Ernst-Haeckel-Straße, Rudhartstraße, Ernst-von-Beling-Straße, Ramannstraße, Behringstraße

20-26 / T 022896 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
FFH-Beschilderung Zwischennachricht

20-26 / B 02687 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Fahrrad-Servicestation Antwortschreiben
4.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 08.10.2021: Ausnahmegenehmigung Impfbus auf dem Oertelplatz am 15./16.10.2021

20-26 / T 023268 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Schreiben MVG vom 11.10.2021: Angebotsänderung bei der MVG

20-26 / T 023220 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Schreiben Stadtwerke 11.10.2021: Baumaßnahmen

20-26 / T 022921 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 13.10.2021: Genehmigungsantragsauflagen für die Panzerteststrecke Empfehlung Nr. 20-26 / E 00256 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 26.07.2021


20-26 / V 04339 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirks vom 26.07.2021 Inhalt: Genehmigungsauflagen für den etwaigen Genehmigungsbescheid im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz für die bestehende Panzerteststrecke der Fa. Krauss Maffei Wegmann Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das RKU erteilt bei Genehmigung geeignete Auflagen zu Lärmschutz- und Luftreinhaltemaßnahmen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bundes-Immissionsschutzgesetz, Lärmschutz, Panzerlärm, München-Allach Ortsangabe: -/-
8.
Schreiben Baureferat vom 14.10.2021: Antwortschreiben zu Bürgeranliegen Durchgang Straßenschäden Schwabenbächl 50

20-26 / T 022752 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Schreiben Baureferat vom 18.10.2021: Anliegerinformation Allacher Straße hier: Fahrbahnsanierung der südlichen Fahrbahn zwischen Von-Kahr-Straße und Untermenzinger Straße vom 25.10. bis 05.11.2021

20-26 / T 023267 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Schreiben Baureferat vom 19.10.2021: Ergänzungswünsche für die Spielplätze und Bolzplätze in Allach-Untermenzing

20-26 / T 023290 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.10.2021: Antwort zur Stellungnahme: Ernst-von-Beling-Str. 15, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 650/0 TEKTUR, Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit einem Parklift (2 PKW) und einen Parklift (6 PKW)

20-26 / T 020613 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
12.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 25.10.2021: Waldhornstraße 109, Waldleben e.V. Antwortschreiben

20-26 / T 023541 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.09.2021: Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021


20-26 / V 01438 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen der Referentin zum neuen Baulandmobilisierungsgesetz werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten zu prüfen, wie und wo ein sektoraler Bebauungsplan erlassen werden kann und dem Stadtrat entsprechende Aufstellungsbeschlüsse vorzulegen. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, den Stadtrats mittels eines vorkaufsrechtlichen Grundsatzbeschlusses, in welchem über die künftige Praxis auch in Bezug auf die neu geschaffenen Vorkaufsrechtstatbestände entschieden wird, gesondert zu befassen. Diese Beschlussvorlage wird auch den durch die Gesetzesänderung ausgelösten Bedarf an Zuschaltungen finanzieller und personeller Ressourcen darlegen. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird mit der Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Stärkung der Innenentwicklung als Pilotprojekt beauftragt. 5. Das Sozialreferat wird gebeten, eine gesonderte Beschlussvorlage in den Stadtrat einzubringen, in welchem die Einzelheiten in Bezug auf die Umsetzung des § 250 BauGB und seiner praktischen Auswirkung sowie der hierdurch ausgelöste Bedarf an zusätzlichen finanziellen und personellen Mitteln aufgezeigt werden. 6. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich erneut bei der Bayerischen Staatsregierung für den Erlass der erforderlichen Rechtsverordnung/en auf den neuen Rechtsgrundlagen des Baugesetzbuches in der Fassung des Baulandmobilisierungsgesetzes einzusetzen. 7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00203 der Stadtratsfraktion der .... vom 02.07.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01412 der ... ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 9. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01483 der ... ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 10. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
2.
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 13.10.2021: Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen


20-26 / V 03312 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Neuvorlage des konzeptionellen Vorgehens hinsichtlich des Radwegrückbaus in Tempo-30-Zonen. Inhalt: Beschlussvorlage und Entscheidungsvorschlag für zukünftiges Vorgehen beim Rückbau von Radwegen in Tempo-30-Zonen durch das Mobilitätsreferat Entscheidungsvorschlag: Vom Bericht des Mobilitätsreferates über das bisherige Verfahren, den Sachstand und der Empfehlung für das zukünftige Konzept zum Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen wird Kenntnis genommen und dem Vorschlag für das weitere Vorgehen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Radwege / Sanierung von Radwegen / Radwegrückbau / Tempo-30-Zonen Ortsangabe: Stadtgebiet München
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.10.2021: Gewerbebetriebe in den Stadtvierteln halten - Münchner Mischung schützen Antrag Nr. 14-20 / A 06841 von der SPD-Fraktion vom 21.02.2020, eingegangen am 21.02.2020

  • 14-20 / A 06841 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 01768 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 06841 der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.02.2020, in dem der Einsatz auf allen Ebenen und in allen Gremien gefordert wird, dass die Regelungen für den Mieterschutz auch für Kleingewerbe gelten und Erhaltungssatzungen auch für Kleingewerbetreibende Anwendung finden können Inhalt Prüfung und Darstellung der Möglichkeiten, Regelungen für den Mieterschutz auch für Kleingewerbe geltend zu machen und Prüfung, ob Erhaltungssatzungen auch für Kleingewerbetreibende Anwendung finden können Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den in der Praxis eingesetzten Instrumenten und zuletzt entwickelten Modellen der Landeshauptstadt zur Stärkung gewerblicher Nutzungen in Bestands- und Neubauquartieren nach Ausführung der Referentin wird Kenntnis genommen. 2. Die Landeshauptstadt München ergreift weiterhin in allen sachlich zuständigen Gremien die Initiative, Erhaltungssatzungen für Kleingewerbetreibende in Bundes- und Landesgesetze einzubringen. 3. Der Herr Oberbürgermeister wird gebeten, sich nach der Konstituierung an die neue Bundesregierung zu wenden, um dort das Thema Erhaltungssatzungen für Kleinge­werbetreibende nochmal einzubringen. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06841 der Stadtratsfraktion der SPD vom 21.02.2020 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Erhaltungssatzung, Münchner Mischung, Gewerbebetriebe
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.10.2021: Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan, Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke, Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk vom 14.03.2018 Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Antrag Nr. 14-20 / A 03934 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 23.03.2018

  • 14-20 / A 03934 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03903 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 00688 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03903 vom 14.03.2018, Antrag Nr. 14-20 / A 03934 vom 23.03.2018 Inhalt Darstellung des Planungsprozesses bei der Errichtung von Schul- und Kindertageseinrichtungen, Informationen über den Informationsfluss und über die Anpassungen an die auftretenden Veränderungen Gesamtkosten/Gesamterlöse ( - / - ) Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der Verwaltung zur Darstellung des Planungsprozes­ses bei der Errichtung von Schul- und Kindertageseinrichtungen, den Anpassungen an die auftretenden Veränderungen und über den Informationsfluss werden zur Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in Abhängigkeit von den Rahmenbedingungen des jeweiligen Bauleitplanverfahrens (auch ohne neu geschaffenes Wohnbaurecht) die Umsetzbarkeit von Lösungen zur Abdeckung der vorschulischen und schulischen Bildungsinfrastrukturbedarfe (langfristige Bedarfe und Spitzenbedarfe) zu prüfen. Mittel- bis langfristig wird eine verstärkte Vorhaltung von Flächenreserven für vorschulische und schulische Bildungsinfrastruktureinrichtungen angestrebt. Den vorgeschlagenen Lösungen zur Versorgung von Spitzenbedarfen mit Fokus auf die Kitabedarfsplanung sowie einem perspektivischen Versorgungspuffer in der Kitabedarfsplanung wird im Grundsatz zugestimmt. Der hohe Nutzen für die Stadtgesellschaft und die Stadtverwaltung des IT-Projekts ISI wird vor dem Hintergrund der rechtlich unausweichlichen Aufgabe der sozialen Infrastrukturplanung als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge anerkannt. Die Anträge Nr. 14-20 / A 03903 vom 14.03.2018 und Nr. 14-20 / A 03934 vom 23.03.2018 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Schulen, Kindertageseinrichtungen, Soziale Infrastruktur, Planungssicherheit, Informationssystem für soziale Infrastrukturplanung (ISI) Ortsangabe ( - / - )
5.
Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.10.2021: Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021

20-26 / V 04661 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.03.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V16169) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der Durchführung der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021 beauftragt. Mit dieser Vorlage gibt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Ergebnisse der Befragung bekannt. Inhalt Ziel der Untersuchung war es, Einschätzungen und Meinungen der Bürger*innen zu den verschiedenen Feldern der Stadtentwicklung und der kommunalen Daseinsvorsorge sowie Informationen über die soziale Lage und Lebenssituation der Münchner*innen zu erhalten. Die untersuchten Themenbereiche umfassen neben der Zufriedenheit mit den Lebensbedingungen in München u.a. auch die Themen Mobilität, Digitalisierung, Klimawandel, Wohnen, Diskriminierung und subjektives Sicherheitsempfinden. Die Untersuchung erfolgte in Form einer repräsentativen Befragung der Hauptwohnsitzbevölkerung ab 18 Jahren. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Bürgerbefragung, Bürgerumfrage, Bevölkerungsbefragung, Befragung, Stadtentwicklung, Statistik, Soziale Lage, Lebenssituation in München, Zufriedenheit. Ortsangabe (-/-)
6.
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.10.2021: Studie "Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München - Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt"

20-26 / V 04766 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss vom 24.10.2018 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, eine Studie zum Thema „Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten - Fallkonstellatio­nen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes“ durchzuführen und einen entsprechenden Werkvertrag zu vergeben (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12560). Nach Abschluss des Projektes wird der Stadtrat mit der vorliegenden Bekanntgabe über die Ergebnisse der Studie unterrichtet. Inhalt Die Studie zielt darauf ab, vertiefte Erkenntnisse zu Verdrängungsprozessen auf dem Münchner Wohnungsmarkt zu gewinnen. Die Untersuchungsergebnisse beruhen auf einem mehrstufigen qualitativen Fallstudiendesign (Leitfadeninterviews, Presseanalyse, Experteninterviews, Auswertung von Statistiken und Berichten, Workshop). Als Untersuchungsgebiete wurden gezielt vier städtebaulich und soziodemographisch unterschiedliche Stadtbereiche (Schwabing, Obergiesing, Milbertshofen und Ramersdorf/Neuperlach-Nord) ausgewählt. Auf dieser Basis wurden Empfehlungen formuliert, wie Verdrängungsprozesse in München verhindert und Folgen für die Betroffenen vermindert werden können. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach Verdrängung, Wohnungsmarktbeobachtung, Erhaltungssatzungen Ortsangabe -/-
7.
Vorblatt des Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.10.2021: Perspektive München als Steuerungsinstrument....

  • 14-20 / A 06800 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05918 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05917 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06557 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 04420 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund der vielfältigen Herausforderungen für die Münchner Stadtentwicklung hatte der Stadtrat 2018 eine umfassende Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Perspektive München beschlossen, die eine inhaltliche und organisatorische Weiterentwicklung umfasst (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12615 vom 24.10.2018). Inhalt In der Beschlussvorlage werden die bisherigen Ergebnisse der Fortschreibung und die geplanten weiteren Schritte dargestellt. Darüber hinaus werden die o.g. Stadtratsanträge behandelt, die dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur federführenden Bearbeitung zugeleitet wurden und enge Bezüge zur strategischen Weiterentwicklung der Stadtentwicklungsplanung haben. Entscheidungsvorschlag 1. Die Präambel und die überarbeiteten strategischen Leitlinien der Münchner Stadtentwicklung werden vom Stadtrat zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, entsprechend den Ergebnissen des weiteren Diskussions- und Beteiligungsprozesses, die Präambel und die strategischen Leitlinien in Abstimmung mit den Gremien der Perspektive München ggf. zu ergänzen und anzupassen und dem Stadtrat zur abschließenden Befassung erneut vorzulegen. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit dem Statistischen Amt und den betroffenen Referaten auf Basis der bereits bestehenden Grundlagen ein Messsystem für die neuen strategischen Leitlinien zu entwickeln. Die Ergebnisse der laufenden Abstimmungsgespräche bzgl. Rollen und Zuständigkeiten im Bereich Nachhaltigkeitsstrategie und Nachhaltigkeitsmanagement sollen einbezogen werden. 4. s. BE
8.
Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 27.10.2021: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen

20-26 / V 04670 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen aufgrund der zu erwartenden Raumbedarfe anhand der Einwohner- und Schülerprognose sowie bestehender Bestandsdefizite. Inhalt: Die Bekanntgabe informiert über die Ergebnisse der Prognose der Schüler*innenzahlen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anlage 3) sowie über die teilräumliche Bedarfsabschätzung des Referates für Bildung und Sport. Zudem liefert die Bekanntgabe mit den Anlagen 1 und 2 Datenblätter je Schulstandort, die wichtige Informationen zum Schulstandort kurz und knapp bündeln. Die Datenblätter informieren die Leser*innen über Schüler*innen- und Klassenzahlen sowie deren Entwicklung je Schulstandort rückwirkend in seinem jeweiligen räumlichen Kontext (Stadtbereich). Jeder Standort wird anhand der ausgewählten Merkmale in einer Zeitreihe bis heute beschrieben, wobei der Fokus auf dem Bereich der demografisch bedingten Bedarfsermittlung liegt. Eine grundsätzliche Änderung der Schulentwicklungs- und Bedarfsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen im Vergleich zur letzten Beschlussfassung des Stadtrates vom 26. Juni 2019 ist nicht erforderlich. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung, SEP, Realschulen, Gymnasien, Datenblätter Ortsangabe: Alle Stadtbezirke
11.
Nichtöffentlicher Teil