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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 14. Januar 2021, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Turnhalle der Georg-Büchner-Realschule, Droste-Hülshoff-Str. 5
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A.
Amtsverlust von Herrn Michael Dahlmann;
Amtseinführung von Herrn Werner Josef Brandl
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Experteninterviews für Masterarbeit
2.
Danke
2
Anträge
1.
Vogelnestschaukel (Kleinkinderschaukel) am Hogenbergplatz aus BA-Budget finanzieren
3
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
FARHANG afghanischer Kultur- und Bildungsverein e.V.
Interkulturelles Musiktheater vom 01.02.2021 - 22.12.2021
6.383,82 Euro, Az.: 0262.0-25-0227
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für ein interkulturelles Musiktheater vom 01.02.2021 - 22.12.2021 vom Verein FARHANG afghanischer Kultur- und Bildungsverein e.V. in Höhe von 6.383,82 Euro.
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Einzelfällungsanträge
2.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 02.12.2020:
Verkehrsrechtliche Anordnung versetztes Parken in der Kirchmairstraße
3.
Schreiben Direktorium vom 08.12.2020:
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse
Antrag des Kunstverein München e.V. vom 01.04.2020
Diskursive Reihe von Juni bis Oktober 2020
4.
Schreiben Sozialreferat vom 09.12.2020:
Rückmeldung zur Auswahl der Regsam-Schwerpunktgebiete
5
Bauvorhaben
1.
Heigenmooserstr. 2,Gemarkung Laim, Fl.Nr. 342/103
Um- und Anbau KG-EG-OG an das Einfamilienhaus, Einbau Dachgaube, Errichtung Balkon, Errichtung Pool
2.
Guido-Schneble-Straße, Gemarkung: Laim, Fl.Nr.: 108/0
Neubau von Wohnhäusern mit KITA und Pflegeheim (Randbebauung) einschl. Tiefgaragen entlang der Guido-Schneble-/Josef-Schick-/Saherrstr. Vorbescheid
3.
Kiem-Pauli-Weg 1-69, Gemarkung: Laim, Fl.Nr.: 396/0
"Altes Heimat" - Neubauabschnitt 3+4: Neubau von 7 Wohngebäuden mit 2 Tiefgaragen
4.
Diesterwegstr. 4, Gemarkung: Laim, Fl.Nr.: 336/6
Neubau zweier Town-Häuser mit Garage und Stellplatz
6
Sonstiges
1.
Schreiben Direktorium vom 16.12.2020:
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sitzungsbetrieb
hier: Unterausschuss-Sitzungen für Januar 2021
2.
Schreiben Direktorium vom 15.12.2020:
Virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse
3.
Schreiben BA 22 Aubing-Lochhausen-Langwied vom 09.12.2020:
Virtuelle Tagung der Unterausschüsse
4.
Schreiben Diretorium vom 10.12.2020 und 14.12.2020:
Corona-Schnelltests für BA-Mitglieder
7
Protokolle
1.
BA-Protokoll vom 03.12.2020
8
Umlauf
1.
Schreiben Direktorium vom 02.12.2020:
Einrichtung von Livestreams bei den Plenumsitzungen
2.
Schreiben Direktorium vom 07.12.2020:
Stadtbezirksbudget, verschiedene Vorgänge und Beschlüsse aus der Sitzung des BA 25 vom 03.12.2020
3.
Schreiben Direktorium vom 14.12.2020:
Sommerfest 2020 des Bürgertreff Laim e.V., Fehlbetrag
4.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2020:
Kiem-Pauli-Weg 2-18, Zschokkestr. 41-29, hier Kiem-Pauli-Weg 16
5.
Bauanträge 09.11.2020-15.11.2020:
A) Erstantragsverfahren
1. Kiem-Pauli-Weg 1
B) Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben
1. Reutterstr. 51
C) Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten
1. Guido-Schneble-Str.
6.
Bauanträge 16.11.20-22.11.20:
A) Erstantragsverfahren
1. Fürstenrieder Str. 22
2. Diesterwegstr. 4
3. Fürstenrieder Str. 39
4. Pöhlmannstr. 1
7.
Bauanträge 23.11.20-29.11.20:
A) Erstantragsverfahren
1. An der Seidlbreite
2. Reutterstr. 40
8.
Bauanträge 30.11.20-06.12.20:
A) Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben
1. Fürstenrieder Str. 37
B) Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten
1. Guido-Schneble-Str. 9a
9.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.12.20:
Fällungsgenehmigungen Guido-Schneble-Str. 85
10.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 08.12.2020:
Grünpfeilschild mit Beschränkung auf den Radverkehr - Information zum Stand der Einführung
11.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 10.12.2020:
Sommerstraßen und Parklets im Jahr 2021
12.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 23.11.2020:
Allgemeinverfügung der LH München über das Verbot des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie F2 mit ausschließlicher Knallwirkung innerhalb des Mittleren Ringes (Umweltzone)
13.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 24.11.2020:
Am Laimer Anger, Jazz-Marching-Band am 06.12.2020
14.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 24.11.2020:
Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte "Sushi Sen" jetzt "Kale"
15.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 18.11.2020:
Auskunft über Sachstand zu Planungen für neue Feuerwehrstandorte im Münchner Westen, insbesondere über die Planungen für den Standort Laim,
Auskunft über Stand der Planungen hinsichtlich der Freiwilligen Feuerwehr in Großhadern
16.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 19.11.2020:
Verkehrsrechtliche Anordnung Johannes-Scharrer-Straße/Stroblstraße
17.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 24.11.2020:
Antrag auf Verlängerung der verkehrsrechtlichen Anordnung Landsberger Str. 300, Baustelleneinrichtung Kanalbau
18.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 16.11.2020:
Attraktivität des Ehrenamtes, Anfrage des BA 25
19.
Schreiben Baureferat vom 11.11.20 und 12.11.20:
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
20.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 12.11.2020:
Blühstreifen statt Gras-Bett entlang der Tram-Westtangente
21.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 19.11.2020:
Zweitverwertung gefällter Bäume im Rahmen des Baus der Tram-Westtangente
22.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 30.11.2020:
Vollzug des BImSchG und der 32. BImSchV; Ausnahmezulassung Kreuzung Zschokkestraße, Lautensackstraße
23.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 09.12.2020:
Ausnahmezulassung nach § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Agnes-Bernauer-Str. 61
24.
Schreiben Stadtwerke mÜnchen GmbH vom 01.12.2020:
SWM Baumaßnahme Fernwärme-Projekt Landsberger Straße / Ecke Fürstenrieder Straße
25.
Schreiben Sozialreferat vom 18.11.2020:
Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum, Willibaldstraße
26.
Schreiben Sozialreferat vom 08.12.2020:
Verlängerung der Laufzeit Hans-Thonauer-Str. 3d
27.
Schreiben Sozialreferat vom 09.12.2020:
Rückmeldung zur Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021
28.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2020:
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe
ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in
München weiter ausbauen und fördern!
Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
-
20-26 / A 00771 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00777 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06178 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des
Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur
Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls
entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a
zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
29.
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 09.12.2020:
(U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten
Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
-
14-20 / E 02712 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes am 11.07.2019 wurde beantragt, dass die Landeshauptstadt München sämtliche verkehrlichen Untersuchungen und Verkehrsgutachten betreffend Berg am Laim komplett für die Bürger*innen zur Einsicht offenlegt, inklusive dem darin berechneten Zahlenmaterial.
Inhalt
Recht auf Einsichtnahme in Verkehrsgutachten unter Berücksichtigung der Urheberrechte der Gutachter*innen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Mobilitätsausschuss nimmt Kenntnis von den Ausführungen und der geübten Praxis bei der Herausgabe von Verkehrsgutachten. Verkehrsgutachten werden im künftigen Mobilitätsreferat zur Einsicht für alle Bürger*innen bereit gestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verkehrsgutachten
Ortsangabe
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
30.
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 09.12.2020:
(U) Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats
• Produkte
• Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
• Investitionen
Kurzinfo:
Anlass:
Haushalt des Mobilitätsreferats 2021
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024
Inhalt:
Haushaltsplanung des Mobilitätsreferats 2021, basierend auf den Budgetübertragungen vom Kreisverwaltungsreferat, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Baureferat, Direktorium, Referat für Gesundheit und Umwelt und Referat für Arbeit und Wirtschaft sowie auf dem Umsetzungsbeschluss zur Gründung des Mobilitätsreferats vom 22.07.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00691).
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2021, den produktorientierten Haushalt auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte, des Referatsbudgets und der Produktblätter zu vollziehen.
2. Die Ausführungen zu den Produkten des Mobilitätsreferats werden zur Kenntnis genommen.
3. Die Investitionsvorhaben zum Mehrjahresinvestitionsporgramm 2020 – 2024 für den Zuständigkeitsbereich des Mobilitätsreferats werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushalt, Mobilitätsreferat, Referatsbudget, Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024
Ortsangabe:
---
31.
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Mobilität, für Stadtplanung und Bauordnung, des Kreisverwaltungsausschusses und Bauausschusses vom 09.12.2020:
(U) Saisonale Stadträume
1. Anlass
2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption
3. Saisonale Umnutzung - Beispiele aus anderen Städten
4. Sommerstraßen
5. Parklets
6. Personal- und Sachmittel
7. Behandlung der Anträge
.........
-
20-26 / A 00217 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 00850 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00858 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05505 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04106 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06451 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06124 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06410 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05506 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 26.06.2019 „Saisonale Umnutzungen
von Straßenräumen“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 13626) wurde die
Stadtverwaltung aufgefordert, zwei Pilotprojekte für eine saisonale Umnutzung
von Straßenräumen im Umfeld der Schwanthalerstraße und am Alpenplatz
durchzuführen, die Projekte zu evaluieren und dem Stadtrat die
Ergebnisse vorzulegen. Ferner sollten weitere Straßenräume hinsichtlich
einer möglichen saisonalen Umnutzung getestet werden. Im Vordergrund
stehen Bewegungs- und Aufenthaltsräume für Anwohner*innen im Wohnumfeld
ohne „Eventisierung“ und Kommerzialisierung. Dieser Auftrag wurde
mit Beschluss der Vollversammlung „Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*
innen in Zeiten von Corona“ (Sitzungsvorlagen - Nr. 20-26/V 00606) am
17.06.2020 durch den neu gewählten Stadtrat nochmals bestätigt. Unter
Berücksichtigung der Erfahrungen und Erkenntnisse aus den Projekten aus
2019 sowie den kurzfristig umgesetzten Maßnahmen unter dem Vorzeichen
der Corona-Pandemie aus 2020 werden nun ergänzte bzw. erweiterte Lösungen
und Strategien vorgeschlagen.
Inhalt:
Konzeptionelle Überlegungen (rechtliche Würdigung und verkehrliche Anordnung
sowie zeitliche und räumliche Voraussetzungen) für die Realisierung
saisonaler Stadträume (Parklets / Sommerstraßen). Ziel ist es, aus
den Erfahrungen und Erkenntnissen weitere Lösungen und Strategien hinsichtlich
des grundsätzlichen Verfahrens, der rechtlichen Rahmenbedingungen
und Regelungsmöglichkeiten sowie der Begleitung und des Ablaufs in
ähnlichen Situationen und Konstellationen ableiten zu können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von 150.000 €
jährlich erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale. Im künftigen Mobilitätsreferat
muss eine zusätzliche Stelle geschaffen werden.
32.
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 09.12.2020:
(U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan
1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV
2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur
3. Vergabe von Gutachterleistungen
a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach
mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen
Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann,
Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft,
Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019
b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3)
U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn
von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5)
Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall
vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019
c) Tram-Offensive 2030:
Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
d) Tram-Offensive 2030:
Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
-
20-26 / A 00757 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 06736 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06735 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06339 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05540 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00865 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01072 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01112 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01117 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01043 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01042 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Zwischenbericht Themenfeld Infrastruktur und Baustein Barrierefreiheit des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München
• Auftrag zur Priorisierung von 3 Schienenstrecken bis Ende 2020
• Vergabeermächtigung
Inhalt
• Vorstellung der bisherigen Arbeiten im Themenfeld Infrastrukur
• Sachstand zur Barrierefreiheit
• Vorstellung weiterer Aspekte und Planungsparameter für das System Tram
• Vergabeermächtigung
• Behandlung von Anträgen
33.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020:
(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
„Connected Urban Twins (CUT) – Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge für integrierte Stadtentwicklung“ im Rahmen der Förderung „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“
Anträge:
a) München wird digital 4 – Digitaler Zwilling
Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020
b) München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City
Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl und Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020
c) Am Smart Cities Projekt des Bundes teilnehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020
-
14-20 / A 06864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06936 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06860 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Münchner Stadtrat hat im Feriensenat am 13.05.2020 die Verwaltung mit der Einreichung eines Förderantrags für ein „Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung" des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (KfW Förderprogramm, Nr. 436, www.smart-cities-made-in.de) und der Durchführung des Projekts (im Falle einer Förderzusage) beauftragt.
Die Förderzusage erfolgte am 08.09.2020.
Die vorliegende Beschlussvorlage erläutert kurz die geplanten Inhalte des Förderprojekts und legt die Personal- und Sachkostenverwendung dar. Die Projektdurchführung findet ohne Ausweitung des städtischen Haushalts statt.
Der Stadtrat muss über die geplante Verwendung der Personal- und Sachkosten entscheiden.
Inhalt
Die Stadt München wird im Rahmen des gemeinsamen Projekts an fünf Maßnahmen mitwirken, die in der Vorlage dargestellt werden:
• Urbane Datenplattformen und Digitale Zwillinge
• Innovative Anwendungsfälle für Stadtentwicklung
• Neu Denken: Beteiligung der Stadtgesellschaft
• Transformative experimentelle Stadtforschung
• Replikation & Wissenstransfer
Die Projektorganisation in München wird erläutert. Diese wird bis zum Projektstart am 01.01.2021 durch die beteiligten Referate eingerichtet. Die im Förderantrag beschriebenen Aufgaben werden den im Förderantrag beantragten und bewilligten Stellen zugeordnet. Die Einrichtung nach Aufgabenschwerpunkten und organisatorischer Zuordnung wird erläutert.
Die Vergaben durch das Kommunalreferat werden dargelegt. Weitere Vergaben werden durch separate Beschlüsse dem Stadtrat anlassbezogen vorgelegt.
34.
Beschluss des Kulturausschusses vom 03.12.2020:
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm des
Kulturreferats für die Jahre 2020 – 2024
und Stellungnahme zu den Anregungen
der Bezirksausschüsse
-
20-26 / A 00807 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Maßnahmen und des beweglichen Vermögens der Investitionsliste 1, der geplanten Maßnahmen, die noch nicht im MIP-Entwurf enthalten sind, sowie der Stellungnahmen zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Siehe Anlage 1 zu dieser Beschlussvorlage (Variante 630 des MIP 2020 – 2024)
Entscheidungsvorschlag
1. Die Investitionsliste 1 wird entsprechend dem beiliegenden Programmentwurf zum MIP 2020 – 2024 für den Zuständigkeitsbereich des Kulturreferates zur Kenntnis genommen.
2. Mit der Verschiebung des Baubeginns der Generalsanierung des Münchner Stadtmuseums auf das 3. Quartal 2025 und den dadurch bedingten Verschiebungen der Raten für Folgevarianten des Mehrjahresinvestitionsprogramms des Kulturreferates für die Jahre 2020 – 2024 besteht Einverständnis.
3. Die Anregungen der Bezirksausschüsse
10 – Moosach
15 – Trudering-Riem
20 – Hadern
25 – Laim
sind für den Bereich des Kulturreferates geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 – 2024; Kulturreferat
Ortsangabe
./.
35.
Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses vom 10.12.2020:
(U) Schließung der dezentralen
Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten
Hofmannstr. 69 sowie Bayernkaserne Haus 17
(Heidemannstraße 50) zum 31.12.2020
Schließung der dezentralen
Flüchtlingsunterkünfte an dem Standort
Bayernkaserne Haus 18 und Haus 43
(Heidemannstraße 50) zum 30.06.2021
Verlängerung der Laufzeiten der dezentralen
Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten
Bayernkaserne Haus 19 und Meindlstr. 14a über
den 31.12.2020 und Hans-Thonauer-Straße 3d über
den 31.12.2021 hinaus
06. Stadtbezirk - Sendling
12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
19. Stadtbezirk - Thalkirchen, Obesendling,
Forstenried, Fürstenried, Solln
25. Stadtbezirk - Laim
Kurzinfo:
Anlass
• Die Nutzungsberechtigungen an den Standorten Hofmannstr. 69
und Bayernkaserne Häuser 17, 18 und 43 als dezentrale
Flüchtlingsunterkünfte enden.
• Die Nutzung der dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den
Standorten Bayernkaserne Haus 19, Meindlstr. 14a und
Hans-Thonauer-Straße 3d ist weiterhin möglich.
Inhalt
• Die dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten
Hofmannstr. 69 und Bayernkaserne Haus 17 schließen zum 31.12.2020.
• Die dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an dem Standort Bayernkaserne
Haus 18 und Haus 43 schließen zum 30.06.2021.
• Verlängerung der Laufzeiten für die Flüchtlingsunterkünfte an den
Standorten Bayernkaserne Haus 19, Meindlstr. 14a und Hans-Thonauer-Straße 3d.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Verlängerung Standortbeschluss Flüchtlingsunterkunft
• Standortbeschlüsse Flüchtlingsunterkünfte
• dezentrale Flüchtlingsunterbringung
Ortsangabe
• Stadtbezirke 6, 12, 19 und 25
• Hofmannstr. 69, Bayernkaserne Häuser 17, 18 und 43,
Bayernkaserne Haus 19, Meindlstr. 14a und
Hans-Thonauer-Straße 3d
36.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2020:
(U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik
Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"
Kurzinfo:
Anlass
Einreichung des Förderantrags „Parkmeilen – Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln“ im Rahmen des Förderaufrufs „Post-Corona-Stadt: Ideen und Konzepte für eine resiliente Stadtentwicklung“ der Gemeinschaftsinitiative Nationale Stadtentwicklungspolitik
Inhalt
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bewirbt sich beim oben genannten Förderaufruf des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Themenfeld 2: Öffentlicher Raum, Mobilität und Stadtstruktur. Das Projekt wird von der Hauptabteilung II, Abteilung Grünplanung, bearbeitet. Der Fokus liegt hier auf innovativen Strategien zur Stärkung von multicodierbaren Freiräumen zugunsten einer höheren Aufenthaltsqualität, einem erweiterten Freiflächenangebot und zur Klimaanpassung. Mit dem Projekt werden Ideen und Konzepte für eine anpassungsfähige Stadt im Hinblick auf die Nutzung öffentlicher Räume bzw. Grünflächen weiter entwickelt und umgesetzt. Konkret sollen die Münchner Parkmeilen als multicodierbare Freiräume gemeinsam mit Bürger*innen vor Ort entwickelt werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Gesamtkosten: 348.830 € (zahlungswirksam)
(92.435 € in 2021, 146.670 € in 2022 und
109.725 € in 2023)
Gesamterlöse: 348.830 €
usw.
37.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2020:
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement
(BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR),
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches
Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/
Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/
Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im
Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Kooperation mit freien Trägern“ des
Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/
Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2021)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß
Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021
für bestehende Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
38.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2020:
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 00772 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und
Migration im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
39.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2020:
(U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord"
- Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
Kurzinfo:
Anlass
Projektabschluss „Interkommunales Konzept Raum München Nord“ und Prozessverstetigung
Inhalt
Die LHM hat mit den Landkreisen Dachau, Freising und München in den seit 2015 erfolgreich an einem interkommunalen Konzept zur Mobilität, Siedlungsentwicklung und Freiraumentwicklung gearbeitet. Die
Ergebnisse werden hiermit bekanntgegeben und die Verstetigung der Zusammenarbeit beschlossen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
25.000,- € jährlich ab 2021
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des bisherigen Projektverlaufs, Zustimmung zur Verstetigung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Interkommunales Konzept Raum München Nord, Verkehrskonzept Münchner Norden, Interkommunale Zusammenarbeit
Ortsangabe
Landkreis Dachau, Freising, München
40.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2020:
(U) Geförderter Wohnungsbau in München
Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen)
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560)
Inhalt:
Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten
Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
41.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2020:
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier
Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021 für bestehende
Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
42.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2020:
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden eine wesentliche Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht
siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Ortsangabe
-/-