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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Dezember 2021, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle MS Franz-Nißl-Straße 55, 80999 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Hinweis auf eine Gefahrenstelle für Radfahrer
2.
"Schwimmbad" in Allach - Unterschriftensammlung
3.
Müllsammelstellen Allach
4.
Stadtteil-Check Allach 2021
5.
Gehwegschäden an "Zum Schwabenbächl Ecke Bergetstraße, Problem Tiefgaragenausfahrt
6.
Spielplatz und Skatepark Behringstraße Untermenzing
Antrag: Entfernung der Möblierung Tisch und Bänke oder Verlegung auf dem Gelände ganz nach hinten
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
1.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.11.2021:
Vollzug der Baumschutzverordnung: Ernst-von-Behling-Straße 16
5.
Anträge
1.
Änderung Flächennutzungsplan im Bereich südlich der Ludwigsfelderstraße
6.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
BIKU e.V. - Verein für Bildung und Kultur
Mädchen an den Ball! Mädchenfußball ermöglichen vom 15.02. - 31.12.2022
7.600,00 €; Az. 0262.0-23-0173
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 für "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball ermöglichen", vom 15.02. - 31.12.2022, von BIKU e.V. - Verein für Bildung und Kultur, in Höhe von 7.600,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo gGmbH
Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 10.09.2022
1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0174
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 für das Projekt "Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 10.09.2022" von der Hidalgo gGmbH in Höhe von 1.500,00 Euro.
7.
Anhörungen
1.
Vesaliusstraße 15, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1078/2
Nebau eines Wohnhauses mit Tiefgarage
2.
Krautheimstraße 7 - 9, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 238/13
Errichtung von 4 Mehrfamilienhäusern und einer Kindertagesstätte mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Krautheimstraße 7 + 9 / Albert-Pfretzschner-Weg)
3.
Pasteurstraße 22, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1315/2
Erweiterung eines Entsorgungsfachbetriebs mit Büronutzung durch Neubau
4.
Rudhartstraße, Gemarkung: Allach, Fl.Nr. 233/0
Neubau eines Wohngebäudes (2 Var.) / VORBESCHEID (Rudhartstr. / Stieglstr.)
5.
Theodor-Fischer-Straße, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 954/
SCHULBAUOFFENSIVE - Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit Zweifach-Sporthalle, mit Hausmeisterwohnung, Tiefgarage und Freisportflächen (Theodor-Fischer-Straße/Pasinger Heuweg) TEKTUR
6.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 24.11.2021:
Austausch Lichtsignalanlage Standort Allacher-/Gruithuisenstraße
7.
Sommerstraße 2022
8.
Schreiben Spielen-in-der-Stadt e.V. vom 01.11.2021:
Planung der mobilen Kunst-Spiel-Aktionen 2022 und 2023 und Kriterien für die Auswahl der Orte und Kosten
8.
Verschiedenes
1.
Schreiben Sozialreferat vom 26.10.21:
Protokoll Mieterbeirat vom 18.10.2021
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2021:
STEP 2040 - Protokoll zur Auftaktveranstaltung mit BA-Vorsitzenden inklusive Präsentation
dazu: Schreiben Bürgermeisterin Dietl an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.11.21
3.
Schreiben BA 5 Au-Haidhausen vom 17.11.2021:
Fraktionsübergreifende Resolution:
Stadtteil-Berichterstattung in der "Süddeutschen Zeitung" wieder stärken!
4.
Antrag BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom 10.11.2021: Verkehrszeichen, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten
5.
Internationale Wochen gegen Rassismus 2022
6.
Schreiben Baureferat vom 30.11.2021:
Teichentlandung BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00893 Nachfrage
Antwortschreiben
9.
Umlauf
1.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2021:
Gefahrenbaum Anton-Fehr-Straße
2.
Verkehrsinfrastruktur bei städtischer Nachverdichtung
3.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 04.11.2021:
Bitte um Austausch bzgl. städtischer Kinderbetreuung
Antwortschreiben
4.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 15.11.2021:
Zwischennachricht zum Bürgeranliegen aus 11-21:
Fehlendes S-Bahn Logo am Bahnhof München-Untermenzing
5.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 16.11.2021:
Gewerbegebiet Junkersgelände: Vergabe von Grundstücksparzellen
6.
Schreiben Stadtkämmerei vom 17.11.2021:
Einbringen des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 - 2025 in der Sitzung der Vollversammlung am 15.12.2021, Fachausschussberatungen zum Haushalt 2022
7.
Rückmeldung Baureferat vom 18.11.2021:
Zwischennachricht zum Bürgeranliegen aus 11-21:
Fertigstellung Straßenbauarbeiten Lautenschlägerstraße
8.
Schreiben Direktorium vom 18.11.2021:
Verschiedene Verwendungsnachweise
9.
Schreiben Kulturreferat vom 22.11.2021:
Erhalt des Standortes der Stadtteilbibliothek für Allach-Untermenzing
10.
Schreiben Baureferat:
Verschiedene Baumentfernungen im öffentlichen Raum
11.
Schreiben Stadtwerke München vom 22.11.2021:
Baumaßnahmen
12.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 26.11.2021:
Feuerwerksanzeige am 31.12.2021/01.01.2022 Auenbrugger Straße 22
13.
Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 26.11.2021:
Fristverlängerung KMW Lackierhalle
14.
Schreiben Baureferat vom 29.11.2021:
Torbogen Manzostraße
15.
Schreiben Sozialreferat vom 30.11.2021:
Zweckentfremdung: Eversbuschstraße
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Beschluss des Mobilitätsausschusses am 10.11.2021:
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
-
20-26 / A 02094 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02093 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
2.
Bekanntgabe in der Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 10.11.2021:
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Mobilitätsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten und mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde das Verfahren geändert und festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen.
Inhalt:
Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Mobilitätsreferates zum 01.01.2021 der Beschlussvollzugskontrolle des Mobilitätsreferates unterliegen und Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mobilitätsreferat, Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Pasing, Verkehrskonzept, Pasing-Zentrum, Parkraummanagement, 1. Priorität, Gesamtkonzept, P+R, B+R, Fortschreibung, Ergebnisbericht, Münchner Norden, Sektor V, Förderung, Radverkehr, Radverkehrsbericht, Mobilitätsplan, 3. Fortschreibung, Mobilitätsmanagementplanes, VMP, Buslinienverkehr, Verkehrssicherheitskonzept, 1. Stufe, Maßnahmenprogramm, 2. Stufe, Die Stadt wächst, Mobilität, Mobilitätsmanagement, Stadtgebiet, Sharing Mobility, Finanzierungsbeschluss,
Ortsangabe:
-/-
3.
Beschluss des Bauausschusses vom 30.11.2021:
Verfahrensbeschleunigung
zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen
durch das Baureferat
-
20-26 / A 02249 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02350 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Sachstandsbericht
2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring“ vom 28.07.2021
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03509) wurde das Baureferat gebeten,
dem Stadtrat bis November dieses Jahres einen Vorschlag zur
Beschleunigung der Verfahren zur baulichen Umsetzung der
Maßnahmen des Radentscheids vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung
von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Dem beschleunigten Verfahren zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen, wie in Ziffer 3 des Vortrages
vorgeschlagen, wird zugestimmt.
2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem
Baureferat die Berichterstattung zur baulichen Umsetzung der
Radentscheidmaßnahmen einschließlich der voraussichtlichen
Finanzbedarfe entsprechend den Projektständen als gesondertes
Kapitel in den jährlichen Sachstandsbericht für den
Mobilitätsausschuss aufzunehmen (Ziffer 4 des Vortrages).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen
Ortsangabe
- / -
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.12.2021:
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2021 - 2025
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 – 2025
Inhalt;
Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Stellungnahme zu Anträgen der BA
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Anregung des Bezirksausschuss 21 ist für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025
Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Stellungnahme Antrag BA 21
Ortsangabe:
-/-
4.1
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.12.2021:
Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München
- Perspektiven -
-
20-26 / A 02266 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02203 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02355 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Ausgangssituation und Überblick, geplantes Vorgehen bei der Ausweisung geschützter Landschaftsbestandteilen größer als 10 ha im Zuständigkeitsbereich der Regierung von Oberbayern, geplante Inschutznahmen von Landschaftsbestandteilen kleiner als 10 ha, Novellierung der Naturdenkmalverordnung, Neuausweisung /Novellierung von Landschaftsschutzgebieten, Stadtratsanträge, Anträge von Bezirksausschüssen und Bürgerversammlungsempfehlung zu Schutzgebietsausweisungen
Entscheidungsvorschlag
Vom geplanten Vorgehen hinsichtlich der Novellierung der Landschaftsschutzverordnung von 1964 sowie der geplanten Neuausweisung von Landschaftsschutzgebieten, sowie den Erläuterungen zum „Fahrplan“ wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt, die Regierung von Oberbayern, höhere Naturschutzbehörde bei der Vorbereitung und Durchführung des formellen Verfahrens zur Ausweisung der beschriebenen geschützten Landschaftsbestandteile größer 10 ha umfassend zu unterstützen sowie die erforderlichen formellen Verfahren zur Inschutznahme der Landschaftsbestandteile bis einschließlich 10 ha durchzuführen und der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen.
Es ergeht der Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz, die förmlichen Inschutznahmeverfahren entsprechend den Ausführungen zu betreiben bzw. zum Abschluss zu bringen und die jeweiligen Landschaftsschutzverordnungen der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen.
Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird aufgrund der Übertragung der Zuständigkeit für die Inschutznahmeverfahren ...
5.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 30.11.2021:
Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
-
20-26 / A 02197 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02276 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02292 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2022
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung
ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
6.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 30.11.2021:
Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 02327 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02293 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für
die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des
Amtes für Wohnen und Migration
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse 2022
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der
Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
7.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 30.11.2021:
Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freie Träger"
des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE),
Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR)
und Geschäftsleitung/Sozialplanung
-
20-26 / A 02327 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches
Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und
Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Koordination mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches
Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2022
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
8.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 30.11.2021:
Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
-
20-26 / A 02327 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des
Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für
die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich
des Amtes für Soziale Sicherung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2022
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen
bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß
Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
9.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 30.11.2021:
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms
für die Jahre 2021 - 2025,
Einzelplan 4 / Sozialbereich
Kurzinfo:
Anlass
• Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70
der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
• Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2021 bis 2025
mit verbindlicher Planung für 2026
Inhalt
• Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem
weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zum Programmentwurf und den eingestellten Maßnahmen
• Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Investitionen
• Investitionsliste
• Sozialbereich
• Maßnahmen
Ortsangabe
-/-
10.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.12.2021:
„Holzwohnungsbau in München“
Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise
Klimaschutz konkret
Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren
Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
-
20-26 / A 01805 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung „Wohnungsbau in Holzbauweise“ vom 15.01.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16515) hat der Stadtrat der Landeshauptstadt München das Referat für
Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, ein Förderprogramm für die Holzbauweise im mehrgeschossigen Holzwohnungsbau aufzulegen, das sowohl Mustersiedlungen als auch Einzelprojekte unterstützt. Neben der
Erarbeitung eines Holzbauförderprogramms wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham Nord, das Kreativquartier, sowie die Bayernkaserne als weitere
Standorte für Holzbausiedlungen weiter zu verfolgen, geeignete Teilflächen für Vorhaben in Holzbauweise im Baugebiet Kleiberweg, Henschel- und Federseestraße für Baugenossenschaften auszuschreiben, sowie bei der Vergabe von städtischen Grundstücken 50 Prozent der Gebäude in Holzbauweise anzustreben.
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird die Entwicklung und Ausgestaltung des neuen Zuschussprogramms „Holzwohnungsbau in München“ dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamtkosten investiv: 60 Mio. € (2022 – 2027)
Gesamtkosten konsumtiv im Jahr 2022: 91.750 €, ab 2023 jährl: 89.750 €
Entscheidungsvorschlag
Den Förderrichtlinien für das Zuschussprogramm “Holzwohnungsbau in München“ wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Haushaltsjahre 2022 - 2027 benötigten
11.
Beschluss des Bildungsausschusses und des Sportausschusses des Stadtrates in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2021:
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2021 - 2025
1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des MIP 2021-2025
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
Investitionsmaßnahmen für
- Schulen
- die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Kindertageseinrichtungen
- Sportanlagen
- IStahlgruber Stiftung - Betrieb
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Bedarfsveränderung Projekt GS Fröttmaninger Str. 21: Sanierung Kunstrasenspielfeld Guereckestr. 6
- Ersatzneubau oder Generalinstandsetzung Kindertagesstätte Herrnstraße
- Pavillon Ruth-Drexel-Straße, Ganztagesbetreuung
- Umbaumaßnahme Schwanthalerstr. 89 – Kinderkrippe Schrenkstr. 2
- Planungskosten und vorgezogen Maßnahmen für den
Neubau Grundschule Harlaching
- Anlage: Variante 630 MIP 2021-2025
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- Gesamtvolumen MIP 2021-2025: 3,794 Mrd. Euro (VAR 630),
im Vergleich zum Vorjahres MIP (Variante 650) eine Verringerung
um rund 34 Mio. Euro
- Planungskosten u. vorgezogen Maßnahmen Neubau GS Harlaching
im Jahr 2022 3,6 Mio Euro
- Sanierung des Kunstrasenspielfeldes im Rahmen des Projekts GS
Fröttmaninger Str. 21 i.H.v.1,3 Mio. Euro, überschreiten dabei
nicht das ursprünglich genehmigte Gesamtfinanzvolumen der
sog. 8 laufenden Maßnahmen die vor dem 1. Schulbauprogramm
bereits finanziert waren
- Ersatzneubau oder Generalinstandsetzung Kita Herrnstr.,
Umbaumaßnahme Schwanthalerstr. 89 und Pavillon Ruth-Drexel-Str.
für Ganztagsbetreuung werden durch Austausch von entfallenden
Maßnahmen ohne Haushaltsausweitung im Kitabauprogramms 2019
im bestehenden Gesamtfinanzvolumen realisiert.
Entscheidungsvorschlag:
siehe Kurzübersicht
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
siehe Kurzübersicht
Ortsangabe:
01., 02., 12., 13., 18. Stadtbezirk
11.
Nichtöffentlicher Teil